Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Vilseck

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1 S I T Z U N G Sitzungstag: 13. Mai 2013 Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Vilseck Namen der Stadtratsmitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: Bürgermeister Hans-Martin Schertl Niederschriftführerin: Verwaltungsinspektorin Inge Zippe Stadtratsmitglieder: Grädler Thorsten, 2. Bgm. Högl Manfred, 3. Bgm. Ertl Wilhelm Fenk Karl Götz Josef jun. Graf Markus Krob Heinz Merkl Manuela Plößner Manuel Ringer Hildegard Ruppert Heinrich Schwindl Helmut Ströll-Winkler Christian Trummer Karl Wismeth Peter Zinnbauer Heinrich Graßler Roswitha Lukesch Erich Nettl Hans Trummer Albert krank beruflich verhindert krank beruflich verhindert Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben.

2 Außerdem waren anwesend: Architekt Hans Ernst vom Architekturbüro em.architekten, Amberg Staatlich geprüfter Bautechniker Michael Wagner vom Ingenieurbüro Schultes, Grafenwöhr

3 T a g e s o r d n u n g 1. Generalsanierung des Kindergartens St. Josef in Vilseck; Vorstellung der neuen Planung 2. Wasserversorgung; Umleitung der Hauptwasserleitung zwischen Frauenbrunn und der Bahnlinie 2.1: Vorstellung der Ausbauvarianten 2.2: Beschlussfassung über die auszuführende Ausbauvariante 3. Wasserversorgung; Vergabe des Auftrags zur Beschaffung des Installationsmaterials für die Erneuerung des Überhebepumpwerks beim Hochbehälter für die Niederzone 4. Kläranlage 4.1: Vergabe des Auftrags für Innenputzarbeiten im Betriebsgebäude 4.2: Vergabe des Auftrags für Estricharbeiten im Betriebsgebäude 4.3: Vergabe des Auftrags für Natursteinarbeiten im Betriebsgebäude (Treppe, Innenfensterbänke) 5. Bordstein-, Straßen- und Gehwegsanierung 2013; Auftragsvergabe Die Sitzung war öffentlich.

4 Vor Punkt 1: Bayerns beste Bayern Bürgermeister Schertl berichtet, dass die Stadt Vilseck als Teilnehmer am Wettkampf "Bayern 1 sucht Bayerns beste Bayern" ausgewählt wurde. Das Fernsehteam wird demnach am Donnerstag, 16. Mai 2013, live vom Vilsecker Marktplatz übertragen. Von den Teilnehmern ist ein Parcours zu durchlaufen mit drei Stationen: Maßkrug-Schieben, Stangen-Fußball und Scheiben-Bergsteigen. Es wird an 24 Orten in Bayern gespielt. Die sieben Besten kommen ins Finale am 26. Mai 2013 in Greding. Alle sind zum Mitmachen eingeladen. Die Stadt Vilseck stellt zusammen mit den US- Soldaten ein internationales Team. Es soll ein schöner und unterhaltsamer Familiennachmittag werden. 1. Generalsanierung des Kindergartens St. Josef in Vilseck; Vorstellung der neuen Planung Architekt Hans Ernst stellt die neue Entwurfsplanung für die Generalsanierung des Kindergartens St. Josef in Vilseck vor. Bürgermeister Hans-Martin Schertl erläutert eingangs dazu, dass eine Planung dem Stadtrat bereits in der Sitzung vom 16. April 2012 vorgestellt worden war. Nachdem die Nachfrage nach Krippenplätzen damals sehr hoch war und weiterhin hoch bleiben wird, hatte sich der Stadtrat für die Einplanung einer 2. Kinderkrippe ausgesprochen. Mittlerweile wurde in der Sitzung vom.21. Mai 2012 auch der Bedarf für eine 2. Kinderkrippe anerkannt. Diese Änderungswünsche sind nun in die neue Planung eingearbeitet. Hans Ernst legt zu Beginn seiner Ausführungen einen Plan über den Bestand vor und zeigt dann anhand der beiliegenden Entwurfsplanung die Änderungen auf. Es sind zwei Kinderkrippen mit Wickelraum, WC und zwei Ruheräumen sowie zwei Kindergartengruppen

