Digitale Agenda für Europa

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1 Digitale Agenda für Europa Berlin 01. Juni 2011 Lucas Josten Mitglied des Kabinetts Vize-Präsidentin Neelie Kroes Europäische Kommission 1

2 Überblick Ziele der Digitalen Agenda EU-Funkfrequenzpolitik Netzneutralität Ausblick 2 2

3 Die Herausforderungen der DAE 7 Säulen Digitaler Binnenmarkt Interoperabilität und Normen Vertrauen und Sicherheit Digitale Kompetenzen, Qualifikation und Integration IKT-gestütze Vorteile fur die Gesellschaft Forschung & Innovation Schneller & ultraschneller Internetzugang 3 3

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5 Internet für alle % Internet Abdeckung % Abdeckung mit 30Mbps 50% Haushalte nutzen 100Mbps

6 Programm für eine Funkfrequenzpolitik (RSPP) Ausgangslage Artikel 8a(3) der Rahmenrichtlinie (2009/140/EG) Die Kommission kann unter weitestgehender Berücksichtigung der Stellungnahme der Gruppe für Funkfrequenzpolitik (RSPG) dem Europäischen Parlament und dem Rat Legislativvorschläge zur Aufstellung mehrjähriger Programme im Bereich der Funkfrequenzpolitik vorlegen. Diese Programme enthalten die politischen Orientierungen und Ziele für die strategische Planung und Harmonisierung der Frequenznutzung im Einklang mit dieser Richtlinie und den Einzelrichtlinien.

7 Allgemeiner Rahmen der Funkfrequenzpolitik Rechtliche Grundlage: Art. 114 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (Binnenmarkt) Nicht nur elektronische Kommunikationsdienste, sondern alle binnenmarktrelevanten Themen Ziele der 2020 Strategie Funkfrequenz-Entscheidung RSPG Entscheidung

8 Input Spectrum Summit (März 2010) Öffentliche Konsultation der Kommission (April 2010) mehr als 100 Beiträge RSPG Stellungnahme (Juni 2010) Schlussfolgerungen des Rates zur digitalen Dividende (17113/09, Dezember 2009) Studie: "Exploiting the digital dividend a European approach" (Analysys) 2009

9 Allgemeiner Rahmen des Programms (RSPP) RSPP lässt unberührt: Nationale Maßnahmen, die Zielen vom allgemeinen Interesse dienen Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Verteidigung; Regelung von Inhalten und audiovisuelle Politik Bestehendes EU-Recht Genehmigungs- und Rahmenrichtlinie Funkfrequenzentscheidung Funkendgeräterichtlinie (R&TTE)

10 Art.6 Drahtlose Breitbandkommunikation Genügend Frequenzen zur Unterstützung von 30 Mbps (Digitale Agenda für Europa) Bis , sollen Genehmigungen der bestehenden harmonisierten Frequenzen abgeschlossen sein; Bis , soll das 800-MHz-Band zugänglich für Breitbanddienste sein, (2015 in Ausnahmefällen); Weitere Untersuchungen unterhalb 1 GHz; Nutzung des 800-MHz-Bandes in ländlichen Gebieten; Drahtlose Mikrophone sollen nicht beeinträchtigt werden; Sekundärer Handel von Frequenzen in bereits harmonisierten Bändern; Zugang zu Frequenzen für harmonisierte Breitbanddienste über Satelliten

11 Stand im EU Parlament 11 Mai: Annahme des Berichts (Berichterstatter: Hökmark) Viele Gemeinsamkeiten mit der Kommission Ehrgeizige Ziele für Breitband Weitere Bänder als im KOM-Vorschlag, inklusive MHz Maximierung von ökonomischen, sozialen und kulturellen Auswirkungen Win-Win Situation für Rundfunk und Breitband

12 Stand im EU-Ministerats 27 Mai: Tagung des Ministerrats Bericht über den Fortschritt der Verhandlungen zum RSPP Änderungsvorschläge zu den Artikeln, z.b. Bestehendes EU Recht bleibt unberührt Ausnahmeregelungen für die Breitbandbereitstellung des 800 MHz Bandes Bestandsaufnahme / Untersuchungen auf EU-Ebene zur Effizienz werden abgeschwächt

13 Netzneutralität Überarbeiteter TK-Rahmen: (i) Recht auf Informationsabruf & -verbreitung, Nutzung von Anwendungen & Diensten (ii) Transparenz, Datenverkehrssteuerung, Anbieterwechsel (iii) Möglich: Mindestanforderungen für Qualität von Netzübertragungsdiensten

14 Netzneutralität Mitteilung der Kommission April 2011 Wettbewerb auf Netzebene zur Verringerrung möglicher Probleme Weitere Datenerhebung mit GEREK und Überprüfung nationaler Umsetzung Bei wesentlichen, fortschreitenden Problemen, ggf strengeres Eingreifen: Anbieterwechsel, ungerechtfertigte Differenzierung des Datenverkehrs

15 Ausblick Erste Digital Assembly Juni Vorschlag für Roaming-III-Vo Bericht zur Konsultation Universaldienste Ergebnis Untersuchung Netzneutralität

16 Vielen Dank! Lucas Josten Folgen Sie VP Kroes auf Twitter: