Vorlesung SS 2012: Sichtbare und verdeckte Schulden in Deutschland-programmierte Last für nächste Generationen (Klausur:

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1 Prof. Dr. rer. pol. Norbert Konegen downloads: Vorlesung SS 2012: Sichtbare und verdeckte Schulden in Deutschland-programmierte Last für nächste Generationen (Klausur: ) konegen, ifpol uni münster 1

2 Agenda I. Einführung II. Staatsverschuldung ein komplexer Sachverhalt III. Theorie der öffentlichen Schuld IV. Die Praxis der öffentlichen Verschuldung in Deutschland V. Öffentliche Schulden und ihre Entwicklung in Deutschland (ohne Euroraum) VI. Öffentliche Schulden und ihre Entwicklung Verpflichtungen Quelle: konegen, ifpol uni münster 2

3 Öffentliche Verschuldung und öffentliche Finanzen in Deutschland VI. Öffentliche Schulden und ihre Entwicklung - Verpflichtungen a) Rekapitalisierungs- und Bürgschaftsverpflichtungen Haftungspegel 1. Inland: Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) 2. Eurozone: Target I und II Rettungsmaßnahmen im Zeitverlauf Haftungssummen der Euroländer b) Geschätzter Schuldenstand Deutschlands 2011 c) Beziehungen zwischen Geldmenge und Inflation Quelle: konegen, ifpol uni münster 3

4 VI a) Rekapitalisierungs- und Bürgschaftsverpflichtungen Haftungspegel: Inland Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) verwaltet Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin); eingerichtet 2008; wiederbelebt 2012; Auslauf Ende 2012 Aufgabe: Bankenstabilisierung Ausstattung: max. 80 Mrd. für Kredite; max. 400 Mrd. für Garantien Bilanz per : Liquiditätsgarantien: 28 Mrd. Kapitalhilfen: 20 Mrd. Fehlbetrag: 22,1 Mrd. Quelle: konegen, ifpol uni münster 4

5 Staatliche Hilfen für den Bankensektor Quelle: Hesse, Regierungssystem: 99 konegen, ifpol uni münster 5

6 2 Eurozone: Target-Salden I und II (Trans European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System) Quelle: Target 1: Eine Überweisung im Inland - der Ablauf Ein Grieche will sich bei einem deutschen Unternehmen einen Lkw kaufen. Hierfür nimmt er einen Kredit bei seiner Hausbank auf. Die Zentralbank übermittelt nun also der EZB, dass eine Überweisung an den deutschen Unternehmer getätigt werden soll. Die EZB wiederum gibt den Auftrag an die Deutsche Bundesbank weiter. Die Deutsche Bundesbank leitet den Auftrag an die Hausbank des deutschen Unternehmens, die eine Gutschrift auf das Konto des Unternehmens veranlasst. Der Kaufvertrag kommt somit zustande und der Lkw geht auf die Reise nach Griechenland. Quelle: konegen, ifpol uni münster 6

7 Target 2: Es fließt kein Geld, es fließen Forderungen. Nach Geschäftsabschluss ergibt sich nachfolgender Zusammenhang: 1. Die Hausbank des griechischen Käufers hat eine Forderung gegen ihn in Höhe des ihm gewährten Kredits. 2. Die griechische Zentralbank wiederum hat eine Forderung gegenüber der griechischen Hausbank. 3. Die EZB hat eine Forderung gegenüber der griechischen Zentralbank. 4. Die Deutsche Bundesbank hat eine Forderung gegenüber der EZB. 5. Die deutsche Hausbank hat durch das Guthaben eine Forderung gegenüber der Deutschen Bundesbank. Das Problem: Forderungen der Bundesbank (die niemand eintreiben kann) bauen sich auf: Wettbewerbsfähigkeit der PIGS? Kapitalflucht - bedingte Kreditwürdigkeit der PIGS- Banken Sicherheiten gegenüber der Bundesbank? Quelle: a.a.o. konegen, ifpol uni münster 7

8 Deutscher Außenhandel auf Rekordkurs ein zweischneidiges Schwert Angaben in Mrd. Euro Quelle: FAZ konegen, ifpol uni münster 8

