Personal und Finanzen der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen, Betriebe und Unternehmen (FEU) in privater Rechtsform im Jahr 2003

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1 Personl und Finnzen der öffentlich estimmten Fonds, Einrichtungen, Betriee und Unternehmen (FEU) in privter Rechtsform im Jhr 003 Dipl.-Volkswirt Peter Emmerich A Mitte der 980er-Jhre ist eine Zunhme von Ausgliederungen und dmit verunden eine Verlgerung von Aufgen und Personl vornehmlich us den kommunlen Hushlten zu eochten. Die Aussgekrft der Ergenisse der Finnz- und Personlsttistiken wurde ddurch zunehmend eeinträchtigt, d die Budgetflüchtlinge nicht erücksichtigt werden konnten; es entstnden Dtenlücken. Mit dem Finnz- und Personlsttistikgesetz (FPSttG) vom.. 99 wurde jedoch der notwendigen gesetzlichen Anpssung Rechnung getrgen. So sind gemäß As. Nr. 0 die sonstigen sttlichen und kommunlen Fonds, Einrichtungen und wirtschftlichen Unternehmen, für die Sonderrechnungen geführt oder die in rechtlich selstständiger Form etrieen werden, erichtspflichtig, sofern die öffentliche Hnd unmittelr oder mittelr mit mehr ls 50 v. H. des Nennkpitls oder des Stimmrechts eteiligt ist. KG 43 Unternehmen tätig. Auf sonstige Rechtsformen (Genossenschft, e. V.) entfielen 5 Berichtseinheiten. Mehr ls die Hälfte ller öffentlichen Beteiligungen wren mittelre zw. sonstige Mischeteiligungen der öffentlichen Hnd, lso u.. Mehrheitseteiligungen von erichtspflichtigen Einheiten n nderen (erichtspflichtigen) Wirtschftsunternehmen, insgesmt 796 FEU. In unmittelrer Trägerschft von Gemeinden/Gemeindeveränden efnden sich 5 FEU. Ausgewählte Ergenisse zur Struktur der FEU Für ds Jhr 003, ds für die gemeinsme Drstellung der Finnzund der Personldten der FEU herngezogen wurde, ergit sich für die hier etrchteten FEU folgende Üersicht: Nch Auswertung des internen Berichtskreismngements (BKM) im Oktoer 005 wr die öffentliche Hnd im Jhr 003 unmittelr oder mittelr n 37 FEU eteiligt, die in einer privten Rechtsform geführt wurden (siehe Telle und ). Als GmHs gierten insgesmt 6 Unternehmen. In der Rechtsform einer AG wren 53 und in der einer OHG,. Öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen 998 is 004 nch Rechtsformen Rechtsform öffentlich-rechtliche Form Rechtlich Unselstständige Eigenetrie Sonstiges Sondervermögen mit Sonderrechnung Rechtlich Selstständige Zweckvernd oder dergleichen Sonstige Körperschft des öffentlichen Rechts Anstlt des öffentlichen Rechts Stiftung des öffentlichen Rechts privtrechtliche Form Aktiengesellschft (AG) Gesellschft mit eschränkter Hftung (GmH) OHG, KG, GBR, GmH & Co. KG, AG & Co. KG Sonstige (Genossenschft, eingetrgener Verein) Insgesmt Öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen in privter Rechtsform 003 nch Eigentumsverhältnissen Träger, Mitglied oder Eigner der FEU Gemeinden und Gemeindeverände mittelre sonstige Privte Rechtsform dvon Zweckverände Beteilieteili- öffentliche Misch- insgesmt Länder zusmmen kreisngehörigeteiligungegungen Misch- kreisfreie Bezirksverände Kreise Städte Gemeinden gungen Aktiengesellschft (AG) 53 Gesellschft mit eschränkter Hftung (GmH) 6 7 OHG, KG, GBR, GmH & Co. KG, AG & Co. KG 43 Sonstige (Genossenschft, eingetrgener Verein) Insgesmt Sttistische Anlysen und Studien NRW, Bnd 8

2 Ausgewählte personlsttistische Ergenisse Ausgliederungen von Aufgen us den (öffentlichen) Kernhushlten können in öffentlich estimmten, rechtlich selstständigen oder unselstständigen Fonds, Einrichtungen, Betrieen und Unternehmen entweder in einer öffentlich rechtlichen (z. B. Eigenetrie, KöR) oder privtrechtlichen Rechtsform (z. B. AG, GmH) (weiter-)geführt werden. Die nchfolgenden Ausführungen eziehen sich wie ereits drgestellt uf den Berichtskreis der rechtlich selstständigen FEU in privter Rechtsform, die rd. 60 % des Gesmterichtskreises der FEU in 003 usmchten. D für diese Berichtseinheiten ls ktuelle Finnzdten die der Jhresschlusssttistik (JAB) für ds Wirtschftsjhr 003 vorliegen, wurde für die Eineziehung entsprechender nzhlen die Personlstndsttistik im öffentlichen Dienst zum gewählt, d dort eine tiefer gegliederte Auffächerung der personlsttistischen Merkmle der öffentlich estimmten FEU zur Verfügung steht. ) In den 37 rechtlich selstständigen, öffentlich estimmten FEU in privter Rechtsform wren Mitte 003 insgesmt Personen eschäftigt, von denen (80,6 %) einer Vollzeit- und 6 0 (9,4 %) einer Teilzeiteschäftigung ) nchgingen (39,4 %) wren weilichen und (60,6 %) männlichen Geschlechts. Bezüglich der Struktur der Dienstverhältnisse ist festzustellen, dss insgesmt ( Vollzeitkräfte) in einem nverhältnis und ( Vollzeitkräfte) ls Lohnempfänger/-in eschäftigt wren. Der Anteil der Fruen etrug ei den Vollzeitngestellten 40,6 % (4 75) und ei den Teilzeitngestellten 86 % (5 497). ) Im Rhmen der Jhresschlusssttistik (JAB) wird usschließlich die Gesmtheit der eschäftigten Personen ls Durchschnitt von vier Qurtlen erfsst. ) einschl. Alterteilzeiteschäftigung (ATZ) 3. der rechtlich selstständigen, öffentlich estimmten FEU in privter Rechtsform m nch Art und Umfng des Dienstverhälnisses Dienstverhältnis Areiter/-innen Insgesmt Nchrichtlich: insgesmt ) einschl. Altersteilzeiteschäftigter ) mit der Hälfte oder mehr (T) zw. weniger ls der Hälfte (T) der regelmäßigen Wochenreitszeit eines Vollzeiteschäftigten Im Bereich der Lohnempfänger/-innen erg sich folgendes Bild: Von den (zw. 85,5 %) der in diesem Areitsvertrgsverhältnis eschäftigten Personen mit einem Vollzeitreitsvertrg entfielen 5 0 Vollzeitreitsplätze (zw. 0,6 %) uf Fruen. Im Teilzeitereich wren insgesmt Areiter/-innen tätig. Sie verteilten sich zu n zw. 8,6 % ( 4 36 zw. 66, % weiliche Areiter) uf den T-Bereich 3) und zu 487 Personen zw. 8,4 % ( 38 zw. 88,6 % Fruen) uf den T-Bereich 3). Bei lleiniger Betrchtung der weilichen Lohnempfänger (0 75) ist eine nhezu gleichmäßige Verteilung ezogen uf den Umfng des Dienstverhältnisses festzustellen. Demnch htten 47 % der weilichen Areiter einen Vollzeitreitsvertrg und 53 % einen für eine Teilzeiteschäftigung. In einem Ausildungsverhältnis efnden sich Mitte 003 insgesmt Personen, wovon mehr ls die Hälfte (3 46 zw. 53,7 %) weilichen Geschlechts wr. Mit einem Zeitvertrg reiteten insgesmt 834 Personen; dvon Personen in einer Vollzeit- und 3 08 in einer Teilzeiteschäftigung. 