Nutzung von mobilen Computern in Plenarsitzungen des Landtags Nordrhein Westfalen

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1 Die Präsidentin des landtags Nordrhein.. WesHalen Landtag Nordrhein-Westfalen Postfach Düsseldorf Damen und Herren Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen im Hause Auskunft erteilt: Telefon: Fax: Geschäftszeichen: DL Hans-Josef Thesling (0211) (0211) hans-joset AL I Düsseldorf, /( «( f Februar 2014 Nutzung von mobilen Computern in Plenarsitzungen des Landtags Nordrhein Westfalen Sehr geehrte Damen und Herren, der Ältestenrat des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in der vergangenen Wahlperiode nach intensiven Beratungen in den Fraktionen Regeln für die Nutzung mobiler Computer in Plenarsitzungen festgelegt. Diese wurden allen Abgeordneten mit Schreiben des Landtagspräsidenten vom 17. Mai 2011 bekannt gegeben. Danach wurde die Nutzung mobiler Computer während der laufenden Plenarsitzungen auf Tablet-PCs begrenzt. Weitere Einzelheiten können Sie den in der Anlage zu diesem Schreiben beigefügten Kopien des Beschlusses und des Schreibens entnehmen. Diese Regelung hat weiterhin Gültigkeit. Auf der Basis dieser Beschlusslage kann die Sitzungsleitung die Nutzung zum Beispiel von Laptops als Störung der parlamentarischen Ordnung nach 36 der Geschäftsordnung des Landtags behandeln. Ich bitte Sie daher, - unabhängig von der Frage, ob eine Fortschreibung angesichts der technischen Entwicklung angezeigt ist - die bestehende Regelung zu beachten. Carina Gödecke LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE INFORMATION 16/ 16.f.a (). I? '7)/}), tq m-.,:)v r Q Landtag NRW Platz des Landtags Düsseldorf Telefonzentrale: (0211) Bankverbindung: Helaba - Niederlassung Düsseldorf BLZ Kto.-NI IBAN DE SWIFT /BIC WELADEDDXXX Internet:

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3 Anlage 3 zu nöapr 15/34 Ältestenrat des Landtags, Sitzung am Beschluss zu TOP 2 Nutzung von mobilen Computern in Plenarsitzungen des Landtags Nordrhein Westfalen Auf Vorschlag des Präsidiums hat der Ältestenrat nach KlarsteIlung der Punkte 5 und 8 am die folgende Regelung einstimmig beschlossen: 1. Während Sitzungen des Landtags Nordrhein-Westfalen im Plenarsaal ist Abgeordneten, Mitgliedern der Landesregierung sowie deren Mitarbeiter(inn)en gestattet, mobile Computer zu benutzen. Diese Gestattung ist auf sog. Tablet PC beschränkt, die geräuschlos ohne Lüfter oder mechanische Tastatur laufen und keinen aufklappbaren Bildschirm haben. 2. Die Nutzung während der Plenarsitzungen unterliegt keinen zeitlichen Beschränkungen. 3. Mit diesen Vorgaben übernimmt der Landtag die im Deutschen Bundestag seit einigen Monaten geltenden Festlegungen und lässt von der Plenarsitzung am 18. Mai 2011 an den Betrieb entsprechender Geräte zu. 4. Der Zugang zum Internet erfolgt durch Aktivierung des bereits im Plenarsaal installierten WLAN. Ein Zugriff auf das Intranet ist über Token/PIN möglich. 5. Die WLAN-Funktionalität ist bei den auf dem Markt angebotenen Tablet-PCs gegeben; ebenso kann damit auf den -Pushdienst des Landtags zugegriffen werden. Sofern es sich um Geräte des Typs ipad handelt, benötigen diese zusätzlich ein itunes-account. Die Installation von itunes kann in diesem Falle über die Softwareverteilung im Hause erfolgen, wie dies bereits für ca. 140 iphones realisiert ist. 6. Tablet-PC werden von den Abgeordneten selbst beschafft. Sie sind nicht Bestandteil der Amtsausstattung. Die für eine Amtsausstattung der Abgeordneten vorgesehenen Mittel sind durch die bereits bereitgestellten Geräte und entsprechende Leasingverträge für die 15. Wahlperiode ausgeschöpft. Eine Unterstützung durch die Landtagsverwaltung bei der Anschaffung, Einrichtung und Pflege solcher Geräte und ihrer Software - über itunes hinaus für ipads - erfolgt nicht. 7. Der Landtagspräsident unterrichtet die Abgeordneten über die neue Regelung. Damit verbunden werden die grundlegenden Informationen, die in Bezug auf die Arbeit mit Anwendungen des Landtages erforderlich sind ( Pushdienst, Dokumentenzugriff und Recherche). 8. An das Verbot des Telefonierens mit Mobiltelefonen während der Plenarsitzung wird erinnert.

