Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich"

Transkript

1 Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich von Dr. Alexander Maria Schäfer 1992 VERLAG ERNST UND WERNER GIESEKING, BIELEFELD

2 Inhaltsverzeichnis Abschnitt: Einleitung 1 1 Der Vergleich als Mittel der Streitbeilegung 1 2 Der Streit über die Rechtsnatur des Vergleichs 3 3 Gegenstand und Ziel der Untersuchung 7 Abschnitt: Der Inhalt und die Wirkungen des Vergleichs 11 4 Formen des Vergleichs 11 5 Das Ausgangsrechtsverhältnis : 13 I. Vergleichsfähige Rechtsverhältnisse 13 II. Vergleich über zukünftige, bedingte oder betagte Ansprüche Allgemein Enteignungsfälle Vergleiche zwischen Sozialversicherungsträger und Haftpflichtversicherung 18 III. Die an einem Rechtsverhältnis beteiligten Personen IV. Rechtsverhältnisse, über die kein Vergleich geschlossen werden kann Grundsatz...: : Vergleich über sittenwidrige oder nichtige Rechtsverhältnisse 25 6 Streit oder Ungewißheit Abs. 2 BGB: Unsicherheit der Verwirklichung eines Anspruchs 30 8 Gegenseitiges Nachgeben 32 I. Grundsatz 32 II. Kausale Schuldanerkenntnisse: Vergleichsähnliche Verträge bei einseitigem Nachgeben 33 III. Grenzfälle gegenseitigen Nachgebens., 34

3 X Inhaltsverzeichnis IV. Gegenseitiges Nachgeben in'den Fällen des 779 Abs. 2 BGB 38 9 Wirkungen des Vergleichs 40 I. Allgemeines 40 II. Novation 40 III. Bloße Einwirkung auf das im übrigen fortbestehende Ausgangsrechtsverhältnis 43 IV. Verhältnis zwischen Vergleich und Ausgangsrechtsverhältnis Die in der Literatur vertretenen Meinungen 45 a. Bedingt rechtsändernde Wirkung des Vergleichs...45 b. Schuldanerkenntnisse als Wirkungen des Vergleichs 48 c. Vergleich als Verweisung auf einen früher eventuell gegebenen Tatbestand 49 d. Vergleich als bloß verbindliche Feststellung Eigene Auffassung Abschnitt: Die systematische Stellung des Vergleichs Gemeines Recht im 19- Jahrhundert 56 I. Der Vergleich als Vertrag des Allgemeinen Obligationenrechts 56 II. Der Vergleich als Vertrag des Allgemeinen Teils 58 III. Der Vergleich als Vertrag des Besonderen Obligationenrechts 60 IV. Die Bedeutung des Streits um die Stellung des Vergleichs Die Entstehungsgeschichte des 779 BGB 64 I. Der Dresdener Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Obligationenrechts über Schuldverhältnisse von II. Die Beratungen der 1. Kommission 66 III. Die weiteren Beratungen der Vorkommission des Reichsjustizamtes und der 2. Kommission Die Kritik an der gesetzgeberischen Entscheidung Abschnitt: Das Abstraktionsprinzip beim Vergleichsvertrag Der Inhalt des Abstraktionsprinzips Die Entstehung des Abstraktionsprinzips Die Kritik am Abstraktionsprinzip 77 I. Lebensfremdheit des Abstraktionsprinzips 77 II. Fehlender Strafrechtsschutz 78

4 Inhaltsverzeichnis XI III. Fehlende Notwendigkeit des durch das Abstraktionsprinzip gewährleisteten Verkehrsschutzes IV. Auswirkungen des Abstraktionsprinzips im Konkurs 80 V. Argumente für das Abstraktionsprinzip Einheitliche Behandlung von abstraktem und kausalem Geschäft trotz des Abstraktionsprinzips 86 I. Fehleridentität 86 II. Bedingungszusammenhang 87 III. Geschäftseinheit 88 IV. Das Abstraktionsprinzip bei gleichzeitig vorgenommenen Grund- und Erfüllungsgeschäften Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich 96 I. Die Kritik gegenüber der Geltung des Abstraktionsprinzips beim Vergleich : Lebensfremdheit des Abstraktionsprinzips beim Vergleich Der Vergleich als einzige Ausnahme vom Abstraktionsprinzip 98 II. Teleologische Reduktion des Abstraktionsprinzips beim Vergleich Übertragbarkeit des mit dem Abstraktionsprinzip verfolgten Zwecks auf den Vergleich 99 a. Verkehrsschutzfunktion des Abstraktionsprinzips beim Vergleich 100 b. Relevanz des Verkehrsschutzes bei einem Erlaß..100 c. Schutz des gutgläubigen rechtsgrundlosen Erwerbers Ergebnis 103 III. Weitere Kritik an der Sicht des Vergleichs als Verfügungsgeschäft 104 IV. Die Vereinbarkeit der Regelung des 782 BGB mit dem Abstraktionsprinzip 109 V. Zusammenfassung Abschnitt: Der Vergleich als Verfügung Der Begriff der Verfügung Der Unterschied zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäften 116 I. Die Verfügung als gegenstandsbezogenes Rechtsgeschäft 116 II. Besonderheiten der Verfügungsgeschäfte 117

