Europäische Strukturpolitik im Spannungsfeld von Ist und Soll

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1 Europäische Strukturpolitik im Spannungsfeld von Ist und Soll WSI Herbstforum Dr. Ines Hartwig, Europäische Kommission 27. November 2008, Berlin

2 Fakten & Zahlen Fonds Anteil am EU-Haushalt ( ) ESF EFRE + Kohaesionsfonds andere EU Ausgaben other 64% ESF 8% EFRE + Kohaesionsfonds 28%

3 Fakten & Zahlen ESF unterstützt 9 Million Menschen werden pro Jahr unterstützt, davon sind arbeitslos 5,0 Frauen 4,7 juenger als 25 3,2 aelter als 54 1,4 ethnische Minderheiten Behinderte 0,3 0,6

4 Fakten & Zahlen Ziele & Fonds Ziele Konvergenz Regionale Wettbewerbsfaehigkeit und Beschaeftigung Europaeische Territoriale Zusammenarbeit EFRE EFRE EFRE I Infrastruktur, Innovation, Investitionen Fonds ESF ESF Fortbildung, Arbeitsmarktma ssnahmen alle Mitgliedstaaten & Regionen Cohesion Fund Umwelt, Transport, Erneurbare Energien Mitgliedstaaten BSP /Kopf < 90%

5 Fakten & Zahlen Ziele & Fonds Mrd. Konvergenz (81%) EFRE 161 ESF 52 Kohaesionsfonds 70 Reg. Wettbewerbsfaehigkeit & Beschaeftigung (16%) EFREESF Σ = 351 Mrd Europaeische Territoriale Zusammenarbeit EFRE 9

6 Konvergenz (<75% BIP/Kopf) Reg. Wettbewerbsfähigkeit & Beschäftigung 314 Mio. Einwohner 65% 170 Mio. Einwohner 35%

7 Fakten & Zahlen Mittel pro Mitgliedstaat Strukturfonds pro Mitgliedstaat (Mrd. ) PL ES IT CZ DE HU PT GR RO FR SK UK LT BG LV SI EE BE NL SE FI AT CY MT IE DK LU

8 Fakten & Zahlen Mittel pro Fonds PL ES IT CZ DE HU PT GR RO FR SK UK LT BG LV SI EE BE NL SE FI AT CY MT IE DK LU EFRE & Kohaesionsfonds ESF

9 Fakten & Zahlen Mittel pro Mitgliedstaat und Kopf 100% 80% 60% 40% 20% 0% Mittelzuweisung pro Kopf ESF EFRE & Kohaesionsfonds CZ EE HU SK MT SI PT LT LV GR PL CY RO ES BG EU IT DE FI FR BE SE IE UK AT LU NL DK

10 Fakten & Zahlen ESF pro Mitgliedstaat PL DE ES IT PT FR UK GR CZ RO HU SK BG BE LT NL SI SW FI LV AT EE IR DK CY MT LU ESF Mrd.

11 Fakten & Zahlen ESF pro Kopf ESF pro Kopf EU PT GR CZ HU SL ET MT LT SK PL LV ES RO BG CY IT FI DE BE IE FR SE UK AT NL LU DK

12 ESF Die Ursprünge Um die Beschäftigung der Arbeitskräfte im Gemeinsamen Markt zu verbessern und damit zur Hebung der Lebenshaltung beizutragen, wird ( ) ein ESF errichtet, dessen Zweck es ist, innerhalb der Gemeinschaft, die berufliche Verwendbarkeit und örtliche und berufliche Freizügigkeit der Arbeitskräfte zu fördern. Art. 123 Römische Verträge

13 ESF Die Gegenwart Um die Beschäftigung der Arbeitskräfte im Binnenmarkt zu verbessern und damit zur Hebung der Lebenshaltung beizutragen, wird ( ) ein ESF errichtet, dessen Zweck es ist, innerhalb der Union, die berufliche Verwendbarkeit und örtliche und berufliche Freizügigkeit der Arbeitskräfte zu fördern sowie die Anpassung an die industriellen Wandlungsprozesse und an Veränderungen der Produktionssysteme insbesondere durch berufliche Bildung und Umschulung zu erleichtern. Art. 146 Vertrag von Nizza

14 Lissabonstrategie Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in einer erweiterten EU: Stärkung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung & soziale Eingliederung Schutz und Verbesserung der Umwelt

15 Lissabonstrategie ESF Prioritäten Steigerung der Anpassungsfähigkeit Lebenslanges Lernen & Verbesserung der Arbeitsorganisation Zugang zu Beschäftigung & Eingliederung in den Arbeitsmarkt Humankapital Reform in den System der allgemeinen und beruflichen Bildung & Netzwerktätigkeiten Soziale Eingliederung Integration in Beschäftigung & Förderung der Unterschiedlichkeit am Arbeitsplatz Förderung von Partnerschaften Stärkung der institutionellen Kapazität & Effizienz der öffentlichen Verwaltungen & Dienste

16 Lissabonstrategie Mittelzuweisung auf ESF Prioritäten Anpassungsfaehigkeit Zugang zu Beschaeftigung Humankapital 13% 3% 4% 1% 18% Soziale Eingliederung Institutionelle Kapazitaet Parnterschaften Andere 33% 28%

17 Lissabonstrategie Erneuerte Sozialagenda Schwerpunkte Kinder und Jugendliche In Menschen investieren, mehr und bessere Arbeitsplätze schaffen, neue Kenntnisse und Fertigkeiten entwickeln Mobilität Länger und gesünder leben Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung Diskriminierungsbekämpfung und Gleichstellung der Geschlechter Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität auf globaler Ebene

18 Lissabonstrategie Erneuerte Sozialagenda Instrumente Rechtsvorschriften der EU Sozialer Dialog Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten Vergabe von EU-Finanzmitteln Partnerschaft, Dialog und Kommunikation Ausrichtung aller politischen Maßnahmen der EU auf die Förderung von Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität

19 Herausforderungen bis 2020 Politischer Rahmen gemeinschaftlichen Handels Globalisierung und technologischer Wandel Demographischer Wandel Klimawandels Sicherung einer nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Energieversorgung Steigender Migrationsdruck Steigender Druck auf den EU-Haushalt

20 Herausforderungen bis 2020 Reformoptionen für den ESF 1. Finanzausstattung ungefähr wie bisher, reduziert oder verstärkt? 2. ESF als Instrument der regionalen Kohäsionspolitik ESF und EFRE bleiben weiter als eigene Fonds bestehen oder sie werden zusammengeführt zu einem einzigen Fonds, der nur noch in Kohäsionsregionen zum Einsatz kommt 3. Schaffung eines europäischen Finanzausgleichs Abschaffung der geteilten Verwaltung von Strukturmaßnahmen 4. Der ESF wird zur Gemeinschaftsinitiative Fokus auf transnationale Aktivitäten ESF kommt weiterhin europaweit zum Einsatz 5. ESF als Instrument einer europäischen Sozialpolitik mit erweitertem Anwendungsbereich Ein eigenständiges Ziel der sozialen Kohäsion für den ESF