Internet Verkaufsbedingungen der CDS Hackner GmbH für Verbraucher betreffend den Verkauf von Graf Barf Artikel

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1 Internet Verkaufsbedingungen der für Verbraucher betreffend den Verkauf von Graf Barf Artikel 1 Geltungsbereich (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der und deren Kunden in Bezug auf den Verkauf und die Lieferung von Graf Barf Artikel (Hundefutter-Tiernahrung u.a.) der, die im Internet über die Web Site der präsentiert werden (im Folgenden: Warenlieferungen ). (2) Bei Vertragsabschluss hat der Kunde die Möglichkeit, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuspeichern bzw. auszudrucken. (3) Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt. 2 Vertragspartner, Vertragssprache (1) Der Kaufvertrag kommt zustande zwischen dem Kunden und: D Crailsheim Tel.: / Fax: / info@graf-barf.de (2) Die Vertragssprache ist Deutsch. 3 Liefergebiet nur Bundesrepublik Deutschland Lieferungen von Graf Barf Artikel erfolgen nur an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. 1

2 4 Registrierung von personenbezogenen Daten (1) Die Bestellung der Ware durch den Kunden erfolgt nach seiner Wahl mit Registrierung oder ohne Registrierung von auf der in 1 Abs. 1 erwähnten Web Site geforderten personenbezogenen Daten. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß dem auf der Web Site hinterlegten Anmeldeformular ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. (2) Abgesehen von den in vorstehendem 4 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Web Site der keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der in 1 Abs. 1 erwähnten Web Site der enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden. (3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gemäß 4 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der CDS Hackner GmbH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden. 5 Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsabschluss (1) Die Präsentation von Waren auf der in 1 Abs. 1 erwähnten Web Site der stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen seitens der dar. Alle Darstellungen auf den Internetseiten der stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar. (2) Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der kommen durch -Bestellung des Kunden über die in der in 1 Abs. 1 erwähnten Web Site der CDS Hackner GmbH enthaltenen Eingabemasken und Zugang der Auftragsbestätigung seitens der zustande. Unverzüglich nach der zahlungspflichtigen Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung erfolgt unverzüglich durch der an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung bzw. bei fehlender Registrierung an die bei der Bestellung angegebenen Adresse. (3) Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel über den Online-Shop müssen die Artikel zunächst durch einen Mausklick auf das Warenkorbsymbol oder den Link In den Warenkorb zur Bestellung vorgemerkt werden. Im Warenkorb, der jederzeit über einen Link im Shopangebot zu erreichen ist, wird der Kunde nach Bestätigung der Schaltfläche zur Kasse durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder einzelne Schritt erklärt und die erforderlichen Angaben abgefragt werden. Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn der Kunde den Link Zahlungspflichtig bestellen betätigt. gestaltet die Bestellsituation so, dass der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Bei der Bestellung über die Schaltfläche Zahlungspflichtig bestellen achtet CDS 2

3 Hackner GmbH darauf, dass diese Schaltfläche gut lesbar und mit nichts anderem als den Wörtern zahlungspflichtig bestellen oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist. In der auf diese Weise abgeschlossenen Bestellung liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Kaufvertrages, welches innerhalb von drei Werktagen nach Zugang annehmen kann. Die bestätigt dem Kunden den Zugang seiner Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg. Diese Bestellbestätigung selbst stellt noch nicht die Annahme des Angebots des Kunden dar. Die Annahme des Vertrags durch CDS Hackner GmbH erfolgt durch Zusendung einer gesonderten Auftragsbestätigung mittels . (4) speichert die Bestelldaten und sendet sie dem Kunden spätestens bei der Lieferung der Ware per zu. Damit ermöglicht dem Kunden die Bestelldaten bei Vertragsabschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ein Zugang zu den bei gespeicherten Bestelldaten ist nur dem betroffenen und registrierten Kunden über das Kundenkonto möglich. (5) Zur Erkennung und Vermeidung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite angezeigt, mit der er die Bestellung kontrollieren und direkt in den Eingabefeldern oder unter Verwendung des zurück Buttons des Internetbrowsers die angegebenen Daten berichtigen kann. (6) stellt sicher, dass der Kunde die Möglichkeit hat, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsabschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. 6 Lieferbedingungen Die Lieferzeit der bestellten Ware beträgt maximal 6 Werktage nach Auftragsbestätigung. Bei Zahlungsart Vorkasse beträgt die Lieferzeit der bestellten Ware maximal 6 Werktage nach Eingang der Kaufpreiszahlung bei. 7 Preise und Zahlungsbedingungen, Verpackungs- und Versandkosten (1) Es gelten die auf den Internetseiten der angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. (2) Die auf der in 1 Abs. 1 erwähnten Web Site der ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer. (3) Der Kaufpreis für Warenlieferungen der wird sofort mit Bestellannahme (Bestellbestätigung) seitens der zur Zahlung fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, mittels Giropay oder PayPal oder per Vorkasse zu erfolgen. akzeptiert folgende Kreditkarten: Visa Mastercard JCB Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar nach Bestellung. (4) Im Falle des Widerrufs trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware der Kunde. 3

