Einführung in die österreichische Umsatzsteuer. Ein praktisches Lehrbuch mit vielen Fallbeispielen und Lösungen. von.

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1 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Einführung in die österreichische Umsatzsteuer Ein praktisches Lehrbuch mit vielen Fallbeispielen und Lösungen von Dr. Wolfgang Berger Bundesministerium für Finanzen DDr. Marian Wakounig Bundesministerium für Finanzen Illustrationen: Bruno Haberzettl 2., überarbeitete Auflage Lnde

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 14 1 Einführung in die Umsatzsteuer Welche Bedeutung hat die Umsatzsteuer? Wie ist die Umsatzsteuer in der Europäischen Union geregelt? Überblick über die Lieferungen und sonstigen Leistungen im österreichischen Umsatzsteuergesetz (Grundbegriffe) Wo kommen Sie mit der Umsatzsteuer in Berührung? Wer ist nun ein typischer Unternehmer im Sinne des UStG? Muss der Unternehmer auch die USt wirtschaftlich tragen? Muss der Unternehmer die USt auch auf seinen Rechnungen immer ausweisen? Warum wird die USt eine indirekte Steuer genannt? Wie wird die Umsatzsteuer berechnet? Was bedeutet Vorsteuerabzug? Wie nennt man die Umsatzsteuer noch? Wie funktioniert dieses System in der Praxis? Was ist das Allphasennetto-Umsatzsteuersystem mit Vorsteuerabzug? Wie erfolgt die Anwendung des Umsatzsteuersystems mit Vorsteuerabzug in der Praxis? Welche Besteuerungsformen des Umsatzsteuergesetzes gibt es? Ausgangsumsatzsteuer Abschließende Aufgabe 28 2 Steuerbare Umsätze ( 1, Art. 1) Welche Umsatzarten gibt es? Umsatzart: Steuerbare Lieferungen und sonstige Leistungen Was ist die häufigste Umsatzart? Welche Voraussetzungen müssen bei dieser Umsatzart vorliegen? Was sind Innenumsätze? Sonderfall: Leistungsaustausch bei Gesellschaftsverhältnissen Abgrenzungsfragen zum Leistungsaustausch Entscheidungsbaum für Zwecke der Umsatzsteuer Umsatzart: Eigenverbrauch Was ist der Eigenverbrauch? Aufwandstatbestand ( 1 Abs. 1 Z 2 lit. a) Auslandstatbestand ( 1 Abs. 1 Z 2 lit. b) Welche Voraussetzungen müssen nun zusammengefasst für den Eigenverbrauch vorliegen? Umsatzart: Einfuhr Umsatzart: Innergemeinschaftlicher Erwerb 41

3 Inhaltsverzeichnis 2.6 Zusammenfassende Übersicht: Steuerbare Umsätze Was bedeutet Steuerbarkeit des Umsatzes? Grafik zur Einstufung der Umsätze Führt ein steuerbarer Umsatz immer zur USt-Pflicht? Ist es dasselbe, ob der Umsatz steuerfrei oder nicht steuerbar ist? Aufgabenstellungen 44 3 Unternehmer, Unternehmen ( 2) Unternehmer, Unternehmen Der Unternehmer Was heißt Unternehmen im Umsatzsteuerrecht? Aufgabenstellung Was gehört (umsatzsteuerrechtlich) zum Unternehmensvermögen? Wann ist der Beginn und wann das Ende der Unternehmertätigkeit? Wie tritt der Unternehmer im Wirtschaftsleben auf? Was ist ein Eigenhändler? Sonderfälle der Unternehmereigenschaft Unternehmereigenschaft von Körperschaften öffentlichen Rechts ( 2 Abs. 3)? Funktionsgebühren von Körperschaften öffentlichen Rechts ( 2 Abs. 5 Z 1)? Was ist Liebhaberei ( 2 Abs. 5 Z 2)? Was ist eine Organschaft ( 2 Abs. 2 Z 2)? Experten-Aufgabenstellung Wie sieht es mit der Unternehmereigenschaft von Gesellschafter- Geschäftsführern aus? 59 4 Lieferungen und sonstige Leistungen ( 3, 3a, Art. 3, Art. 3a) Der Leistungsort ( 3 und 3a) Lieferungen und sonstige Leistungen? Lieferungen Was ist eine Lieferung ( 3 Abs. 1)? Was sind sonstige Leistungen ( 3a)? Wie unterscheidet man Lieferungen von sonstigen Leistungen? Werklieferung Werkleistung Wo ist bei einer Lieferung grundsätzlich der Lieferort? Welche Sonderregelung gibt es bei der Einfuhr aus dem Drittlandsgebiet ( 3 Abs. 9)? Wo ist der Leistungsort bei Bordlieferungen ( 3 Abs. 11)? Wo ist der Leistungsort bei Strom- und Gaslieferungen ( 3 Abs. 13 und Abs. 14)? Wie sind die Fälle zu beurteilen, in denen mehrere Unternehmen beteiligt sind (Reihengeschäfte)? 70

