Bergbau in Entwicklungsländern. - Herausforderungen und Handlungsansätze -

Transkript

1 m Bergbau in Entwicklungsländern - Herausforderungen und Handlungsansätze -

2 Impressum Positionspapier: Herausgeber: c/o Misereor Mozartstraße Aachen Redaktion (verantwortlich): Susanne FriessV.i.S.d.P: Hein Brötz Erscheinungsort: Aachen Datum: Juli 2011 Hinweis zum Urheberrecht: Für jegliche Weiterverwendung und Vervielfältigung ist die Zustimmung einzuholen.

3 Der Herr hat die Welt für alle Menschen geschaffen, für die jetzt lebenden und die zukünftigen Generationen. Da unsere natürlichen Ressourcen immer begrenzter werden, muss ihre Nutzung nach gerechten Verteilungsprinzipien geregelt und zu einer nachhaltigen Entwicklung verwendet werden. Aus dem Schlussdokument der 5. Generalversammlung des Episkopats von Lateinamerika und der Karibik, Aparecida 2007

4 Inhaltsverzeichnis I. Einleitung... 2 II. Weltweit beschleunigter Rohstoffabbau... 3 III. Die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands... 8 IV. Auswirkungen der wachsenden Nachfrage nach Rohstoffen V. Perspektiven für einen nachhaltigen Umgang mit Rohstoffen Literaturverzeichnis

5 I. Einleitung Das Thema Bergbau hat in der Projektarbeit MISEREORS in den letzten fünfzehn Jahren bedingt durch eine sich zuspitzende Problematik in vielen Entwicklungsländern stark an Bedeutung gewonnen. Im Zuge des globalen Umbaus der Weltwirtschaft Anfang der 90er Jahre legten zahlreiche Entwicklungsländer auf Anraten von IWF und Weltbank Investitionsprogramme auf mit dem Ziel, ausländische Investoren ins Land zu locken. Gleichzeitig drängen Schwellenländer wie China und Indien mit einer großen Nachfrage nach Rohstoffen auf den Weltmarkt und erhöhen den Druck, neue Rohstoffvorkommen zu erkunden und den Abbau zu beschleunigen. Für viele Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländer bringt die enorm gestiegene Nachfrage nach Rohstoffen direkt spürbare Konsequenzen mit sich: plötzlich tauchen an Orten, die bislang nie mit Bergbau zu tun hatten, ausländische Unternehmen mit großen Maschinen auf, um mineralische Vorkommen zu erkunden und anschließend Blei, Gold, Kupfer, Silber, Molybdän, Uran oder andere Mineralien abzubauen. Soziale Konflikte, ökologische Schäden und gravierende Menschenrechtsverletzungen sind nur ein paar der negativen Begleiterscheinungen, auf die MISEREOR-Partnerorganisationen aus vielen Teilen der Welt aufmerksam machen. MISEREOR hat als Folge dieser Entwicklung seine Unterstützung im Bereich Bergbau sukzessive ausgebaut. Im vorliegenden Positionspapier sind die bisherigen Erfahrungen MISEREORS mit der Bergbauthematik in Entwicklungsländern aufgearbeitet und zusammengefasst. Den Schwerpunkt bilden die Erfahrungen in Lateinamerika, in den hausinternen Diskussions- und Reflektionsprozess sind jedoch sowohl die Erfahrungen aus der Projektpraxis der Kontinentalabteilungen Asien und Afrika als auch Erkenntnisse aus der Abteilung Entwicklungspolitik eingeflossen. Aufbau des Positionspapiers: Nach einer allgemeinen Einführung liefert Kapitel II Daten und Fakten zum weltweit beschleunigten Rohstoffabbau sowie zur übermächtigen Position weniger global agierender Bergbaukonzerne. Auch die Rolle deutscher Unternehmen und Banken und ihre Verantwortung werden hier in den Blick genommen. Kapitel III beleuchtet die Einbindung Deutschlands in den globalen Rohstoffmarkt und die sich daraus ergebende Mitverantwortung der deutschen (Rohstoff-)Politik für Bedingungen und Auswirkungen des Rohstoffabbaus in Entwicklungsländern sowie für eine nachhaltige globale Rohstoffpolitik. Kapitel IV beschreibt die Auswirkungen der wachsenden Nachfrage nach Rohstoffen in den Abbauländern. Besonderes Augenmerk legt Misereor auf Menschenrechtsverletzungen, für die Bergbauunternehmen - häufig mit wissentlicher Duldung durch die Regierungen der Abbauländer - eine (Mit-)Verantwortung tragen. Die negativen Folgen des Rohstoffverbrauchs machen aber nicht an den Grenzen der Abbauländer halt, sondern haben insbesondere im ökologischen Bereich längst globale Spuren hinterlassen. Kapitel IV beleuchtet daher die Herausforderungen, die der maßlose Rohstoffkonsum auf globaler Ebene mit sich bringt. Kapitel V zeigt schließlich Wege auf, wie Rohstoffabbau und Rohstoffkonsum nachhaltiger gestaltet werden können. Die formulierten Vorschläge und Forderungen richten sich an Regierungen der Abbauländer, Regierungen der Industrieländer und an global agierende Bergbaukonzerne. Insbesondere nimmt Kapitel V auch die Handlungsspielräume und - Verpflichtungen in den Blick, die Deutschland und die Europäische Union haben, um die Weichen Richtung nachhaltigen Ressourcenverbrauches zu stellen. 2

6 Sinn und Zweck des vorliegenden Positionspapiers Neben der eigenen Positionsbestimmung dient das vorliegende Papier dazu, die politischen Forderungen MISEREORS und seiner Partnerorganisationen in Afrika, Asien und Lateinamerika im Bereich Bergbau gegenüber Entscheidungsträgern und anderen Interessierten in Nord und Süd zu kommunizieren und zu untermauern. Der Dialog mit verschiedenen Akteuren über die in diesem Papier formulierten Positionen seien es nun Partnerorganisationen im Süden, Nichtregierungsorganisationen und Netzwerke im Norden oder VertreterInnen aus Regierungen und Wirtschaft ist als Prozess anzusehen, der nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt als abgeschlossen betrachtet werden kann, sondern der andauern wird. Das Dokument ist daher nicht als fertiges Produkt zu sehen, sondern als Diskussionsgrundlage für einen kontinuierlichen und kritischen Austausch. II. II.1 Weltweit beschleunigter Rohstoffabbau Wachsende Nachfrage, boomende Rohstoff-Preise Die globalen Rohstoffmärkte erlebten in den letzten zwei Jahrzehnten einen nie dagewesenen Boom. Die Nachfrage nach Industrierohrstoffen und Edelmetallen ist rasant gestiegen, die Abbaumengen haben sich vervielfacht, in der Folge schnellten die Preise vieler Rohstoffe in die Höhe. Bevölkerungsreiche Länder wie China, Indien, Brasilien und Mexiko haben den Sprung vom Entwicklungs- zum Schwellenland geschafft und eröffnen einer großen Zahl von Menschen Zugang zu Märkten und Produkten aus aller Welt. Eine stetig wachsende Zahl an Konsumenten in Industrie- und Schwellenländern verbraucht immer mehr Energie und fragt moderne Industrieprodukte wie Autos, Mobiltelefone, Computer, Fernseher, Kühlschränke, usw. nach. Dabei werden die einzelnen Produkte immer aufwändiger, ihre Nutzungsdauer in vielen Fällen gleichzeitig immer kürzer. Bis zum Jahr 2050 wird die weltweite Bevölkerung von derzeit 6,5 Milliarden Menschen auf etwa 9,2 Milliarden ansteigen. Bei gleichzeitig wachsender Weltwirtschaft heißt das, dass die Menge der produzierten Güter (Dienstleistungen und Waren) ebenfalls weiter rasant ansteigen wird und mit ihr der globale Rohstoffverbrauch. 1 1 Vgl. Vorschläge des Umweltbundesamtes zur Gestaltung der Europäischen Rohstoffinitiative, S. 2 3