5 XII Inhaltsverzeichnis 1. Existenz des Gegenstands Verfügungsmacht Ii9 3. Bestimmtheit des Gegenstandes Absolute Wirkung 124 a. Verfügungen über dingliche Rechte 124 b. Verfügungen über Forderungen. 125 c. Absolute Wirkung des Vergleichs Abstraktheit der Verfügung Kausale Verfügungen (außer Vergleich und Erlaß)...: 130 I. Bestellung einer Vormerkung, einer Hypothek, eines Pfandrechts an beweglichen Sachen 130 II. Leistung an Erfüllungs Statt 132 III. Aufrechnung und Aufrechnungsvertrag Aufrechnungsvertrag Aufrechnung 135 IV. Übertragung eines Verlagsrechts nach 9 VerlG 136 V. Andere urheberrechtliche Verfügungen Der kausale Erlaß als Gegenstück zum verfügenden Vergleich 141 I. Der Sinn des Abstraktionsprinzips beim Erlaß Abs. 3 BGB Die Behandlung des Erlaßvertrages im Konkurs Vergleichsweiser Erlaß und 407 BGB...: 146 II. Ergebnis Der Vergleich als Verfügungsgeschäft 150 I. Vergleich und Schuldänderungsvertrag Die Auffassung Krawielickis Die Auffassung von Larenz Die Auffassung Borks.-...: 152 II. Ergebnis Abschnitt: Die causa des Vergleichs ' Der Begriff der causa 157 I. Die drei klassischen causa-kategorien: causa solvendi, causa credendi, causa donandi 158 II. Die Entstehung der causa-lehre für Schuldverträge 160 III. Der Inhalt der schuldvertraglichen causa Kategorien schuldvertraglicher causae. 164 I. Austauschzweck 164 II. Unentgeltlichkeits- oder Liberalitätszweck 165 III. Treuhand-causa 166

6 Inhaltsverzeichnis XIII IV. Sicherungszweck 167 V. Weitere typisierte schuldvertragliche causae Arten von kausalen Rechtsgeschäften 169 I. Schuldverträge und Handgeschäfte 169 II. Die juristische Konstruktion der Handgeschäfte 170 III. Bloße Rechtsgrundgeschäfte 176 IV. Ergebnis Der Vergleich als kausales Rechtsgeschäft 178 I. Austauschzweck 178 II. Unentgeltlichkeitszweck, insbesondere als causa des kausalen Schuldanerkenntnisses 181 III. Der Feststellungszweck als causa des Vergleichs Die rechtliche Anerkennung des Feststellungszwecks als causa des Vergleichs Die Meinung Ebels Kritik an der Meinung Ebels Folgerungen aus der kausalen Rechtsnatur des Vergleichs Abschnitt: Der Vergleich als gegenseitiger Schuldvertrag Der Regelungsgehalt des Vergleichs 195 I. Grundsatz 195 II. Folgerungen für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit eines Vergleichs Der Vergleich als Verpflichtungsgeschäft Der Vergleich als gegenseitiger Schuldvertrag 204 I. Folgerungen aus den bisherigen Ergebnissen 204 II. Die Beurteilung nach dem Inhalt des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses 205 III. Das gegenseitige Nachgeben als maßgebliches Kriterium 206 IV. Überprüfung an Fällen OLG Hamburg OLGRspr 20, RGJW 1913, Der Rücktritt vom Vergleich 216 I. Zulässigkeit eines Rücktritts vom Vergleich 216 II. Vereinbarung einer Verfallklausel 218 III. Außergerichtlicher Gesamtvergleich (Gläubigerakkord) Abschnitt: Zusammenfassung 225 Literaturverzeichnis 231

Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank

Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank Axel Klumpp Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank F^l Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Teil 1: Einführung

Mehr

BGB- Allgemeiner TM1. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht

BGB- Allgemeiner TM1. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht BGB- Allgemeiner TM1 von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht 9., neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort Aus dem Vorwort zur 6. Auflage

Mehr

INHALTSVERZEICHNIS. Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Einleitung 1. Teill. Die Bürgschaft.

INHALTSVERZEICHNIS. Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Einleitung 1. Teill. Die Bürgschaft. INHALTSVERZEICHNIS Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I VII XI Einleitung 1 Teill Die Bürgschaft 1 Einführung 3 2 Begriff, Funktion und Rechtsnatur der Bürgschaft 6 I. Der Begrifffideiussione

Mehr

Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht

Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 173 Ingo Reinke Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Eine Analyse der Modifizierung eines Anspruchs als Grundlage

Mehr

Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk

Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk Anna Jasmin Gharsi-Krag Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 VII INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 Erster Teil Die Erhebung der Rundfunkgebühr für PC- und Handy-Rundfunk

Mehr

A. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11

A. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11 IX Inhaltsverzeichnis A. Einführung 1 I. Veränderungen in der Beziehung zwischen Arzt und Patient 1 II. Aufklärung des Patienten als Einwilligungsvoraussetzung 2 III. Aufklärung und Einwilligung bei einwilligungsunfähigen

Mehr

Die betriebsverfassungsrechtliche Kooperationsmaxime und der Grundsatz von Treu und Glauben

