NomosKommentar. TVöD - TV-L. Handkommentar. Bearbeitet von Ernst Burger. 3. Auflage Buch S. Gebunden ISBN

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1 NomosKommentar TVöD - TV-L Handkommentar Bearbeitet von Ernst Burger 3. Auflage Buch S. Gebunden ISBN Recht > Arbeitsrecht > Tarifvertrag, Arbeitskampf, Schlichtung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Burger [Hrsg.] TVöD TV-L Tarifverträge für den öffentlichen Dienst Handkommentar 3. Auflage Nomos

3 NomosKommentar Ernst Burger [Hrsg.] TVöD TV-L Tarifverträge für den öffentlichen Dienst Handkommentar 3. Auflage Ernst Burger, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München Dirk Clausen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Nürnberg Dr. Hans Dick, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München Wolfgang Howald, Vizepräsident des Sächsischen Landesarbeitsgerichts a. D. Christiane Nollert-Borasio, weitere aufsichtführende Richterin am Arbeitsgericht München Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg Ralf Weinmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Sozialrecht, Regensburg, Lehrbeauftragter an der OTH Regensburg Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den Stand August Sie hat die Entgeltordnung zum TVöD/Bund (TV EntgeltO Bund vom ) eingearbeitet, wobei deren Abdruck und Kommentierung sich auf die Allgemeinen Vorschriften in Teil I und der Allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst sowie für die körperlich/handwerklich geprägten Tätigkeiten in den Teilen I und II der Anlage 1 zu dieser Entgeltordnung beschränken mussten auf die Wiedergabe, und zumal eine Kommentierung, der Tätigkeitsmerkmale für die besonderen Beschäftigtengruppen, auch diejenigen in den Bereichen einzelner Bundesministerien insgesamt über 120, musste schon aus Platzgründen verzichtet werden. Die nunmehr allein noch fehlende Entgeltordnung zum Bereich des TVöD/VKA liegt bedauerlicherweise immer noch nicht vor ist dem Vernehmen nach derzeit wohl auch nicht zeitnah zu erwarten. Die aktualisierte Kommentierung hat vor allem auch die arbeitsrechtlich relevante Gesetzgebung sowie die mittlerweile umfangreich wachsend ergangene, für den TVöD und den TV-L einschlägige, Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und der Landesarbeitsgerichte aus den letzten Jahren vollständig eingearbeitet, mit einem gewissen Schwerpunkt bei den praxisrelevanten Bereichen der Arbeitszeitbestimmungen im TVöD/TV-L (insbesondere für die von Schichtarbeit geprägten Einrichtungen), den Urlaubsregelungen wo sich nach Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung durch das BAG aufgrund der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ständig neue Entwicklungen zeigen, bei der Kündigung und der Befristung sowie der Beendigung aufgrund Verrentung ( 33). Der Kommentar hat unverändert das Ziel, eine praxisnahe und praxisverwertbare Hilfestellung bei der Auslegung und Anwendung der Bestimmungen des TVöD und des TV-L zu bieten aus neutraler und distanzierter Sicht, ohne die Brille einer der Tarifvertragsparteien. Er enthält deshalb viele Anwendungsbeispiele und auch Muster für entsprechende Gestaltungen, ebenso umfangreiche Hinweise auf weiterführende Fachliteratur. Der Kreis der Bearbeiter ist unverändert geblieben, was für die Kontinuität bei den Kommentierungen bürgt. Herausgeber und Autoren begrüßen nach wie vor Anregungen und Kritik. München, im September 2015 Ernst Burger 5

6 Bearbeiterverzeichnis Ernst Burger, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München ( 6 9, 39 TVöD/TV-L) Dirk Clausen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Nürnberg ( 19 23, 34 TVöD/TV-L) Dr. Hans Dick, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München ( 15-17, 24, 25, 30 32, 35 TVöD/TV-L, 36 VKA/TV-L, 37 TVöD/TV-L) Wolfgang Howald, Vizepräsident des Sächsischen Landesarbeitsgerichts a.d. ( 1 5, 38 TVöD/TV-L) Christiane Nollert-Borasio, weitere aufsichtführende Richterin am Arbeitsgericht München ( 11, TVöD/TV-L) Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg ( 10, 15 TVöD/TV-L, 16 Bund/VKA/TV-L, 17 TVöD/TV-L, 18 Bund/ VKA) Ralf Weinmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Sozialrecht, Regensburg, Lehrbeauftragter an der OTH Regensburg ( 12 14, 33 TVöD/TV-L) 7

