Gesellschaftsrecht. Dr. iur. Dr. iur. h. c. Ulrich Eisenhardt. ì em. o. Professor an der Fernuniversität Hagen

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1 Gesellschaftsrecht Dr. iur. Dr. iur. h. c. Ulrich Eisenhardt ì em. o. Professor an der Fernuniversität Hagen 13., ergänzte und überarbeitete Auflage,-A B Verlag C. H. Beck München 2007

2 ! Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise XVII XXIII 1. Kapitel. Grundlagen und Grundbegriffe des Gesellschaftsrechts 1. Das Gesellschaftsrecht und seine Bedeutung für die Rechts- und Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland 1 I. Der Begriff Gesellschaftsrecht 1 II. Das Gesellschaftsrecht und seine Stellung zu anderen Rechtsgebieten 2 III. Gesellschaftsrecht und Wirtschaftsordnung 5 IV. Europäisches Gesellschaftsrecht 7 V. Das Internationale Gesellschaftsrecht 8 2. Organisationsformen im wirtschaftlichen Bereich 10 I. Arten von Gesellschaften 10 II. Personengesellschaften und juristische Personen 11 III. Gibt es einen Allgemeinen Teil des Gesellschaftsrechts? 18 IV. Der Begriff Kapitalgesellschaft 18 V. Der Joint venture-vertrag und die Gesellschaftssatzung 19 VI. Europäische Gesellschaftsformen Gesellschaftsvertrag und Privatautonomie Kapitel. Die BGB-Gesellschaft 4. Begriff und Bedeutung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und der Gesellschaftsvertrag 25 I. Begriff und Bedeutung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 25 II. Der gemeinsame Zweck 30 III. Der Gesellschaftsvertrag Die Rechtsbeziehungen der Gesellschafter untereinander (Das Innenverhältnis) 35 I. Überblick 35 IL Die Beitragspflicht 36 III. Die Geschäftsführung 39 IV. Der Aufwendungserstattungsanspruch 41 V. Die Treuepflichten 42 VI. Der Grundsatz der gleichmäßigen Behandlung der Gesellschafter 43

3 Vili Inhaltsverzeichnis VII. Die Verteilung von Gewinn und Verlust 44 VIII. Das Gesellschaftsvermögen als Gesamthandsvermögen 44 IX. Das Geltendmachen von Forderungen, die der Gesellschaft gegen einzelne Gesellschafter zustehen Die Rechtsbeziehungen der BGB-Gesellschaft zu Dritten 47 I. Die Rechtsfähigkeit und Parteifähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 48 II. Die Vertretung 51 III. Die Haftung für Verbindlichkeit der Gesellschaft 53 IV. Exkurs: Haftungsprobleme bei der Anwaltssozietät als BGB- Gesellschaft Gesellschafterwechsel 64 I. Überblick 64 II. Das Eintreten neuer Gesellschafter 65 III. Das Ausscheiden von Gesellschaftern Die Beendigung der Gesellschaft 76 I. Überblick 76 IL Die Auflösung 76 III. Die Auseinandersetzung Die BGB-Gesellschaft als reine Innengesellschaft 78 I. Überblick 78 II. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft Kapitel. Der eingetragene Verein 10. Grundbegriffe des Vereinsrechts 81 I. Überblick 81 IL Der Begriff des bürgerlich-rechtlichen Vereins 81 III. Der Idealverein 82 IV. Der wirtschaftliche Verein Gründung und Verfassung des Vereins 86 I. Die Gründung des Vereins 86 IL Die Verfassung des rechtsfähigen Vereins 89 III. Die Organe des Vereins Die Mitgliedschaft 95 I. Der Begriff der Mitgliedschaf t 95 II. Die Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft 96 III. Der Erwerb der Mitgliedschaft 98 IV. Der Verlust der Mitgliedschaft 100 V. Vereinsstrafen und Ausschluss von Mitgliedern Auflösung und Beendigung des Vereins Der nichtrechtsfähige Verein 106 I. Begriff und Bedeutung des nichtrechtsfähigen Vereins 106