4 8 Inhaltsverzeichnis Beispiele zum Lieferort Sonstige Leistungen Was sind sonstige Leistungen ( 3a Abs. 1)? Wo ist der Ort der sonstigen Leistung? Wo werden Grundstücksleistungen besteuert ( 3a Abs. 6)? Wo werden Beförderungsleistungen erbracht ( 3a Abs. 7)? Welche Leistungen werden am Tätigkeitsort besteuert ( 3a Abs. 8)? Was versteht man unter den sog. Katalogleistungen" ( 3a Abs. 10)? Welche Ortsbestimmung gilt in den restlichen Fällen ( 3a Abs. 12)? Was sind Besorgungsleistungen ( 3a Abs. 4)? Was ist eine Vermittlungsleistung ( 3a Abs. 4)? Muss in allen Fällen die Umsatzsteuer im jeweiligen Land vom leistenden Unternehmen bezahlt werden ( 19 Abs. 1)? Sonderfall: Reisebüroleistungen an NichtUnternehmer ( 23) Grundsätze der Margenbesteuerung Übersicht über Reisebüroleistungen Besteuerung von Drittlandsreisen Wie wird die USt nach dem Margenbesteuerungssystem abgerechnet? Expertenaufgaben Eigenverbrauch als Lieferung bzw. sonstige Leistung Entnahmetatbestand ( 3 Abs. 2) Verwendungstatbestand und Leistungseigenverbrauchstatbestand ( 3a Abs. 1a) Bemessungsgrundlage für Lieferungen, sonstige Leistungen und Eigenverbrauch ( 4) Bemessungsgrundlage bei der Umsatzart Lieferung und sonstige Leistung Was ist das Entgelt? Wie wird das Entgelt berechnet? Tausch - tauschähnlicher Umsatz Bemessungsgrundlage für den Eigenverbrauch Änderung der Bemessungsgrundlage ( 16) Wie ist bei einer Änderung der Bemessungsgrundlage vorzugehen? Was geschieht bei Uneinbringlichkeit von Forderungen? Bemessungsgrundlage für die Einfuhr ( 5) Was ist die Bemessungsgrundlage für die Einfuhr? Welche Beträge müssen der Bemessungsgrundlage hinzugerechnet werden? Steuerbefreiungen ( 6-9) Warum gibt es Steuerbefreiungen? Welche Steuerbefreiungen unterscheidet man? Was sind echte" Umsatzsteuerbefreiungen? 122