9 Lieber mit den Nachbarn Erhöhung der Target II -Salden Quelle: DIE ZEIT konegen, ifpol uni münster 9

10 2. Eurozone Quelle: Quelle: konegen, ifpol uni münster 10

11 b) 5 Haftungspegel der Euroländer (Stand 10/2011) Quelle: FAZ konegen, ifpol uni münster 11

12 und 3 Monate später (Stand 12/2011) Quelle: Quelle: ifo institut konegen, ifpol uni münster 12

13 b) Geschätzter Schuldenstand Deutschlands 2011 BIP Mrd. (in jew. Preisen) 1. Explizite Staatsverschuldung Mrd. 2. Implizite Staatsverschuldung Mrd. 3. Rettungsmaßnahmen Euroländer: 4. Euro-Rettung (inkl. Bürgschaften) 389 Mrd. 5. Target-Haftung 277 Mrd. 6. Summe Bei Komplettausfall der PIIGS Mrd. (216% des BIP) Bei 20% Ausfall PIIGS Mrd. (195% des BIP) Quelle: konegen, ifpol uni münster 13

14 Nur Griechenland : Totalausfall kostet Deutschlands Steuerzahler bis zu 80 Mrd. zum Zeitpunkt 5/2012 Anteil Hilfspaket I 16 Mrd. Anteil Hilfspaket II 20 Mrd. Anteil Schuldentitel 12 Mrd. Anteil Target II 30 Mrd. Summe: 78 Mrd. Quelle: FAZ konegen, ifpol uni münster 14

15 hält die Brandmauer : Kehrt die Euro- Krise zurück? Quelle: FAZnet konegen, ifpol uni münster 15

16 und die Brandmauer : Kehrt die Euro- Krise zurück? Quelle: faznet.de konegen, ifpol uni münster 16

17 ein Ausdruck der Krise Fliehkräfte im Euroraum Quelle: FAZnet konegen, ifpol uni münster 17

18 c) Beziehungen zwischen Geldmenge und Inflation Quelle: html Die Gefahr vor sog. Blasen ist nicht gebannt: Gold als Panikwährung: Preis verdoppelt sich innerhalb von 5 Jahren; Immobilien: z.b. USA, Spanien, Irland; Deutsche Staatsanleihen: Gegen Null konvergierende Renditen; Politiker nutzen das Geld nicht zur Schuldenrückzahlung! Die EZB in der Zinsfalle Eurobonds, Projektbonds? Quelle: konegen, ifpol uni münster 18

19 Beziehungen: Blasenbildung Quelle: faznet.de konegen, ifpol uni münster 19

20 Beziehungen: Grundlagen und Folgen Quelle: faznet.de konegen, ifpol uni münster 20

21 und die EZB? Quelle: FAZ konegen, ifpol uni münster 21

22 und Deutschland? Wirtschaftsschwäche im Euroraum abnehmender Preisdruck rezessive Tendenzen? EZB Leitzinsen senken längerfristige Tiefzinspolitik? Mögliche Folgen für Deutschland: Steigende Preise wegen starker Binnenkonjunktur und gutem Arbeitsmarkt Lohn- Preisspirale? Inflationserwartungen; Flucht in Immobilien Hauspreise steigen Mieterhöhungen - Blasenbildung? Von der Bilanzrezession zur Finanzrepression: Krisengewinner Deutschland? Aber: Geldschwemme der EZB bisher durch Banken nicht an Unternehmen/Bürger weiter gereicht. Quelle: konegen, ifpol uni münster 22

23 Beziehungen: Der Teufelskreis aus Banken-, Schulden-, Währungs- und politischen Krisen ist noch nicht gebrochen! Quelle: SVR 11/!2: 138 konegen, ifpol uni münster 23

24 Menschen machen Politik Die Inflation kommt nicht über uns als ein Fluch oder tragisches Geschick; sie wird immer durch eine leichtfertige oder sogar verbrecherische Politik hervorgerufen. (Ludwig Ehrhard). Quelle: konegen, ifpol uni münster 24

25 Hoffentlich nicht! Quelle: Quelle: konegen, ifpol uni münster *** 25