Matthieu Vincent Choblet. Die Finanzkrise in der Eurozone. Ursache und Wirkung aus der Sicht der kritischen Politischen Ökonomie

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1 Matthieu Vincent Choblet Die Finanzkrise in der Eurozone Ursache und Wirkung aus der Sicht der kritischen Politischen Ökonomie Shaker Verlag Aachen 2014

2 Inhalt Inhalt 7 T abellenverzeichnis 13 Abbildungsverzeichnis 13 1 Einleitung Problemaufriss und F orschungsfrage Krise ohne Ende? Untersuchungsgegenstand Gliederung Methodische Erklärungen Wissenschaftlicher Ansatz Sprachliches Forschungsstand 21 2 Politikwissenschaft Was bedeutet,theorie' in den Internationalen Beziehungen? Paradigmen der Internationalen Beziehungen Realismus Idealismus Gesellschaftskritischer und neogramscianischer Ansatz Politische Ökonomie Über Politische Ökonomie Grundlegende Paradigmen der IPÖ Gesellschaftskritische IPÖ Global Governance Staat, Markt und Konzern Übertragung dieser Ansätze auf den Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit 53 3 Geldtheorie Was ist Geld? (Geldfunktionen) Wie entsteht Geld? (Geldschöpfung) Elektronisches Geld Es werde Geld! Kritik der Geldschöpfung Zentral- und Notenbanken Ziele und Aufgaben der Zentralbank 65 7

3 3.3.2 Geldentstehungskanäle der EZB Leitzinsen und Mindestreserve Unabhängigkeit der Zentralbank Richtlinien der Geldpolitik und Strategien der Zentralbank Beispiele für die Effekte der Zinspolitik auf den Finanzsektor Geldwert, Inflation und Preisstabilität Das Inflationsziel der EZB Inflationstheorie Ausprägungen der Inflation Zentralbanken und Inflation 82 4 Crisis? What Crisis? - Die Deutung der Krise und ihrer Ursachen Debatte um die Deutungshoheit Die Ursachen der Krise(n) 87 5 Marktfundamentalismus und Deregulierung Paradigmenwechsel , Embedded liberalism' Eine dramatische Neuformulierung der Rolle des Staates" The magic of the marketplace" Können Märkte sich selbst regulieren? Der Finanzmarkt als vollkommener Markt Ökonomik als Naturwissenschaft Finanzialisierung: Die Apotheose des Finanzsektors Finanzialisierung: was, wie und warum? Was ist Finanzialisierung? Der (deregulierte) Finanzsektor: ein historischer Unruheherd Wie findet Finanzialisierung statt? Warum Finanzialisierung? Staatliche Förderung Der Staat,befreit' die Finanzwirtschaft EU und Finanzialisierung Zentralbanken und Deregulierung Umgehung von Steuern und Regulierung Akteure im Finanzdienstleistungsgewerbe Mehr Wettbewerb? Too big to fail: systemrelevante Banken Innovative Finanzprodukte 133 8

4 6.4.1 Derivate und Verbriefungen Instabile Finanzmärkte trotz innovativer Produkte Zwischenfazit und Bewertung: Finanzialisierung Falsche Versprechen und,collateral benefits' Politischer Wille und finanzkapitalistische Hegemonie Konstruktionsfehler der Wirtschafts- und Währungsunion Maastricht und die Wirtschafte- und Währungsunion Maastricht als ökonomistisches Projekt Die Währungsunion Die Versprechen von Maastricht Schwachpunkte der Wirtschafte- und Währungsunion Das finanz- und wirtschaftspolitische Defizit von Maastricht Ein unglaubwürdiger Ordnungsrahmen für solide Haushaltspolitik Weder optimaler Währungsraum noch Binnenmarkt? Unzureichende Ziele und falsche Kriterien Zwischenfazit: Konstruktionsfehler Schulden und die Schwäche der öffentlichen Haushalte Einführung: Berge von Schulden und Vermögen Strukturelle Ursachen der Staatsverschuldung Hohe Ausgaben und unzureichende Einnahmen Umverteilung der Steuerlast Beispiele: Umverteilung Konsequenzen Staatsverschuldung in der Praxis Wie sich der Staat verschuldet Grenzen der Staatsverschuldung Wohin fuhrt die Staatsverschuldung? Zwischenfazit: Verschuldung Verlauf der Krise Finanzkrise Teil Wirtschaftskrise Krise in der Eurozone (Finanzkrise Teil 2) Krisenmaßnahmen in der Wirtschafts- und Währungsunion Fonds EFSF und EFSM 191 9

