Beschäftigung im Ausland

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1 Beschäftigung im Ausland Versicherungspflicht Freiwillige Versicherung Rentenanspruch Jürgen Schötz Daniela Paßow Schutzgebühr 3,00 EUR Bundesversicherungsanstalt für Angestellte

2 Inhaltsverzeichnis 1. Übersicht Recht der EU Grundsatz Beschäftigung in nur einem einzigen Mitgliedstaat (Regelfall) Sozialversicherungsabkommen Deutsch-amerikanisches Sozialversicherungsabkommen Weitere Sozialversicherungsabkommen Vertragloses Ausland Beitragsrechtliche Folgen der einzelnen Versicherungsarten in der deutschen Rentenversicherung bei Beschäftigung im Ausland Entsendung Entsendung des Arbeitnehmers durch ein Inlandsunternehmen in das Ausland Unternehmen mit Sitz in Deutschland Entsendung aus Deutschland ins Ausland Keine Entsendung aus Deutschland ins Ausland Aufeinander folgende Entsendung in verschiedene Staaten Zeitliche Begrenzung der Entsendung Begrenzung im Voraus Zeitweise Unterbrechung der Entsendung Art, Form und Nachweis der Befristung Besonderheiten EU-Raum: Ablösung eines Arbeitnehmers, für den die Entsendezeit abgelaufen ist USA: Abgrenzung erneute Entsendung - unschädliche Unterbrechung der Entsendung Inländisches Beschäftigungsverhältnis Grundsatz Indiz für inländisches Beschäftigungsverhältnis 42

3 2.4.3 Inländische Gehaltsabrechnung, aber Beschäftigung in selbständigem ausländischen Unternehmen/Unternehmensteil Keine inländische Gehaltsabrechnung Folgen der Entsendung Folgen für die Rentenversicherung Folgen für die Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung Bescheinigung über die Anwendung des deutschen Rechts (Entsendebescheinigung) Beschäftigung im vertragslosen Ausland Bescheinigung bei Beschäftigung im EU-Raum oder in den USA Überprüfungen durch die Träger Keine Entsendung Ausnahmevereinbarung Allgemeines Merkmale der Beschäftigung Interesse des Arbeitnehmers Antrag auf Ausnahmevereinbarung Folgen der Ausnahmevereinbarung Folgen für die gesetzliche Rentenversicherung Folgen für die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung Bescheinigung über die Anwendung des deutschen Rechts Weder Entsendung noch Ausnahmevereinbarung Ausländisches Recht Deutsches Recht Rentenversicherung Kranken-, Pflege-. Arbeitslosen- und Unfallversicherung Antragspflichtversicherung Staatsangehörigkeit Zeitliche Begrenzung der Auslandsbeschäftigung 83

4 5.3 Antrag auf Pflichtversicherung Folgen der Antragspflichtversicherung Beginn und Ende der Versicherungspflicht Beitragstragung und -Zahlung Höhe der Beiträge Freiwillige Versicherung Anspruchsvoraussetzungen Folgen der freiwilligen Versicherung Pflichtversicherung wegen Kindererziehung Hat der Vater wegen einer Beschäftigung im Ausland während der KEZ oder unmittelbar vor der Geburt des Kindes wirksam Pflichtbeiträge zur deutschen Rentenversicherung entrichtet? Pflichtbeiträge aufgrund Auslandsbeschäftigung - Grundsatz Pflichtbeiträge aufgrund Auslandsbeschäftigung während der ausländischen KEZ oder unmittelbar vor Geburt des Kindes Ist der Vater im Ausland zeitlich befristet beschäftigt und besteht während der KEZ oder unmittelbar vor Geburt des Kindes neben seiner Auslandstätigkeit ein Rumpfarbeitsverhältnis in Deutschland? Im Voraus zeitlich befristeter Auslandseinsatz Rumpfarbeitsverhältnis Rumpfarbeitsverhältnis während der ausländischen KEZ oder unmittelbar vor Geburt des Kindes Hat die Mutter wegen einer Beschäftigung im Ausland während der KEZ oder unmittelbar vor der Geburt des Kindes wirksam Pflichtbeitrage zur deutschen Rentenversicherung entrichtet? Pflichtbeiträge aufgrund Auslandsbeschäftigung Pflichtbeiträge aufgrund Auslandsbeschäftigung während der ausländischen KEZ oder unmittelbar vor Geburt des Kindes 110

5 7.4 Ist die Mutter im Ausland zeitlich befristet beschäftigt und besteht während der KEZ oder unmittelbar vor Geburt des Kindes neben ihrer Auslandstätigkeit ein RumpfarbeitsVerhältnis in Deutschland? Erziehung des Kindes in einem anderen Mitgliedstaat im unmittelbaren Anschluss an oder während einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit in Deutschland Versicherungspflicht der Mutter aufgrund ausländischer KEZ Auswirkungen der Auslandsbeschäftigung auf die deutsche Rente Auswirkungen auf den Rentenanspruch Beschäftigung im EU-Raum Beschäftigung in den USA Verbot der multilateralen Vertragsanwendung Beschäftigung im vertragslosen Ausland Auswirkungen auf den deutschen Rentenanspruch Auswirkungen auf die Rentenberechnung Beschäftigung im EU-Raum Beschäftigung in den USA und im vertragslosen Ausland Rentenzahlung in das Ausland 129 Anhang 1: Personen, für die die VO 1408/71 gilt 131 Anhang 2: Beschäftigung zugleich in mehreren Mitgliedstaaten 135 Anhang 3: Unvorhergesehene Verlängerung der Entsendung 145 Anhang 4: Auskünfte zum ausländischen Recht