5 Inhaltsverzeichnis Warum gibt es echte Umsatzsteuerbefreiungen? Was sind unechte" Umsatzsteuerbefreiungen? Was ist der Nachteil der unechten Steuerbefreiung? Wie kann man diese Nachteile vermeiden? Welche echten" Steuerbefreiungen gibt es ( 6 Abs. 1 Z 1-6)? Welche Fälle werden bei Ausfuhrlieferungen unterschieden ( 7 Abs. 1)? Zusammenfassendes Beispiel zur Ausfuhrlieferung Sonderfall: Gegenstände zur Versorgung oder Ausrüstung von Beförderungsmitteln ( 7 Abs. 3) Lohnveredlung für Gegenstände der Ausfuhr ( 8) Umsätze für die Seeschifffahrt und die Luftfahrt ( 9) Grenzüberschreitende Güterbeförderungen und Nebenleistungen ( 6 Abs. 1 Z 3a-c)? Steuerbefreiung für die grenzüberschreitende Personenbeförderung für Schiffe und Luftfahrzeuge ( 6 Abs. 1 Z 3d)? Steuerbefreiung für die Vermittlung von echt steuerbefreiten Umsätzen ( 6 Abs. 1 Z 5)? Wann ist ein Buchnachweis i.z.m. der Ausfuhr erforderlich? Welche unechten" Steuerbefreiungen gibt es? Welche Umsätze sind im Zusammenhang mit Grundstücken befreit? Welche Umsätze sind im Zusammenhang mit der Vermietung von Grundstücken befreit? Was ist ein Kleinunternehmer? 134 Steuersätze ( 10) Welche Steuersätze gibt es? In welchen Fällen kommt eine Steuersatzermäßigung zur Anwendung ( 10 Abs. 2)? Wann kommt der Steuersatz von 16% zur Anwendung? Beispiel 141 Ausstellung von Rechnungen ( 11) Wer muss eine Rechnung ausstellen ( 11 Abs. 1)? Welche Rechnungsmerkmale muss eine Rechnung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes aufweisen? Warum ist die Rechnungslegung nach den umsatzsteuerlichen Kriterien so wichtig? Welche Erleichterungen gibt es bei der Rechnungslegung? Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger (Reverse- Charge-System) Wie erlangt eine Rechnung Gültigkeit? Was ist eine Gutschrift? Was sind die Konsequenzen eines unrichtigen Steuerausweises? Was sind die Konsequenzen eines unberechtigten Steuerausweises? Gibt es Rechnungen mit besonderen Merkmalen? 149

6 10 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassende Übersicht über Rechnungen Häufigste Fehler in der Praxis Aufgabenstellung Vorsteuerabzug ( 12) Was sind die Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug ( 12 Abs. 1 Z 1)? Was heißt Leistungen für das Unternehmen" ( 12 Abs. 2 Z 1)? Wann muss der Vorsteuerabzug berichtigt werden ( 12 Abs. 10 bis 13)? Wie erfolgt diese Berichtigung ( 12 Abs. 10)? Wie ist der Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden geregelt ( 12 Abs. 2 Z 1 lit. b)? Experten-Aufgabenstellung Wer kann die Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer abziehen ( 12 Abs. 1 Z 2)? Wann darf der Vorsteuerabzug bei der Einfuhrumsatzsteuer geltend gemacht werden? Wie erfolgt der Vorsteuerabzug beim Übergang der Steuerschuld ( 12 Abs. 1 Z3)? Gibt es Aufwendungen, für die kein Vorsteuerabzug zusteht ( 12 Abs. 2 Z 2a)? Vorsteuerabzug für Kfz-Aufwendungen ( 12 Abs. 2 Z 2b)? Welche Vorsteuerbeträge sind noch vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen ( 12 Abs. 3)? Wie werden bei steuerpflichtigen und steuerbefreiten Tätigkeiten die Vorsteuern aufgeteilt ( 12 Abs. 4 bis 8)? Welche besonderen Begünstigungen gibt es bei der Aufteilung nach dem Umsatzsteuerschlüssel? Sonderfall: Vorsteuerabzug bei Gebrauchtwagenexporten ( 12 Abs. 16 und 17) Sonderfall: Vorsteuerabzug bei Reisekosten ( 13) Vorsteuerabzug nach Durchschnittssätzen ( 14) Gibt es auch Umsatzsteuerpauschalierungen ( 14)? Aufgabenstellung Steuerliche Erfassung der Umsätze ( 17) Methoden der Erfassung der Umsätze Was ist die Besteuerung nach vereinbarten Entgelten - Sollbesteuerung? Was ist die Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten - Istbesteuerung? Überblick Für wen ist die Istbesteuerung vorgesehen? Wie wird eine Sollbesteuerung auf Antrag durchgeführt? Was passiert, wenn die Vorraussetzungen für die Istbesteuerung wegfallen? Was ist beim Wechsel von der Istbesteuerung zur Sollbesteuerung zu beachten? Was ist beim Wechsel von der Sollbesteuerung zur Istbesteuerung zu beachten? 169