5 ESM Anpassungsprogramme Verfahren Auflagen Pakte,,Packs' und Verträge Europäisches Semester Euro-Plus-Pakt Sixpack: Verstärkung für den Stabilitätspakt Fiskalpakt: Schuldenbremse mit Verfassungsrang Die Politik der EZB gegenüber den Banken Regulierung des Finanzsektors und Bankenunion Der Finanzmarkt Bankenregulierung Bail-out, erster Streich (die Banken) Kritik der Bankenrettungspolitik Die Bankenrettungsschirme: Maßnahmen der Regierungen Die Liquiditätskanone: Maßnahmen der EZB Sind diese Maßnahmen zu rechtfertigen? Ein bedenkliches Ergebnis Die Liquidität kommt nicht in der Wirtschaft an Die Lage bleibt angespannt Zu lockere Geldpolitik? Moral Hazard und Bankenrettung Regulierung - bleibt aus? Bankenregulierung Die Bankenunion Aufsicht und Regulierung im EU-Finanzbinnenmarkt Zwischenfazit:,Regulatory Capture' Bail-out, zweiter Streich (die Programmstaaten) Kritik am Staaten-Bail-out Umgang mit der Staatspleite Moral Hazard und Transferunion Zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) Zu den Anleihekäufen durch die EZB Souveränitätsverlust, Govemance und die Interessen des Finanzsektors Anpassungsprogramme', die Austeritätspolitik in der EU

6 Fragwürdige Rezepte Die Folgen der Austerität Positive Entwicklungen? Fiskalpakt: Schuldenbremse für alle, Wachstum für niemanden Vorbild Deutschland? Zwischenfazit: Kritische Fixierung auf die Staatsverschuldung Gesamtbewertung der Krisenpolitik Intransparente Bankenrettung und die Transformation der EU Langsame und inkohärente Krisenpolitik Ablenkung von den tatsächlichen Ursachen ,Keine Alternative' und die Instrumentalisierung der Krise Rechts-und Prinzipienbrüche Rechtsbrüche Prinzipienbrüche Wie Banken und institutionelle Anleger profitieren Die Macht der Banken Zwei.beispielhafte' Institutionen Neue Rollenverteilung in der EU Institutionen im Wandel EZB die Zentralbank als finanzpolitische Macht" Krisenpolitik und Europäische Wirtschaftsregierung Gibt es eine europäische Wirtschaftsregierung? Merkmale Economic Governance' aus Sicht der kritischen IPÖ Lösungswege: Die Krise überwinden Alternativen aufzeigen Ökonomische Alphabetisierung Mit bewährten Mitteln neue Wege finden Dem Finanzsektor eine dienende Funktion zuweisen The only safe option" Das Bankengeschäft anders gestalten Schulden - Was tun? Besteuerung Umschuldung Muss der Euro weg?

7 14.5 Weiterfuhrende Gedanken über,economic Governance' Worum es geht Harmonisierung und Koordinierung in der Wirtschaftspolitik Haushaltsdisziplin Krisen- und Ausgleichsmechanismen Demokratisch legitimierte Handlungsfähigkeit Zusammenfassung 321 Abkürzungsverzeichnis 328 Chronologie: Die Währungsunion und Finanzkrise 329 Europäisches Recht 331 Tabellen und Abbildungen 333 Exkurse 338 Exkurs 1: Globalisierung 338 Exkurs 2: Monetarismus und Volcker-Schock 344 Exkurs 3: Glass-Steagall Act: Symbol regulierter Finanzmärkte 348 Exkurs 4: Lateinamerika, der IWF und der Washington Consensus 350 Exkurs 5: Ratingagenturen 353 Literatur- und Quellenverzeichnis 357 Offizielle Dokumente: Bundesregierung, Bundesbank und EU 357 Literatur