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5 Der Präsident des landtags Nordrhein.. Westfalel1 An die Damen und Herren Abgeordneten im Hause AUSKunft erteilt: Telefon: Fax: E-MaH: Geschäftszeichen: Markus Schäfer (0211) (0211) C Düsseldorf, Mai 2011 Nutzung von mobilen Computern in Plenarsitzungen des Landtags Nordrhein Westfalen Sehr geehrte Damen und Herren, Hebe Kolleginnen und KOllegen, auf Vorschlag des Landtagspräsidiums hat der Ältestenrat in seiner Sitzung am 11. Mai 2011 beschlossen, dass es den Abgeordneten, Mitgliedern der Landesregierung sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern während der Sitzungen des Landtags Nordrhein-WestfaJen im Plenarsaal ab sofort gestattet ist, mobile Computer zu benutzen. Die Erlaubnis ist auf sog. Tablet PCs beschränkt, die geräuschlos ohne Lüfter oder mechanische Tastatur laufen und keinen aufklappbaren Bildschirm haben. Die Nutzung während der Plenarsitzungen unterliegt keinen zeitlichen Beschränkungen. Tablet PCs sind nicht Bestandteil der Amtsausstattung; es bleibt daher Ihnen überlassen. diese zu beschaffen. Eine Unterstutzung bei der Einrichtung und Pflege solcher Geräte und ihrer Software durch die landtagsverwaltung kann, ähnlich wie bei den Smartphones, nicht erfolgen. Für den Zugriff auf das Internet ist. wie schon seit längerem in allen Besprechungsräumen und in den Foyers, nunmehr auch im Plenarsaal WLAN aktiviert. Das Internetangebot des Landtags bietet Ihnen mit Tablet-PCs z.8. Zugriff auf nahezu alle Dokumente des Dokumentenarchivs. Die erweiterten Funktionen des Intranets können Sie über die Elnwah! mit TOKEN-/PIN Authentifizierung nutzen. Über unseren E~Mail Pushdienst können Sie auf Ihr Postfach im Landtag zugreifen. Umdla(j NRW l>!1\tz d... Lcrill'6gs 1,4()~21 Oi)sss!dort ' TßleI"n.,'\!wle (0211) n84,0 i3afl~,vernn-jtjng: \VßsWeut9Ch~ t,.ff..."'1~j3sb8llk.. BLZ 3(YJ K~o,!Nr, Q11 lntmnet: v...wvdandtug,r\f\v,(jo

6 - 2. Weitergehende Informationen, bspw, zur Nutzung der verschiedenen Dienste, Ihrer Registrierung zur WLAN-Nutzung mit Privat-Geräten oder zur Teilnahme am -Pushdienst, erhalten Sie bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des IT-Manage-ments und der Computer-Hotline (Rufnummer 2050). Das Verbot des Telefonierens mit Mobiltelefonen während der Plenarsitzung bleibt weiterhin bestehen. Mit freundlichen Grüß Eckhard Uhlenberg