7 II.2 Entwicklung der Ausgaben für Bergbauerkundungen 2 Als Folge des wachsenden Rohstoffkonsums schnellten die Investitionen in Bergbauerkundungen in den letzten Jahren sprunghaft in die Höhe. Nach Angaben der Weltbank erhöhten sich die Ausgaben zwischen weltweit um 90%, in einzelnen Ländern stiegen die Investitionen sogar um 2000%. Im Jahr 2009 beliefen sich die Gesamtausgaben für Erkundungsarbeiten bei nichteisenhaltigen Mineralien weltweit auf 7,32 Milliarden US Dollar (mit Uran: 7,98 Mrd. US$). Weltweite Investitionen in nicht-eisenhaltige Mineralien (nach Region): 3 Lateinamerika ist dabei seit mehr als einem Jahrzehnt der Kontinent, der die meisten Investitionen im Bereich nicht-eisenhaltige Bergbau-erkundungen erhält (2009: 26% der weltweiten Investitionen, gefolgt von Kanada 16% und Afrika 15%). 2 Vgl. BGR: Bundesrepublik Deutschland. Rohstoffsituation Vgl. Metals Economic Group: World Exploration Trends. A special report from Metals Economic Group for the PDAC International Convention

8 Edelmetalle: Abbaumengen Weltförderung in t / Jahr II.3 Preisentwicklung und weltweite Nachfrage nach Bergbauprodukten II.3.1 Edelmetalle Der Preis für Gold ist in den letzten zehn Jahren kontinuierlich gestiegen und erreichte im Dezember 2010 den historischen Höchststand von US$ je Feinunze. Damit hat sich der Preis gegenüber dem Jahr 2000 verfünffacht. 4 Auch der Preis für Silber liegt mit knapp 30 US$ je Feinunze derzeit bei einem historischen Hoch. Die in den letzten 30 Jahren drastisch gestiegenen Abbaumengen von Gold und Silber lassen sich der folgenden Tabelle entnehmen: Jahr 1978/ Produkt Gold 909,7* 2.432, , Silber , * es liegen keine vollständigen Angaben vor II.3.2 Industrierohstoffe Auch der Preis für Kupfer ist in den letzten Jahren stark gestiegen: lag er im Jahr 2002 noch bei US$ je Tonne, so liegt er derzeit bei US$ je Tonne (Stand Januar 2011). Auch andere wichtige Industrierohstoffe wie Aluminium, Blei, Nickel und Zink weisen über die letzten zehn Jahre hinweg drastische Preisanstiege auf (vgl. hierzu auch die Charts und weitere Angaben zur Preisentwicklung in Anhang A1). Industrierohstoffe: Abbaumengen Weltförderung / Jahr Jahr 1978/ Produkt Bauxit 84,5 Mio. t 128 Mio. t 151,6 Mio. t 209 Mio. t Blei 3,61 Mio. t 3,34 Mio. t 3,35 Mio. t 3,9 Mio. t Eisenerz 467 Mio. t 881,3 Mio. t 1,36 Mrd. t 1,75 Mrd. t Kupfer 7,86 Mio. t 12,36 Mio. t 14,66 Mio. t 15,5 Mio. t Zink 6,41 Mio. t 7,53 Mio. t 9,43 Mio. t 11,8 Mio. t Zinn t t t t 4 Vgl. 5 Vgl. sowie: Bundesrepublik Deutschland. Rohstoffsituation 2008, S. 53 ff. 6 Vgl. sowie: Bundesrepublik Deutschland. Rohstoffsituation 2008, S. 53 ff. 5

9 Zwar hat die Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008/2009 dem Rohstoffsektor einen drastischen Einbruch beschert, der Sektor erholte sich aber innerhalb eines Jahres deutlich und zeigt heute in vielen Bereichen wieder ähnliche Tendenzen wie vor der Krise auf. Aufgrund des weltweit wachsenden Energiebedarfs ist auch die Nachfrage nach Uran in den letzten Jahren stark gestiegen. Im Jahr 2009 wurden Tonnen Uran produziert. 7 Für den Uranbedarf im Jahr 2030 gibt es verschiedene Szenarien, wobei niedrige Schätzungen von einem Jahresverbrauch von etwa Tonnen pro Jahr ausgehen, hoch angesetzte Schätzungen sogar von Tonnen pro Jahr. II.4 Verknappung seltener Rohstoffe Bei einer Reihe seltener Metalle drohen inzwischen Verknappung und mittelfristig sogar Erschöpfung der bisher bekannten Vorkommen. Gerade die für moderne High-Tech-Produkte wichtigen Metalle stehen auf der Liste der knappen Rohstoffe ganz oben. So enthält ein Mobiltelefon rund vierzig verschiedene Rohstoffe wie Lithium, Tantal, Kobalt und Antimon. Laut einer vom Bundeswirtschaftsministerium im Jahr 2009 in Auftrag gegebenen Studie könnten die bestehenden Reserven dieser und weiterer Stoffe schon in 20 bis 30 Jahren ausgebeutet sein, sollte die Nachfrage weiter so rasant ansteigen wie in den letzten Jahren. 8 Aber auch die statistischen Reichweiten von klassischen Metallen wie Zink, Zinn und Kupfer weisen besorgniserregende Verknappungen auf. Die Reichweite der bisher bekannten Uranvorkommen liegt bei ca. 30 Jahren. Der Run auf die Rohstoffe beschleunigt sich, die Konkurrenz verschärft sich, was in Zukunft zu wachsenden Konflikten führen könnte (vgl. hierzu auch Kapitel IV.1.5). Metalle mit geringer statistischer Reichweite 9 Metall statistische Reichweite Metall statistische Reichweite Strontium 11 Jahre Chrom 24 Jahre Silber 13 Jahre Cadmium 25 Jahre Arsen 15 Jahre Kupfer 31 Jahre Antimon 16 Jahre Quecksilber 31 Jahre Gold 17 Jahre Wolfram 32 Jahre Zink 17 Jahre Zirkon 32 Jahre Zinn 20 Jahre Thallium 38 Jahre Blei 22 Jahre Mangan 40 Jahre Indium 22 Jahre Nickel 40 Jahre Barium 24 Jahre Molybdän 47 Jahre II.5 Wenige Konzerne kontrollieren den Weltmarkt Parallel zum weltweiten Rohstoffboom vollzog sich in den letzten Jahren ein fundamentaler Wandel in der Unternehmenslandschaft: Die meisten staatlichen Bergbauunternehmen wurden privatisiert, die privaten Unternehmen wiederum haben sich zu immer größeren transnationalen Konzernen zusammengeschlossen. Nur drei Großkonzerne - der brasilianische 7 Vgl. (Stand ) 8 Vgl. Rohstoffe für Zukunftstechnologien 9 Aus einem Vortrag von Prof. Dr. Peter Hennicke, Wuppertal Institut für Klima Umwelt Energie, im Rahmen einer Rohstofftagung des Umweltbundesamts. Berlin, September