7 Inhaltsverzeichnis Steuerschuldner, Entstehung der Steuerschuld ( 19) Wann entsteht die Steuerschuld? Gegenüberstellung der Entstehung der Steuerschuld bei IST bzw. SOLL Aufgabenstellung Wann entsteht die Steuerschuld beim Eigenverbrauch? Wann entsteht die Steuerschuld beim unrichtigen/unberechtigten Steuerausweis? Wer ist der Steuerschuldner? Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge) Gegenüberstellung: Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger- Haftung des Leistungsempfängers ( 27 Abs. 4 UStG) Übersicht: Steuerschuld von Steuerausländern Was ist das Vorsteuererstattungsverfahren? Wie lange hat der Unternehmer für die Erstattung Zeit? Wie ist der Vorsteuerabzug beim Vorsteuererstattungsverfahren geregelt? Wo und wann können sich inländische Unternehmer die Vorsteuern im Gemeinschaftsgebiet bzw. im Drittland erstatten lassen? Aufzeichnungspflichten ( 18, Art. 18) Übersicht Was ist aufzuzeichnen? Was ist bei Aufzeichnungen im Ausland zu beachten? Wie lange dauert die Aufbewahrungspflicht? Wann wird ein buchmäßiger Nachweis benötigt? Veranlagungszeitraum und Einzelbesteuerung ( 20), Voranmeldung und Vorauszahlung, Veranlagung ( 21) Wie wird die Umsatzsteuer gegenüber dem Finanzamt erklärt? Wie hat die Umsatzsteuervoranmeldung zu erfolgen ( 21)? Was ist bei einer Gutschrift, bei hohen Umsätzen und bei Nichtbezahlung zu tun? Was geschieht, wenn der Unternehmer diesen Pflichten nicht nachkommt? Was ist die Umsatzsteuerveranlagung ( 20)? Besteuerung der Umsätze bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben ( 22) Gibt es eine besondere Besteuerung von Land- und Forstwirten ( 22)? Was zählt zur Land- und Forstwirtschaft? Welche Ausnahmen sind bei der Pauschalierung zu beachten? Wie sind landwirtschaftliche Nebentätigkeiten und Nebenbetriebe zu beurteilen? Differenzbesteuerung ( 24, Art. 24) Warum gibt es eine Differenzbesteuerung? Welche Erleichterung wurde für diese Fälle geschaffen? Welche Voraussetzungen müssen dabei vorliegen? 200

