Nichtförmliches Markterkundungsverfahren der Stadt Radevormwald zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Gewerbegebiet Ost

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1 Stadt Radevormwald Der Bürgermeister Nichtförmliches Markterkundungsverfahren der Stadt Radevormwald zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Gewerbegebiet Ost 1. Kommunale Gebietskörperschaft 1.1. Name, Adresse, Kontaktstelle Die Stadt Radevormwald ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Dr. Josef Korsten. Die Stadt Radevormwald hat ihre Tochtergesellschaft mit der Durchführung der Markterkundung beauftragt: Wirtschaftsförderungsgesellschaft Radevormwald mbh & Co. KG Herrn Rainer Meskendahl, Geschäftsführer Hohenfuhrstraße Radevormwald Ansprechpartner bei der Wirtschaftsförderung: Herr Michael Langenau Tel: Fax: langenau@wfg-radevormwald.de Internet: Rückfragen können an den oben genannten Ansprechpartner gerichtet werden oder an den Berater der Stadt: STZ-Consulting Group Herr Dr. Jürgen Kaack Tel.: kaack@stz-consulting.de 1.2. Verfahrenstand Die Stadt Radevormwald sieht in der Versorgung der Bürgerinnen und Bürger, der Unternehmen sowie der freiberuflich und gewerblich Tätigen mit ausreichend schnellen Breitband-Anschlüssen und Breitband-Diensten einen wichtigen Auftrag im Sinne der Daseinsvorsorge. Neben der bereits heute mehrheitlich gut versorgten Kernstadt und den Wupperorten soll das bislang mit durchschnittlich 3.2 MBit/s (unter Herausrechnung der mutmaßlichen Nutzer von Sondervertragslösungen liegt die derzeitige Durchschnittsgeschwindigkeit bei nur 1,88 Mbit/s) schwach versorgte Gewerbegebiet Ost mit schnelleren Internetzugängen ausgebaut werden Gewerbegebiet Ost Der Untersuchungsbereich Gewerbegebiet Ost zur Verbesserung der Breitbandversorgung umfasst eine Gesamtfläche von 187,8 Ha, von denen derzeit 118,3 Ha von Betrieben genutzt werden, weitere 56,2 Ha stehen als Ergänzungsflächen zur Verfügung. Im Gewerbegebiet werden 13,3 Ha für die Wohnbesiedlung genutzt. 1

