Betrieblicher Gesundheitsschutz

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1 Meinel Betrieblicher Gesundheitsschutz Vorschriften,Aufgaben und Pflichten med M E D I Z I N

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage 5 Einfuhrung? Inhaltsverzeichnis 10 1 Gesetzliche Grundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes 15.1 AHgemeine gesetzliche Grundlagen 15.2 Gegeniiberstellung gesetzlicher Regelungen zum Arbeitsschutz (Auswahl) Aligemeine Arbeitsschutzregelungen Gefahrenberogene Arbeitsschutzregelungen Personenbezogene Arbeitsschutzregelungen 19.3 Das Arbeitsschutzgesetz Anwendungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes Pflichten des Arbeitgebers Das Arbeitssicherheitsgesetz Vorbemerkungen Bestellung von Betriebsârzten Bestellung der Fachkraft fur Arbeitssicherheit Aufgaben des Betriebsarztes sowie der Fachkraft filr Arbeitssicherheit 24 2 Staatliche Festlegungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz Arbeitsschutzgesetz Arbeitsstàttenverordnung Biostoffverordnung PSA-Benutzungsverordnung Bildschirmarbeitsverordnung Lastenhandhabungsverordnung Betriebssicherheitsverordnung Arbeitssicherheitsgesetx Sozialgesetzbuch Berufskrankheitenverordnung Betriebsverfassungsgesetz Bundespersonalvertretungsgesetz Arbeitszeitgesetz Chemikaliengesetz Gefahrstoffverordnung Technische Regeln Gefahrstoffe Atomgesetz Strahïenschutzverordnung Rôntgenverordnung Geràte- und Produktsicherheitsgesetz Gentechnikgesetz Gentechniksicherheitsverordnung Infektionsschutzgesetz Jugendarbeitsschutzgesetz Jugendarbeitsschutzumersuchungsverordnung Mutterschutzgesetz Mutterschutzrichtlinienverordnung Mutterschutzverordnung Schwerbehindertengesetz - jetzt Sozialgesetzbuch IX 64 10

3 11 Inhaltsverzeichnis 2.15 Sonstige gesetzliche Regelungen Fahrerlaubnisverordnung (FeV) Arbeitnehmeriiberlassungsgesetz 67 3 Die Berufsgenossenschaften aïs Trâger der gesetzlichen Unfallversicherung Struktur der gesetzlichen Unfallversicherung Gewerbliche Berufsgenossenschaften Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften Unfallversicherungstrager der ôffentlichen Hand Das Vorschriften- und Regelwerk der Unfallversicherungstrâger Benifsgenossenschaftliche Vorschriften (friiher Vorschriften der Berufsgenossenschaften - Unfallverhiitungsvorschriften) Neuordnung des berufsgenossenschaftlichen Regelwerkes Die neue Unfallverhiitungsvorschrift BGV A 1 - Grundsâtze der Pràvention, giiltig ab (friiher VBG 1) (friiherer Titel: AHgemeine Vorschriften) BGV A 2 - Betriebsârzte und Fachkrâfte fur Arbeitssicherheit (ait: BGV A 6/A 7) BGV A 4 - ait: VBG 100: Arbeitsmedizinische Vorsorge BGV A 5 - Erste Hilfe BGV A 6 - Fachkrâfte fur Arbeitssicherheit BGV A 7 - Betriebsârzte BGG - BG-Grundsàtze Auswahlkriterien fur die spezielte arbeitsmedizinische Vorsorge nach berufsgenossenschaftlichen Grundsâtzen Wichtige inhaltliche Aspekte einiger haufiger Grundsâtze Grundsatz G 20 - Làrm Grundsatz G 24 - Hauterkrankungen (mit Ausnahme von Hautkrebs) Grundsatz G 25 - Fahr-, Steuer- und Uberwachungstatigkeiten Grundsatz G 26 - Tragen von Atemschutzgerâten Grundsatz G 37 - Bildschirmarbeitsplatze Grundsatz G 42 - Tâtigkeiten mit Infektionsgefâhrdung Organisation des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes (Aufgaben und Pflichten) Einfuhrung BegriffundBedeutung Organisationspflichten und Delegierung von Untemehmerpflichten Tatigkeiten mit Gefahrstoffen Erfassung von Gefâhrdungen und Belastungen Beurteilung von Gefâhrdungen und Belastungen Zusammenfassung Der betriebliche Vorsorgeplan (Betriebsvereinbarung) Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Rechtsgrundlagen Durchfuhrung Einstellungsuntersuchungen auf Verlangen des Arbeitgebers Eignungs- (Tauglichkeits-) untersuchungen Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Pflichtuntersuchungen) AHgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Angebotsuntersuchungen) Untersuchungen bei Vorhandensein einer Betriebsvereinbarung Zeitrahmen von Vorsorgeuntersuchungen Arbeitsmedizinische Beurteilung Vorsorgekartei Gesundheitsakte Arztwahl/Arztwechsel 154