10 Bergbaukonzern Vale, die australisch-britischen Konzerne BHP Billiton und Rio Tinto - kontrollieren inzwischen ca. 35 Prozent der weltweiten Eisenerzproduktion. Durch ihre monopolartige Stellung können die großen Konzerne die Abbaumengen einzelner Mineralien steuern und damit auch die Preise mitbestimmen. 10 Die Macht dieser Mega-Konzerne wird immer größer, während die Möglichkeiten, diese Unternehmen wirksam zu kontrollieren und zu regulieren, begrenzt sind. Der UN-Sonderbeauftragte für Wirtschaft und Menschenrechte, Prof. John Ruggie, spricht in diesem Zusammenhang von inakzeptablen governance gaps, also Regierungs- bzw. Regulierungslücken. Diese Lücken, so Ruggie, bestehen zwischen den Auswirkungen und dem Einfluss wirtschaftlicher Macht und wirtschaftlicher Akteure einerseits und der (mangelnden) Kapazität von Regierungen und Gesellschaft, die negativen Auswirkungen eben dieser Macht und dieses Einflusses zu begrenzen. Das führt dazu, dass Unrecht, das durch Unternehmen begangen wird, nicht adäquat sanktioniert oder wiedergutgemacht wird. Ruggie sieht es als eine fundamentale Herausforderung an, diese Regulierungslücke in Hinblick auf Achtung und Schutz der Menschenrechte zu schließen. 11 (vgl. hierzu auch die Kapitel IV.2.5 und V.2). II.6 Informeller und kleinhandwerklicher Bergbau Weltweit arbeiten rund 15 Mio. Menschen im kleinhandwerklichen, in vielen Fällen illegalen Bergbau. 12 Anfang der neunziger Jahre waren es noch 5 Mio. Menschen. Damit sind heute ca. 100 Mio. Menschen existenziell vom artisanalen Kleinbergbau abhängig. Ursachen für den starken Anstieg des kleinhandwerklichen Bergbaus sind die gewachsene Armut in Entwicklungsländern, liberalisierte Bergbaugesetze, die wiederholten Goldräusche in den 1990er Jahren und schließlich der jüngste weltweite Ressourcenboom. Der industrielle Bergbau beschäftigte zur Jahrtausendwende weltweit etwa 7 Mio. Menschen. Abgebaut werden im kleinhandwerklichen Bergbau vor allem Rohstoffe wie Buntmetalle (Blei, Kupfer, Zink, Zinn), Stahlveredler und Refraktärmetalle (Chrom, Nickel, Wolfram, Niob, Tantal und Molybdän) sowie Edelmetalle (Gold, Silber und Platin). Der kleinhandwerkliche Bergbau verursacht enorme ökologische Schäden, weil er in den meisten Fällen ohne staatliche Genehmigung und ohne jegliche Kontrolle funktioniert. II.7 Deutsche Banken finanzieren Bergbauvorhaben Bei der Finanzierung von Vorhaben transnationaler Bergbaukonzerne spielen internationale Banken - unter ihnen auch deutsche Banken - eine bedeutende Rolle. So sind deutsche Privatbanken, öffentliche Kreditinstitute und vor allem die Landesbanken an der Finanzierung zahlreicher Bergbauvorhaben in Afrika, Asien und Lateinamerika beteiligt. Auch bei vielen der oben beschriebenen Megafusionen im Bergbausektor waren die deutschen Banken als Finanziers beteiligt. Sie waren damit Förderer und Nutznießer des weltweiten Konzentrationsprozesses vgl. Transparenz beginnt zu Hause, S vgl. Human Rights Council, Protect, Respect and Remedy: a Framework for Business and Human Rights, Report of the Special Representative of the Secretary-General on the issue of human rights and transnational corporations and other business enterprises, John Ruggie. A/HRC/85, 7 April 2008, S.3, Abs Nach Schätzungen der ILO arbeiten in Asien zwischen 6,7 und 7,2 Mio. Menschen direkt im Kleinbergbau, in Afrika zwischen 3,0 und 3,7 Mio. und in Lateinamerika zwischen 1,4 und 1,6 Mio. Menschen. Vgl. hier: ILO: The Evolution of Employment, Working Time and Training in the Mining Industry. 13 Vgl. Transparenz beginnt zu Hause, S. 28 und S. 30 7

11 III. Die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands Die Bundesrepublik Deutschland ist nach China und den USA einer der größten Rohstoffkonsumenten weltweit. Jeder Bundesbürger verbraucht im Lauf seines Lebens zwischen und Tonnen an Rohstoffen. Gut zwei Drittel entfallen dabei auf mineralische Rohstoffe, d.h. Metalle, Industriemetalle, Steine und Erden. 14 Im Jahr 2009 hat Deutschland Metalle im Wert von 27,9 Mrd. Euro importiert. 15 Einen beträchtlichen Teil seiner Rohstoffe bezieht Deutschland aus Entwicklungs- und Schwellenländern (vgl. hierzu auch Anhang A2). Die Importe waren im Jahr 2009 aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise zwar deutlich niedriger als in den Vorjahren, sind aber 2010 wieder angestiegen und werden 2011 das Niveau von 2008 wahrscheinlich wieder erreichen. Wert der gesamten deutschen Rohstoffeinfuhren 2009 in Mrd. Euro Hauptabnehmer für metallische Rohstoffe sind in Deutschland die Stahlund Automobilindustrie sowie ihre Zulieferer, die Rüstungsindustrie, chemische Industrie sowie einige rohstoffverarbeitende Unternehmen wie Aurubis und ThyssenKrupp. Die Stahlindustrie ist auch wichtiger Abnehmer für sogenannte Stahlveredler wie Chrom, Mangan, Molybdän, Nickel, Vanadium und Wolfram. 16 Trotz des enormen Rohstoffbedarfs der deutschen Industrie sind nur wenige deutsche Unternehmen im Rohstoffabbau tätig. Die deutsche Industrie spielt allenfalls im Bereich des Schacht- und Tunnelbaus sowie als Zulieferer und Spezialdienstleister eine Rolle. Statt sich selbst in den Abbau zu begeben, sichert die deutsche Industrie ihren Rohstoffbedarf über langfristige Lieferverträge Vgl. Webseite der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe: Stand Januar Vgl. Bundesrepublik Deutschland, Rohstoffsituation Vgl. Transparenz beginnt zu Hause, S.9 17 Vgl. Transparenz beginnt zu Hause, S. 17 ff. 8

12 Rohstoffimporte nach Deutschland Für weitere Details siehe auch Anhang A3. Bauxit: 2,1 Mio t Blei: Tonnen Chrom: Tonnen Eisenerze: 29 Mio. Tonnen Gallium, Indium, Thallium: 44 Tonnen Gold: 144 Tonnen Rohkupfer: Tonnen Kupferkonzentrate: Tonnen Lithiumkarbonat: Tonnen Niob/Tantal: Tonnen Silbererze: Tonnen Steinkohle: Tonnen Uran: kg Zinn: Tonnen Als wichtiger Importeur von Edelmetallen, Industrierohstoffen und Energierohstoffen trägt Deutschland nach Ansicht von MISEREOR eine besondere Verantwortung für die Bedingungen und Folgen des Rohstoffabbaus, die wir in den nächsten Kapiteln noch eingehender beleuchten werden. 18 Daten entnommen aus: Bundesrepublik Deutschland, Rohstoffsituation