8 12 Inhaltsverzeichnis 16.4 Wie wird die Differenz berechnet? Welche Arten der Differenzbesteuerung werden unterschieden? Gibt es auch eine Differenzbesteuerung über die Grenze? Einfuhrumsatzsteuer Wieso wird Einfuhrumsatzsteuer erhoben? Kann die Einfuhrumsatzsteuer auch beim Finanzamt entrichtet werden? Wer muss die Einfuhrumsatzsteuer entrichten? Wann ist die EUSt fällig? Wann kann die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) als Vorsteuer abgezogen werden? Wann muss die EUSt immer nicht an das Zollamt entrichtet werden? Wie erfolgt nun in diesen Fällen die Verbuchung der EUSt-Schuld? In welchem Zeitpunkt ist in diesen Fällen die EUSt fällig? Wie erfolgt in diesen Fällen der Abzug der EUSt als Vorsteuer? Wie sieht es mit dieser Regelung in Sonderfällen aus? Einführung in das System des Binnenmarktes Wie ist das System mit Drittländern grundsätzlich aufgebaut? Wie funktioniert der Binnenmarkt innerhalb der EU grundsätzlich? Innergemeinschaftlicher Erwerb (Art. 1) Was ist der innergemeinschaftliche Erwerb (Art. 1)? Was sind die Voraussetzungen für einen innergemeinschaftlichen Erwerb? Wo ist der Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbes (Art. 3 Abs. 8)? Wann entsteht die Erwerbsteuerschuld? Wie erfolgt die Erfassung der Erwerbsteuer in der Umsatzsteuervoranmeldung? Bemessungsgrundlage beim innergemeinschaftlichen Erwerb (Art. 4) Wie bemisst sich der Steuersatz? Wie erfolgt der Vorsteuerabzug (Art. 12 Abs. 1)? Aufzeichnungspflichten gem. Art Kann der innergemeinschaftliche Erwerb auch steuerfrei sein (Art. 6 Abs. 2)? In welchen Fällen ist die Einfuhr noch steuerbefreit? Zusammenfassung: Innergemeinschaftlicher Erwerb Wie sind Lieferungen an einen Privaten zu behandeln? Fahrzeuglieferer (Art. 2) Gibt es eine Sonderregelung für neue Fahrzeuge? Was sind neue Fahrzeuge? Was muss der Lieferer beachten? Kann ein Vorsteuerabzug geltend gemacht werden? Wie ist der Erwerber zu behandeln? Lieferung (Art. 3), Versandhandel Was bedeutet die Versandhandelsregelung (Art. 3 Abs. 3 bis 6)? Was ist die Lieferschwelle? Wer muss der Abnehmer einer Versandhandelslieferung sein? Ab wann ist die Lieferschwelle überschritten? 234

9 Inhaltsverzeichnis Wie hoch sind die Lieferschwellen und Erwerbschwellen in den Mitgliedstaaten der EU? Wie hat der Unternehmer bei Überschreiten der Lieferschwelle vorzugehen? Wann wird der Unternehmer auf die Lieferschwelle verzichten? Wann gilt die Versandhandelsregel nicht? Zusammenfassung Innergemeinschaftliche Lieferung (Art 7) Wann liegt eine innergemeinschaftliche Lieferung vor? Gibt es Fälle, die einer Lieferung gleichgestellt sind (Art. 3 Abs. 1)? Gibt es Fälle, in denen kein innergemeinschaftliches Verbringen vorliegt? Wann liegt eine vorübergehende Verwendung" vor (Art. 1 Abs. 3)? Kann diese Lieferung steuerfrei sein (Art. 7)? Was ist bei der Ausstellung einer Rechnung zu beachten (Art. 11)? Welche Nachweispflichten treffen den Unternehmer (Art. 7)? Wie erfolgt der Nachweis der innergemeinschaftlichen Warenbewegung? Wie wird die UID-Nummer des Abnehmers überprüft? Welche Bedeutung hat die UID-Nummer generell im Umsatzsteuerrecht? Was ist die Zusammenfassende Meldung (Art. 21 Abs. 3)? Zusammenfassende Übersicht: Ordnungsgemäße innergemeinschaftliche Lieferungen Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen (Art. 11) Rechnungen bei steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferungen Rechnungen bei Versandhandelsumsätzen Rechnungen bei bestimmten sonstigen Leistungen Rechnungen bei Fahrzeuglieferungen Wie werden Reihengeschäfte im Binnenmarkt behandelt? Aufgabenstellungen Welche Probleme ergeben sich dadurch bei Reihengeschäften? Gibt es eine Vereinfachungsmöglichkeit? Was ist ein Dreiecksgeschäft im Binnenmarkt (Art. 25)? Beispiele zum Binnenmarkt Übersicht über die Umsatzsteuer Selbsttest Anhang Umsatzsteuer Begleitende Gesetze Verordnungen Lösungen zu Kapitel Stichwortverzeichnis 387