4 Inhaltsverzeichnis IX IL Das auf den nichtrechtsfähigen Verein anwendbare Recht 107 III. Die Haftung der Mitglieder 109 IV. Die passive und aktive Parteifähigkeit im Zivilprozess Kapitel. Die Abgrenzung von Gesellschaften und rechtsfähigen Vereinen von Vereinigungen und Organisationen anderer Art 15. Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts 112 I. Körperschaften des öffentlichen Rechts 112 II. Anstalten des öffentlichen Rechts Die rechtsfähige Stiftung des privaten Rechts 114 I. Die Bedeutung 114 IL Begriff und Rechtsquellen 115 III. Die Entstehung der rechtsfähigen Stiftung 116 IV. Die Verfassung der rechtsfähigen Stiftung 116 V. Die Beendigung der Stiftung Gemeinschaften im Rechtssinne 118 I. Der Begriff der Gemeinschaft 118 IL Voraussetzungen und Anwendungsfälle der Bruchteilsgemeinschaft 120 III. Die gesetzliche Regelung der Bruchteilsgemeinschaft ( 741 ff. BGB) 123 IV. Die Gemeinschaft der Erfinder Kapitel. Die offene Handelsgesellschaft 18. Begriff, Rechtsnatur und Bedeutung der offenen Handelsgesellschaft 125 I. Der Begriff der OHG 125 IL Die Rechtsnatur der OHG 126 III. Die Bedeutung der OHG als typische Personenhandelsgesellschaft 129 IV. Die Rechtsform der EWIV Errichtung und Entstehung einer OHG 131 I. Abschluss und Inhalt des Gesellschaftsvertrages 131 IL Die Rechtsnatur des OHG-Gesellschaftsvertrages 135 III. Die Entstehung einer OHG 135 IV. Der Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns ( 28 HGB) 137 V. Der Vorvertrag zu einem Gesellschaftsvertrag 140 VI. Die Scheingesellschaft Die Beziehungen der Gesellschafter untereinander (Das Innenverhältnis) 143 I. Die Rechtsgrundlagen des Innenverhältnisses bei der OHG 143

5 X Inhaltsverzeichnis II. Überblick über die Rechte und Pflichten der Gesellschafter 144 III. Die Beitragspflicht der Gesellschafter 147 IV. Die Verteilung von Gewinn und Verlust 148 V. Die Treuepflichten der Gesellschafter 151 VI. Geschäftsführung und Beschlussfassung 155 VIL Informations- und Kontrollrechte 158 VIII. Der Aufwendungsersatz 158 IX. Das Gesellschaftsvermögen Die Beziehungen der Gesellschafter zu Dritten (Die Außenbeziehungen) 160 I. Die Vertretung 161 II. Die Haftung der Gesellschafter für Verbindlichkeiten der Gesellschaft Die Beendigung der Gesellschaft 172 I. Allgemeine Grundsätze 172 II. Die Auflösungsgründe 173 III. Die Auflösungsklage 173 IV. Auseinandersetzung und Vollbeendigung Der Wechsel von Gesellschaftern 175 I. Das Ausscheiden von Gesellschaftern 176 II. Der Eintritt von Gesellschaftern in die bestehende OHG 179 III. Die Fortsetzung der OHG mit den Erben der Gesellschafter. 181 IV. Die Abfindung des ausscheidenden Gesellschafters Die fehlerhafte Gesellschaft 193 I. Die Fragestellung 193 II. Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen von einer fehlerhaften Gesellschaft gesprochen werden kann 195 III. Die auf die in Vollzug gesetzte fehlerhafte Gesellschaft anzuwendenden Rechtssätze 198 IV. Beschränkungen bei der Anerkennung der fehlerhaften Gesellschaft Kapitel. Die Partnerschaftsgesellschaft 25. Grundzüge der neuen Gesellschaftsform 202 I. Der Begriff und die Rechtsnatur der Partnerschaftsgesellschaft 202 II. Die Errichtung der Partnerschaftsgesellschaft 204 III. Die Beziehung der Partner untereinander (Das Innenverhältnis) 205 IV. Die Beziehung der Partner zu Dritten (Die Außenbeziehungen) 206 V. Die Fortsetzung der Partnerschaft mit den Erben der Partner 208 VI. Umwandlung 209