13 IV. IV.1 Auswirkungen der wachsenden Nachfrage nach Rohstoffen Auswirkungen auf globaler Ebene Unsere Erde ist uns nicht übergeben worden als Spielball menschlichen Genusses und menschlicher Willkür. Sie ist uns anvertraut als Gottes Geschenk, das es zu schützen und zu bewahren gilt; als Ebenbild und Sachwalter Gottes sind wir mit der Fürsorge für Gottes gute Schöpfung betraut. Das ökologische Ziel der Erhaltung und Bewahrung unserer Umwelt und Mitwelt ist darum eine zutiefst biblische und christliche Aufgabe. 19 Seit Jahrzehnten schon verbraucht die Weltbevölkerung Jahr für Jahr mehr Ressourcen, als die Natur erneuern kann. 20 Der Pro-Kopf-Verbrauch variiert je nach Standort enorm: So verbrauchen Menschen in Industrienationen etwa 15 bis 30 Tonnen Ressourcen 21 pro Jahr. Rechnet man die ökologischen Rucksäcke 22 der Produkte mit ein, kommt man sogar auf einen Naturverbrauch von bis zu 80 Tonnen pro Jahr. Dagegen liegt der Pro-Kopf-Verbrauch in einigen Ländern Afrikas bei unter zwei Tonnen pro Jahr. 23 Die im industrialisierten "Norden" lebenden 20% der Weltbevölkerung sind für ca. 80% des weltweiten Ressourcenverbrauchs verantwortlich. Im Jahr 1999 betrug der ökologische Fußabdruck der gesamten Menschheit etwa 13,5 Mrd. Hektar, die global verfügbare Biokapazität beträgt dagegen lediglich 11,4 Mrd. Hektar. Das bedeutet, dass die Erde bereits Ende der 90er Jahre zu mehr als 20 % übernutzt wurde. Durch die boomenden Industrien von Schwellenländern wie China, Indien und Brasilien und das weltweit anhaltende Bevölkerungswachstum spitzt sich die Lage weiter zu. 24 Die Biosphäre beginnt unter diesem zunehmenden Druck inzwischen deutliche Merkmale der Erschöpfung und der Desorganisation zu zeigen. 25 Klimawandel Die dramatischste Folge der weltweiten Übernutzung der natürlichen Ressourcen ist der Klimawandel. In den letzten 30 Jahren haben die Menschen u.a. durch die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Erdöl, Erdgas, Holz und Kohle sehr viel mehr CO 2 freigesetzt als von der Natur wieder absorbiert werden konnte. Ein Treibhauseffekt wurde in Gang gesetzt, der bereits zu einer Erwärmung der Erdatmosphäre von ca. 0,7 Grad geführt hat. Zwar hat sich die Staatengemeinschaft im Dezember 2010 bei der Klimakonferenz im mexikanischen Cancún nach zähem Ringen darauf geeinigt, die Erwärmung der Atmosphäre auf 2 Grad zu begrenzen. 19 Karl Kardinal Lehmann, Bischof von Mainz, in seiner Pastoralen Richtlinie zur Verantwortung der Christen für die Bewahrung der Schöpfung, Vgl. Fair Future, S Dazu zählen: Biomasse, Metalle, Bau- und Industriemineralien sowie fossile Energieträger 22 Der ökologische Fußabdruck ist der Versuch, die Übernutzung der Biosphäre in einen einzigen globalen Indikator zu fassen. Jedes Land hat einen solchen ökologischen Fußabdruck. Er beschreibt die Gesamtfläche, die es benötigt, um seine Infrastruktur zu errichten, Nahrung und Güter wie Dienstleistungen zu erzeugen und die Emissionen fossilen Energieverbrauchs zu absorbieren. Werden alle Belastungen der Biosphäre - außer der Umweltverschmutzung - in eine Flächengröße umgerechnet und aufsummiert, dann lässt sich der globale ökologische Fußabdruck quantifizieren, den die Menschen auf dem Planeten hinterlassen. Vgl. Fair Future, S Vgl. Konfliktvermeidung. Faktor X - die globale Dimension, S Vgl. Fair Future, S Vgl. Fair Future, S

14 Die Schritte zur Umsetzung dieses Ziels sind jedoch noch weitgehend offen, die Erreichung des Ziels selbst steht damit in den Sternen. Die dramatischen Auswirkungen des Klimawandels manifestieren sich aber bereits heute in Form von Gletscherschmelze, steigendem Meeresspiegel, vermehrten Naturkatastrophen wie Dürren und Überschwemmungen, extremen Kälte- und Hitzeperioden, dem Verlust der biologischen Vielfalt und vielen anderen, vom Menschen verursachten Naturphänomenen. Während die Industrienationen durch ihren hohen Ressourcenverbrauch und CO 2 -Ausstoß die Hauptverursacher des Klimawandels sind, sind es die armen Länder, die am meisten unter den Folgen des Klimawandels leiden. Die Menschen, die in großen Flussdelta-Gebieten in China, Vietnam, Nigeria und Bangladesch leben oder die Bewohner kleiner Inselstaaten sowie trockener und halbtrockener Gebiete auf der Erde sind die großen Verlierer des Klimawandels, zum einen, weil sie häufig weniger finanzielle Mittel zur Verfügung haben, die sie in Anpassungsmaßnahmen investieren können, zum anderen, weil diese Gebiete ungleich schwerer von Dürre, Stürmen, Wassermangel, dem Ansteigen der Meeresspiegel oder Ernteausfällen betroffen sind. 26 Als äußerst energieintensiver Industriezweig trägt der Bergbausektor direkt und maßgeblich zum Klimawandel bei: Für den Abbau und die Herstellung von Rohstoffen müssen enorme Mengen an Energie bereitgestellt werden, um gigantische Erdmassen zu bewegen und die extrahierten Metalle anschließend zu raffinieren. Die Herstellung einer Tonne Stahl braucht Kilowattstunden (kwh) Primärenergie, die einer Tonne Aluminium aus Erzen sogar kwh. 27 Von dieser Energiemenge kann eine vierköpfige Familie in Deutschland 10 Jahre lang ihren Energiebedarf decken. Bei der Primärproduktion einer Tonne Kupfer entstehen 3,4 Tonnen CO 2, bei der Primärproduktion einer Tonne Indium, das für die Herstellung der Elektroden von Displays unentbehrlich ist, entstehen sogar 142 Tonnen CO Laut einer Studie der Weltbank zählen Eisen, Stahl, Nicht-Eisen-Metalle, sowie Metall zu den zehn Gütergruppen, die die Umwelt am stärksten belasten. 29 Gleichzeitig fallen dem modernen Tagebau ganze Wälder, Naturschutz-, Feucht- und Wasserquellgebiete zum Opfer, so dass sich die Kapazitäten der Natur, CO 2 zu absorbieren, durch den Bergbau noch weiter verringern. 30 Geographische Verlagerung der Umweltverschmutzung Im Zuge der Globalisierung ist es den reichen Ländern gelungen, diejenigen Produktionsstufen in der Produktionskette, die die Umwelt stark belasten, in wirtschaftlich weniger entwickelte Regionen zu verlagern, während die ökologisch weniger belastenden Verarbeitungsschritte 26 Auf diese Gerechtigkeitslücke weist auch die Studie "Klimawandel und Gerechtigkeit. Klimapolitik als Baustein einer gerechten Globalisierung und nachhaltigen Armutsbekämpfung hin, die MISEREOR gemeinsam mit der Münchener Rück Stiftung, dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) und dem Institut für Gesellschaftspolitik (IGP) der Hochschule für Philosophie, München durchführt. 27 Vgl Vgl. Vorschläge des Umweltbundesamtes zur Gestaltung der Europäischen Rohstoffinitiative, S Vgl. Fair Future, S Im peruanischen Amazonastiefland ist die Anzahl der Konzessionen für Erdöl-, Erdgas- und Bergbauexplorationen seit 2003 von 7,1 % der Fläche des Amazonasgebiets auf 41,2 % seiner Fläche angestiegen. Insgesamt sind km 2 des peruanischen Amazonasgebiets für extraktive Industrieprojekte konzessioniert ,2 % dieser Fläche überlappen mit Naturschutzgebieten. 11