Die betriebsverfassungsrechtliche Kooperationsmaxime und der Grundsatz von Treu und Glauben Die betriebsverfassungsrechtliche Kooperationsmaxime und der Grundsatz von Treu und Glauben Von Dr. Carsten Witt D U N C K E R & H U M B L O T / B E R L I N juristische Gesamtbibliothek der Technischen

Mehr

Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG

Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG Stefan Dittmer Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften V Inhaltsverzeichnis Einleitung

Mehr

Das verbraucherschützende Widerrufsrecht nach 355 ff. BGB und seine Aufnahme in das Chinesische Recht

Das verbraucherschützende Widerrufsrecht nach 355 ff. BGB und seine Aufnahme in das Chinesische Recht Xuezhe Zhang Das verbraucherschützende Widerrufsrecht nach 355 ff. BGB und seine Aufnahme in das Chinesische Recht mm BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung

Mehr

Kreditsicherheiten Allgemeines

Kreditsicherheiten Allgemeines Kreditsicherheiten Allgemeines Schuldner ist zur Leistung verpflichtet und haftet unbeschränkt mit seinem ganzen Vermögen Bedürfnis nach zusätzlicher Absicherung Persönliche Sicherheiten/dingliche Sicherheiten

Mehr

Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern

Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern Kritische Untersuchung der grundrechtseinschränkenden Rechtsfolgenaussprüche des Bundesverfassungsgerichts und Hinweise für den Weg zurück

Mehr

Einkünfte aus Gewerbebetrieb nach Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe

Einkünfte aus Gewerbebetrieb nach Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe Einkünfte aus Gewerbebetrieb nach Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe von Dr. Franz Dötsch Junstiscne B der Technischen Hochschule Darmstadt Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln Geleitwort des Herausgebers

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5 Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5 A. Solidarität unter Familienangehörigen... 5 I. Zum Begriff der Solidarität... 5 1. Semantisch-lexikalische

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23 Inhaltsverzeichnis Vorwort...5 1 Einleitung...17 I. Problemstellung...17 II. Ziel und Gang der Untersuchung...18 1. Ziel der Untersuchung...18 2. Gang der Untersuchung...20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21

Mehr

Die Pauschalierung. Lohnkirchensteuer

Die Pauschalierung. Lohnkirchensteuer Die Pauschalierung der Lohnund Lohnkirchensteuer von Dr. Klaus J. Wagner junstiscne GesamtbibliothöR der Technischen Hochschui Oarmstadt Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Mehr

Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft

Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft Von Martin Kapitza Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel

Mehr

1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9

1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 A Problemstellung... 1 B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4 2 Allgemeiner Teil... 9 A Grundlagen... 9 I. Funktionen von Haftung und Versicherung... 9 1. Funktionen

Mehr

Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland

Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland Berliner Schriften zum internationalen und ausländischen Privatrecht 2 Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland Unter besonderer Berücksichtigung personaler

Mehr

Konstantin Michelsen. Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten. Verlag Dr.

Konstantin Michelsen. Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten. Verlag Dr. Konstantin Michelsen Die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung von Vermögensbewegungen unter Ehegatten Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemstellung

Mehr

Die zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung

Die zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung Benedikt von Schorlemer Die zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der zitierten Literatur XIV A Einleitung

Mehr

Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen

Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen auf der Grundlage eines Vergleichs der Auslegung und Fortbildung von Gesetzen mit der Auslegung und Ergänzung von Rechtsgeschäften

Mehr

Die Abgrenzung von Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb

Die Abgrenzung von Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb Regine Kiefer Die Abgrenzung von Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb unter besonderer Berücksichtigung der Stiftungsproblematik PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... 13. Teil 1: Einleitung und Gang der Untersuchung... 17 A. Einleitung... 17 B. Gang der Untersuchung...

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... 13. Teil 1: Einleitung und Gang der Untersuchung... 17 A. Einleitung... 17 B. Gang der Untersuchung... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 13 Teil 1: Einleitung und Gang der Untersuchung... 17 A. Einleitung... 17 B. Gang der Untersuchung... 19 Teil 2: Die Veräußerung von grundpfandrechtlich besicherten

Mehr

12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat... 120 Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens...

12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat... 120 Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens... Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis...XXIII Entscheidungsregister...XXXV Teil 1: Einleitung... 1 Kapitel Eins: Einführung... 1 Kapitel Zwei: Das

Mehr

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1. 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1. 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2 V Inhaltsverzeichnis Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2 1. Kapitel: Mediation und die Vertraulichkeit im Verfahren...

Mehr

Annexbedingungen und Koppelungsgeschäfte im Anwendungsbereich des 87 I BetrVG

Annexbedingungen und Koppelungsgeschäfte im Anwendungsbereich des 87 I BetrVG Annexbedingungen und Koppelungsgeschäfte im Anwendungsbereich des 87 I BetrVG Bearbeitet von Eckart Gaude 1. Auflage 2011. Buch. 219 S. Hardcover ISBN 978 3 631 61486 0 Format (B x L): 14 x 21 cm Gewicht:

Mehr

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen Shenja Schiligalis Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen - insbesondere bei Anordnung von Sicherungsmaßnahmen gemäß 21 InsO- Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Mehr

Der Hausrat als Streitobjekt zwischen getrennt lebenden Ehegatten

Der Hausrat als Streitobjekt zwischen getrennt lebenden Ehegatten Der Hausrat als Streitobjekt zwischen getrennt lebenden Ehegatten von Dr. Christian Kobusch 1995 VERLAG ERNST UND WERNER GIESEKING, BIELEFELD Vorwort V Inhaltsverzeichnis LX Einleitung 1 A. Die Bedeutung

Mehr

Besir Fatih Dogan. Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht. Verlag Dr.