7 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Bearbeiterverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Vom zuletzt geändert durch ÄndTV Nr. 10 vom Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Vom zuletzt geändert durch ÄndTV Nr. 8 vom A. Allgemeiner Teil Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich (TVöD) Geltungsbereich (TV-L) Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit (TVöD und TV-L) Allgemeine Arbeitsbedingungen (TVöD) Allgemeine Arbeitsbedingungen (TV L) Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung (TVöD)... Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung (TV L)... 5 Qualifizierung (TVöD) Qualifizierung (TV-L) Abschnitt II Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit (TVöD) Regelmäßige Arbeitszeit (TV-L) Sonderformen der Arbeit (TVöD) Sonderformen der Arbeit (TV-L) Ausgleich für Sonderformen der Arbeit (TVöD)

8 Inhaltsverzeichnis 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit (TV-L) Bereitschaftszeiten (TVöD) Bereitschaftszeiten (TV-L) Arbeitszeitkonto (TVöD) Arbeitszeitkonto (TV-L) Teilzeitbeschäftigung (TVöD und TVL) Abschnitt III Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 (Bund) Eingruppierung (VKA) Eingruppierung (TV-L) Eingruppierung (Bund) Eingruppierung in besonderen Fällen (VKA) Eingruppierung in besonderen Fällen (TV-L) Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (TVöD)... Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (TV-L) Tabellenentgelt (TVöD) Tabellenentgelt (TV-L) Stufen der Entgelttabelle (Bund) Stufen der Entgelttabelle (VKA) Stufen der Entgelttabelle (TV-L) Allgemeine Regelungen zu den Stufen (TVöD) Allgemeine Regelungen zu den Stufen (TV-L) Leistungsentgelt (Bund) Leistungsentgelt (VKA) (gestrichen) (TV-L) Erschwerniszuschläge (TVöD) Erschwerniszuschläge (TV-L) Jahressonderzahlung (TVöD) Jahressonderzahlung (TV-L) Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung (TVöD) Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung (TV-L) Entgelt im Krankheitsfall (TVöD) Entgelt im Krankheitsfall (TV-L)

9 Inhaltsverzeichnis 23 Besondere Zahlungen (TVöD) Besondere Zahlungen (TV-L) Berechnung und Auszahlung des Entgelts (TVöD und TV-L) Betriebliche Altersversorgung (TVöD) Betriebliche Altersversorgung (TV-L) Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub (TVöD) Erholungsurlaub (TV-L) Zusatzurlaub (TVöD) Zusatzurlaub (TV-L) Sonderurlaub (TVöD und TV-L) Arbeitsbefreiung (TVöD) Arbeitsbefreiung (TV-L) Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge (TVöD und TV-L) Führung auf Probe (TVöD und TV-L) Führung auf Zeit (TVöD) Führung auf Zeit (TV-L) Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung (TVöD) Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung (TV-L) Kündigung des Arbeitsverhältnisses (TVöD) Kündigung des Arbeitsverhältnisses (TV-L) Zeugnis (TVöD und TV-L) Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) Anwendung weiterer Tarifverträge (TV-L) Ausschlussfrist (TVöD und TV-L) Begriffsbestimmungen (TVöD) Begriffsbestimmungen (TV-L) a Übergangsvorschriften (TVöD Bund) a Übergangsvorschriften (TVöD VKA) a Übergangsvorschrift zu 1 Absatz 2 Buchstabe j (TV-L) Inkrafttreten, Laufzeit (TVöD) In-Kraft-Treten, Laufzeit (TV-L)

10 Inhaltsverzeichnis Anlage A zum TVöD/VKA Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen (BT-B) Besonderer Teil Entsorgung (BT-E) Besonderer Teil Flughäfen (BT-F) Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K) Besonderer Teil Sparkassen (BT-S) Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ VKA) Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) B. Sonderregelungen Anlage A Entgeltordnung zum TV-L Auszug Anlagen B bis F zum TV-L Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund) Anlage 1: Entgeltordnung des Bundes zum TVöD Auszug Anlage 2: Richtlinien für verwaltungseigene Prüfungen Stichwortverzeichnis

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