6 Inhaltsverzeichnis XI 7. Kapitel. Die Kommanditgesellschaft 26. Begriff und Bedeutung der Kommanditgesellschaft als Modifikation der OHG 210 I. Der Begriff der Kommanditgesellschaft 210 IL Die Bedeutung der Kommanditgesellschaft 211 III. Die Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft Die Beziehungen der Gesellschafter untereinander (Das Innenrecht der KG) 214 I. Überblick 214 II. Die Beteiligung an Gewinn und Verlust 215 III. Die Kontrollrechte 215 IV. Das Widerspruchsrecht 217 V. Treuepflicht und Wettbewerb Die Außenbeziehungen bei der KG (Das Außenrecht der KG) 218 I. Die Vertretung 218 II. Die Gesellschafterhaftung 219 III. Der Erstattungsanspruch Der Wechsel von Gesellschaftern und die Beendigung der Kommanditgesellschaft 223 I. Der Wechsel von Gesellschaftern 224 II. Die Beendigung der Kommanditgesellschaft Die GmbH & Co KG 230 I. Überblick 230 II. Die Struktur der GmbH & Co KG 231 III. Das auf die GmbH & Co KG anzuwendende Recht und die Haftung der Gesellschafter 231 IV. Das Informationsrecht der Gesellschafter 233 V Kapitalaufbringung und Kapitalsicherung 233 VI. Das Wettbewerbsverbot 234 VII. Die Firma der GmbH & Co KG 235 VIII. Die Geschäftsführerhaftung 235 IX. Insolvenz und Auflösung der Gesellschaft Atypisch gestaltete Kommanditgesellschaften und die Inhaltskontrolle von Gesellschaftsverträgen 236 I. Die kapitalistisch organisierte Kommanditgesellschaft 237 IL Gesellschaftsanteile und Treuhandverhältnisse 242 III. Ansprüche der Kapitalanleger (Kommanditisten) aus Prospekthaftung 245 IV. Die Inhaltskontrolle im Hinblick auf Gesellschaftsverträge bei Publikumskommanditgesellschaften 250

7 XII Inhaltsverzeichnis 8. Kapitel. Die stille Gesellschaft 32. Begriff und Bedeutung der stillen Gesellschaft 254 I. Begriff und Rechtsnatur der stillen Gesellschaft 254 IL Die Gesellschafter einer stillen Gesellschaft 254 III. Die Bedeutung der stillen Gesellschaft 256 IV. Rechte und Pflichten der Gesellschafter 257 V. Die Abgrenzung der stillen Gesellschaft von der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und vom partiarischen Darlehen Die Unterbeteiligungsgesellschaft 259 I. Das Bedürfnis, Unterbeteiligungsgesellschaften zu gründen II. Die Rechtsform der Unterbeteiligungsgesellschaft Kapitel. Die Aktiengesellschaft 34. Die Bedeutung der Aktiengesellschaft 264 I. Die Aktiengesellschaft als die geeignete Gesellschaftsform für große Unternehmen 264 II. Die Aktiengesellschaft als Gegenstand von Kritik und Reform 266 III. DerDeutscheCorporate-GovernanceKodex 269 IV. Die Europäische Aktiengesellschaft - Societas Europaea Begriff und Rechtsnatur der Aktiengesellschaft 272 I. Begriff und Typen von Aktiengesellschaften 272 II. Die Rechtsnatur der Aktiengesellschaft Das Grundkapital 274 I. Der Begriff Grundkapital 275 IL Grundkapital und Gesellschaftsvermögen 275 III. Die Einlagepflicht 277 IV. GesetzlicheRücklagenundfreieRücklagen 278 V. Die Kapitalerhöhung 279 VI. Die Kapitalherabsetzung Die Aktien. Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft 290 I. Aktie und Mitgliedschaft 290 IL Rechtsnatur und Arten von Aktien Gründung und Entstehung der Aktiengesellschaft 295 I. Die einfache Gründung 295 IL Die qualifizierte Gründung Die Organe der Aktiengesellschaft 302 I. Das Verhältnis der Organe zueinander 302 IL Der Vorstand 304 III. Der Aufsichtsrat 308 IV. Die Hauptversammlung 319

8 Inhaltsverzeichnis XIII V. Die Mitbestimmung 331 VI. Die aktienrechtliche Haftungsklausel Rechte und Pflichten der Aktionäre 338 I. Die Rechte aus der Mitgliedschaft 339 IL Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen 342 III. Die Pflichten aus der Mitgliedschaft, insbesondere die Treuepflichten 353 IV. Der Minderheitenschutz Jahresabschluss und Gewinnverwendung 358 I. Jahresabschluss und Geschäftsbericht 358 II. Die Gewinnverwendung Kapitel. Die Kommanditgesellschaft auf Aktien 42. Die Kommanditgesellschaft auf Aktien als Mischform aus Elementen der Aktiengesellschaft und Kommanditgesellschaft 362 I. Überblick 362 II. Die Organe der Kommanditgesellschaft auf Aktien 362 III. Die Auswirkungen des Mitbestimmungsgesetzes auf die Kommanditgesellschaft auf Aktien Kapitel. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 43. Der Begriff der GmbH und die Bedeutung der GmbH für das Wirtschaftsleben 366 I. Begriff und Rechtsnatur der GmbH 366 II. Die Bedeutung der GmbH für das Wirtschaftsleben in der Bundesrepublik Deutschland 367 III. Vorschläge für eine GmbH-Reform Errichtung und Entstehung der GmbH 369 I. Der Gesellschaftsvertrag 370 II. Die Entstehung der GmbH und die Haftung der an der Gründung Beteiligten 371 III. Die Gründung einer GmbH unter Ankauf eines GmbH- Mantels Die Verfassung der GmbH 385 I. Unterschiede zur Aktiengesellschaft 386 II. Geschäftsführer 386 III. Die Gesamtheit der Gesellschafter 390 IV. Der Aufsichtsrat Die Mitgliedschaft 395 I. Der Begriff der Mitgliedschaft 395 II. Rechte und Pflichten der Gesellschafter 396 III. Der Erwerb der Mitgliedschaft 405 IV. Der Verlust der Mitgliedschaft 408

