Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen

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1 VERGABERECHT Praxisseminar Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen Rechtssichere und praktikable Verfahrensgestaltungen 18. Januar 2013, Düsseldorf Eine Veranstaltungsreihe des

2 Praxisseminare des Behörden Spiegel Die Nutzung neuer Lernwege in der Fortbildung innerhalb der öffentlichen Verwaltung gewinnt immer stärker an Bedeutung. Die Seminare und Workshops des Behörden Spiegel dienen insbesondere durch ihre Praxisorientierung dem Ziel, das Leistungspotenzial der Mitarbeiter zu erhalten und zu erweitern sowie die breite dienstliche Verwendbarkeit zu sichern und damit die Qualität und Flexibilität der Verwaltung zu erhöhen. Auf der Grundlage der verschiedenen Disziplinen der Verwaltungspraxis, wird modernes Führungswissen vermittelt und das Fachwissen an den aktuellen Stand der Erkenntnisse angepasst. Gleichzeitig sind die Seminare eine Plattform des Erfahrungsaustauschs der Teilnehmer untereinander und ein Forum, in dem praktische Erkenntnisse aufeinander treffen und sich wechselseitig bereichern. Überblick Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen Inhalt Seite 3 Agenda Seite 4 Allgemeine Informationen Seite 5 Anmeldeformular Seite 6 Bildnachweis Titelseite: Rainer Sturm/pixelio Montage: BS Online-Anmeldung unter: 2

3 Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen Kommunen sollten die neuen Chancen für Strom- und Gaskonzessionsvergaben nutzen. Die Rechtsprechung bestätigt innovative Ideen und eröffnet erweiterte Handlungsspielräume. Allein aus wirtschaftlichen Gründen sollten Kommunen zumindest prüfen, ob die Konzessionsvergaben ihnen nicht weitergehende Möglichkeiten erschließen. Lohnt sich vielleicht die Gründung eigener Stadtwerke? Energiewirtschaftliche Rekommunalisierungsmodelle sind im Lichte der aktuellen Rechtsprechung zu prüfen. Wie muss eine Stadt die Auswahl des strategischen Partners für ein gemeinsames Stadtwerk konzipieren? Welche Spielräume dürfen Kommunen bei der anschließenden Konzessionsvergabe nutzen? Auf diese und viele weitere Fragen will das Seminar Antworten liefern. Auch weiterhin gilt jedoch: Über die Vergabe der Konzessionsverträge dürfen Auftraggeber nicht frei entscheiden. Die zwingend durchzuführenden Verfahren sehen für die öffentliche Hand eine Vielzahl möglicher Fallstricke vor. Am Ende dieses Praxisseminars sollen die Teilnehmer vor diesen geschützt sein. Mit dem Seminar Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen informiert der Behörden Spiegel über die neuesten Entwicklungen zu diesem Thema. Das Seminar stellt für die Vertreter von Kommunen praxisnah dar, wie sie Konzessionen unter Beachtung der neuen Rechtsprechung und rechtlichen Vorgaben sicher vergeben können. Neben dem Vorsitzenden Richter Dicks des Vergabesenats am Oberlandesgericht Düsseldorf referieren erfahrene Praktiker und Behördenvertreter aus ihren Zuständigkeitsbereichen und geben wertvolle Tipps. Nutzen Sie die Chance, unmittelbar Antworten auf Ihre Fragen zu erhalten bevor ein rechtlicher Angriff droht. 18. Januar 2013, Düsseldorf Ort: Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Georg-Glock-Straße Düsseldorf Tel.: +49(0) Fax: +49(0) Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: Besucherparkplätze stehen in der Tiefgarage zur Verfügung Gebühr: 300,- Euro zzgl. MwSt. 3

4 Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen Agenda: 09:30 Uhr Begrüßungskaffee Ausgabe der Tagungsunterlagen 10:00 Uhr Begrüßung und Einführung Benjamin Bauer, Mitglied der Geschäftsführung, Behörden Spiegel-Gruppe Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper, Leiterin Dezernat Public Sector, Partnerin der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK 10:15 Uhr Neue Entwicklungen zur Netzüberlassung und zu regulatorischen Folgefragen Julia Werner, LL.M., Referentin Beschlusskammer 6, Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Netzüberlassung und Anspruchsumfang Höhe der Vergütung Datenherausgabe 11:00 Uhr Rechtsrahmen für Konzessionsvergaben Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Vorüberlegungen 4 Rechtliche Anforderungen Besonderheiten des EnWG Grenzen des Kartellrechts Ausblick 12:00 Uhr Mittagspause Einzelgespräche beim Buffet 18. Januar 2013, Düsseldorf 13:00 Uhr Kooperationsmodelle in der Praxis Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper, Leiterin Dezernat Public Sector, Partnerin der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Zulässige Kooperationsmodelle Wahl des richtigen Verfahrens Praxistipps 13:30 Uhr Aktuelle Rechtsprechung zu Konzessionsvergaben Rechtsanwalt Jens Biemann, Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Neue Vorgaben für Kommunen und Bieter Umsetzung im Verfahren 14:00 Uhr Fragen und Antworten, Diskussion Ausgabe der Teilnahmezertifikate/Gelegenheit für Einzelgespräche beim Kaffee

5 Allgemeine Informationen Eine Anmeldung mit dem beigefügten Formular ist Voraussetzung. Die Teilnahmegebühr versteht sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und beinhaltet Mittagessen, Erfrischungs- und Pausengetränke und die Dokumentation/Tagungsunterlagen. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung per und eine Rechnung per Post. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Zusagen erfolgen deswegen in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bei Stornierung der Anmeldung bis eine Woche vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100,- Euro zzgl. MwSt. erhoben. Danach oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers wird die gesamte Tagungsgebühr berechnet. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. Alle Teilnehmer der Veranstaltung erhalten auf Wunsch ein kostenloses Jahresabonnement des Behörden Spiegel und dazu die wöchentlichen Newsletter. Ansprechpartnerin für organisatorische Fragen Ilona Plato, Veranstaltungsmanagement Tel.: +49(0) Fax: +49(0) Hotelempfehlungen: Hilton Hotel Düsseldorf Radisson Blu Scandinavian Hotel Düsseldorf Bitte beachten Sie unter unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Behörden Spiegel unterstützt und berät Sie gerne bei der Durchführung von Inhouse- bzw. geschlossenen Seminaren und Schulungen. 5

6 Fax-Anmeldung an die Behörden Spiegel-Gruppe +49(0) Online-Anmeldung unter: Ja, ich nehme am Praxisseminar Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen am 18. Januar 2013 in Düsseldorf zum Preis von 300,- Euro zzgl. MwSt. teil. Formular bitte in Druckbuchstaben ausfüllen: Name, Vorname Behörde/Unternehmen Straße/Postfach PLZ/Ort Telefon/Fax Datum/Unterschrift Alternative Rechnungsanschrift 6