... unterwegs mit Qualität

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1 Evangelische Kindertagesstätten... unterwegs mit Qualität Qualitätsmanagement in Kitas der EKiR in Rheinland-Pfalz (federführend) I. Europäische Ebene UN-Kinderrechtskonvention Übereinkommen über die Rechte des Kindes (von1989) II. Bundesebene 2. Sozialgesetzbuch (SGB) vom Achtes Buch (SGB VIII) Kinder- und Jugendhilfegesetz KJHG Die wesentlichen Paragraphen für den Bereich Kindertageseinrichtungen 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung 22-24a Grundsatze der Förderung 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung 47 Meldepflichten 72a Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen 80 Jugendhilfeplanung Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) - Dezember 04 (mit den darin enthaltenen Änderungen des SGB VIII) Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfe-Weiterentwicklungsgesetz - KICK) - September 05 (mit den darin enthaltenen Änderungen des SGB VIII) Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz BiSchG) Dezember Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Zwölftes Buch (SGB XIl) Sozialhilfe vom Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) insbesondere 1626, 1631, 1666

2 2.4 Andere Gesetze und Verordnungen Mutterschutzgesetz (MuSchG) Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen(Infektionsschutzgesetz - IfSG, BGBl, Juli 2003) Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung) Lebensmittelhygieneverordnung (LMHV - BGBl, August 1997) Lebenmittelinformationsverordnung (LMIV Dezember 2014) Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz ArbSchG, August 1996) Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ArbSichG Dezember 1973)

3 III Landesebene Rheinland-Pfalz 3.1 Landesgesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AGKJG - RLP) von 1993 in der Fassung vom 01 Januar 2003) 3.2 Kindertagesstättengesetz für Rheinland-Pfalz vom zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juni 2013 (GVBl. S. 256) Das Kindertagesstättengesetz enthält die grundlegenden Ziel- und Aufgabenbestimmungen sowie die hierfür notwendigen fachlichen, planerischen und förderungsrechtlichen Regelungen Das Kindertagesstättengesetz überlässt die näheren Ausführungsbestimmungen den Regelungen durch Rechtsverordnung und Verwaltungsvorschriften. Inhalte des Kindertagesstättengesetzes sind die Finanzierungs- und Sicherstellungsregelung für die Tageseinrichtungen für Kinder mit gesetzlich verbindlichen Zuschussquoten des Landes und der Kommunen. Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen 1 Förderung der Erziehung in Kindertagesstätten und in Kindertagespflege 2 Grundsätze der Erziehung, Bildung und Betreuung in Kindertagesstätten 2a Übergang zur Grundschule 3 Mitwirkung der Eltern 4 Öffnungszeiten Abschnitt 2: Angebote der Tagesbetreuung 5 Erziehung im Kindergarten 6 Tagesbetreuung von Schulkindern 7 Tagesbetreuung von Kleinkindern 8 Modelleinrichtungen Abschnitt 3: Planung und Sicherstellung 9 Planung und Sicherstellung 9a Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung 10 Trägerschaft 11 Beförderung Abschnitt 4: Aufbringung der Kosten 12 Personalkosten 12a Betreuungsbonus 13 Elternbeiträge 14 Sachkosten 15 Neu- und Umbau von Kindertagesstätten Abschnitt 5: Schlussbestimmungen 16 Ermächtigungen 17 Inkrafttreten

4 Verordnungen, Vorschriften, Vereinbarungen, Empfehlungen 1. Landesverordnung zur Ausführung der Kindertagesstättengesetzes vom zuletzt geändert durch Verordnung vom 27. Dezember 2005 (GVBl.S.574) Teil 1: Planung, Gruppengröße und Personalbesetzung Teil 2: Zuweisungen des Landes Teil 3: Schlussbestimmungen Finanzierung und Förderrichtlinien 2. Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Landeszuwendungen zu den Bau und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten 3. Förderung von Sprachfördermaßnahmen in Kindergärten sowie von Maßnahmen des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule Verwaltungsvorschrift des Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen vom 20. August Vereinbarung über die Pflegesatzgestaltung der Sonderkindergärten in Rheinland-Pfalz (Pflegesatzvereinbarung Sonderkindergärten) Bildungs- und Erziehungsauftrag 5. Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz (BEE) August 2004 aktualisierte und ergänzte Ausgabe Empfehlungen zur Qualität der Erziehung, Bildung und Betreuung in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz Juli Orientierungshilfe Raumkonzepte für Kindertagesstätten Juni Empfehlungen zum Datenschutz bei Bildungs- und Lerndokumentationen in Kindertagesstätten April 2008 Zusammenarbeit mit Eltern 9. Elternausschuss-Verordnung vom Empfehlungsvereinbarung über die Mitwirkung von Eltern in Förder-/Sonderkindergärten und integrativen Kindergärten vom Personal 11. Kindertagesstatten-Fachkräftevereinbarung August Empfehlungen zur Dienstplangestaltung in Kindertagesstätten 13. Vereinbarungen über Kriterien für ein Controlling-Instrument - Selbstkontrolle von Personalkosten in Kindergärten

5 14. Empfehlungen zur Teilzeitarbeit in Kindertagesstätten (Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses 2005) 15. Zusätzliche Fachkräfte für interkulturelle Arbeit in Kindertagesstätten in Rheinland- Pfalz Februar Trägerübergreifende Rahmenvereinbarung zur Praxisanleitung in Rheinland-Pfalz Handlungsmöglichkeiten zur Überwindung des Fachkräftemangels 2013 Aufsicht/Haftung/Unfallvorsorge/Brandschutz 18. Empfehlungen für den Bau und die Ausstattung von Kindertagesstätten 19. Richtlinien für Kindergärten - Bau und Ausrüstung - des Bundesverbandes der Unfallkassen e.v. 20. Empfehlungen für Richtlinien über die Kindergartenbeförderung 21. Empfehlungen zum Schwimmen mit Kindern aus Kindertagesstätten 22. Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Kinder in Tageseinrichtungen 23. Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -) vom 2. November 1981 Gesundheitsvorsorge 24. Merkblatt zur Lebensmittelhygiene in Kindertagesstätten (Schreiben des Ministeriums für Kultur, Familie und Frauen vom ) 25. Verabreichung von Medikamenten in Tageseinrichtungen für Kinder (Empfehlungen des Landesjugendhilfeausschusses Rheinland-Pfalz 2004 und 2013 Aus- und Fortbildung 26. Fachschulverordnung für in modularer Organisationsform geführte Bildungsgänge im Fachbereich Sozialwesen - Februar Rahmenplan für das Berufspraktikum für die Fachschule Sozialwesen Fachrichtung Sozialpädagogik 28. Trägerübergreifende Rahmenvereinbarung zum Einsatz und zur Qualifizierung von Sprachförderkräften in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten 29. Kita!Plus: Landesprogramm zur Qualifizierung und Prozessbegleitung der pädagogischen Fachkräfte und Teams in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz Diese Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Koblenz,