Besir Fatih Dogan. Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht. Verlag Dr. Besir Fatih Dogan Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht Verlag Dr. Kovac Inhaltverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltverzeichnis IX XIX Einleitung

Mehr

Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag

Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag Volkmar Wagner Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis: Abkürzungsverzeichnis VI 1. Kapitel: Einleitung

Mehr

Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung

Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung Frank Eckhoff Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung Nomos Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 B. Eröffnungsgrund und Antragspflicht 15 I.

Mehr

Vereinsberatung: Steuern. Spielgemeinschaften. Vereinsgemeinschaften

Vereinsberatung: Steuern. Spielgemeinschaften. Vereinsgemeinschaften Spielgemeinschaften Vereinsgemeinschaften Gesetzliche Voraussetzungen 705 ff BGB: 705 BGB Gesellschaft bürgerlichen Rechts 705 BGB Inhalt eines Gesellschaftsvertrages 706 BGB Beiträge der Gesellschafter

Mehr

Bernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften

Bernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften Bernd Scheiff Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XXI 1. TeiI - Einleitung

Mehr

Dr. iur. Benedikt Fässler. Der Factoringvertrag im schweizerischen Recht DIKE

Dr. iur. Benedikt Fässler. Der Factoringvertrag im schweizerischen Recht DIKE Dr. iur. Benedikt Fässler Der Factoringvertrag im schweizerischen Recht DIKE Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII XIX XXIII 1 Einleitung 1 1. Kapitel: Grundlagen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 13. Literaturverzeichnis 15. Einleitung 31

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 13. Literaturverzeichnis 15. Einleitung 31 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 15 Einleitung 31 1. Die Regelung der Eigentumsübertragung in Deutschland, Frankreich und Spanien im allgemeinen 33 A. Römisches Recht 33

Mehr

Vorankündigung Die Verlagsleitung und der Erfolgsautor der Blauen Business-Reihe ist auf der Frankfurter Buchmesse 2007 vertreten.

Vorankündigung Die Verlagsleitung und der Erfolgsautor der Blauen Business-Reihe ist auf der Frankfurter Buchmesse 2007 vertreten. Pressenotiz vom 10. 09. 2007 Vorankündigung Die Verlagsleitung und der Erfolgsautor der Blauen Business-Reihe ist auf der Frankfurter Buchmesse 2007 vertreten. Einen schönen guten Tag die Verlagsleitung

Mehr

A. EINLEITUNG... 19 I. Problemstellung... 19 II. Gang der Untersuchung... 21

A. EINLEITUNG... 19 I. Problemstellung... 19 II. Gang der Untersuchung... 21 ABKÜRZUNGEN... 13 VORWORT... 17 A. EINLEITUNG... 19 I. Problemstellung... 19 II. Gang der Untersuchung... 21 B. DIE DEUTSCHE RECHTSLAGE... 23 I. Grundlagen... 23 1. Nutzungsrechte des Verwerters... 23

Mehr

Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen

Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen Kai -Oliver Knops Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen Darlehensbegründung und -kündigung, Vorfälligkei tsentschädigung, Ersatzkreditnehmerstellung,

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1. Einleitung...1

Inhaltsverzeichnis. Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1. Einleitung...1 Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1 Einleitung...1 1.Teil Historische Grundlagen...3 A. Anwendbarkeit der zivilprozessualen Vorschriften...3 B. Geschichtliche

Mehr

Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht

Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht Volker Willeitner Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

Mehr

Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder

Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Von Götz Triebel Duncker & Humblot Berlin Juristische GesamtbibÜothek Technische Universität Darmstadt Inhaltsverzeichnis i 1 Einführung

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... IX. A. Einleitung...1 I. Ausgangspunkt und Fragestellung...1 II. Gang der Darstellung...3

Abkürzungsverzeichnis... IX. A. Einleitung...1 I. Ausgangspunkt und Fragestellung...1 II. Gang der Darstellung...3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... IX A. Einleitung...1 I. Ausgangspunkt und Fragestellung...1 II. Gang der Darstellung...3 B. Die übertragende Sanierung in der Insolvenz...7 I. Begriff übertragende

Mehr

2.09 Vereinbarung über die Erbringung und Vergütung ergänzender Leistungen zur Rehabilitation durch Maßnahmen nach 43 SGB V (AOK)

2.09 Vereinbarung über die Erbringung und Vergütung ergänzender Leistungen zur Rehabilitation durch Maßnahmen nach 43 SGB V (AOK) Vereinbarung über die Erbringung und Vergütung Maßnahmen nach 43 SGB V zwischen der AOK Bremen/Bremerhaven und der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen (KVHB) 1 (1) Gegenstand dieser Vereinbarung ist die

Mehr

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Zuordnungsinteressen. Martina Lucas. stmv

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Zuordnungsinteressen. Martina Lucas. stmv Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Zuordnungsinteressen Martina Lucas stmv S. Toeche-Mittler Verlag Inhaltsverzeichnis Seite 1. Problemstellung 1 1.1