3) mit der Hälfte oder mehr (T) zw. weniger ls der Hälfte (T) der regelmäßigen Wochenreitszeit eines Vollzeiteschäftigten; ATZ entsprechend zugeordnet dvon Vollzeiteschäftigte T- )) insgesmt Fruen insgesmt Fruen T- ) insgesmt Fruen Mehr ls ein Drittel (37,5 %) der Vollzeit-Zeitverträge wurde von Fruen whrgenommen; von den insgesmt 3 08 teilzeiteschäftigten Personen mit einem Zeitvertrg wren 87 (75,5 %) weilich. e Beschäftigungsverhältnisse ls nchrichtliche Ange in die Erheung einezogen g es ei Personen; mehr ls die Hälfte (56,7 %) wren Fruen. Die Verteilung der n uf die verschiedenen Rechtsformen der privtrechtlich orgnisierten FEU zeigt folgendes Bild: Die meisten n wren in einem Unternehmen in der Rechtsform einer GmH tätig (67 53 Personen zzgl. 8 4 ei Krnkenhäusern ls GmH). Ds wren 7, % der hier etrchteten FEU-n. Dei stellten die n mit 64,4 % (6 64 von ) den größten Anteil. In Unternehmen mit der Rechtsform einer AG gingen (5,9 %) Personen einer Tätigkeit nch; dvon wren knpp die Hälfte (44,4 % zw. 5 4) in einem nverhältnis und 55,6 % (9 363 Personen) ls Areiter/-in eschäftigt. Von den tätigen Personen in FEU mit der Rechtsform einer GmH gingen einer Vollzeit- und 45 einer Teilzeiteschäftigung Sttistische Anlysen und Studien NRW, Bnd 8 39

3 4. der rechtlich selstständigen, öffentlich estimmten FEU in der Rechtsform einer GmH m nch Art und Umfng des Dienstverhälnisses Dienstverhältnis insgesmt dvon Vollzeiteschäftigte T- )) insgesmt Fruen insgesmt GmH (ohne Krnkenhäuser) Fruen T- ) insgesmt Fruen nch ( 6 55 Vollzeitkräfte) Personen wren weilich. In einer Untergliederung der Teilzeiteschäftigten in T- und T- 4) zeigt sich, dss 7 53 ( 4 74 weilich) einer T- und 4 63 ( 4 3 weilich) einer T-Tätigkeit nchgingen. Areiter/-innen Ferner ist festzustellen, dss 8 4 Personen in einer Krnkenhus- GmH eschäftigt wren; der Anteil der Fruen etrug hier 75,5 % ( 454); dvon entfielen uf Vollzeitkräfte 56, % ( 058) und uf Teilzeitkräfte 43,8 % (9 396). Zusmmen Nchrichtlich: Krnkenhäuser ls GmH In FEU mit der Rechtsform einer AG wurden insgesmt Personen eschäftigt, von denen 3 7 eine Vollzeit- und 3 67 eine Teilzeittätigkeit usüten ( Vollzeitkräfte) Personen wren weilich. Die Untergliederung der Teilzeiteschäftigten in T- und T- zeigt, dss Personen ( 834 weilich) einer T- und 333 ( 5 weilich) einer T-Tätigkeit nchgingen (siehe Telle 5 uf S. 4). Areiter/-innen Zusmmen Nchrichtlich: Der Anteil der weilichen n mchte ei Unternehmen in der Rechtsform einer GmH 47, % (45 09) und in der einer AG 9,8 % (6 873) us. Die nstruktur in der Gliederung nch Aufgenereichen (siehe Telle 6 uf Seite 4) stellt sich wie folgt dr: Areiter/-innen Insgesmt GmH insgesmt Nchrichtlich: ) einschl. Altersteilzeiteschäftigter ) mit der Hälfte oder mehr (T) zw. weniger ls der Hälfte (T) der regelmäßigen Wochenreitszeit eines Vollzeiteschäftigten Der Beschäftigungsschwerpunkt lg mit Personen im Bereich Wirtschftsunternehmen, Sondervermögen, llgemeines Grundvermögen. Ds sind mehr