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1 Inhalt Abkürzungsverzeichnis Vorwort I. Aufgaben und Funktionen der Raumplanung Gesellschaftliche Funktionen der Raumplanung Leistungen der Raumplanung aus der Perspektive der Raumnutzer Raumplanung zwischen Markt und Staat Folgerungen für die Institutionalisierung der Raumplanung...26 II. Aufbauorganisation der Raumplanung Organisation abhängig von zu erledigenden Funktionen Aufbau- versus Ablauforganisation Die verwaltungspolitische Bedeutung der Organisation: implizite Steuerungswirkung Grundsätzliche Probleme der Aufbauorganisation der Raumplanung Überblick über die Aufbauorganisation der Raumplanung in Deutschland III. Aufbauorganisation auf der Bundesebene Aufgaben der Bundesraumordnung Verständigung über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Raumordnung Zielfestlegungen zu länderübergreifenden Standortkonzepten für See-/Binnenhäfen und Flughäfen Bundesraumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone Beteiligung des Bundes an einer Politik des räumlichen Zusammenhalts in der EU und im größeren europäischen Raum

2 2. Wandel von Funktion und Stellenwert auf Bundesebene Umsetzungsorganisation auf Bundesebene Das Bund-Länder-Gremium der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) IV. Aufbauorganisation auf der Landesebene Aufgaben der Landesplanung Grundmodelle der landesplanerischen Aufbauorganisation Anbindung der Raumplanung beim Ministerpräsidenten (Staatskanzlei) Vereinigung mit einem Fachressort Raumplanung als Teil der Innenverwaltung (Innenministerium) Gesamteinschätzung Umsetzungsorganisation der Landesplanung: die Regional-Ebene Dreistufiger Behördenzug als Regelfall Varianten des Grundmodells V. Aufbauorganisation auf der Regional ebene Funktionen der Regionalplanung und Abgrenzung der Regionen Regionalplanung als»kondominium«zwischen Land und Kommunen Aufbauorganisatorische Lösungen Kommunalisierte Planung Zusammenschlüsse von Gemeinden zu regionalen Planungsgemeinschaften/Planungsverbänden Planung durch staatliche Institutionen Mangelhafte Umsetzungsstrukturen Einschätzung: Stärken und Schwächen verschiedener Organisationsmodelle...77 VI. Raumplanung auf der Ebene von Städten und Gemeinden Raumplanung in den Stadtstaaten Bauleitplanung VII. Grenzüberschreitende Regionalplanung innerhalb Deutschlands Gemeinsame Regionalplanungseinrichtungen zwischen benachbarten Flächenländern Die Stadtstaaten und ihr Umland

3 VIII. Regionalplanung als Stadt-Umland-Kooperation Die Herausforderungen für Verdichtungräume Verbandslösungen Einschätzung unterschiedlicher Organisationsformen der Stadt- Umland-Kooperation Regionale Flächennutzungspläne als Lösung der Stadt-Umland- Probleme?...98 IX. Politikberatung in der Raumplanung Raumplanung und Politikberatung Politikberatung durch Beiräte X. Kooperative Planungsansätze außerhalb der Regionalplanung Aufwertung der Regionalebene für die Selbststeuerung Regionenwettbewerb als Steuerungsmodell? Exkurs: Regional Governance XI. Raumplanung und Fachplanungen XII. Exkurs: Landschaftsplanung Die besondere Bedeutung der Landschaftsplanung für die Raumplanung Organisation der Landschaftsplanung Integration der Landschaftsplanung in die Raumordnungspläne Unterschiede zwischen Landschafts- und Raumplanung XIII. Ablauforganisation der Raumplanung Gegenstand der Ablauforganisation Die wichtigsten Elemente der Ablauforganisation im Überblick XIV. Planungsverfahren im Einzelnen Verfahren zur Aufstellung der Pläne Der Abwägungsprozess

4 3. Beteiligungsverfahren SUP-Verfahren Regelungen zur Sicherung von Informationsflüssen Umsetzungsinstrumente Evaluierung in der Raumplanung XV. Verrechtlichungsprozesse vs. Entbürokratisierungs-Bemühungen XVI. Informelle Ablauforganisation XVII. Steuerung durch Raumplanung Steuerung durch Raumplanung Was bedeutet Steuerung? Die Steuerungsdiskussion hat Bezug zur Staatsdiskussion Zentren der gesellschaftlichen Steuerung neben dem Staat Der Begriff der Planung im Wandel der Zeit Überblick über die Planungsinstrumente Steuerungsinstrumente vs. Planungsinstrumente Zur Bindungswirkung von Planungsinstrumenten Unterschiedliche Instrumente bei Ordnungs- und Entwicklungsfunktion XVIII. Planungsinstrumente im Einzelnen Grundsätzliches zur Zielfestlegungen in Plänen Systematik der Planungsinstrumente Raumstrukturelle Darstellungen Regionale Siedlungsstruktur Freiraumschutz Linienbezogene Darstellungen Gebietsbezogene/standortbezogene Darstellungen Zielformulierungen über Vorrangfestlegungen Funktionszuweisungen an Gemeinden und Teilgebiete Siedlungsbegrenzungen Mittelbar raumgestaltende Instrumente Steuerung durch Zielvorgaben (parametrische Steuerung) Handlungsaufträge Kooperationsanreize

5 6. Zusammenspiel der Instrumente in der Praxis Zusammenspiel zwischen Landes- und Regionalplanung Instrumentenmix in der Praxis Gesamteinschätzung des planerischen Instrumentariums XIX. Planung als politischer Prozess Interesseneinflüsse in der Planung Planung als Koordinationsprozess Der Umgang der Planer mit dem»politischen in der Planung« Politische Einflussnahme in unterschiedlichen Planungsphasen Problemdefinition Suche nach alternativen Problemlösungen Festlegung der Planziele und Auswahl von Alternativen Umsetzung der Planung Folgerungen für die planerische Praxis XX. Fazit: Warum die formale Institutionalisierung für die Raumplanung wichtig ist Gibt es institutionelle Kompensationsmöglichkeiten für strukturelle Nachteile der Raumplanung? Braucht man die Ebene der Regionalplanung noch? Gibt es eine»idealorganisation«für die Regionalplanung? Literatur Register