2 Im Herbst 2013 haben im Untersuchungsbereich Gewerbegebiet Ost rund 181 Betriebe ihren Standort, ca. 100 zusätzliche Betriebe können auf den Freiflächen angesiedelt werden. Radevormwald ist ein traditioneller Gewerbe- und Industriestandort, der sich durch eine Vielzahl von kleinen und mittleren Betrieben und einem gesunden Branchen-Mix auszeichnet. Wichtigste Branchen sind die Elektrotechnik, Metallverarbeitung, Kunststoffverarbeitung und der Maschinenbau. Die meisten Gewerbebetriebe haben sich seit Anfang der 70-er Jahre kontinuierlich weiterentwickelten Gewerbegebieten im östlichen Teil der Stadt angesiedelt. Neben der mittelständischen Industrie hat auch das Dienstleistungsgewerbe einen immer größer werdenden Raum eingenommen. Einige Weiterbildungseinrichtungen wie z.b. Trainings-Center der Targobank, Seminar der BEK, haben sich einen festen Platz am Standort Radevormwald gesichert. Namhafte Unternehmen wie GIRA Giersiepen Elektro-Installations-Systeme, GKN Sinter Metals, BÖ-LA Siebdrucktechnik, Aurich Textilien, WADER QUALITY TOYS und RADO Gummi, um nur einige zu nennen, bedienen von Radevormwald aus europa- und weltweite Absatzmärkte Ergebnisse einer Betriebsbefragung Informationen zur Lage der Gewerbegebiete und Kennzahlen aus einer bis zum September 2013 durchgeführten Befragung bei allen Betrieben im Gewerbegebiet finden sich im Anhang. An der Befragung haben sich 22 % der Betriebe beteiligt. 40 % der Befragten im Gewerbegebiet geben eine derzeitige Zugangs-Geschwindigkeit von weniger als 2 Mbit/s an. Aufgrund der Befragungsergebnisse haben 82 % auf jeden Fall und 8 % eventuell Bedarf an höheren Bandbreiten. Hieraus ergibt sich ein mögliches Kunden-Potenzial von 94 auf Basis der ansässigen Betriebe (ohne Zusatzpotenzial durch private Haushalte im Gewerbegebiet) ableiten, zu denen vermutlich auch Unternehmen gehören, die aufgrund der schwachen Versorgung derzeit eine Direktanbindung als Sondervertragslösung nutzen. Berücksichtigt man auch die noch zu besiedelnden Freiflächen erhöht sich das Kunden-Potenzial auf 146. Bei durchschnittlich 1,4 Anschlüssen je Betrieb läge das Anschluss-Potenzial bei 205. Etwaige Abweichungen der tatsächlichen Zahl abgeschlossener Kundenverträge von der auf der Basis der Befragungsergebnisse prognostizierten Zahl gehen zu Lasten der Anbieter und nicht zu Lasten der Stadt. Bei der Kalkulation und der Ermittlung eines eventuell benötigten Zuschusses ist dieser Umstand zu berücksichtigen. Sowohl die Stadt als auch die Stadtwerke Radevormwald verfügen im Untersuchungsbereich Gewerbegebiet Ost nicht über freie Leerrohr-Kapazität, die für einen Breitbandausbau zur Verfügung gestellt werden könnte. 2. Gegenstand der Dienstleistung 2.1. Ziele der Stadt Radevormwald Die Stadt Radevormwald bittet im Rahmen einer Markterkundung um die Bekanntgabe von Ausbauplänen für geplante Maßnahmen oder die Einreichung von Interessenbekundungen zur Schließung der bestehenden Versorgungslücken mit Breitbandanschlüssen in einem oder beiden Gewerbegebieten. Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren in Anlehnung an 7 Abs. 2 BHO und keine Vorabinformation im Sinne der Richtlinie 18/2004/EG: Es ist vorgesehen, die im Markterkundungsverfahren eingereichten Konzepte und Vorschläge auszuwerten und als Informationsgrundlage für die erforderliche politische Entscheidung zu nutzen. Die Interessenten werden über die Ergebnisse des Verfahrens unterrichtet. Sofern in den nächsten 36 Monaten ein Breitband-Ausbau in dem unterversorgten Gewerbegebiet Ost ohne finanzielle Beteiligung durch die Stadt Radevormwald unter marktüblichen Kundenkonditionen geplant ist, wird um eine Information mit detaillierter Beschreibung des Vorhabens gebeten. Die Stadt Radevormwald bittet andernfalls um Abgabe einer Interessenbekundung mit einer konzeptionellen Beschreibung für die Versorgung des Gewerbegebietes. Die Stadt Radevormwald behält sich eine Entscheidung über die anschließende Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einer Anbieter- und Technologie-neutralen Ausschreibung sowie den Abschluss eines Liefer- und Leistungsvertrages vor. 2

