Behindertenrecht - Schnell erfasst

Transkript

1 Recht - schnell erfasst Behindertenrecht - Schnell erfasst Bearbeitet von Thomas Eissing 1. Auflage Taschenbuch. xv, 219 S. Paperback ISBN Format (B x L): 15,5 x 23,5 cm Gewicht: 364 g Recht > Zivilrecht > Zivilrecht allgemein, Gesamtdarstellungen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Behindertenrecht und Sozialrecht Der Standort des Behindertenrechts in der Rechtsordnung Internationales Recht Nationales Verfassungsrecht Behindertengleichstellungsgesetz Ausgestaltung der Verfassungsgrundsätze durch das SGB Behindertenrecht und Sozialgesetzbuch Rechtsstellung behinderter Menschen Recht auf Zugang zur Sozialversicherung und Mitgliedschaft Rechtsfolgen aus der Mitgliedschaft Anspruchsgrundlage Bedarfssituation Beispiele Antragserfordernis und Zuständigkeit Zum Erscheinungsbild der Sozialleistungen Leistungstypen Leistungsformen Grundsätze der Leistungserbringung Wiederholungsfragen und -aufgaben...22 Zentrale Begriffe des Behindertenrechts Zum Begriff Krankheit Medizinische Betrachtung Sozialrechtliche Sichtweise Anspruch auf Krankenbehandlung Krankheit als Versicherungs- und Leistungsfall Behandlungsleistungen Rechtsfolgen bei Erkrankung Zuständigkeit der Leistungsträger Zum Begriff Behinderung Abgrenzung vom Begriff Krankheit Definition durch die WHO Konkretisierung durch die Eingliederungshilfe-Verordnung...34

3 X Inhaltsverzeichnis 2.4. Grad der Behinderung Behinderung und Schwerbehinderung Rechtsfolgen bei Behinderung Zum Begriff Rehabilitation Ziele der Maßnahmen Arten von Leistungen zur Wiederbefähigung Bewilligung von Maßnahmen Durchführung einer Maßnahme zur Rehabilitation Erwerbsminderung und Erwerbsunfähigkeit Gesetzliche Definition Erwerbsminderung und Erwerbsunfähigkeit als Behinderung Beispiel Verhältnis zum Grad der Behinderung Rechtsfolge Der Begriff Arbeitsunfähigkeit Arbeitsunfähigkeit und Krankheit Unterschied zur Erwerbsunfähigkeit Beispiel Rechtsfolgen bei Arbeitsunfähigkeit Zum Begriff Arbeitslosigkeit Vorschriften zur Arbeitslosigkeit Pflichten des Arbeitssuchenden Rechtsfolgen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg I) Alg II und Behinderung Zum Begriff Pflegebedürftigkeit Gesetzliche Definition Krankheit und Behinderung Feststellungsverfahren Leistungen Wiederholungsfragen und -aufgaben...60 Behinderung und Arbeitsleben Zweck und Ziel der Leistungen Zum Begriff Arbeit im Verständnis des Sozialrechts Zum Begriff Arbeitsförderung Arbeitsförderungsrecht...64

4 Inhaltsverzeichnis XI 1.4. Leistungsberechtigung Leistungsspektrum und Zuständigkeit Leistungsbezug für Menschen mit Behinderungen Anspruchsgrundlagen und Leistungsbeschreibung Besondere Leistungen Ziel und Zweck der besonderen Leistungen Arten der Förderung Die besonderen Förderformen des SGB IX Trainingsmaßnahmen Neigung und Eignung Eingliederungsvereinbarung Bildungsmaßnahmen Förderung der Berufsausbildung Förderung der beruflichen Weiterbildung Unterstützung während einer Maßnahme der Aus- oder Weiterbildung Werkstatt für Behinderte (WfB) Begriff und Aufgaben Leistungszweck Leistungen zur Rehabilitation Leistungsansprüche in der WfB Zuständigkeit Einrichtungen und Dienste zur Durchführung der besonderen Aufgaben für behinderte Menschen Integrationsamt Integrationsfachdienst Integrationsprojekt Arbeitsassistenz Behinderung und Grundsicherung für Arbeitssuchende Behinderte Menschen als Adressaten Aufgabe der Grundsicherung und Ziele der Leistungen Leistungsarten Voraussetzungen für den Bezug von Leistungen Wiederholungsfragen und -aufgaben Leistungen zur Gesundheitsversorgung und bei Pflegebedürftigkeit Leistungen zur Gesundheitsversorgung und Krankenbehandlung Zielstellungen des SGB V...102