4 Inhaltsverzeichnis Stellung des Betriebsarztes bei Vorsorgeuntersuchungen 155 Unfallanzeigen, Meldung Berufskrankheit 155 Betriebsbegehungen 155 Der Arbeitsschutzausschuss 156 Betriebsbeauftragte des Arbeitgebers 158 Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb 158 Aushangpflichtige Gesetze 159 Gesundheitsfôrderung im Betrieb 159 Mitwirkung der Personalvertretung 162 Gesetzliche Grundlagen der Mitbestimmung 162 Betriebsarztliche Tatigkeit und Berufsrecht 166 Die ârztliche Schweigepflicht 166 Àrztliche Dokumentation 169 Aktenverbleib, Ûbergabe von Unterlagen an Nachfolger 169 Aufbewahrungsfristen 170 Ârztliche Dokumentationen 170 Betriebliche Dokumentationen 170 Infektionsschutz und Impfungen 172 Rechtliche Grundlagen der arbeitsmedizinischen Infektionsprophylaxe 172 Arbeitsmedizinische Grundsâtze der Infektionsprophylaxe 173 Ûbertragungswege 173 AHgemeine SchutzmaBnahmen 174 KOrperschutzmaBnahmen 175 Schutzimpfungen 176 Chemoprophylaxe 180 Postexpositioneile PTOphylaxe 181 Infektionserkrankungen 181 Erkrankungen durch Bakterien 182 Erkrankungen durch Viren 193 Erkrankungen durch Pilze 216 Erkrankungen durch Parasiten 217 Erkrankungen durch Prionen 218 Auslegungen des berufsgenossenschaftlichen Grundsatzes G 42 (Tatigkeiten mit Infektionsgefàhrdung) Rechtsvorschriften fur die Vorsorgeuntersuchung nach G Verzeichnis der Infektionskrankheiten im G Arbeitsmedizinische MaBnahmen nach BGI (frimer ZH1/600.42) Die BGR/TRBA 250,,Biologische Aibeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" Inhalt dertrba Schwerpunkte der neuen TRBA Schutzimpfungen bei Tâtigkeiten mit Infektionsgefàhrdung sowie Bezahlung Schutz Dritter gegenûber Infektionskrankheiten (Infektionsschutzgesetz) Umsetzung der Biostoffverordnung Einfuhrung Geltungsbereich der Biostoffverordnung Begriffsbestimmung Gefâhrdungsbeurteilung SchutzmaBnahmen, HygienemaBnahmen, Schutzausriistungen Unterrichtung der Beschâftigten Anzeige- und Aufzeichnungspflichten 239

