Sonderrechnung Sanierung Innenstadt Feldberg für das Haushaltsjahr 2015

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1 Sonderrechnung Sanierung Innenstadt Feldberg für das Haushaltsjahr 215

2 Inhaltsverzeichnis zum Haushaltsplan der Sonderrechnung Sanierung Innenstadt Feldberg Haushaltssatzung S. 5-6 Vorbericht S. 7-8 Erfolgsplan / Gesamtergebnishaushalt S Finanzplan / Gesamtfinanzhaushalt S Anlagenübersicht Anlage 2 Die Bilanz des letzten Haushaltsjahres, S. 17 für die ein Jahresabschluss vorliegt Anlage 3 Der Gesamtabschluss des letzten Haushaltsjahres, für S. 18 den ein Gesamtabschluss vorliegt, ohne Gesamtanhang und Anlagen Anlage 4 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in S. 19 den einzelnen Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Anlage 5 Forderungsübersicht (wird nachgereicht) S. 2

3 Haushaltssatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft für das Sondervermögen Sanierung Innenstadt Feldberg für das Haushaltsjahr 215 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom und mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde der Landrat des Landkreises Mecklenburgische-Seenplatte als untere Rechtsaufsichtsbehörde vom wird folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 215 wird 1. Im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 75 EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 2.76 EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf EUR b) der Gesamtbetrag der außerplanmäßigen Erträge auf EUR der Gesamtbetrag der außerplanmäßigen Aufwendungen auf EUR der Saldo der außerplanmäßigen Erträge und Aufwendungen auf EUR c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf EUR die Einstellungen in Rücklagen auf EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf EUR 2. Im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf 75 EUR die ordentlichen Auszahlungen auf EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf EUR b) die außerordentlichen Einzahlungen auf EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf EUR c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 6.6 EUR festgesetzt.

4 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit werden nicht veranschlagt. 5 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum des Haushaltsvorvorjahres und der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum des Haushaltsvorjahres sind aufgrund der fehlenden Eröffnungsbilanz nicht bekannt. Der Kassenbestand lt. Konto und Abrechnung beträgt per ,13 EUR. Der Kassenbestand lt. Konto und Abrechnung beträgt per ,28 EUR Der voraussichtliche Kassenbestand lt. Konto und ung beträgt per , EUR. Feldberg, den..21 Lindheimer (Bürgermeisterin) Dr. Stöhring (1. Stellv. Bürgermeister) Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 215 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach 47 Abs. 3 KV M-V erforderlichen Genehmigungen wurden am CCCCCC.. durch die Rechtsaufsichtsbehörde - Der Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte erteilt. Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnahme vom... bis... (Wochentag, Datum) von... bis... Uhr, im Rathaus, Zimmer... öffentlich aus...., den Bürgermeisterin

5 Anlage 1 ( 5 GemHVO-Doppik) Vorbericht zum Haushaltsplan 215 der Sonderrechnung Sanierung Innenstadt Feldberg Mit der BauBeCon Sanierungsträger GmbH wurde der Treuhändervertrag am abgeschlossen. Der Haushaltsplan wurde auf Grundlage des von der Gemeindevertretung am beschlossenen Maßnahmen- und Finanzierungsplan Sanierung Feldberg erarbeitet. 1. Entwicklung der wichtigsten Erträge und Einzahlungen sowie der Aufwendungen und Auszahlungen Der Abschluss der Sanierung ist im Jahr 217 vorgesehen. Die Mittelbereitstellung durch Bund und Land ist bis zum Jahr 214 durch Umverteilungen in den Vorjahren bewilligt. Im Jahr 215 werden nur Aufwendungen für Abschlussarbeiten anfallen. Danach stehen im Ergebnishaushalt laufende Erträge in Höhe von 75 Euro als Zinserträge aus den gewährten Darlehn für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden im privaten Eigentum bereit. Die Aufwendungen für die Verwaltungstätigkeit, wie für die Rahmenplanung, Öffentlichkeitsarbeit, Trägervergütung, Gutachten und die Abschlussdokumentation, betragen insgesamt 2.76 Euro.. Es ergibt sich ein Jahresfehlbetrag im Jahr 215 in Höhe von Euro. Die Ein- und Auszahlungen sind im Finanzhaushalt dargestellt. Schwerpunkt bildet die Darstellung der Investitionstätigkeit. Der Finanzhaushalt 215 schließt mit einem Mittelfehlbetrag in Höhe von -6.6 Euro ab; zu diesem Ergebnis ist der Kassenbestand vom in Höhe von ca , Euro hinzuzurechnen, womit mit einem Finanzmittelüberschuss am Jahresende 215 von voraussichtlich , Euro zu rechnen ist. Im Jahr 216 ergibt sich ein Mittelüberschuss; dieser beträgt 4.7 Euro. Über die Verwendung bzw. die Verbuchung der noch offenen Forderungen aus der Darlehnsgewährung in Höhe von ,6 Euro per und über die Verwendung der noch verbleibenden Finanzmittel ist noch zu entscheiden bzw. sind diese im Jahr 217 u.a. für die Abschlussdokumentation eingeplant. 2. Abrechnung der Vorjahre 28 bis 21 (in EUR) Jahr 28 Jahr 29 Jahr 21 Einzahlungen , , ,56 Auszahlungen , , ,4 Mittelfluss , , ,52 Kontostand , , ,52 7