ls die Hälfte (54, %) ller n. Dvon entfielen uf die Tätigkeitsfelder Versorgung, Verkehr und kominierte Versorgung und Verkehr insgesmt Personen; ds sind 43,6 % ller n. Es folgt der Bereich Krnkenhäuser und Heilstätten mit 9 50 eschäftigten Personen sowie von der Personlusstttung nhezu gleichrngig die Bereiche Woh- 4) mit der Hälfte oder mehr (T) zw. weniger ls der Hälfte (T) der regelmäßigen Wochenreitszeit eines Vollzeiteschäftigten; ATZ entsprechend zugeordnet 40 Sttistische Anlysen und Studien NRW, Bnd 8

4 der FEU in privter Rechtsform m GmH AG OHG, KG 5 4 Areiter/-innen Grfik: LDS NRW nungswesen etc. mit 3 ( 8,3 % zw im Bereich Mülleseitigung und -verwertung) und Sozile Sicherung, Wiedergutmchung mit 0 94 n ( 97, % zw Personen in Einrichtungen der Sozilhilfe des öffentlichen Bereichs). 5. der rechtlich selstständigen, öffentlich estimmten FEU in der Rechtsform einer AG sowie OHG, KG m nch Art und Umfng des Dienstverhälnisses Dienstverhältnis Areiter/-innen Zusmmen insgesmt dvon Vollzeiteschäftigte T- )) insgesmt Fruen Aktiengesellschften Nchrichtlich: 709 Areiter/-innen Insgesmt Nchrichtlich: 68 insgesmt Fruen T- ) insgesmt Fruen ) einschl. Altersteilzeiteschäftigter ) mit der Hälfte oder mehr (T) zw. weniger ls der Hälfte (T) der regelmäßigen Wochenreitszeit eines Vollzeiteschäftigten OHG, KG Schließlich knn uch festgehlten werden, dss in den klssischen öffentlichen Betätigungsfeldern der Bereiche Versorgung, Entsorgung und Verkehr insgesmt Personen zw. 5,4 % üer lle Aufgenereiche eschäftigt wren. In der Gliederung nch Aufgenereichen sowie der Art und Umfng des Dienst- zw. Beschäftigungsverhältnisses ist Folgendes ufzuzeigen: Im Huptufgenereich Wirtschftsunternehmen, Sondervermögen, llgemeines Grundvermögen sind von den gesmten n (86,3 %) Vollzeitkräfte und (3,7 %) Teilzeitkräfte eschäftigt. Auf die Art des Dienstverhältnisses ezogen ist zu sgen, dss Vollzeitngestellte (3 375 Vollzeitreiter/-innen) und Teilzeitngestellte (4 493 Teilzeitreiter/ -innen) in dieser Huptfunktion tätig wren. Im Huptufgenereich Gesundheit, Sport und Erholung wren 3 80 Personen eschäftigt. Unter Berücksichtigung von Art und Umfng des Dienstverhältnisses ergit sich, dss Vollzeitngestellte ( 68 Vollzeitreiter/ -innen) und 9 30 Teilzeitngestellte ( 943 Teilzeitreiter/-innen) hier reiteten. Die 3 eschäftigten Personen im Bereich Wohnungswesen, Rumordnung, kommunle Gemeinschftsdienste verteilten sich zu 79 Personen uf Vollzeitngestellte (7 56 Vollzeitreiter/-innen) und zu 393 Personen uf Teilzeitngestellte (49 Teilzeitreiter/ -innen). Der Anteil der weilichen Areitnehmer mchte im Bereich Wirtschftsunternehmen, Sondervermögen, llgemeines Grundvermögen 5,4 % (8 50) us, dvon 700 Vollzeit- und 6 80 Teilzeitkräfte, während er in der Huptfunktion Gesundheit, Sport und Erholung 73,4 % (3 0) etrug; ls Vollzeitkräfte wren hier 967 und ls Teilzeitkräfte Areitnehmerinnen tätig. Sttistische Anlysen und Studien NRW, Bnd 8 4