5 Inhaltsverzeichnis Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung einschlieblich des Anhanges IV Beschaftigungsverbote Ausschuss fur biologische Arbeitsstoffe (ABAS) Zusammenfassung der Arbeitgeberpflichten nach der Biostoffverordnung Mutterschutz Gultigkeit Bekanntmachung der Schwangerschaft Arbeitsplatzgestaltung Schutzfristen vor und nach der Entbindung Beschaftigungsverbote Generelle Beschaftigungsverbote Mutterschutzrichtlinienverordnung (MuSchRiV) Einhaltung der Mutterschutzvorschriften Tabellarische Zusammenfassung wesentlicher Rechte und Pflichten (Auswahl) Besondere Arbeitseinschrânkungen an bestimmten Arbeitsplâtzen Bildschirmarbeit Jugendarbeitsschutz Vorbemerkungen Geltungsbereich ( 1) Definitionen ( 2, 3,4) Beschâftigung von Kindern ( 5-7) Jugendliche Arbeitszeit - Schichtzeit ( 8, 12, 15) Ruhepausen - Freizeit - Urlaub ( 11, 13, 19) Berufsschule und Priifungen ( 9, 10) Nachtruhe ( 14) Samstagsruhe ( 16) Sonntagsruhe - Feiertagsruhe ( 17, 18) Abweichende Regelungen fiir Arbeitszeit, Schichtzeit, Urlaub, Wochenend- und Feiertagsarbeit ( 20, 21, 21a, 21b) Beschaftigungsverbote und Beschâftigungsbeschrânkungen ( 22, 23, 24) Ârztliche Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz ( 32-35, 39,43,44) Berechtigungsscheine fiir Pflichtuntersuchungen Erstuntersuchung ( 32) Erste Nachuntersuchung ( 33) Weitere Nachuntersuchung ( 34) AuBerordentliche Nachuntersuchung ( 35) Ergânzungsuntersuchungen ( 38) Ârztliche Untersuchung und Untersuchungsbescheinigungen ( 37, 39-41) Ausnahmen ( 32 Abs. 2) Pflichten des Arbeitgebers nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz ( 25,28-31,47-50) Regelungen fiir bestimmte Personengruppen Arbeitnehmer in Fremdbetrieben (Leiharbeitnehmer) Zustândigkeiten fur Leiharbeitnehmer beim Arbeits- und Gesundheitsschutz Arbeitsmedizinische Vorsorge fiir Leiharbeitnehmer Arbeitsschutz fur Leiharbeitnehmer Schichtarbeiter (Arbeitszeitrechtsgesetz) Arbeitsmedizinische Untersuchungen von Nacht- und Schichtarbeitern Gestaltung von Schichtplânen Behinderte (Schwerbehinderte) Définition der Schwerbehinderung

6 14 Inhaltsverzeichnis Pflichtbeschaftigung von Behinderten (Beschâftigungsquote) und Ausgleichsabgabe Aufgabe von Betriebs- und Personalraten Integrationsvereinbarungen Berufliche Rehabilitation Untersuchungen nach Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) durch den Betriebsarzt Die neuen Fahrerlaubnisklassen Arztliche Untersuchungen Berufskrankheiten Rechtliche Grundlagen Définition einer Berufserkrankung Liste der Berafserkrankungen Anzeige und Verfahren der Meldung, Priifung und Anerkennung Neue Unfallanzeige Ârztliche Meldung einer Berufserkrankung Verfahren Strahlenschutz Rechtliche Grundlagen des Strahlenschutzes Geltungsbereich der Rôntgen- und Strahlenschutzverordnung Rechtfertigende Indikation Fachkunde im Strahlenschutz Strahlenschutzverantwortlicher und Strahlenschutzbeauftragter Strahlenschutzbereiche Schutz bei beruflicher Strahlenexposition Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen Arbeitsmedizinische Ûberwachung (Vorsorge) strahlenexponierter Personen Fersonliche Schutzausriistungen (PSA-Grundlagen) Rechtliche Regelungen zum persônlichen Schutz Hautschutz Aufbau und Funktion der Haut Hauterkrankungen Hinweise fiir die Auswahl und den Gebrauch von Hautschutzmitteln Gehôrschutz Auswahlkriterien fur Gehôrschutz Arien von Gehorschutzern Ergonomie, Anhang Abkurzungen Intemetadressen WeiterfUhrende Literatur Stichwortveraeichnis 323