Mehr

Die Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger. des Beihilfeempfängers am Beispiel der Länder Deutschland, England, Frankreich und Österreich

Die Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger. des Beihilfeempfängers am Beispiel der Länder Deutschland, England, Frankreich und Österreich Ulrike Ristow Die Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger Beihilfen in der Insolvenz des Beihilfeempfängers am Beispiel der Länder Deutschland, England, Frankreich und Österreich Wissenschaftlicher Verlag

Mehr

SabineKoch. Eigenkapitalleistungen und eigenkapitalersetzende Leistungen des Kommanditisten in dergesetzestypischen Kommanditgesellschaft

SabineKoch. Eigenkapitalleistungen und eigenkapitalersetzende Leistungen des Kommanditisten in dergesetzestypischen Kommanditgesellschaft SabineKoch Eigenkapitalleistungen und eigenkapitalersetzende Leistungen des Kommanditisten in dergesetzestypischen Kommanditgesellschaft 3 juristische Gesamtbibtottwfc ^Technischen Hochschul» Darmstadt

Mehr

Risiken im Jahresabschluß von Bauunternehmen

Risiken im Jahresabschluß von Bauunternehmen Schriften des Instituts für Revisionswesen der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Herausgegeben von Prof. Dr. Jörg Baetge Risiken im Jahresabschluß von Bauunternehmen von Dipl.-Kfm. Dr. rer. pol.

Mehr

Inhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4

Inhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4 Inhaltsverzeichnis XI Inhaltsverzeichnis 1. KAPITEL GRUNDLAGEN 1 A. EINLEITUNG 1 B. TERMINOLOGIE 4 C. UNTERSUCHUNGSGANG 5 2. KAPITEL DIE MEDIZINALBERUFE 7 A. MEDIZINALFACHBERUFE 7 /. Hebamme und Entbindungspfleger

Mehr

Familienrecht Vorlesung 6. Familienrecht

Familienrecht Vorlesung 6. Familienrecht Familienrecht Abschnitt 5 Überblick Güterrecht mit Gütertrennung und Gütergemeinschaft 4. Dezember 2014 Notar Dr. Christian Kesseler 1 Die Güterstände des BGB (I) Zugewinngemeinschaft (Gesetzlicher Güterstand

Mehr

DAS NEUE GESETZ ÜBER FACTORING ( Amtsblatt der RS, Nr.62/2013)

DAS NEUE GESETZ ÜBER FACTORING ( Amtsblatt der RS, Nr.62/2013) DAS NEUE GESETZ ÜBER FACTORING ( Amtsblatt der RS, Nr.62/2013) I Einleitung Das Parlament der Republik Serbien hat das Gesetz über Factoring verabschiedet, welches am 24. Juli 2013 in Kraft getreten ist.

Mehr

beck-shop.de Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht

beck-shop.de Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Kommentar zu den 305 bis 310 BGB von Dr. Wolfgang Däubler Professor an der Universität Bremen Dr. Birger Bonin Richter

Mehr

Energierecht. Betriebsaufnahmegenehmigung nach 4 EnWG. Anwendbarkeit der Regelung, Vereinbarkeit mit Europarecht, Vorschlag einer Neuregelung

Energierecht. Betriebsaufnahmegenehmigung nach 4 EnWG. Anwendbarkeit der Regelung, Vereinbarkeit mit Europarecht, Vorschlag einer Neuregelung Tatjana Schmidt Energierecht Betriebsaufnahmegenehmigung nach 4 EnWG Anwendbarkeit der Regelung, Vereinbarkeit mit Europarecht, Vorschlag einer Neuregelung Diplomica Verlag Tatjana Schmidt Energierecht

Mehr

INHALTSÜBERSICHT. Literaturverzeichnis. Gliederung. Teil 1: Einleitung. I. Problemstellung

INHALTSÜBERSICHT. Literaturverzeichnis. Gliederung. Teil 1: Einleitung. I. Problemstellung - III - INHALTSÜBERSICHT Literaturverzeichnis Gliederung Teil 1: Einleitung I. Problemstellung II. Die historische Entwicklung der Heil- und Hilfsmittelregelungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Mehr

Forderungsmanagement jenseitsdes Hausgelds: Umgang mit Forderungen gegen Wohnungseigentümer aus Vertrag und Gesetz

Forderungsmanagement jenseitsdes Hausgelds: Umgang mit Forderungen gegen Wohnungseigentümer aus Vertrag und Gesetz Forderungsmanagement jenseitsdes Hausgelds: Umgang mit Forderungen gegen Wohnungseigentümer aus Vertrag und Gesetz Richter am Kammergericht Dr. Oliver Elzer Die Ausgangsfälle 28 Abs. 5 WEG Die Wohnungseigentümer

Mehr

Überblick 3: Der Aufbau des BGB

Überblick 3: Der Aufbau des BGB Einführung in das Zivilrecht I Vorlesung am 30.10.2007 Überblick 3: Der Aufbau des BGB Prof. Dr. Thomas Rüfner Materialien im Internet: http://ius-romanum.uni-trier.de/index.php?id=15943 Fälle 1. M und