6 3. Entwicklung des Jahresergebnisses/Mittelfristige ung Mit dem Jahr 213/214 sind die öffentlichen Maßnahmen im Wesentlichen abgeschlossen. Über die Abwicklung der Darlehnsforderung wie über die Verwendung der nicht verbrauchten Finanzmittel sollte im Jahr 215 entschieden werden. 4. Die Belastung des Haushaltes durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte Belastungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften bestehen für den Haushalt der Gemeinde nicht. 5. Die Entwicklung der Liquiditätsdarlehn Kredite zur Sicherung der Liquidität wurden in den Vorjahren nicht aufgenommen und sind für das Jahr 215 bis 217 nicht geplant. 6. Die Entwicklung des Eigenkapitals Die Eröffnungsbilanz aus dem kameralen Abschluss des Sanierungsträgers aus dem Jahr 21 ist noch nicht erstellt. Aus diesem Grund kann zur Entwicklung des Eigenkapitals keine Aussage getroffen werden. 7. Die Veränderungen der sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen Die Eröffnungsbilanz aus dem kameralen Abschluss des Sanierungsträgers aus dem Jahr 21 ist noch nicht erstellt. Aus diesem Grund kann zur Entwicklung der zweckgebundenen Ergebnisrücklage keine Aussage getroffen werden. 8

7 Haushaltsplan Sondervermögen 215 Gesamtergebnishaushalt Sondervermögen Feldberg Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Bestandsveränderungen an fert.u. unfert.erzeugn. + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Erträge 1 Summe der lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen f. Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gem. 2 Abs.1 Nr.14 GemHVO- Doppik 15 - Abschreibungen gem. 2 Abs.1 Nr.15 GemHVO- Doppik Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwen dungen - Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 - Sonstige Aufwendungen 19 Summe der lfd. Aufwendung aus Verwaltungstätigkeit 2 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis Ordentliche Ergebnis Außerordentliche Erträge 26 - Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis ( Jahreüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränd 29 - Einstellung in die Kapitalrücklage 3 + Entnahme aus der Kapitalrücklage 31 Jahresergebnis ( Jahreüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränd 32 - Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleic 12

8 Haushaltsplan Sondervermögen 215 Gesamtergebnishaushalt Sondervermögen Feldberg Nr. Bezeichnung Ergebnis Entnahme aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 34 Jahresergebnis ( Jahreüberschuss/Jahresfehlbetrag) vor Veränd 35 - Einstellung in sonstige zweckgebundene Ergebnis rücklagen 36 + Entnahme aus sonstige zweckgebundene Ergebnis rücklagen 37 Jahresergebnis ( Jahreüberschuss/Jahresfehlbetrag) 38 Ergebnisvortrag ( 47 Absatz 5 Nummer 1.3 GemHVO- Doppik ) aus dem Haushaltsvorjahr 39 Ergebnisvortrag ( 47 Absatz 5 Nummer 1.3 GemHVO- Doppik) in das Haushaltsfolgejahr 13

9 Haushaltsplan Sondervermögen 215 Gesamtfinanzhaushalt Sondervermögen Feldberg Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Veränderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 1 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 11 - Personalauszahlungen 12 - Versorgungsauszahlungen 13 - Auszahlungen für Sach- und Dienstaufwendungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Tranferauszahlungen - Auszahlungen der sozialen Sicherung 16 - Sonstige laufende Auszahlungen 17 Summe laufende Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 19 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Außerordentliche Einzahlungen 24 - Außerordentliche Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 27 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen u.ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen 31 + Einzahlungen für Finanzanlagen 14

10 Haushaltsplan Sondervermögen 215 Gesamtfinanzhaushalt Sondervermögen Feldberg Nr. Bezeichnung Ergebnis Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 34 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für den erwerb von Vorräten 4 Summe der Auszahlungen aus -34. Investitionstätigkeit 41 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 42 Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen 44 - Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Sicherung der Investitionen 45 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 46 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 47 - Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 48 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 49 + Abnahme der liquiden Mittel Zunahme der liquiden Mittel Veränderung der liquiden Mittel Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 53 + Einzahlungen aus durchlfd. Geldern u. ungklärten 54 - Auszahlungen aus durchlfd. Geldern u. ungklärten 55 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlfd. Geld 56 Kontrollrechnung 15

11 Haushaltsplan Sondervermögen 215 Gesamtfinanzhaushalt Sondervermögen Feldberg Nr. Bezeichnung Ergebnis Stand Kredite z. Sicherg. d. Zahlgsfähig. HHvojahr 58 Stand Kredite z. Sicherg. d. Zahlgsfähig. HHjahr 59 Stand liquiden Mittel zum HHvorjahres Stand liquiden Mittel zum HHjahres

12 Anlage 2 (gemäß 1 Abs.2 Nr. 2 GemHVO-Doppik) Die Jahresrechnung 21 liegt der Gemeinde vom Treuhänder kameral vor. Für die Eröffnungsbilanz ist die Überführung der kameralen Auszahlungen in den doppischen Kontenplan noch nicht erfolgt. Die Prüfung der Jahresrechnung 21 und damit die Entlastung des Bürgermeisters können erst nach Vorlage der Eröffnungsbilanz erfolgen. 17

13 Anlage 3 (gemäß 1, Nr. 3 GemHVO-Doppik) Es liegen für die Sonderrechnung keine Abschlüsse vor, da die Eröffnungsbilanz vom noch nicht erstellt ist. Es ist vorgesehen die Eröffnungsbilanz im Jahr 212 zu erstellen. Der erste Gesamtabschluss für die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft ist im Jahr 214 zu erstellen. 18

14 Anlage 4 (zu 1 Absatz 2 Nr. 4 GemHVO-Doppik) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlichen fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtigungsermächtigungen ( gemäß 1 Absatz 2 Nr. 4 GemHVO-Doppik) ungsdaten des Haushaltsfolgejahres ungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres ungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres ungsdaten der weiteren Haushaltsfolgejahre Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Summe Seite 19

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