3 2.2 Beschreibung der angefragten Leistung Gewünscht werden für die Markterkundung Erläuterungen zu Ausbaukonzepten bzw. zum geplanten Ausbau einer leitungsgebundenen und/oder nicht leitungsgebundenen Breitbandinfrastruktur für das mit Breitband schwach versorgte Gewerbegebiet Ost. Eine Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 2 MBit/s Downstream und 192 kbit/s Upstream ist unter allen Nutzungsbedingungen zu gewährleisten. Aufgrund der Ergebnisse der Befragung sollte die Bandbreite im Downstream mindestens 25 Mbit/s betragen. Bis 16 Mbit/s im Downstream werden derzeit von 48 % der Unternehmen als ausreichend angesehen, die den Fragebogen beantwortet haben, 30 % der Befragten benötigen mehr als 16 MBit/s und 10 % sind mit der derzeitigen Geschwindigkeit zufrieden. Im Mittel werden 29,3 Mbit/s gewünscht. 78 % der Befragten wären eventuell bereit zu einem Anbieter mit schnelleren Internetzugängen zu wechseln. Die angebotene Bandbreite soll auch bei hoher Last durch gleichzeitige Nutzung gewährleistet werden. Die Breitbandübertragung sollte zuverlässig, erschwinglich, leistungsstark und nachhaltig sein. Bei der Interessenbekundung sollte der Anbieter die technische Lösung detailliert darstellen und nach Möglichkeit Angaben zur Wirtschaftlichkeit des Projekts zu machen. Darüber hinaus hat der Anbieter anzugeben, wie und zu welchen Zusatzkosten eine (möglicherweise erst später realisierte) Erhöhung der Bandbreite auf 50 Mbit/s realisiert werden kann, die der Zielsetzung der Bundesregierung für 2014 entspricht. 3. Vorbereitung für Auswahlverfahren Die Interessenten sollten alle relevanten Informationen angeben, die für die Beurteilung im Rahmen des Markterkundungsverfahrens maßgeblich sein können. Sofern kein Anbieter innerhalb der nächsten 36 Monate einen Ausbau ohne Zuwendungen garantiert, ist die Stadt Radevormwald bereit, auf der Basis der Richtlinie Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein- Westfalen Infrastrukturrichtlinie. RdErl. des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes NRW in der aktuellen Fassung von 2012, IV A und des hierzu veröffentlichten Leitfadens bereit, eine Beihilfe zum Ausbau einer leistungsfähigen Breitbandversorgung zu gewähren. Eine Voraussetzung hierfür ist die Verlängerung des bestehenden RWP-Förderprogramms über den hinaus. Ausschlaggebend für eine Auswahl eines Anbieters im Rahmen eines möglichen späteren Auswahlverfahrens sind z.b. die folgenden Punkte (für die beiden Gewerbegebiete getrennt darzustellen): Aufstellung Höhe der Kosten (Wirtschaftlichkeitslücke) für eine flächendeckende Versorgung von mindestens 95% aller Anschlüsse mit Darstellung der Kosten für die Zuführung in die Gewerbegebiete und für die Verteilung zu den Kunden Angebotene Übertragungstechnologie(n) Angaben zu mittleren, realen Bandbreiten für Downstream-Rate (mindestens kbit/s) und Upstream-Rate (mindestens 192 kbit/s) Angaben zu möglichen Restriktionen für den Anwender z.b. bei gleichzeitiger Nutzung an allen Anschlüssen und bei bestimmten Nutzerverhalten Realisierung einer Verfügbarkeitsgarantie (> 95 %/Tag) Angaben zur Gewährleistung einer Ausfallsicherheit (< 0,5 %/Tag) Erläuterung zur Umsetzung einer für andere Anbieter für Vorprodukte offenen Netzplattform Zeitplan für den Netzausbau nach Vertragsunterzeichnung Mindest-Vertragslaufzeit für den Kunden Einmalige Kosten für den Kunden (Einrichtungskosten und Kosten für gegebenenfalls erforderliche Anschlussgeräte ohne Standard-Router), gestaffelt nach angebotenen Leistungspaketen Monatliche Kosten je Anschluss für den Teilnehmer Höhe einer Flatrate für die Internet-Nutzung Angebot von weiteren Diensten wie Telefonie, Fax und/oder Voice-over-IP (VoIP) Kosten für Telefonie / Flatrate für nationale Gespräche Angebote für SDSL-Übertragung (oder vergleichbare Technologien) einschl. verfügbarer Bandbreiten, Service-Levels (SLAs) und Konditionen 3

4 Beschreibung eines Migrationskonzeptes für den Ausbau zu höheren Bandbreiten (> 50 MBit/s) Beschreibung des Sicherheitskonzeptes und der Umsetzung des Datenschutzes gemäß TKG Servicekonzept für Behebung von Störungen und Ausfällen (inklusive Benennung von möglichen Service-Partnern vor Ort) Angaben zu einer Service-Hotline einschließlich Zeiten der Erreichbarkeit Zusätzliche Angaben für Funkverbindungen: Genaue Standorte für Funkmasten, Antennen oder Umsetzer-Stationen (jeweils Geo-Daten oder Straßenadressen) Genutzter Frequenzbereich Strahlenleistung Schutzabstände nach BImSchV Verfügbare Bandbreite bei gleichzeitiger Nutzung durch alle Kunden (Grad der Überbuchung der Funk-Kanäle) Angaben zur Zukunftssicherheit bei Netzerweiterung durch steigende Teilnehmerzahlen oder größeres Versorgungsgebiet Zusätzliche Angaben zum Anbieter (falls das Unternehmen des Anbieters weniger als 10 Jahre Bestand hat und/oder über weniger als Euro Eigenkapital verfügt): Angaben zu vergleichbaren Referenz-Projekten aus den letzten drei Jahren Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiter des Unternehmens Angabe des Umsatzes des Unternehmens in den letzten drei Jahren Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes Gesamt-Umsatz der letzten drei Jahre Angabe der Gesamtkundenzahl aufgeteilt nach privaten und gewerblichen Kunden Die Förderrichtlinien verlangen den Betrieb über einen Zeitraum von 15 Jahren, daher ist auf gesondertes Verlangen ein Nachweis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu erbringen (Bankauskunft und Finanzierungsnachweis für die Umsetzung). Die Stadt Radevormwald behält sich für den Fall, dass eine Beihilfe an einen Betreiber gewährt wird, die Forderung nach einer Bankbürgschaft als Sicherheit vor. Sollte die Versorgung von einzelnen Betriebsstandorten im Gewerbegebiet mit den geforderten Mindestwerten aus technischen Gründen nicht möglich sein oder eine signifikante Kostensteigerung bedingen, so ist darzulegen, wie hoch die Kosten für eine flächendeckende Versorgung sind und welche Kosten bei einer Aussparung dieser Unternehmensstandorte eingespart werden. Bewerber sollen anderen Netz- und Dienstebetreibern einen offenen Zugang ( Open Access ) zu ihrer Infrastruktur auf Vorleistungsebene anbieten, wenn sie öffentliche Zuwendungen benötigen. Der offene Zugang kann je nach eingesetzter Technologie z.b. durch Entbündelung des Teilnehmeranschlusses, durch Line-Sharing oder durch Bitstromzugang bereitgestellt werden. Der Netzanbieter hat den ggf. notwendigen benötigten Zuwendungsbedarf (Fehlbetrag zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle) getrennt für beide Gewerbegebiete im Rahmen seines Konzeptes plausibel und nachvollziehbar unter Berücksichtigung der Gesamtinvestition (Linienund Übertragungstechnik, Infrastruktur und Systemtechnik), der Betriebskosten und der Einnahmen darzustellen. Optimierungsmöglichkeiten durch Nutzung von Synergien oder alternative Trassenführung können bei Bedarf erörtert werden. Die Stadt wird in Abhängigkeit von den Ergebnissen des Markterkundungsverfahrens und den Möglichkeiten zur Beantragung von Fördermitteln eine Entscheidung über das weitere Vorgehen treffen. Mit interessierten Netzbetreibern können Workshops zur weiteren Konkretisierung der Umsetzung und die Anforderungen an die Stadt vereinbart werden. Die mögliche spätere Gewährung der Zuwendungen steht unter dem Vorbehalt der Bereitstellung entsprechender Haushalts- und Fördermittel. Mit der Befragung und Veröffentlichung des Vorhabens ist keine Verpflichtung zur Vergabe verbunden. Sollten die geforderten und in einem Vertrag vereinbarten Anforderungen und Zeitpläne beim Netzausbau nicht eingehalten werden, behält sich die Stadt eine vollständige oder teilweise Rückforderung der gewährten Beihilfen vor. 4