Mehr

Die Liquidation von Personengesellschaften

Die Liquidation von Personengesellschaften Die Liquidation von Personengesellschaften Gewinn- und Verlustverteilung bei der Liquidation der Gesellschaft und beim Ausscheiden eines Gesellschafters Von Dr. jur. Dr. rer. pol. Jürgen Ensthaler B V3

Mehr

Nicolas Heidtke. Das Berufsbild des Spielervermittlers im professionellen Fußball

Nicolas Heidtke. Das Berufsbild des Spielervermittlers im professionellen Fußball Nicolas Heidtke Das Berufsbild des Spielervermittlers im professionellen Fußball Eine sozialwissenschaftliche Untersuchung der Berufsgruppe unter besonderer Berücksichtigung der Beziehungen und des Einflusses

Mehr

DVB-S Empfangsgerät, Videorecorder und Fernseher (Fernseher mit zwei Scart- (oder HDMI-)Eingängen)

DVB-S Empfangsgerät, Videorecorder und Fernseher (Fernseher mit zwei Scart- (oder HDMI-)Eingängen) DVB-S Empfangsgerät, Videorecorder und ( mit zwei Scart- (oder HDMI-)Eingängen) In diesem Fall werden drei benötigt. Ein verbindet die Set-Top-Box mit dem Videorecorder. Ein weiteres dient zur Verbindung

Mehr

I. Eingeschränkte Geltung des 77 Abs. 3 BetrVG... 85 1. Gewohnheitsrechtliche Derogation... 85

I. Eingeschränkte Geltung des 77 Abs. 3 BetrVG... 85 1. Gewohnheitsrechtliche Derogation... 85 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT... 1 A) EINLEITUNG... 3 B) RECHTSNATUR DER DREISEITIGEN STANDORTSICHERUNGSVEREINBARUNG... 7 I. Grundsätze der rechtlichen Einordnung... 8 1. Bezeichnung der Vereinbarung... 9

Mehr

Der Veräußerungsbegriff des 69 WG

Der Veräußerungsbegriff des 69 WG Veröffentlichungen der Forschungsstelle für Versicherungswesen an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster mit Unterstützung des Vereins zur Förderung der Forschungsstelle für Versicherungswesen

Mehr

Prinzip des Fallrepetitoriums 5. 1 Einführungsfall Gemälde Ostpreußen" 13

Prinzip des Fallrepetitoriums 5. 1 Einführungsfall Gemälde Ostpreußen 13 Prinzip des Fallrepetitoriums 5 ERSTER TEIL- MOBILIARSACHENRECHT 1 Einführungsfall Gemälde Ostpreußen" 13 Abgrenzung Besitzdiener und Besitzmittler; possessorischer und petitorischer Besitzschutz; sachenrechtliche

Mehr

Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung Jörg Henzler Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung Nomos Inhaltsverzeichnis Einführung 13 A. Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung durch die Rechtsprechung des BGH 14 B. Abkehr

Mehr

Die Vereinbarkeit der europäischen Vorschriften zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebensmittel mit dem Welthandelsrecht

Die Vereinbarkeit der europäischen Vorschriften zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebensmittel mit dem Welthandelsrecht Die Vereinbarkeit der europäischen Vorschriften zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebensmittel mit dem Welthandelsrecht Von Jan-Erik Burchardi Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 17

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 17 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einführung 19 I. Problemstellung 19 II. Praktische Relevanz der Eigenverwaltung und Restschuldbefreiung im insolvenzrechtlichen Alltag und aktuelle Reformüberlegungen..

Mehr

Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Hanns-Christian Fricke Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 16 A. Problemstellung 21 B. Gang der

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis... XIII. 1. Einleitung... 1. 2. Gang der Untersuchung... 7

Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis... XIII. 1. Einleitung... 1. 2. Gang der Untersuchung... 7 Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Einleitung... 1 2. Gang der Untersuchung... 7 3. Zur Rechtslage in Deutschland... 9 3.1 Einleitung... 9 3.2 Rechtliche Rahmenbedingungen im Aktienrecht... 10 3.2.1 Allgemeines...

Mehr

Hanns-Peter Kollmann. Negative Zinsen. Eine rechtsökonomische Analyse. Nomos

Hanns-Peter Kollmann. Negative Zinsen. Eine rechtsökonomische Analyse. Nomos Hanns-Peter Kollmann Negative Zinsen Eine rechtsökonomische Analyse Nomos Abkürzungsverzeichnis 11 Abbildungsverzeichnis 15 A. Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Gang der Darstellung 18 B. Der Zinsbegriff

Mehr

Mustervertrag für Forschungs- und Entwicklungsaufträge der Technischen Universität Clausthal. Vom 10. März 2004 (Mitt. TUC 2004, Seite 165)

Mustervertrag für Forschungs- und Entwicklungsaufträge der Technischen Universität Clausthal. Vom 10. März 2004 (Mitt. TUC 2004, Seite 165) Verwaltungshandbuch Mustervertrag für Forschungs- und Entwicklungsaufträge der Technischen Universität Clausthal. Vom 10. März 2004 (Mitt. TUC 2004, Seite 165) Der folgende Vertrag soll der Vertragsgestaltung

Mehr

Inhaltsverzeichnis. I. Einleitung... 1. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 VII. Abkürzungsverzeichnis...

