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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VI XIII XVII A. Die Evolution: vom Arbeitsschutz zur Arbeitsumwelt I. Ein kleiner Rückblick II. Eine kleine Geschichte unseres Arbeitsschutzrechts Öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Arbeitsschutz Technischer, sozialer und medizinischer Arbeitsschutz 3 3. Auch Rechtsgrundlagen haben eine Hierarchie B. Entstehung des Arbeitsschutzgesetzes I. Europäische Vorgaben Europäische Rechtsetzung im Arbeitsschutz Europäische Arbeitsschutzrichtlinien II. Die Umsetzung in Deutschland Der Flop : Versuch eines Arbeitsschutzrahmengesetzes im Jahr Arbeitsschutzgesetz C. Für wen gilt das Arbeitsschutzgesetz? I. Überblick und Gliederung II. Zielsetzung des Arbeitsschutzgesetzes III. Anwendungsbereich des Arbeitnehmergesetzes Wer kommt als Arbeitgeber in Frage? Wer ist daneben für die Erfüllung der Arbeitgeberpflichten verantwortlich? Welche Beschäftigten werden vom Arbeitsschutzgesetz erfaßt? Welche Beschäftigten sind ausgenommen? Der Sonderfall der arbeitnehmerähnlichen Personen In welchen Tätigkeitsbereichen gilt das Arbeitsschutzgesetz konkret? D. Pflichten des Arbeitgebers I. Welche Grundverpflichtungen hat der Arbeitgeber? Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren Menschengerechte Gestaltung der Arbeit

2 VIII Inhaltsverzeichnis II. Arbeitsschutzmaßnahmen: Arbeitgeber muss anpassen und überprüfen III. Organisatorische Sicherstellung des Arbeitsschutzes IV. Die eisernen Grundsätze des Arbeitsschutzes Gefahren sind zu minimieren Gefahren sind an der Quelle zu bekämpfen Die Grundlagen der Schutzmaßnahmen sind zu beachten Arbeitschutzmaßnahmen sind miteinander zu verknüpfen Kollektive gehen individuellen Schutzmaßnahmen vor Gefahren für besonders schutzbedürftige Personengruppen sind zu beachten Die Beschäftigten sind geeignet anzuweisen Geschlechtsspezifische Regelungen sind nur ganz bedingt zulässig V. Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation Gefährdungsbeurteilung Dokumentationspflicht Erfassung von Unfällen VI. Übertragung von Aufgaben Wer ist in der Pflicht? Was bedeutet Befähigung im Sinne des ArbSchG?.. 65 VII. Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber Wer hat zusammenzuarbeiten? Wie ist bei Beschäftigten verschiedener Arbeitgeber zusammen zu arbeiten? Beschäftigte anderer Arbeitgeber werden im eigenen Betrieb tätig VIII. Unterweisung Allgemeine Unterweisungspflicht Geeignete Anweisungen für besonders gefährliche Arbeitsbereiche Zugangsbeschränkungen Die Rolle des Betriebsrats IX. Besondere Gefahren Begriff der unmittelbaren erheblichen Gefahr Nachteilsverbot: Was bedeutet das konkret für den Beschäftigten? Entfernungsrecht der Beschäftigten X. Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen Erste Hilfe Brandbekämpfung Evakuierung Aufgabenwahrnehmung durch den Arbeitgeber XI. Wo ist der Betriebsrat in Fragen des Arbeitsschutzes beteiligt?

3 Inhaltsverzeichnis IX 1. Mitbestimmung des Betriebsrats nach dem BetrVG Sonstige Mitwirkungsrechte nach dem BetrVG Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats außerhalb des BetrVG Sonstige Mitwirkungsrechte außerhalb des BetrVG E. Beschäftigten-Pflichten I. Sorge für die eigene Sicherheit Möglichkeiten und Grenzen Eigenverantwortung Eigengefahrabwendung II. Beschäftigte müssen auch für die Sicherheit von Kollegen, Arbeitgeber und Dritten sorgen III. Arbeitsmittel ordnungsgemäß verwenden IV. Gefahren und Defekte sind unverzüglich zu melden Auch Gefahrenverdacht kann Meldepflicht auslösen Unverzügliche Meldung ist wichtig V. Beschäftigte unterstützen Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit VI. Beschäftigten-Pflichten nach sonstigen Rechtsvorschriften VII. Pflichtverstöße durch Beschäftigte die Folgen Behördliche Maßnahmen und Verwaltungsakte Bußgeld und Strafrecht Arbeitsrechtliche Konsequenzen F. Rechte der Beschäftigten I. Jeder hat das Recht auf einen arbeitsschutzkonformen Arbeitsplatz II. Arbeitsverweigerung bei Gesundheitsgefährdung? Seit jeher geltende Leistungsverweigerungsrechte Entfernungsrecht bei Gefahr III. Vorschläge unterbreiten IV. Darf der Beschäftigte den Arbeitgeber bei der Behörde anzeigen? Vorrang hat das innerbetriebliche Beschwerdeverfahren Problem: Arbeitgeber hilft der Beschwerde nicht ab Konsequenzen der berechtigten Anzeige V. Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen auf Wunsch Inhalt und Ausmaß der Verpflichtung Ansprüche des Beschäftigten VI. Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz Regelung in der Arbeitsstättenverordnung seit Nichtraucherschutz als Arbeitgeberpflicht Aber: Ganz so leicht hat es der Arbeitgeber nicht