15 weiter in den Industriestaaten vorgenommen werden. So sind z.b. in den 80er Jahren die Aluminiumschmelzen mehr und mehr aus den Industrieländern in Länder wie Brasilien, Venezuela, Indonesien oder Bahrain gewandert. Dort sind die Umweltauflagen häufig weniger streng oder können durch Schmiergeldzahlungen ganz vermieden werden. Wenn reiche Länder sich heute mit relativ günstigen Umweltdaten brüsten, so liegt das also vor allem daran, dass die großen Umweltlasten in Entwicklungsländer verlagert wurden. Auf globaler Ebene kann von einem Aufatmen der Umwelt keine Rede sein. 31 Ressourcenkriege und Verteilungskämpfe bedrohen den Weltfrieden Die ungerechte Verteilung der Belastungen des Klimawandels einerseits sowie die ungleiche Nutzung und Verteilung der Reichtümer der Welt andererseits stellen eine zunehmende Bedrohung für das friedliche Zusammenleben der Nationen dar. Vorboten wachsender Verteilungskämpfe zeigen sich heute schon in Ressourcenkonflikten innerhalb einzelner Länder oder zwischen mehreren Nationen: So ging es z.b. im Konflikt der Demokratischen Republik Kongo hauptsächlich um den Zugang zu und die Kontrolle von fünf mineralischen Schlüsselressourcen: Coltan, Diamanten, Kupfer, Kobalt und Gold. Beim Krieg im Irak und der Befreiung Kuwaits ging es um die dort lagernden Ölreserven. 32 Sogenannte Konfliktressourcen können sowohl Anlass einer kriegerischen Auseinandersetzung als auch Mittel zur Finanzierung eines Krieges sein. 33 Mit zunehmender Verknappung der Rohstoffe einerseits und zunehmendem Wettbewerb andererseits drohen sich Verteilungskonflikte zwischen den Nationen zu häufen. Die wachsende Kluft zwischen arm und reich und die ungerechte Verteilung von Waren und Entwicklungschancen sind heute in jedem Winkel der Welt im Fernsehen oder im Internet zu besichtigen. Das schärft das Bewusstsein für die eigene Misere, führt zu Wut und Neid, die sich zunehmend auch in Gewalt entladen bzw. für gewalttätige Zwecke missbraucht werden können, die Migrationsströme in Richtung der reichen Länder in Gang setzen, welche darauf mit immer höheren Mauern und drastischeren Schutzmaßnahmen reagieren. Selbst für die mächtigen Industrieländer wird es in der globalen Weltgemeinschaft jedoch immer schwieriger, sich gegen Wirtschaftskrisen, Epidemien, Migrationsströme, ökologische Gefahren und staatenlose Gewalt abzuschirmen. So bringt die Ausbeutung von Mensch und Natur - raumverschoben und zeitversetzt Wirkungen hervor, die die ehemaligen Zentren der Macht selbst zu destabilisieren drohen. 34 Das deutsche Wirtschaftsministerium weist denn in seiner Studie Rohstoffe für Zukunftstechnologien auch auf die Wichtigkeit einer gerechten Weltordnung für Frieden zwischen den Nationen hin. Dort heißt es: Das zurzeit herrschende Wohlstandsgefälle zwischen Regionen der Welt ist nicht zukunftsfähig. [ ] Es ist keine konfliktfreie Zukunft vorstellbar, in der die entwickelten Regionen ihren Wohlstand stetig mehren, während die armen Regionen auf ihrem Niveau verharren. 35 Rohstoffstrategien zur Sicherung der Industrieinteressen statt eines nachhaltigen globalen Umbaus Trotz dieser Einsicht ist ein fundamentaler Paradigmenwechsel nicht in Sicht. Stattdessen konzentrieren sich die Bemühungen der hoch industrialisierten Länder mehr denn je darauf, den Zugriff auf die Rohstoffe dieser Welt auch in Zukunft sicherzustellen und ihre Politik der nationalstaatlichen Egoismen fortzuführen (vgl. hierzu auch Kapitel V.2). So hat die Bundesregierung im Oktober 2010 eine Rohstoffstrategie vorgelegt, deren oberstes Ziel es ist, 31 Vgl. Fair Future, S Vgl. Fair Future, S Vgl. Armer, reicher Kontinent, S Vgl. Fair Future, S Vgl. Rohstoffe für Zukunftstechnologien, S. 11, 12

16 die Rohstoffversorgung der deutschen Industrie zu sichern. Dafür will man Handelshemmnisse abbauen und Wettbewerbsverzerrungen im WTO-Rahmen ahnden lassen. In ihrer Rohstoffstrategie fordert die Bundesregierung den freien und fairen Welthandel mit Rohstoffen mit dem primären Ziel, angebotsseitige Verbesserungen herbeizuführen. Daran sollen alle relevanten Ministerien mitwirken, einschließlich des BMZ. 36 Auch die Europäische Kommission arbeitet derzeit an einer Rohstoffpolitik, in der der Zugang zu Rohstoffen aus anderen Ländern für die EU in den Mittelpunkt gestellt wird. 37 Fragen der weltweiten Ressourcengerechtigkeit, Überlegungen zur Senkung des Ressourcenverbrauchs sowie zum Schutz der Menschenrechte in den Abbauländern finden in den neuen Rohstoffpolitiken nur am Rande Erwähnung. Auch die Frage, wie der Wohlstand in den reichen Ländern gesichert und den Entwicklungs- und Schwellenländern gleichzeitig eine zumindest teilweise aufholende Entwicklung zugestanden werden kann, wird nicht beantwortet. Die Akzentsetzung in den Rohstoffstrategien deutet vielmehr auf härtere Bandagen beim Zugriff auf die Rohstoffe hin. Dies impliziert die Gefahr, zur Verschärfung gewaltsamer Konflikte, zur Verletzung von Menschenrechten und zur Zerstörung der Umwelt beizutragen. Die Einsicht, dass Gerechtigkeit heute für die Bewahrung des Friedens in der Welt genauso wichtig ist wie ein intaktes Ökosystem für die Bewahrung der Natur, scheint allenfalls auf dem Papier zu bestehen. 38 IV.2 Auswirkungen in den Entwicklungsländern Der Abbau von Rohstoffen ist in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor (vgl. hierzu Anhang A3). Der Rohstoffreichtum dieser Länder könnte für die Armutsbekämpfung sowie für die Achtung, den Schutz und die Verwirklichung der Rechte der Bevölkerung auf Nahrung, Gesundheit, menschenwürdiges Wohnen, Arbeit, Bildung und politische Partizipation eingesetzt werden. Doch häufig sieht die Lebenswirklichkeit in den rohstoffreichen Entwicklungsländern anders aus: Die Mehrzahl der Menschen lebt in Armut. Paradoxerweise nehmen Armut, Staatszerfall, Gewalt und Korruption mit der Rohstoffausbeute oft sogar noch zu. Zwangsvertreibungen und unzureichende Entschädigungen, erhebliche Umweltzerstörungen sowie eine ungerechte Verteilung der Gewinne aus dem Rohstoffexport sind nur einige der Probleme, die wir in diesem Kapitel näher beleuchten wollen. In vielen Entwicklungs- und Schwellenländern gleichen sich die Potenziale und Problemlagen des extraktiven Sektors in geradezu verblüffender Weise. Vergleichen wir zum Beispiel die Probleme, die der Abbau von Kupfer in Sambia mit sich bringt, so finden sich dort augenfällige Parallelen zu den Problemen, die der Abbau von Bauxit in Brasilien oder der Abbau von Gold auf den Philippinen verursacht. Es handelt sich bei den wiederkehrenden Problemen also offenbar um strukturelle Probleme, die den extraktiven Industrieprojekten, wie sie heute in vielen Ländern der sogenannten Dritten Welt durchgeführt werden, inhärent sind. Sie führen dazu, dass der vermeintliche Ressourcensegen für viele Abbauländer zum Ressourcenfluch wird. Der ökologische und soziale Preis des Bergbaus ist enorm hoch. Gleichzeitig ist der Beitrag des Rohstoffsektors zur Armutsbekämpfung häufig fragwürdig. Zu diesem Schluss kam auch der im Jahr 2003 von der Weltbank in Auftrag gegebene Extractive Industries Review, eine unabhängige Untersuchung der Rohstoffpolitik der Weltbank. Die Studie weist nach, dass die Mehrheit der von der Weltbank geförderten Rohstoffprojekte keinen Nutzen für nachhaltige Entwicklung oder Armutsminderung des jeweiligen Landes hatte vgl. Rohstoffstrategie der Bundesregierung 37 Vgl. Raw Materials Initiative. Meeting our critical needs for growth and jobs in Europe 38 Vgl. Fair Future, S Vgl. Extractive Industries Review 13