9 XIV Inhaltsverzeichnis 47. Die Einmann-GmbH 413 I. Begriff und Gründung der Einmann-GmbH 413 IL Die Verfassung der Einmann-GmbH 414 III. Die mögliche Haftung des Gesellschaftergeschäftsführers Die Haftung der Gesellschafter einer GmbH 416 I. Die grundsätzliche Regelung 416 II. Die Durchgriffshaftung bei der GmbH 421 III. Andere Haftungsnormen Rechnungslegung und Bilanz Auflösung und Beendigung der GmbH a. Die englische Limited 433 I. Gründung und Zweigniederlassung 434 IL Die Vertretung der Gesellschaft 437 III. Die Haftung 438 IV Beendigung und Liquidation Kapitel. Die eingetragene Genossenschaft 51. Zweck, Begriff und Rechtsnatur der eingetragenen Genossenschaft 444 I. Der Zweck einer eingetragenen Genossenschaft 444 IL Begriff und Rechtsnatur der eingetragenen Genossenschaft III. Die Verfassung der eingetragenen Genossenschaft Die Mitgliedschaft 448 I. Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft 448 II. Rechte und Pflichten der Genossen Kapitel. Die Umwandlung von Gesellschaften 53. Gründe und Möglichkeiten für die Umwandlung von Gesellschaften 450 I. Überblick 450 IL Die Möglichkeiten der Umwandlung Die formwechselnde Umwandlung 451 I. Begriff und Möglichkeiten 451 IL Die Umwandlung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts oder einer OHG in eine KG als typisches Beispiel für eine formwechselnde Umwandlung 452 III. Die Umwandlung einer BGB-Gesellschaft in eine OHG oder KG 453 IV. Die formwechselnde Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz Die Verschmelzung 461 I. Die Entwicklung des Verschmelzungsrechts 461 IL Die Verschmelzungsmöglichkeiten 462

10 Inhaltsverzeichnis XV III. Die Durchführung der Verschmelzung 463 IV. Die Verschmelzung unter Beteiligung von Personenhandelsgesellschaften 466 V. Die Verschmelzung unter Beteiligung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung 467 VI. Die Verschmelzung unter Beteiligung von Aktiengesellschaften 468 VII. Die Verschmelzung unter Beteiligung von Kommanditgesellschaften auf Aktien Die Spaltung 468 I. Die Entwicklung des Spaltungsrechts 468 IL Die Spaltungsmöglichkeiten 469 III. Die Durchführung der Spaltung 470 IV Die Ausgliederung aus dem Vermögen eines Einzelkaufmannes Die Vermögensübertragung Die steuerlichen Aspekte der Umwandlung Kapitel. Verbundene Unternehmen 59. Probleme und Bedeutung der verbundenen Unternehmen 474 I. Einleitung 474 IL Reehtsquellen Die verschiedenen Verbundformen von Unternehmen 476 I. Überblick 476 IL Der Begriff des Unternehmens in 15ff. AktG 477 III. In Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen ( 16 AktG) 481 IV. Abhängige und herrschende Unternehmen ( 17 AktG) 482 V. Konzern und Konzernunternehmen ( 18 AktG) 487 VI. Wechselseitig beteiligte Unternehmen ( Î 9 AktG) 489 VII. Vertragsteile eines Unternehmensvertrages gemäß 291, 292 AktG 491 VIII. Rechnungslegung im Konzern Probleme eines GmbH-Konzernrechts 495 I. Überblick 495 IL Mögliche Rechtsfolgen der Bildung eines GmbH-Konzerns Paragraphenverzeichnis 501 Sachverzeichnis 507