Florian Wörtz Zülpicher Wall 16 Wohnung Köln
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1 Florian Wörtz Zülpicher Wall 16 Wohnung Köln Rundfunkfreiheit und rechtlicher Ordnungsrahmen für den Rundfunk Seminar bei Professor Dr. Dres. h.c. Klaus Stern im Sommersemester 2001 Thema: Rundfunkfreiheit in Schweden
2 Gliederungsverzeichnis:...Seite: I. Einleitung ) Geographische Besonderheiten Schwedens ) Besonderheiten des schwedischen Rechtssystems und Staatsaufbau...3 a) Staatsaufbau b) Rechtssystem...4, 5, 6, 7 3.) Verbreitung der Medien in Schweden...8 II. Hauptteil ) Geschichtlicher Rückblick auf die Rundfunkfreiheit in Schweden...10, 11, 12, 13 2.) Die Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit in Schweden...14 a) Die Rundfunkfreiheit im Verfassungsrecht...15 b) Einfaches Recht...16 c) Tendenzen in Literatur und Rechtsprechung, Europarecht ) Rundfunk in Schweden...18 a) Fernsehen aa) Öffentlich-rechtliches Fernsehen...19, 20, 21, 22 bb) Kommerzielles Fernsehen...23 (a) TV , 25 (b) TV , 27 Kanal (d) Canal Plus...29 (e) Weitere Sender...30 cc) Digitales terrestrisches Fernsehen...31 b) Hörfunk
3 aa) Öffentlich-rechtlicher Hörfunk...32, 33 bb) Utbildningsradio...34 cc) Nachbarschaftsradio (Närradio)...35, 36 dd) Kommerzielles Radio...37, 38 ee) Digitales Radio ) Ausblick...40 III. Fazit...41
4 Literaturverzeichnis: Fechner, Frank: Medienrecht - Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia; Stuttgart 2001 Feilitzen, Cecilia von: Sveriges Television, Sveriges Radio och publikens alder [Schwedens Fernsehen, Schwedens Radio und das Alter des Publikums]; aus: Hela Sveriges radio och TV en antologi om framtidens public service-uppdrag: Rapport fran utredningen om radio och TV i allmänhetens tjänst [Der gesamte Hörfunk und TV - eine Anthologie über den zukünftigen öffentlichen Service-Auftrag: Bericht über die Untersuchung über Hörfunk und TV im Dienst der Allgemeinheit]; Stockholm 2000 Hadenius, Stig / Weibull, Lennard: Massmedier - en bok om press, radio och TV [Massenmedien - ein Buch über Presse, Hörfunk und Fernsehen]; 7. Auflage; Falkenberg 1999 Hultén, Olof: Das duale Rundfunksystem Schwedens vor dem Aufbruch in die digitale Ära; aus: Internationales Handbuch für Hörfunk und Fernsehen 2000/2001; Baden-Baden/Hamburg 2000; S. B B 571. Hultén, Olof: Das schwedische Rundfunksystem im Zeichen der Konkurrenz; aus Internationales Handbuch für Hörfunk und Fernsehen 1996/97; Baden- Baden/Hamburg 1996; S. C C Hultén, Olof: Zur Kommerzialisierung des Rundfunksystems in Schweden; aus: Internationales Handbuch für Hörfunk und Fernsehen 1994/95; Baden- Baden/Hamburg 1994; S. B B Hultén, Olof: Schweden - auf dem Weg zum dualen Rundfunksystem; aus: Internationales Handbuch für Hörfunk und Fernsehen 1992/93; Baden- Baden/Hamburg 1992; S. D D 234. Hultén, Olof: Der Ausbau des Kabel- und Satellitenfernsehens stellt das schwedische Fernsehsystem vor eine große Belastungsprobe; aus: Internationales Handbuch für Hörfunk und Fernsehen 1990/91; Baden-Baden/Hamburg 1990; S. D D 203. Hultén, Olof: Das Rundfunksystem Schwedens in einer Phase des Umbruchs; aus Internationales Handbuch für Hörfunk und Fernsehen 1988/89; Baden-Baden 1988; S. E E 182.