5 mit jeweils einem Intensivraum vorgesehen. Die Wasch- und WC-Räume für den Kindergarten werden etwas verkleinert. Der Personalraum und das Büro der Leiterin werden getauscht. Im Anschluss an den neuen Personalraum wird eine Küche eingebaut. Der bisherige überdachte Freisitz wird zum Garten hin abgeschlossen und als Speise- und Multifunktionsraum genutzt. Zum Garten hin werden Glastüren eingebaut, um den Raum bei Veranstaltungen im Freien mit nutzen zu können. Ebenso erhalten alle Krippen- und Gruppenräume Fluchttüren in Richtung Garten. Der lange Gang wird durch eine Türe zwischen Krippen- und Kindergartenräumen getrennt. Zur Kinderkrippe soll ein neuer Eingang an der Nordost Seite errichtet werden. Der Eingang für den Kindergarten bleibt auf der Westseite bestehen. Beim Eingang zur Kinderkrippe werden Stellplätze für Kinderwagen errichtet. Die Kinderkrippe erhält außerdem einen eigenen Außenspielbereich, der vom Kindergarten abgetrennt ist. Mit den Umgestaltungsmaßnahmen erfolgt auch eine energetische Sanierung des gesamten Kindergartens mit Dachisolierung und dem Einbau neuer Fenster. Architekt Hans Ernst beziffert die Baukosten auf ca. 1,18 Mio. Euro. Mit den Bauarbeiten soll nach Vorlage aller Genehmigungen im Herbst 2013 begonnen werden. Der Abschluss hat wegen der Förderung spätestens Ende 2014 zu erfolgen. Der Stadtrat Vilseck erklärt sich mit der von Architekt Hans Ernst vorgelegten Entwurfsplanung einverstanden. Es werde nun eine endgültige Planung zur Vorlage bei der Baugenehmigungsbehörde ausgearbeitet, nachdem erneut einige kleinere Alternativvorschläge des Architekten mit der Kindergartenleitung und der Kirchenverwaltung besprochen wurden. Einige Stadträte schlagen vor, den Kindergarten während der Umbauphase in das Schulgebäude in Schlicht zu verlegen und die Schulkinder nach Vilseck auszulagern. Eventuell müssten dann höhere Schulklassen in Freihung unterrichtet werden. Davon sind auch die Kindergartenleitung und der Architekt nicht abgeneigt. Es könnten Kosten für die teuren Container eingespart werden. Außerdem würde der Kindergartenbetrieb in einem festen Gebäude, wo Toiletten usw. vorhanden wären, besser weiterlaufen. Über diese Möglichkeit müsste allerdings erst noch mit der Schulleitung und dem Schulamt gesprochen werden.