17 IV.2.1 Wirtschaftliche Folgen Eine günstige makroökonomische Entwicklung, neue Einnahmequellen für ausländische Devisen, ein steigendes Bruttoinlandsprodukt sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen sind für viele Entwicklungsländer die wichtigsten Beweggründe, den Abbau von Rohstoffen voranzutreiben. Sie erhoffen sich durch den Export von Rohstoffen zusätzliche Staatseinnahmen, die sie zur Finanzierung ihrer nationalen Entwicklungsstrategien, zur Bekämpfung von Armut und zur Begleichung ihrer Auslandsschulden dringend benötigen. Zahlreiche Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerika haben deshalb - nicht zuletzt auf Druck von Weltbank und Internationalem Währungsfonds - ihren Bergbausektor in den letzten Jahren massiv ausgebaut. Rohstoffreichtum ist nicht gleich Entwicklung Der Rohstoffreichtum eines Landes ist jedoch nicht automatisch gleichzusetzen mit einer positiven wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Selbst in denjenigen Entwicklungsländern, die in den letzten Jahren aufgrund der gestiegenen Rohstoffpreise anhaltend hohe Exporterlöse aus dem Rohstoffabbau erzielen konnten, ist es in vielen Fällen nicht gelungen, aus diesen Einnahmen einen angemessenen Entwicklungsnutzen zu schöpfen. Nach wie vor stammen ca. 60% der weltweiten Mineralrohstoffproduktion aus Ländern, in denen das tägliche Pro- Kopfeinkommen unter 10 US$ liegt. 40 Der Fluch des Rohstoffreichtums Der Begriff des Ressourcenfluchs bezeichnet das Paradox, dass das Wirtschaftswachstum in Ländern, die stark vom Export mineralischer und fossiler Rohstoffe abhängig sind, sogar geringer sein kann als in rohstoffarmen Ländern: Das Vorhandensein wirtschaftlich bedeutender Rohstoffe bewirkt oft eine Verschiebung der lokalen Marktstrukturen (die sog. Holländische Krankheit ). Verstärkte externe Kapitalzuflüsse führen zu einer Währungsaufwertung und nachlassender Kaufkraft und in der Folge zum Niedergang anderer Industriezweige. 41 Als besonders krasses Beispiel für den Rohstofffluch gilt Nigeria, das trotz seines enormen Ölreichtums einen niedrigen Entwicklungsgrad und eine hohe Armut aufweist. Mangelnde Einbindung in die regionalen Wirtschaftskreisläufe Die Einbindung des Bergbaus in lokale und regionale Wirtschaftskreisläufe ist häufig schwach, so dass dem Bergbau selten die Rolle eines lokalen Entwicklungsmotors zukommt. Die Verarbeitung der Erze erfolgt meist im Ausland, allenfalls erste Verarbeitungsstufen verbleiben im Abbauland, welche aber wiederum große Belastungen für die Umwelt mit sich bringen und somit einen hohen ökologischen Preis haben. Der Aufbau von echten Wertschöpfungsketten bleibt in vielen Fällen aus. In den meisten Rohstoff abbauenden Entwicklungsländern fehlt es an Mechanismen, um der Herausbildung einer Enklavenwirtschaft, die kaum mit den lokalen und regionalen Wirtschaftskreisläufen verknüpft ist, entgegenzuwirken. In Entwicklungsländern mit sehr hohen Erlösen aus dem Rohstoffbereich besteht außerdem die Gefahr der Ausprägung einer Rentenökonomie. Dies lässt sich z.b. im afrikanischen Angola beobachten, wo ein Großteil des Staatseinkommens aus dem Erdöl- und Diamantensektor kommt. Investitionen in andere Sektoren wie Landwirtschaft, Tourismus etc. finden nicht mehr statt, da die Staatsbeamten keine Veranlassung dafür sehen, andere Industriezweige auszubauen. 40 Vgl. Welt-Bergbau-Daten, S Vgl. Entwicklungsfaktor extraktive Rohstoffe 14