4 X Inhaltsverzeichnis 4. Umsetzungsmöglichkeiten für den Arbeitgeber in der Praxis Betriebsvereinbarungen über Rauchverbote Muster-Betriebsvereinbarung Nichtraucherschutz VII. Weitere zivilrechtlich anerkannte Rechte G. Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes I. Der Vollzug als ureigenste staatliche Aufgabe Staatlicher Vollzug Wer ist zuständige Behörde? Inhalt, Grenzen und Durchführung der staatlichen Überwachung II. Die sog. Experimentierklausel zugunsten der Unfallversicherungs träger III. Sondervorschriften für öffentliche Dienststellen IV. Behördliche Befugnisse Auskünfte und Unterlagen können verlangt werden Verweigerungsrechte und Schranken Betretungsrechte der Arbeitsschutzbehörden Prüfungsrechte der Arbeitsschutzbehörden Konsequenzen bei Weigerung? Anordnungen der Behörde Befugnisse der Unfallversicherungsträger V. Behördliche Beratungspflichten Wie weit geht die Beratungspflicht der Gewerbeaufsicht? Können auch Haftungsfragen geklärt werden? VI. Datenschutz, Geheimhaltung und Zusammenarbeit mit anderen Behörden Statistische Mitteilungen Geheimhaltungspflicht Zusammenarbeit VII. Bußgeld- und Strafvorschriften Ordnungswidrigkeiten Straftaten Verantwortung im Betrieb VIII. Rechtsbehelfe im Verwaltungs- und Bußgeldverfahren Der Klassiker : Widerspruch Klage vor dem Verwaltungsgericht Einstweiliger Rechtsschutz Formlos, fristlos, fruchtlos : Die formlosen Rechtsbehelfe Rechtsbehelfe im Bußgeldverfahren H. Weitere Änderungen mit Inkrafttreten des ArbSchG I. Änderung des Arbeitssicherheitsgesetzes II. Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes

5 Inhaltsverzeichnis XI III. Änderung der Gewerbeordnung IV. Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes I. Das neue Unfallverhütungsrecht im Siebten Buch Sozial gesetzbuch I. Arbeitsschutz und Unfallverhütung: Die Grundlagen Duales System Unfallverhütungsvorschriften Organe der Unfallverhütung II. Unfallverhütungsrecht im Überblick Grundsatzregelung Unfallverhütungsvorschriften Überwachung, Beratung, Aufsichtspersonen Unternehmer, Versicherte, Sicherheitsbeauftragte Außer- und überbetriebliche Zusammenarbeit III. Die seinerzeitigen Neuerungen des SGB VII Wichtige Neuerungen im Überblick Erweiterter Präventionsauftrag Pflicht zur Ursachenforschung Zusammenarbeit mit Krankenkassen Einbeziehung ausländischer Unternehmen Gemeinsame Ansprechstellen J. Die auf dem ArbSchG beruhenden Arbeitsschutzverordnungen 177 I. Warum eigentlich Arbeitsschutzverordnungen? II. Persönliche Schutzausrüstungen Benutzungs ver ordnung (PSA-BV) III. Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV) IV. Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) V. Die (neue, erweiterte) Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV neu) VI. Baustellenverordnung (BaustellV) VII. Betriebssicherheitsverordnung (Zweiter Abschnitt) VIII. Mutterschutzrichtlinienverordnung (MuSchRiV) IX. Biostoffverordnung (BiostoffV) X. Lärm- und Vibrationsarbeitschutz-Verordnung (LärmVibrationsArbSchV) Anhang I: Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Anhang II: Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Gesetzliche Unfallversicherung (Auszug) Anhang III: BauA-Fragebogen betriebliche Arbeitsschutzorganisation Stichwortverzeichnis