5 XII Inhaltsverzeichnis 1.2. Zielstellungen im SGB IX Anspruchsgrundlage Anspruchsberechtigung Antrag Behandlungsbedarf und zugelassene Leistungen Leistungsspektrum Prävention Arten der Krankenbehandlung Das sozialrechtliche Leistungsverhältnis bei Krankenbehandlung Beteiligte Rechtsbeziehungen im Behandlungsverhältnis Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung Anspruchsgrundlage Leistungsbeschreibung Beratung der Sorgeberechtigten Selbsthilfegruppen Kosten Die Leistungen der Pflegeversicherung nach SGB XI Pflegeleistungen und Rehabilitation Zuständigkeit und Organisation Aufgaben der Pflegeversicherung Leistungsberechtigung Verfahren zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit Bewilligungsbescheid Leistungskatalog Durchführung der Pflege Sozialrechtliches Leistungsverhältnis Wiederholungsfragen und -aufgaben Leistungen zur sozialen Eingliederung für behinderte Menschen Leistungen der sozialen Eingliederungshilfe Leistungsformen im Einzelnen Soziale Eingliederungshilfe und Sozialhilfe Sozialhilfe Aufgaben Leistungen und Träger Anspruchsgrundlage...136

6 Inhaltsverzeichnis XIII 3.5. Einkommen und Vermögen Leistungsarten der Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt Bedarf Leistungen der Eingliederungshilfe Anspruch auf Eingliederungshilfe Qualitätssicherung Wiederholungsfragen und -aufgaben Behinderung und Betreuungsbedürftigkeit Verortung des Betreuungsrechts Betreuung und Sozialgesetzbuch Betreuungsrecht als materielles und formelles Zivilrecht Betreuung und Vormundschaft Voraussetzungen für die Anordnung einer Betreuung Grundsatz der Erforderlichkeit Beispiele Unterhaltspflicht gegenüber Verwandten Hilfeleistung eigener Art Das gerichtliche Verfahren zur Betreuerbestellung Zuständigkeit, Einleitung des Verfahrens Rechtsstellung des Behinderten im Verfahren und anwaltliche Vertretung Anhörung Ergebnis der Anhörung Erstellung eines Gutachtens Schlussgespräch und Abschluss des Verfahrens Rechtswirkung der gerichtlichen Entscheidung Aufgabenkreis der Betreuung Durchführung der Betreuungsaufgabe Das Innenverhältnis Das Außenverhältnis Das Verhältnis zum Vormundschaftsgericht Vergütung der Betreuungstätigkeit Umfang der Arbeit als Kriterium Vergütung nach dem 2. Betreuungsrechts-Änderungsgesetz Wiederholungsfragen und -aufgaben...172

7 XIV Inhaltsverzeichnis Behinderung und Psychisch-Kranken-Recht Verortung des Psychisch-Kranken-Gesetzes Regelungsgegenstand Adressaten der Hilfen Der Hilfebegriff und die Organisation der Hilfen Hilfen nach dem PsychKG als Leistungen des SGB Maßnahmen gegen den Willen des psychisch kranken Menschen Vorrang des Hilfeangebots Vorführung zur Untersuchung Unterbringung gegen den Willen Unterbringungsverfahren Wiederholungsfragen und -aufgaben Behinderung und Erziehungsaufgabe Recht auf Entwicklungsförderung und Pflicht zur Erziehung Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe Hilfe zur Erziehung Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen Hilfen zur sozialen Eingliederung Wiederholungsfragen und -aufgaben Das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren Verwaltungsakt Widerspruchsverfahren Wiederholungsfragen und -aufgaben Fallbeispiel und Lösung Fallgeschichte: Hendrike und Bruno Beantwortung der Fragen Register...213