Inhaltsverzeichnis. I. Einleitung... 1. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 VII. Abkürzungsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 3 II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 A. Vorbemerkung... 5 B. Grundkonstellation...

Mehr

Ergebnisbericht Die Akzeptanz der elektronischen Gesundheitskarte

Ergebnisbericht Die Akzeptanz der elektronischen Gesundheitskarte Ergebnisbericht Die Akzeptanz der elektronischen Gesundheitskarte Thomas Gorniok, Diplom Wirtschaftsinformatiker (FH) Prof. Dr. Dieter Litzinger, Professur für Wirtschaftsinformatik an der FOM 1 Einleitung

Mehr

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Darstellungsverzeichnis... XV 1 Grundlagen...1 2 Unternehmen in einer Krisensituation...

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Darstellungsverzeichnis... XV 1 Grundlagen...1 2 Unternehmen in einer Krisensituation... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Darstellungsverzeichnis... XV 1 Grundlagen...1 1.1 Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit...1 1.2 Gang der Untersuchung...2 1.3 Begriffsabgrenzungen...3

Mehr

Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I.

Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Sponsoring...6 II. Merchandising...18 III. Event...28 IV. Ambush

Mehr

Befristung Inkrafttreten des TzBfG BeschFG 1996 1 Abs. 1; TzBfG 14 Abs. 2 Satz 1 und 2

Befristung Inkrafttreten des TzBfG BeschFG 1996 1 Abs. 1; TzBfG 14 Abs. 2 Satz 1 und 2 Befristung Inkrafttreten des TzBfG BeschFG 1996 1 Abs. 1; TzBfG 14 Abs. 2 Satz 1 und 2 Die Wirksamkeit der Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages richtet sich nach der bei Abschluß der Vertragsverlängerung

Mehr

(EuGVVO) 5. Innerhalb des Insolvenzverfahrens werden nicht alle

(EuGVVO) 5. Innerhalb des Insolvenzverfahrens werden nicht alle Teil 1: Einleitung Eine eindeutige Bestimmung der internationalen Zuständigkeit für die Eröffnung eines grenzüberschreitenden Insolvenzverfahrens sowie für insolvenzbezogene Einzelentscheidungen ist erforderlich,

Mehr

Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung

Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung Raimundo Baglietto Bergmann Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Art. 721-747 LEC und

Mehr

Jahresrechnung zum 31. Dezember 2014

Jahresrechnung zum 31. Dezember 2014 PRÜFUNGSBERICHT Jahresrechnung zum 31. Dezember 2014 Bolivianisches Kinderhilfswerk e. V. Stuttgart KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft An den Bolivianische Kinderhilfswerk e.v., Stuttgart 1 Prüfungsauftrag

Mehr

Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt

Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Mathias Schröder Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 A.

Mehr

Die Beendigung der Anstellungsverhältnisse von GmbH-Geschäftsführern

Die Beendigung der Anstellungsverhältnisse von GmbH-Geschäftsführern Peter Neu Die Beendigung der Anstellungsverhältnisse von GmbH-Geschäftsführern PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS: 1 EINFÜHRUNG 11 1. TEIL: DAS ANSTELLUNGSVERHÄLTNIS 15

Mehr

Die einverständliche Scheidung

Die einverständliche Scheidung Die einverständliche Scheidung Eine rechtsvergleichende und rechtshistorische Untersuchung zu Umfang und Grenzen der Privatautonomie im Scheidungsrecht von Dr.NinaDethloff,LL.M. Verlag C.H.Beck München

Mehr

Vermögensvermischung als Haftungstatbestand im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Vermögensvermischung als Haftungstatbestand im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Berichte aus der Rechtswissenschaft Xujun Gao Vermögensvermischung als Haftungstatbestand im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Shaker Verlag Aachen 2001 VI Inhaltsverzeichnis Vorwort V Einführung

Mehr

INHALTSÜBERSICHT. Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII

INHALTSÜBERSICHT. Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII INHALTSÜBERSICHT Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XVII Teil 1: Einleitung... 1 1 Einführung in die Thematik... 1 2 Europäische Rahmenbedingungen... 7 3 Die Commission on European Family

Mehr

Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts

Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5672 Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts Bearbeitet von Jennifer

Mehr

Inhaltsübersicht. Teil 1: Liegenschaftskataster und Grundbuchrecht 1

Inhaltsübersicht. Teil 1: Liegenschaftskataster und Grundbuchrecht 1 Inhaltsübersicht Vorwort... V Vorwort zur 1. Auflage... VI Inhaltsübersicht... VII Bearbeiterverzeichnis... XV Allgemeines Literaturverzeichnis... XVII Abkürzungsverzeichnis...XXIII Teil 1: Liegenschaftskataster

Mehr

Das abstrakte Schuldversprechen In der Kreditsicherung

Das abstrakte Schuldversprechen In der Kreditsicherung Christina Böttcher Das abstrakte Schuldversprechen In der Kreditsicherung PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS 1 Einführung 19 I. Die Bedeutung des abstrakten Schuldversprechens

Mehr

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers. Tom Tailor GmbH. Hamburg

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers. Tom Tailor GmbH. Hamburg Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011 Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Tom Tailor GmbH Hamburg 2011 Ebner Stolz Mönning Bachem GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft

Mehr

Mietverhältnisse in der Insolvenz

Mietverhältnisse in der Insolvenz Mietverhältnisse in der Insolvenz von Thomas Franken, Michael Dahl 2. Auflage Mietverhältnisse in der Insolvenz Franken / Dahl schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische

Mehr

Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen

Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen Treuhandschaft an Unternehmen und Unternehmensanteilen Recht, Steuer, Betriebswirtschaft Von Assessor Dipl.-Kfm. Dr. Siegfried Eden Juristische GesamtDiDüoineh der Technischen Hochschule Darmstadt ERICH

Mehr

Die Erklärung von Kündigung und Abmahnung durch den Arbeitgeber

Die Erklärung von Kündigung und Abmahnung durch den Arbeitgeber Matthias Beck Die Erklärung von Kündigung und Abmahnung durch den Arbeitgeber PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 15 1 Einleitung 21 1.

Mehr

Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücksund Wertpapiergeschäften

Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücksund Wertpapiergeschäften Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücksund Wertpapiergeschäften Von Joachim Bloehs 'Juristische Gesamtbibliothek Technische Universität Darmstadt 603 Duncker & Humblot

Mehr

VERTRAG. zur Beteiligung der. Gemeinde. bei der Versorgung mit DSL. zwischen

VERTRAG. zur Beteiligung der. Gemeinde. bei der Versorgung mit DSL. zwischen VERTRAG zur Beteiligung der Gemeinde bei der Versorgung mit DSL zwischen der Gemeinde Feldkirchen-Westerham Ollinger Str. 10 83620 Feldkirchen-Westerham - nachfolgend Gemeinde Feldkirchen-Westerham genannt

Mehr

Amtsblatt Nr. L 085 vom 03/04/1996 S. 0017-0021

Amtsblatt Nr. L 085 vom 03/04/1996 S. 0017-0021 RICHTLINIE 96/10/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 21. März 1996 zur Änderung der Richtlinie 89/647/EWG im Hinblick auf die aufsichtliche Anerkennung von Schuldumwandlungsverträgen und Aufrechnungsvereinbarungen

Mehr

Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Lehr- und Praxisbücher Band 13. Kreditsicherheiten. Recht der Sicherungsgeschäfte

Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Lehr- und Praxisbücher Band 13. Kreditsicherheiten. Recht der Sicherungsgeschäfte Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Lehr- und Praxisbücher Band 13 Kreditsicherheiten Recht der Sicherungsgeschäfte von Prof. Dr. Hansjörg Weber 7., neubearbeitete Auflage Kreditsicherheiten Weber

Mehr

Die Freigabe in der Insolvenz einer GmbH Verlag Dr. Kovac

Die Freigabe in der Insolvenz einer GmbH Verlag Dr. Kovac Nicole Pieper Die Freigabe in der Insolvenz einer GmbH Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 I. Problemstellung 1 II. Gang der Prüfung 7 B. Definition und Funktion einer Freigabe

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 19

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 19 Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 1. Kapitel: Allgemeines zu der Versuchslehre... 23 A. Die geschichtliche Entwicklung der Versuchslehre... 23 I. Das römische Recht... 23 II. Das fränkische Recht...

Mehr

Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit

Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Herbert Forsch Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen vom Inkrafttreten des BGB bis zur Einführung des Zerrüttungsprinzips

Mehr

Erbrecht. Buch V BGB. Der Gesamtrechtsnachfolger erbt das Vermögen des Erblassers (positives & negatives Vermögen) 1967 BGB

Erbrecht. Buch V BGB. Der Gesamtrechtsnachfolger erbt das Vermögen des Erblassers (positives & negatives Vermögen) 1967 BGB Bewertung 10.11.2008 Gesamtrechtnachfolge 1922 BGB: Erbrecht Buch V BGB Der Gesamtrechtsnachfolger erbt das Vermögen des Erblassers (positives & negatives Vermögen) 1967 BGB auf eine Person auf mehrere

Mehr

Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter Thomas Büchner Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter Nomos Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel. Einführung 17 1. Problemstellung 17 2. Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung

Mehr

Beispiel 17. Folie 94. Gesellschaftsrecht Prof. Dr. Florian Jacoby

Beispiel 17. Folie 94. Gesellschaftsrecht Prof. Dr. Florian Jacoby Beispiel 17 A ist Kommanditist der X-KG. Im Gesellschaftsvertrag sind 50.000 als Haftsumme für A festgelegt. Ferner hat A sich dort verpflichtet, 50.000 als Einlage zu erbringen. Die A-AG verlangt von

Mehr

Abschlussklausur Vertiefung Handels- und Gesellschaftsrecht Lösungsskizze Fragen

Abschlussklausur Vertiefung Handels- und Gesellschaftsrecht Lösungsskizze Fragen Abschlussklausur Vertiefung Handels- und Gesellschaftsrecht Lösungsskizze Fragen Allgemeiner Korrekturhinweis: Volle Punktvergabe bereits, wenn die fett geschriebenen Schlüsselworte (oder vergleichbare

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII

Inhaltsverzeichnis VII VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis...XVII Einführung... 1 A. Problemdarstellung... 9 B. Gang der Untersuchung...12 Erster Teil: Die staatliche Verpflichtung zur Rückforderung

Mehr