4 8 Eigentumsvorbehalt Die von der an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der. 9 Mängelansprüche (1) Die gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der in 1 Abs. 1 erwähnten Web Site der CDS Hackner GmbH wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie. (2) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden 10 verlangt werden. 10 Haftungsbeschränkung (1) Vorbehaltlich der nachstehenden 10 Abs. 2 und 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen. (2) Die Haftungsbeschränkung gem. 10 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Die Haftungsbeschränkung gem. 10 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat. 11 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritte, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in 4

5 Besitz genommen hat. Wird die Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Crailsheim Tel.: 07951/ Fax: 07951/ mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E- Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat die dem Kunden alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der CDS Hackner GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Kunden bei der eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausführlich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, an die CDS Hackner GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 5

6 Ausschluss des Widerrufs: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen: - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ende Widerrufsbelehrung Widerrufsformular Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück) An D Crailsheim Fax: / , (mailto: info@graf-barf.de) - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*) / erhalten am (*) - Name des Kunden - Anschrift des Kunden Datum - Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen / anpassen 6

7 12 Widerrufsbelehrung bezüglich Graf Barf Aboverträge Widerrufsbelehrung für Graf Barf Aboverträge Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Graf Barf Abovertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Crailsheim Tel.: 07951/ Fax: 07951/ mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über seinen Entschluss, den Graf Barf Abovertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet: Folgen des Widerrufs Wenn der Kunde den Graf Barf Abovertrag widerruft, hat ihm alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Graf Barf Abovertrags durch den Kunden bei eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. CDS Hackner GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die über den Widerruf des Graf Barf Abovertrages unterrichtet, an die zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust 7

8 der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss des Widerrufs: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen: - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ende Widerrufsbelehrung für Graf Barf - Aboverträge Widerrufsformular Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück) An D Crailsheim Fax: / , (mailto: info@graf-barf.de) - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*) / erhalten am (*) - Name des Kunden - Anschrift des Kunden Datum - Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen / anpassen 8

9 13 Annahmeverweigerung Ein Widerruf kann nicht durch die Annahmeverweigerung erfolgen. Im Falle der Annahmeverweigerung einer Lieferung wird der volle Warenwert der bestellten Artikel nebst Versandkosten in Rechnung gestellt. Für den Fall, dass in dem selben Paket verpackte aber nicht tiefgekühlte Artikel durch aufgetaute Artikel beschädigt werden, behält sich der Verkäufer auch eine Berechnung dieser Artikel vor. 14 Kündigung von Abo-Verträgen Beabsichtigt, ein Produkt, das Gegenstand eines mit ihr geschlossenen Abo- Vertrags ist, aus ihrem Verkaufssortiment zu nehmen, ist berechtigt, den Abo- Vertrag unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen durch schriftliche Erklärung, per oder per Fax gegenüber dem Kunden zu kündigen. 15 Schlussbestimmungen (1) Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zwischen der und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf. (2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Crailsheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der CDS Hackner GmbH. (3) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. (4) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. 9