Rechtliche Rahmenbedingungen der Pflegetätigkeit

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1 Dr. iur. Alexander Eufinger, Dieter Sauerwein Rechtliche Rahmenbedingungen der Pflegetätigkeit ein Handbuch für die Praxis

2 Impressum ISBN: Auflage, 2016 Deutsche Krankenhaus Verlagsgesellschaft mbh Hansaallee Düsseldorf Fax Umschlaggestaltung: TZ-Marketing, Krefeld Herstellung: rewi Druckhaus, Wissen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen und Übersetzungen sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

3 Inhaltsverzeichnis Kapitel Inhalt Vorwort... VII 1 Einführung und staatsrechtliche Prinzipien Einführung in das Recht der Pflege Privatrecht und öffentliches Recht Rechtsquellen Grundgesetz Europäisches Recht Bundesgesetze/Landesgesetze Rechtsverordnungen Satzungen Verträge Gesetzliche Grundlagen der Pflegetätigkeit in Deutschland Krankenpflegegesetz Pflegestärkungsgesetze Erstes Pflegestärkungsgesetz Zweites Pflegestärkungsgesetz Sozialgesetzbuch V Gesetzliche Krankenversicherung Sozialgesetzbuch XI Soziale Pflegeversicherung Spezialgesetzliche Regelungen im Gesundheitswesen Infektionsschutzgesetz IfSG Präventionsgesetz PrävG Medizinproduktegesetz MPG III

4 Rechtliche Rahmenbedingungen der Pflegetätigkeit 4 Vertragsrecht Das Zustandekommen eines Vertrages Rechts- und Geschäftsfähigkeit Behandlungsvertrag Haftungsrecht in der Pflege Vertragliche Ansprüche Allgemein Verjährung Gewährleistungsregeln Gesetzliche Ansprüche Allgemein Haftung des Aufsichtspflichtigen Rechtsfolge des Schadenersatzanspruches Strafrecht Dokumentationsrecht Allgemein Rechtsgrundlagen Funktionen der Dokumentation Inhalt der Dokumentation Rechtsfolgen einer unzureichenden Dokumentation Anspruch auf Einsichtnahme in die Dokumentation Datenschutz BDSG Allgemein (Un)zulässige Erhebung von Daten Verstöße IV

5 Inhaltsverzeichnis 8 Betreuungsrecht in der Pflege Allgemein Voraussetzungen einer Betreuung Dauer und Aufgaben der Betreuung Verfügungsformen Vollmacht Betreuungsverfügung Patientenverfügung Gerichtlicher Vorbehalt Arbeitsrecht Allgemein Die Normenpyramide des Arbeitsrechts Grundgesetz Gesetze/Verordnungen Tarifvertrag Betriebs- und Dienstvereinbarungen und betriebliche Übung Arbeitsvertrag und Direktionsrecht des Arbeitgebers Der Arbeitsvertrag Arbeitnehmer Arbeitgeber Auszubildende und Heimarbeiter Ausnahmen von der Vertragsfreiheit Leistungsstörungen Persönliche vorübergehende Verhinderung Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und an Feiertagen EFZG Arbeitszeiten ArbZG Urlaubsanspruch BUrlG Mutterschutz MuSchG Elternzeit BEEG Unmöglichkeit und weitere Leistungsstörungen V

6 Rechtliche Rahmenbedingungen der Pflegetätigkeit 9.5 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ordentliche Kündigung BGB Außerordentliche Kündigung 626 BGB Die Verdachtskündigung Kündigungsschutzgesetz KSchG Allgemein Die personenbedingte Kündigung Die verhaltensbedingte Kündigung Die betriebsbedingte Kündigung Haftung im Arbeitsverhältnis Diskriminierungsschutz AGG Allgemein Benachteiligungsverbot Teilzeit- und Befristungsgesetz TzBfG Allgemein Anspruch auf Teilzeit Befristung von Arbeitsverhältnissen Betriebsrat Arbeitskampf Verzeichnisse Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis Autorenverzeichnis VI

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