5 6. der rechtlich selstständigen FEU in privter Rechtsform mit üerwiegend öffentlicher Beteiligung m nch Aufgenereichen FKZ Aufgenereich = Insgesmt = weilich 0 Allgemeine Dienste 3 3 Bildungswesen, Wissenschft, Forschung Sozile Sicherung, Wiedergutmchung Einrichtungen der Sozilhilfe des öffentlichen Bereichs Gesundheit, Sport und Erholung Krnkenhäuser und Heilstätten 0 8 Insgesmt ) einschl. Alterteilzeiteschäftigter Ausgewählte Finnzdten 4 Wohnungswesen, Rumordnung, kommunle Gemeinschftsdienste Ortsentwässerung Mülleseitigung und -verwertung 6 Energie- und Wsserwirtschft Verkehr und Nchrichtenwesen Wirtschftsunternehmen, Sondervermögen, llgemeines Grundvermögen Versorgung Verkehr 84 kominierte Versorgung und Verkehr dvon Vollzeiteschäftigte Teilzeiteschäftigte ) Areiter/ -innen insgesmt zusmmen zusmmen Areiter/ -innen Im Jhr 003 erzielten die einezogenen 036 öffentlich estimmten FEU in Nordrhein-Westflen zusmmen eine Bilnzsumme von 7,3 Millirden Euro. Auf die 5 4) Un- 4) Die Differenzen in der Zhl der FEU für die Personlsttistik und die Jhresschlusssttistik (JAB) erklären sich us den unterschiedlichen Zeitpunkten der Ermittlung der Berichtspflicht zur JAB per (Oktoer 004) und der Personlsttistik der FEU zum (Mi 003); zudem sind im BKM uch Einheiten enthlten, die nicht in der JAB erfsst werden er im Personlstnd und umgekehrt (h. u.. von Art des Rechnungswesens, Aordnung von Personl). ternehmen in einer privten Rechtsform (z. B. ls GmH oder AG) entfielen 69,6 Millirden Euro (+,0 Millirden Euro) und 47,7 Millirden Euro (+0,9 Millirden Euro) uf 68 Unternehmen, die in einer öffentlich-rechtlichen Form (z. B. ls Eigenetrie, Zweckvernd, Körperschft des öffentlichen Rechts u. Ä.) geführt wurden (siehe Telle 7 uf Seite 43). Alle FEU zusmmen leisteten einen Personlufwnd von,338 Mrd. Euro. Dvon entfielen uf den privtrechtlich orgnisierten Bereich 6,405 Millirden Euro und uf den öffentlichrechtlichen Bereich 4,933 Millirden Euro. 003 entfiel dmit mehr ls die Hälfte der gesmten Personlufwendungen (56,5 %) uf die FEU-Einheiten in privter Rechtsform. Die Struktur der personlufwndintensivsten Aufgenereiche verteilt sich im Wesentlichen wie folgt:, Millirden Euro uf den Bereich Entsorgung (Awsser, Afll); der uf die FEU in privter Rechtsform entfllene Anteil etrug 40,6 % (483 von 89 Millionen Euro); uf die Versorgung entfielen,4 Millirden Euro Personlufwnd ( dvon,3 Millirden Euro uf FEU in privter Rechtsform); dmit wren die in diesem Bereich (einschl. der kominierten Versorgung) privtrechtlich orgnisierten Einheiten mit 94,5 % ( 96 von 37 Millionen Euro) eteiligt. Im Aufgenereich Verkehr entfielen 98,8 % der Personlufwendungen ( 6 von 64 Millionen Euro) uf FEU in privter Rechtsform, während die Krnkenhäuser und Hochschulkliniken, die in dieser Rechtsform geführt wurden, einen Personlufwnd in Höhe von,3 Millirden Euro estreiten mussten; ds sind 34 % ( 307 von Millionen Euro) üer lle öffentlich estimmten Unternehmen dieses Aufgenereichs. Bei der Position Schnlgen rgt der Aufgenereich Wohnungswesen mit einem Anteil von 7,8 % (8,3 Millirden Euro) üer lle Aufgenereiche ei den FEU in privter Rechtsform herus. Es folgen die Bereiche kominierte Versorgungsunternehmen mit 5,4 Millirden Euro (8,3 %), Verkehrsunternehmen mit,7 Millirden Euro (9, %) sowie die Aflleseitigung mit,4 Millirden Euro (8, %). Ein Blick uf die Verindlichkeiten zeigt, dss in 003 der Awsserereich mit insgesmt 9,8 Millirden Euro elstet wr; dvon entfielen uf FEU in privter Rechtsform 0,6 Millirden Euro (6,5 %). 4 Sttistische Anlysen und Studien NRW, Bnd 8

