Public Corporate Governance

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1 Kuno Schedler Roland Müller Roger W. Sonderegger Public Corporate Governance Handbuch für die Praxis Haupt Verlag Bern Stuttgart Wien c

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Problemstellung Zielsetzungen Methodisches Vorgehen Begriffsbestimmungen Ausgliederung Auslagerung Board of Directors Corporate Governance Eigner Eignerstrategie Eignerziele Entpolitisierung Hoheitliche Auf gaben Operative Führungsebene Public Corporate Governance Public Governance Strategische Führungsebene Abgrenzungen Führung einer Körperschaft Start-up-Phase Führung in der Krise (Turn around) Konkret ausformulierte Muster Zur Bedeutung von informellen Strukturen Die Bedeutung des Politischen in der Public Corporate Governance 9 2 Wissenschaftliche Grundlagen Einführung 13 VIII

3 2.2 Die Funktion des Staates Gewährleistung, Leistung und Eigentum Corporate Goverance für öffentliche Unternehmen - Public Corporate Governance Bedeutung und Nutzen der Public Corporate Governance Perspektiven der Public Corporate Governance 27 3 Auslagerung von Aufgaben Einführung und Problemstellung Schnelltest zur Prüfung der Auslagerung von Aufgaben Praxisbeispiele Praxisbeispiel 1: Stadtwerk Praxisbeispiel 2: Grundbuchverwaltung Empfehlungen und Checkliste Empfehlungen Checkliste 43 4 Rechtsformen für die Auslagerung und Unternehmensgründung Einführung Rechtsformen des öffentlichen und privaten Rechts möglich Besonderheiten von Rechtsformen des privaten Rechts Aktiengesellschaften Gesellschaften mit beschränkter Haftung Genossenschaften Vereine Besonderheiten von Rechtsformen des öffentlichen Rechts Öffentlich-rechtliche Körperschaften Öffentlich-rechtliche Anstalten Öffentlich-rechtliche Stiftungen Konkurse in der öffentlichen Hand 52 IX

4 4.5.1 Konkurs von Kantonen, Bezirken und Gemeinden Konkurs von öffentlich-rechtlichen Anstalten des kantonalen Rechts Zusammenfassung der Erkenntnisse Bedeutungslosigkeit des Konkurses im öffentlichen Bereich Wahl der geeigneten Rechtsform Empfehlungen des Bundesrates Wahl einer privatrechtlichen Rechtsform Wahl einer öffentlich-rechtlichen Rechtsform Wahl einer spezialgesetzlichen Aktiengesellschaft Kriterien für die Wahl der geeigneten Rechtsform Praxisbeispiel: Bodensee-Arena AG, Kreuzungen Grundsätzliche Überlegungen zur Unternehmensgründung Ablauf Praxisbeispiel: Industrielle Werke Basel Normierung Gesetz Statuten Organisationsreglement Checklisten 69 5 Eignerrolle der öffentlichen Hand Einführung Rechte und Pflichten des Eigners Governance-Modell der öffentlichen Unternehmung Überblick über das Modell Die Elemente des Modells im Einzelnen Der äussere Controlling-Kreis Eignerstrategie Eignerziele 80 X

5 5.3.6 Praxisbeispiel 1: Strategische Ziele des Bundesrates für die Post Grundlagen für die Erarbeitung einer Eignerstrategie Vorbereitungsarbeiten Durchführung Informationen zur Erarbeitung Inhalte einer Eignerstrategie Abschluss Praxisbeispiel 2: Eignerstrategie einer Universität (Auszug) Grundlagen zur Rechnungslegung Steuerungsaufgaben und -möglichkeiten des Parlamentes Steuerungsschienen Parlamentarische Kontrolle Checkliste 94 6 Gewährleistung durch Leistungsvereinbarung und Finanzierung Einführung Struktur der Leistungsvereinbarung Leistungen: Grundsätzliche Varianten Die Inhalte einer Leistungsvereinbarung Der Weg zur Leistungsvereinbarung Vorbereitung und grundsätzliche Überlegungen Meeting Strategische Führungsebene und Vertreter der öffentlichen Hand Klärung der Finanzierung Klärung einer allfälligen Ausschreibung Ausarbeitung Entwurf der Leistungsvereinbarung Finanzierungsmodelle Kostendeckungsmodelle 105 XI

6 6.4.2 Globalbudget Reine Leistungsfinanzierung: Fallpauschale Taxametermodell Defizitdeckung als Sonderfall Checkliste Die Strategische Führungsebene Einführung Struktur der Strategischen Führungsebene Zusammensetzung Politik in der Strategischen Führungsebene Anforderungsprofil als Grundlage der Suche Die Benennung der für die Suche verantwortlichen Personen / Nomination Committee Wahl der Strategischen Führungsebene Bildung von Ausschüssen Aufgaben der Mitglieder der Strategischen Führungsebene Zwingende Aufgaben der SFE-Mitglieder Weitere Aufgaben der SFE-Mitglieder Oberleitung des Unternehmens Organisation des Unternehmens Finanzielle Führung Wahl und Einsetzung der Operativen Führungsebene Geschäftsbericht Gesellschafterversammlung Anrufung des Richters Verantwortlichkeit der Mitglieder der Strategischen Führungsebene Verantwortlichkeit als Organe Zivilrechtliche Verantwortlichkeit 132 XII

7 7.4.3 Strafrechtliche Verantwortlichkeit Administrative Verantwortlichkeit Versicherungen für Organe von öffentlichrechtlichen Unternehmen Die Unternehmensstrategie als Gegenstand der Aufsicht Sechs Schlüsselgrössen für gesunde Unternehmen Unternehmensstrategien in öffentlichen Unternehmen Risk Management Gesetzliche Grundlagen des Risk Managements Begriffe und Entwicklung des Risk Managements Notwendigkeit und Bedeutung des Risk Managements Organisation und Umsetzung des Risk Managements Angaben über die Durchführung einer Risikobeurteilung Unternehmenskommunikation Kommunikationsbeauftragter Spielregeln für die reguläre Kommunikation Kommunikation in der Krise Grundlagen für die Honorierung der Mitglieder der Strategischen Führungsebene Stufe: Grundsätzliche Festlegung gemäss den Hauptaufgaben Stufe: Benchmark als Korrekturrahmen Stufe: Abschliessende Überprüfung der Honorargerechtigkeit Beurteilung der aktuellen Situation in öffentlichen Unternehmen Führung auf der Strategischen und der Operativen Führungsebene 170 XIII

8 7.10 Leitung der Operativen Führung Klare Unabhängigkeiten Führungsprozess Herausforderungen für Mitglieder der Strategischen Führungsebene in öffentlichen Unternehmen Checklisten 179 Literaturverzeichnis 185 Abbildungsverzeichnis 189 Tabellenverzeichnis 190 Abkürzungsverzeichnis 191 XIV