18 Abhängigkeit von Preisschwankungen am Weltmarkt Die Abhängigkeit von einem einzigen Industriesektor - dem Abbau von Rohstoffen - steigt und kann das Land schnell in eine prekäre Situation bringen. Sinken die Rohstoffpreise, sinken auch die Einnahmen des Landes. Dies behindert eine verlässliche Haushaltsplanung und erschwert die entwicklungs- und gemeinwohlorientierte Verwendung von Rohstoffeinnahmen. Gerade die letzten Jahre haben gezeigt, wie stark und unberechenbar die Preisschwankungen auf den Rohstoffmärkten sein können. Eine Wirtschaftspolitik, die alleine auf den Export von Rohstoffen setzt, erhöht die Verwundbarkeit eines Landes und führt in die Sackgasse, wenn sie nicht durch den Aufbau anderer Sektoren begleitet wird. Nur wenige Arbeitsplätze werden geschaffen Auch schafft der moderne Bergbau vergleichsweise wenige Arbeitsplätze. Da diese einen hohen Grad an technischer Spezialisierung erfordern, sind sie v. a. den gebildeten Mittel- und Oberschichten vorbehalten. Die wenigen Arbeitsstellen, die für die lokale Bevölkerung zugänglich sind, sind meist schlecht bezahlt, die Arbeitsbelastung ist hier enorm. Häufig kommt es zu Verstößen gegen das Arbeitsrecht. Beschweren sich die Angestellten, verlieren sie ihren Job. Die Gewerkschaftsbildung wird in vielen Fällen unterbunden. Die Schaffung von Arbeitsplätzen im Bergbau ist zudem sehr kostenintensiv: Um eine Arbeitsstelle in einer modernen Mine zu schaffen, müssen in Peru rund US$ investiert werden, um dagegen eine Arbeitsstelle in der Landwirtschaft oder Textilbranche zu schaffen, benötigt man eine Investition von nur etwa US$. 42 Mangelnde Besteuerung des Bergbausektors Die Steuersätze, die die Bergbauunternehmen bezahlen, variieren von Land zu Land sehr stark. Viele Entwicklungsländer schaffen massive steuerliche Anreize, um ausländische Investoren ins Land zu locken: Steuersätze und Royalties 43 werden gesenkt, spezielle Verträge zwischen Regierung und Unternehmen garantieren auch langfristig niedrige Steuersätze, unabhängig von der Entwicklung der Rohstoffpreise. Häufig sind Unternehmen so lange von der Steuerzahlung befreit sind, bis sie ihre Investitionskosten amortisiert haben. Eine Studie über die Steuereinnahmen in sieben afrikanischen Ländern kommt zu dem Schluss, dass diese Länder kaum von dem Preisboom der Rohstoffe zwischen 2003 und 2008 profitierten, weil den Bergbauunternehmen zu viele Steuererleichterungen und Abschreibungsmöglichkeiten gewährt werden und viele Unternehmen die Zahlung von Steuern durch geheime Verträge und konzerninterne Gewinnverlagerung umgehen. 44 Aufgrund mangelnder Transparenz in Bezug auf Fördermengen, geschöpfte Gewinne, Abschreibungen und Investitionen ist die Nachverfolgung der geleisteten Steuerzahlungen häufig sehr schwierig. Problematisch ist in vielen Ländern auch die Verwendung der Royalties und Steuern aus dem Bergbau. Nicht selten fließen diese in erster Linie in Infrastrukturprojekte, die vor allem den Bergbauunternehmen selbst zugute kommen, versickern in dunklen Kanälen oder werden in sinnlose Prestigebauten investiert, die keinerlei Entwicklungsnutzen für die Menschen in der Region mit sich bringen. In den ländlichen Gebieten, in denen die Rohstoffe entnommen werden, kommt von den geschöpften Reichtümern häufig kaum etwas an. Ein echter Impuls für 42 CARETAS No. 2102, , Artikel El Perú en el Mundo 43 Mit Royalties werden im Bergbau die Abgaben und Gebühreneinnahmen für die Nutzung von Schürf- und Bohrrechten bezeichnet, die als Prozentsatz der Nettoumsätze, vom Gewinn oder von einem Festpreis pro definierte Maßeinheit, abgeleitet werden können. 44 Bei den untersuchten Ländern handelt es sich um Ghana, Tansania, Sierra Leone, Sambia, Malawi, Republik Südafrika und Demokratische Republik Kongo. Vgl. Breaking the Curse: How Transparent Taxation and Fair Taxes can Turn Africa s Mineral Wealth into Development 15

19 die lokale Wirtschaft bleibt aus. Stattdessen lässt sich häufig beobachten, dass gerade die Bergbauregionen eines Landes überdurchschnittlich von extremer Armut betroffen sind, weil dort die Landbevölkerung mit dem Verkauf des Ackerlandes an den Bergbau zugleich auch ihre Lebensgrundlage verliert. 45 Mangelnde Transparenz Regierungen in den Abbauländern berichten oft nur ausschnitthaft über Einnahmen aus dem Bergbausektor und über den Verbleib der Gelder. Auch Unternehmen veröffentlichen wenn überhaupt vorzugsweise aggregierte Daten, um eine eindeutige Zuordnung der geleisteten Steuerzahlungen an ein bestimmtes Land zu erschweren. Selbst in Ländern, die der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) 46 beigetreten sind, ist es deshalb nicht immer möglich, länderbezogene Daten zu den Steuerzahlungen zu erhalten. Im Juli 2010 sind die USA hier mit gutem Beispiel vorangegangen. Abschnitt 1504 des am verabschiedeten Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act schreibt vor, dass US-amerikanische und ausländische Firmen, die an der US-Börse notiert sind, offenlegen müssen, wie viel sie Regierungen für den Zugang und den Abbau von Erdöl, Erdgas und andere Bodenschätze zahtlen. Die Zahlen müssen auf Länder- und Projektbasis veröffentlicht werden. Darunter fallen sowohl Zahlungen an ausländische Regierungen wie auch solche an die US-Regierung. Die EU plant ein ähnliches Gesetz für an europäischen Börsen notierte Unternehmen. 47 Trotz Widerstandes aus einigen Ländern, u.a. aus Deutschland, zeichnet sich zum jetzigen Zeitpunkt (Stand Anfang Oktober 2011) eine Mehrheit für eine Gesetzesinitiative der EU für ein europäisches Gesetz ab, dass zumindest nicht hinter dem o.g. Dodd-Frank-Gesetz zurückbleibt. In zahlreichen Entwicklungsländern kommt die Gesamtentwicklung des Landes trotz einer auf den ersten Blick günstigen makroökonomischen Entwicklung durch den Abbau der Rohstoffe nicht voran. Ein Großteil der Bevölkerung partizipiert weder direkt noch indirekt am Boom des Wirtschaftssektors Bergbau. Wie wir in den folgenden Kapiteln sehen werden, wirkt der Ressourcenfluch aber nicht nur auf der wirtschaftlichen, sondern auch auf ökologischer, sozialer und politischer Ebene. IV.2.2 Auswirkungen auf Demokratie und Rechtstaatlichkeit Den Regierungen der rohstoffreichen Entwicklungsländer kommt eine entscheidende Verantwortung zu, wenn es darum geht, Gesetze zu erlassen und nationale Rahmenbedingungen zu definieren, die den Bergbausektor kontrollieren und regulieren. Ihnen obliegt es, dafür zu sorgen, dass die Rohstoffgewinnung unter den größtmöglichen Sicherheitsmaßnahmen für Mensch und Umwelt stattfindet. Sie sind es, die Investoren 45 Vgl. Freiwillige Initiativen im Rohstoffsektor, S.5 46 EITI, eine Initiative der britischen Regierung für mehr Transparenz der extraktiven Industrien, wurde auf dem Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg ins Leben gerufen. Regierungen, Unternehmen, Investoren und Nichtregierungsorganisationen sind in ihr vertreten. Die Initiative ist freiwillig. Rohstoffreiche Länder erklären ihre Bereitschaft, nach bestimmten im Rahmen von EITI festgelegten Kriterien Transparenz über ihre Einnahmen aus dem Erdöl- und Erdgas-Sektor sowie dem Bergbau herzustellen (s. auch ) 47 Der Absatz 1502 des gleichen Gesetztes befasst sich mit konkreten Offenlegungspflichten für den Import von Rohstoffen aus der DR-Kongo und anderen Konfliktregionen.Zu Dodd-Frank, Abs. 1504, vgl. auch: MISEREOR, Global Policy Forum Europe, Brot für die Welt, Offenlegungspflichten von Rohstoffkonzernen im Dodd-Frank Act, Hintergrundinformation, April

