Die Unternehmergesellschaft

Transkript

1 Ingo Flore/Ulrike Traut Die Unternehmergesellschaft 2009 Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII 1 Entstehungshintergrund und Gesetzgebungsverfahren 1 2 Übergangsvorschriften 5 3 Die Unternehmergesellschaft Rechtsgrundlagen Kapitalausstattung Nennbeträge der Geschäftsanteile Nummerierung der Geschäftsanteile Mindeststammkapital Bargründung Sachgründung Gründungs-Überschuldung Firmierung Gründungsphase Vor-Gründungsgesellschaft Vor-Unternehmergesellschaft Gründung einer Unternehmergesellschaft Musterprotokoll Musterprotokoll für die Gründung einer Einpersonengesellschaft Musterprotokoll einer Unternehmergesellschaft-Beurkundung vom Musterprotokoll für die Gründung einer Mehrpersonengesellschaft mit bis zu drei Gesellschaftern Protokolltechnik Die Mustersatzung nach dem Regierungsentwurf Kosten Kosten der Anmeldung Weitere Gebührentatbestände Gründer Einpersonengründung Kein-Mann-/Frau-Unternehmergesellschaft Geschäftsführer Handelsregisteranmeldung Genehmigungsfreiheit der Bargründung Gründungsprüfung durch das Registergericht Sitz der Unternehmergesellschaft 35

3 VIII Inhaltsverzeichnis Registersitz Verwaltungssitz Auseinanderfallen von Register- und Verwaltungssitz Auslandssachverhalte Fallkonstellationen Voraussetzungen Auslands-Verwaltungssitz Steuerliche Folgen der Verwaltungssitz-Verlagerung Inlandsbesteuerung Auslandsbesteuerung Gesellschafter-Besteuerung Geschäftsführer-Besteuerung Verlagerung von Wirtschaftsgütern Inlandsdivergenz Zweigniederlassung Gründungsnaher Kapitalverkehr Verdeckte Sacheinlage Hin- und Herzahlen Cash-Pooling Rechtliche Grundlagen , Umsetzung in der Praxis X Gesellschafterliste Legitimationswirkung Umfang der Legitimationswirkung Erbfall Eintragung mit Rückwirkungsfiktion Anmeldung durch den Geschäftsführer Notarielle Gesellschafterliste Mehrere Notare Ausländische,Notare Wirksamkeitsvoraussetzungen Notarielle Bescheinigung Adressat Gutgläubiger Erwerb eines Geschäftsanteils Neugesellschaften Altgesellschaften Genehmigtes Kapital Teilung von Geschäftsanteilen Genehmigungen Zustellungen Bisherige Rechtslage Anmeldepflicht gemäß MoMiG Sitz der Gesellschaft als Zustelladresse Sonstige Vertreter als Zustellungsempfänger Zustellungen von Schriftstücken und Zugang von Willenserklärungen 65

4 IX Öffentliche Zustellung Geschäftsführer der Unternehmergesellschaft Organstellung Bestellung zum Geschäftsführer Beendigung der Organstellung Anstellungsverhältnis Inhaltliche Ausgestaltung Anstellungsverträge mit Gesellschafter-Geschäftsführern Musteranstellungsvertrag Geschäftsführer/in Beendigung des Anstellungsvertrags Bilanzierung Steuerrecht Körperschaftsteuerrecht Gewerbesteuer Umsatzsteuer Wahl des Geschäftsjahrs Rumpfgeschäftsjahr Kalendergeschäftsjahr Abweichendes Geschäftsjahr 87 4 Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) & Co. KG Mischform Komplementärstatus einer Unternehmergesellschaft Keine Kapitalbeteiligung Mit Kapitalbeteiligung Musterprotokoll-Verwaltungs-Unternehmergesellschaft Nicht-Musterprotokoll- Verwaltungs-Unternehmergesellschaft Anwendungsvarianten Typische Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) & Co. KG Beherrschte Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) &Co. KG Ein-Mann-/Frau-Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) &Co. KG Gewerblich geprägte Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) & Co. KG Einheits-Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) &Co. KG Stern-Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) & Co. KG Doppel- oder mehrstöckige Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) & Co. KG Firmierung 95 5 Die Unternehmergesellschaft in der Krise Die Regelung des 5a Abs. 4 GmbHG Drohende Zahlungsunfähigkeit gem. 18 Abs. 2 InsO Die Regelung des 49 Abs. 2 GmbHG Insolvenzantragspflicht nach 15a InsO 99

5 5.5 Eigenkapitalersatz Bisherige Rechtslage Abschaffung der Regeln zum Eigenkapitalersatz durch das MoMiG Fristenlösung des 135 InsO Risiken der Neuregelungen Gebrauchsüberlassung Privilegien der Minderheitsgesellschafter Sanierungsprivileg Haftungstatbestände des MoMiG ^ Haftung des Geschäftsführers Fehlerhafte Gesellschafterliste Rückzahlung von Stammkapital Zahlungen an Gesellschafter im Zusammenhang mit Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung Haftung der Gesellschafter Überlassung der Geschäftsführung an ausgeschlossene Personen Insolvenzantragspflicht des Gesellschafters Vereinfachte Zustellung Geschäftsftihrersperren Geschäftsführersperren nach bisherigem Recht Geschäftsführersperren nach dem MoMiG Geschäftsführersperre bei Auslandsresidenz Die Freiberufler-Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Zulässigkeit Steuerliche Aspekte Abfärbung Die Konzern-Unternehmergesellschaft Die Unternehmergesellschaft im europäischen Rechtsvergleich Rechtsprechung des EuGH Die englische Limited (Ltd.) Gründung Kapital Firmierung Unternehmensgegenstand Organe der Ltd Gesellschafterversammlung Director Company Secretary Zweigniederlassung einer Ltd. in Deutschland Gewerbeanmeldung und Handelsregistereintragung Arbeitsrecht und Mitbestimmung 135

6 XI Besteuerung Insolvenzantragspflicht Die spanische SRL und SLNE Die französische S.A.R.L Die niederländische B.V Vergleich der EU-Rechtsformen mit der Unternehmergesellschaft und GmbH unter Berücksichtigung des MoMiG Die Unternehmergesellschaft im Erbschaftsteuerrecht Optionsmodell Option A Option B Begünstigtes Betriebsvermögen Schädliches Verwaltungsvermögen Behaltensfrist 147 Stichwortverzeichnis 149