5 4. Fristende für die Einreichung der Interessenbekundung Informationen zu den in den nächsten drei Jahren geplanten Ausbauvorhaben bzw. Konzepte für den Ausbau sollen schriftlich oder elektronisch bis zum , Uhr, eingereicht werden bei der oben angegebenen Anschrift. Kosten der Teilnahme an dem Markterkundungsverfahren können nicht ersetzt werden. Radevormwald, den Stadt Radevormwald Der Bürgermeister Anlagen: Karten mit der Lage des Gewerbegebietes Kennzahlen aus der Befragung der Unternehmen bis September

6 Anlage 1: Unmaßstäblicher Stadtplanauszug mit der Lage des Gewerbegebietes Ost Quelle. Openstreetmap,

7 Anlage 2: Kennzahlen aus der Befragung der Unternehmen im September 2013 Bis September 2013 wurde eine schriftliche Befragung bei allen 181 Unternehmen im Gewerbegebiet durchgeführt. Mit 40 ausgefüllten Fragebögen wurde eine Rücklaufquote von 22 % erreicht. Die folgende Tabelle fasst die Ergebnisse der Befragung zusammen und gibt einen Überblick über Versorgungsstand und Bedarf sowie die derzeitige Nutzung des Internets. Heutige Bandbreite Breitbandzugang nein Modem Gemessen* absolut 0 0 1,88 in Prozent 0% 0% Mbit/s Heutige Anbieter Telekom anderer DSL Mobil- funk andere Technologie absolut in Prozent 68% 30% 0% 0% Gewünschte Bandbreite Mbit/s eher eventuell Down- Up- Zahlungs- nicht stream stream bereitschaft absolut ,32 11,10 101,00 in Prozent 10% 8% Mbit/s Mbit/s / p.m. Internetanwendungen File- Kolla- Video- Cloud- andere Sharing boration Konferenz Anwend. absolut Invest- und Wechselbereitschaft in Prozent 98% 40% 15% 33% 40% 20% Investitionszuschuss Wechselbereitschaft ja eventuell nein ja eventuell nein absolut in Prozent 20% 35% 43% 50% 28% 20% *) Derzeitige Durchschnittgeschwindigkeit berechnet ohne Werte mutmaßlicher Nutzer von Sondervertragslösungen. Mit allen Nennungen ergibt sich ein Durchschnittswert von 3,1 Mbit/s. Erläuterung zu Rubriken bzw. Abkürzungen in der obigen Tabelle: "Festnetz" in der Zeile "Heutiger Anbieter" steht für alternative DSL-Anbieter, z.b. Vodafone; "eher nicht" in der Zeile "Gewünschte Bandbreite" steht für Rückläufer, die entweder explizit mit heutigen Geschwindigkeit zufrieden sind oder keine Angabe gemacht haben; In der Kategorie Internetanwendungen waren Mehrfachnennungen zugelassen, die Summe ist daher größer als 100 %. 7