20 anlocken und sie auch zur Rechenschaft ziehen müssen, wenn diese nationale Gesetze oder internationale Umwelt- und Sozialstandards nicht respektieren. Die Regierungen der Abbauländer sind es, die Steuern erheben und in nachhaltige Entwicklungsprozesse kanalisieren, die Wirtschaftsfelder diversifizieren und dafür Sorge tragen müssen, dass der Ressourcenreichtum allen in gleichem Maße zugute kommt und nicht in den Taschen einiger weniger landet. Gute Regierungsführung (Good Governance) spielt eine zentrale Rolle für eine nachhaltige Rohstoffförderung, die Achtung und den Schutz der Menschenrechte, den Kampf gegen Korruption und eine gerechte Verwendung der Gelder zur Armutsbekämpfung. Rohstoffe aus Konfliktländern, Konflikte in Rohstoffländern In der Realität findet der Rohstoffabbau allerdings zu einem Großteil in politisch instabilen Ländern mit schwachen Regierungen statt, die in vielen Fällen ein recht fragwürdiges Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben. 48 Rund zwei Drittel der Weltrohstoffproduktion stammen aus diesen Ländern. Häufig handelt es sich dabei um Staaten in Konflikt- oder Postkonfliktsituationen Vgl. Weber, L.; Zsak, G.; Reichl, C.; Schatz, M.: Welt-Bergbau-Daten, Heft 25, Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend, Österreich. Wien 2010, S Vgl. BMZ: Entwicklungsfaktor extraktive Rohstoffe 17

21 Verteilung der Rohstoffproduktion nach politischer Stabilität der Produzentenländer: 50 Übermächtige Konzerne, schwache Regierungen Treffen schwache Regierungen auf mächtige Rohstoffkonzerne, besteht die Gefahr, dass die ohnehin schon schwache Position der Regierung durch die extreme finanzielle und faktische Macht, die Bergbauunternehmen aufgrund ihrer Größe und Wirtschaftsleistung haben, noch weiter geschwächt wird. Korruption und Misswirtschaft statt Partizipation und Umverteilung In den wenigsten Entwicklungsländern gibt es klar geregelte, demokratische Mechanismen, wie die lokale Bevölkerung in die Entscheidung über ein Projekt einbezogen werden kann. Häufig erfahren die Menschen, die am unmittelbarsten von einem Bergbauprojekt betroffen sind als letzte von dem geplanten Investitionsprojekt. Um den auf dem Fuße folgenden Protest der Bevölkerung zum Schweigen zu bringen, geraten Unternehmen schnell in Versuchung, den Missmut der Menschen mit kleinen Geldgeschenken zum Schweigen zu bringen. Gerade auf lokaler Ebene, wo regionale Regierungen häufig nur kleine Budgets haben, sind Bürgermeister und lokale Führungspersonen für Korruption oft besonders empfänglich und lassen sich ihre Zustimmung zu Bergbauprojekten von den Unternehmen bezahlen. Aber auch auf nationalstaatlicher Ebene ist die Bestechung staatlicher Behörden durch den Bergbausektor in vielen Ländern an der Tagesordnung - sei es beim Erwerb der Konzessionen, bei der Aushandlung von Verträgen oder wenn es im Verlauf des Abbaus zu Unregelmäßigkeiten kommt, die schnell und unbürokratisch geregelt werden sollen. Bestochen werden nicht nur Regierungsvertreter und Beamte, sondern auch Richter, Ärzte, Wissenschaftler und Journalisten. Das finanzstarke Unternehmen entwickelt sich in kurzer Zeit faktisch zum mächtigsten Akteur einer Region. Schlechte Regierungsführung wird verstärkt, Institutionen werden weiter geschwächt. 51 Der Aufbau von starken Regulierungsinstitutionen zur Kontrolle der transnationalen Unternehmen ist in vielen Ländern des Südens bislang nicht gelungen sei es, weil der politische Wille oder das technische Know How dafür nicht vorhanden sind, sei es, weil die Bergbau-Lobby dies durch ihren starken Einfluss auf die Regierenden zu verhindern wusste. 50 Grafik entnommen aus: Welt-Bergbau-Daten, S Vgl. Entwicklungsfaktor extraktive Rohstoffe, S. 4 18

22 Trifft schlechte Regierungsführung auf mangelnde soziale, ökologische und menschenrechtliche Verantwortung auf Seiten der Unternehmen, führt die entfesselte Profitgier schnell zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen und einem irrationalen Raubbau an der Natur. Das Fehlen rechtsstaatlicher Strukturen auf nationaler Ebene und die bis dato äußerst lückenhaften Beschwerdemechanismen auf internationaler Ebene verhindern eine Sanktionierung der Rechtsbrüche, die die lokale Bevölkerung im Zusammenhang mit extraktiven Großprojekten erleiden muss. Der UN-Sonderbeauftragte für Wirtschaft und Menschenrechte, Prof. John Ruggie, schrieb hierzu: We see an emerging trend whereby business as rule maker increasingly operates in a single global space; but business as a rule taker largely continues to operate in the world of separate national jurisdictions, with only a thin overlay of relatively weak international institutions and legal instruments. 52 IV.2.3 Ökologische Folgen Der Abbau von Bodenschätzen ist mit drastischen Eingriffen in die Natur verbunden. Die Erdbewegungen, die bei in einer modernen Tagebaumine vorgenommen werden, sind gigantisch. 53 Unter den Baggerschaufeln der großen Bergbauunternehmen verschwinden ganze Berge, Wälder, Feuchtgebiete und fruchtbarer Ackerboden. Wasserverschmutzung, Wasserverknappung Mit der Zerstörung großer Naturräume geht die Zerstörung von Wasserquellgebieten einher, so dass in allen Bergbauregionen eine massive Wasserverknappung zu beobachten ist. Auch für das Auswaschen der Mineralien aus dem Gestein werden enorme Mengen Wasser benötigt 54, was zu einer weiteren Verknappung führt. Während die lokale Bevölkerung kaum Möglichkeiten hat, sich neue Wasserquellen zu erschließen, bohren die Bergbauunternehmen immer tiefere Brunnen, um auf das Grundwasser zugreifen zu können und senken damit den Grundwasserspiegel massiv ab. Bäche und Flüsse trocknen aus. In einer gemeinsamen Erklärung der 9 Bischöfe Patagoniens heißt es: Wir erleben derzeit eine schwerwiegende Wasserkrise auf dem ganzen Planeten, die die Produktion von Nahrungsmitteln beeinträchtigt und Krankheiten und den grausamen Tod tausender Kinder verursacht. Die falsche Verteilung und Verwendung des Wassers, die Verschmutzung, Privatisierung und Monopolisierung sowie verschwenderischer Umgang mit Wasser verursachen wachsende Armut und eine dramatische Verknappung des verfügbaren Trinkwassers Vgl. John G. Ruggie, Remarks at Plenary Session, 12th International Business Forum, World Bank, Washington, DC 8-10th October Beispiel: Für den Gewinn einer Unze Gold müssen bis zu 10 Tonnen Erde bewegt werden. 54 Beispiel: Eine Goldmine benötigt etwa 3m 3 Wasser pro Tonne Gestein. Bewegt eine Mine täglich Tonnen Erde, bedeutet dies einen Bedarf von m 3 Wasser pro Tag. 55 "Clamor de la Patagonia: reclamo por el agua, derecho humano y patrimonio común de la humanidad. Por un plan mundial de agua! 19