6 2. Wasserversorgung; Umleitung der Hauptwasserleitung zwischen Frauenbrunn und der Bahnlinie 2.1: Vorstellung der Ausbauvarianten Bürgermeister Hans-Martin Schertl berichtet, dass ein Strang der Hauptwasserleitung vom Wasserwerk Frauenbrunn in Richtung Sorghof beim Bau der Leitung im Jahr 1938 nach der Unterquerung der Vils durch einen Auwald und durch sumpfiges Gelände gebaut worden sei. Der Waldbestand sei in der Zwischenzeit immer größer geworden und weiter gewachsen, sodass ein eventueller Rohrbruch in diesem unwegsamen Gelände nur äußerst schwierig zu reparieren wäre. Man kam deshalb zu der Überlegung, die Wasserleitung aus diesem Bereich heraus zu verlegen, um die Leitung bei Reparaturarbeiten leichter erreichen zu können. Der Stadtrat hat deshalb vor einiger Zeit das Ingenieurbüro Schultes aus Grafenwöhr damit beauftragt, eine neue Leitungstrasse zu finden. Der staatlich geprüfte Bautechniker Michael Wagner vom Büro Schultes stellt dem Stadtrat zwei Varianten für eine Trassenänderung vor (siehe Anlage). Bei der Variante 1 würde die Länge der neu zu bauenden Wasserleitung 355 m betragen. Ein Großteil der Leitung läge aber wieder in einem unwegsamen Gelände. Die Variante 2 wäre kürzer, läge außerhalb des unwegsamen Geländes, benötige aber eine Bahnpressung, die sich in den Kosten auswirken würde. Für Variante 1 berechnete das Ingenieurbüro ca Euro an Kosten, für Variante 2 ca Euro netto. 2.2: Beschlussfassung über die auszuführende Ausbauvariante Der Stadtrat entscheidet sich wegen der geringen Kostendifferenz von Euro für die sicherere Variante 2 bei der Verlegung der Hauptwasserleitung zwischen Frauenbrunn und der Bahnlinie, um den Wasserwarten einen besseren Zugang zur Wasserleitung bei der Wartung oder Reparatur zu gewährleisten.

7 3. Wasserversorgung; Vergabe des Auftrags zur Beschaffung des Installationsmaterials für die Erneuerung des Überhebepumpwerks beim Hochbehälter für die Niederzone Bürgermeister Schertl erinnert daran, dass die Stadt Vilseck in den letzten Jahren Zug um Zug die Wasserversorgung modernisiert hat. So wurde beim Schwimmbad ein neuer Hochbehälter für ca Euro errichtet. Die drei Brunnen wurden mit Gesamtkosten von ca Euro saniert und in den letzten Jahren wurde in beiden Wasserwerken eine neue Steuerungsund Leittechnik für ca Euro eingebaut. Trotz dieser enormen Investitionen ist laut Schertl der Wasserpreis in der Stadt Vilseck mit 0,70 Euro pro Kubikmeter immer noch sehr günstig. Nun soll am Hochbehälter für die Niederzone am Schwimmbad ein neues Überhebepumpwerk eingebaut werden, damit der Hochbehälter Hochzone entsprechend versorgt werden kann. Die Arbeiten werden von Wassermeister Markus Leonhard ausgeführt. Mit der Lieferung des Installationsmaterials für die Erneuerung des Überhebepumpwerks beim Hochbehälter der Niederzone der Wasserversorgung Vilseck wird die wirtschaftlichstbietende Firma HTI Gienger KG aus Markt Schwaben zum Angebotspreis von ,61 Euro beauftragt. 4. Kläranlage 4.1: Vergabe des Auftrags für Innenputzarbeiten im Betriebsgebäude Der Auftrag zur Ausführung der Innenputzarbeiten im Betriebsgebäude der neuen Kläranlage wird an die günstigstbietende Firma Gallitzendörfer, Pleystein, zum angebotspreis von ,03 Euro vergeben. 4.2: Vergabe des Auftrags für Estricharbeiten im Betriebsgebäude Der Auftrag zur Ausführung der Estricharbeiten im Betriebsgebäude der neuen Kläranlage wird an die günstigstbietende Firma HKR, Hahnbach, zum Angebotspreis von ,07 Euro vergeben.

8 4.3: Vergabe des Auftrags für Natursteinarbeiten im Betriebsgebäude (Treppe, Innenfensterbänke Der Auftrag zur Ausführung der Natur- und Betonwerksteinarbeiten im Betriebsgebäude der neuen Kläranlage wird an die günstigstbietende Firma Frank, Mantel, zum Angebotspreis von 6.752,18 Euro vergeben. 5. Bordstein-, Straßen- und Gehwegsanierung 2013; Auftragsvergabe Der Auftrag zur Ausführung der Bordstein-, Straßen- und Gehwegsanierung 2013 wird an die günstigstbietende Firma ME - Asphaltbau GmbH, Amberg, zum Angebotspreis von ,72 Euro vergeben.