6 7. Finnzen öffentlich estimmter Unternehmen insgesmt und in privter Rechtsform 003 nch Aufgenereichen Bilnz und Anlgenchweis Aufgenereich Bei der Aflleseitigung, deren FEU Schulden in Höhe von insgesmt,7 Millirden Euro htten, mussten die FEU in privter Rechtsform Millirden Euro üernehmen. Die kominierten Versorgungsunternehmen wiesen mit 4,4 Millirden Euro einen Anteil von 8 % n Verindlichkeiten üer lle Aufgenereiche us; dvon entfielen uf die FEU in privter Rechtsform 4, Millirden Euro. Mill. EUR Finnzen öffentlich estimmter Unternehmen insgesmt Awssereseitigung Aflleseitigung Elektrizitätsversorgung Gsversorgung Wsserversorgung Kominierte Versorgungsunternehmen Verkehrsunternehmen Kominierte Versorgungs- und Verkehrsunternehmen Kultureinrichtungen Sport und Erholung Wohnungswesen Kur- und Bdeetriee Krnkenhäuser, Hochschulkliniken Ürige Aufgenereiche Insgesmt in privter Rechtsform Awssereseitigung Aflleseitigung Elektrizitätsversorgung Gsversorgung Wsserversorgung Kominierte Versorgungsunternehmen Verkehrsunternehmen Kominierte Versorgungs- und Verkehrsunternehmen Kultureinrichtungen Sport und Erholung Wohnungswesen Kur- und Bdeetriee Krnkenhäuser, Hochschulkliniken Ürige Aufgenereiche Zusmmen Bilnzsumme Personlusgen Anlgevermögen Schnlgen Verindlichkeiten Von den rd. 8 Millirden Euro Verindlichkeiten im Bereich des Wohnungswesens entfielen uf privtrechtliche orgnisierte Einheiten 7,9 Millirden Euro, lso 98,8 %. Ds Anlgevermögen in Höhe von 98,4 Millirden Euro verteilte sich uf die klssischen öffentlichen Wirtschftsfelder zu 0, % zw. 9,96 Mrd. Euro uf die FEU des Versorgungsereichs (dvon: 83,8 % zw. 8,3 Mrd. Euro uf FEU in privter Rechtsform) und zu,7 % (,3 Mrd. Euro) uf den Entsorgungsereich, der zu 7,5 % (3,9 Mrd. Euro) us FEU in privter Rechtsform esteht. Verkehrsunternehmen wren mit 4,4 % (4,3 Mrd. Euro) eteiligt; dvon entfielen 97,4 % (4, Mrd. Euro) uf solche in privter Rechtsform. Der Anteil der kominierten Versorgung/ Verkehrsunternehmen m gesmten Anlgevermögen etrug,4 % (,4 Mrd. Euro), ds sich nhezu vollständig (99, %) uf FEU in privter Rechtsform verteilte. Fzit Für eine Gesmtschu der öffentlichen Finnzen und des Personls im öffentlichen Dienst müssen mehr denn je die usgegliederten erichtspflichtigen Einheiten mit einezogen werden. Noch sind es methodische und systemtische Hemmnisse, die dies u.. wegen unterschiedlicher Rechnungssysteme durchgängig uf llen Merkmlseenen verhindern. Hier dürfte er dem Hushltsjhr 009 mit der in NRW flächendeckenden Einführung des Neuen Kommunlen Finnzmngements (NFK), welches in einem Modellprojekt von 999 is 003 erreitet und erprot wurde, eine wesentliche Hürde in Bezug uf eine Gesmtdrstellung des Dienstleisters Stdt genommen werden. Sttistische Anlysen und Studien NRW, Bnd 8 43