5 Hultén, Olof: Die elektronischen Medien in Schweden; aus: Internationales Handbuch für Hörfunk und Fernsehen 1986/87; Baden-Baden 1986; S. E E 146. Hultén, Olof: Das Rundfunksystem Schwedens - vor den Aufgaben der Zukunft; aus: Internationales Handbuch für Hörfunk und Fernsehen 1984/85; Hamburg 1984; S. E 83 - E 90. Karlsson, Magnus: The Liberalisation of Telecommunications in Sweden - Technology and Regime Change from the 1960s to 1993; Linköping 1998 Lindell, Ingrid: Utbildningsradio / TV i allmänhetens tjänst eller...? [Ausbildungsradio, -fernsehen im Dienst der Allgemeinheit oder...?]; aus: Hela Sveriges radio och TV (siehe oben); Stockholm 2000 Naurin, Daniel: Det nya styrelseskycket - en studie av medialobbying i det postkorporativa Sverige [Der neue Leitungszustand - eine Studie über Medienbeeinflussung im post-korporativen Schweden]; aus Statsvetenskaplig Tidskrift [Staatswissenschaftliche Zeitschrift] 2000, S Nilsson, Sam: Public service i ett nytt millenium [Öffentlicher Service in einem neuen Jahrtausend]; aus: Hela Sveriges radio och TV (siehe oben); Stockholm 2000 Petersson, Olof: Nordisk politik [Nordische Politik]; 5. Auflage; Göteborg 2000 Petersson, Olof: Svensk politik [Schwedische Politik]; 4. Auflage; Göteborg 1999 Ring, Gerhard / Olsen-Ring, Line: Einführung in das skandinavische Recht; 1. Auflage; München 1999 Tiberg, Hugo / Sterzel, Frederik / Cronhult, Pär: Swedish law - a survey; Stockholm 1994 Varenius, Otto: Das schwedische Preßrecht; Berlin 1930 Weibull, Jörgen: Schwedische Geschichte; Stockholm 1994
6 Anlagen: Überblick über die wichtigsten Jahreszahlen: 1766: erstes Pressegesetz in Schweden 1772: Staatsstreich Gustav III., der die Ständeherrschaft zugunsten eines aufgeklärten Absolutismus beseitigt; das Pressegesetz wird wieder aufgehoben 1809: nach dem verlorenen Krieg gegen Rußland (1807) wird Gustav IV. nach einem militärischen Staatsstreich durch einen Reichstagsbeschluß abgesetzt; nach der neuen Verfassung von 1809 obliegt die Gesetzgebung dem ständischen Reichstag; Marschall Bernadotte wird zum schwedischen König gewählt 1810: neues Gesetz über die Pressefreiheit 1925: Einführung des Hörfunks in Schweden; bis 1979 besteht ein öffentlichrechtliches Monopol auf Hörfunk und das später eingeführte Fernsehen 1957: Einführung des Fernsehens in Schweden 1967: Radiogesetz 1967: Hörfunkverantwortlichkeitsgesetz 1969: Einführung des zweiten Fernsehprogramms in Schweden (SVT 2) 1970: Gesetz über das Nachbarschaftsradio (Närradio) 1970: das Amt des öffentlichen Bürgerbeauftragten für die Presse (Allmänhetens pressombudsman) wird geschaffen 1978: Einführung des lokalen Hörfunks
7 1986: das neue Kabelgesetz tritt in Kraft: Errichtung und Betrieb privater Kabelsysteme wird unter bestimmten inhaltlichen Auflagen grundsätzlich gestattet 1989: die Inbetriebnahme des direkt empfangbaren Satelliten ASTRA erzwingt die gesetzliche Neuregelung des Kabelfernsehens 1991: Parlament beschließt ein drittes terrestrisches Fernsehprogramm einzuführen und die Lizenz einem privaten Betreiber zu übertragen 1992: novellierte neue Fassung des Kabelgesetzes befreit das Kabelfernsehen weitgehend von allen inhaltlichen Beschränkungen seit 1992: terrestrisches kommerzielles Fernsehen 1993: Lokalradiogesetz 1998: Personenaufgabengesetz
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