Betrieb und Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Band 1

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1 Betrieb und Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Band 1 Band 1 Ertragsteuern Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer Band 2 Umsatzsteuer mit Grunderwerbsteuer und kleineren Verkehrsteuern Band 3 Erbschaftsteuer mit Schenkungsteuer und Bewertungsrecht Band 4 Abgabenordnung mit Finanzgerichtsordnung Band 5 Grundzüge des Internationalen Steuerrechts Doppelbesteuerung, Internationale Minderbesteuerung, Unternehmensaktivitäten im Ausland

2 Ertragsteuern Einkommensteuer Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Von Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Rose Steuerberater 18., erheblich überarbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

3 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. 1. Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage erschienen im Gabler-Verlag, Wiesbaden ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Satz und Druck: Danuvia, Neuburg

4 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung in das Gesamtwerk Band 1: Ertragsteuern I. Die Ertragsteuerarten II. Die Einkommensteuer A. Überblick Die persönliche Steuerpflicht Das Einkommen als Gegenstand der sachlichen Steuerpflicht Schema der Einkommensteuer-Ermittlung Der Einkommensteuertarif a) Allgemeines b) Der Normaltarif c) Sondertarife Die Veranlagung B. Morphographie der Einkunftsarten Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft a) Begriffsmerkmale b) Nebenbetriebe c) Besonderheiten Einkünfte aus Gewerbebetrieb a) Begriffsmerkmale b) Die Gruppierung in 15 Abs. 1 EStG c) Abgrenzung gegenüber der Vermögensverwaltung d) Abgrenzung zu den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 42 e) Besonderheiten Einkünfte aus selbständiger Arbeit a) Begriffsmerkmale b) Die Gruppierung in 18 Abs. 1 EStG c) Besonderheiten

5 4. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit a) Begriffsmerkmale b) Abgrenzungsfragen c) Besonderheiten Einkünfte aus Kapitalvermögen a) Begriffsmerkmale b) Hauptgruppen c) Besonderheiten Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung a) Begriffsmerkmale b) Abgrenzung zu anderen Einkunftsarten c) Besonderheiten Sonstige Einkünfte a) Wiederkehrende Bezüge b) Unterhaltsleistungen beim Wahl-Realsplitting c) Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften d) Einkünfte aus sonstigen Leistungen e) Abgeordnetenbezüge f) Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen C. Ordnung der Einkunftsarten Haupt- und Nebeneinkunftsarten Gewinn- und Überschusseinkunftsarten Die Bedeutung des 24 EStG Nicht besteuerte Einkünfte a) Einkünfte, die nicht unter eine Einkunftsart fallen b) Einkünfte, die einem anderen zugerechnet werden c) Ausdrücklich vom Gesetz freigestellte Einkünfte Hälftig besteuerte Einkünfte (Halbeinkünfteverfahren) Außerordentliche Einkünfte Die Bedeutung der richtigen Zuordnung der Einkünfte D. Die Ermittlung der Einkünfte Grundsätze der Einkunftsermittlung Methoden der Einkunftsermittlung (Überblick) Grundsätze der Gewinnermittlung Die Gewinnermittlungsmethoden a) Vermögensvergleich nach 4 Abs. 1 EStG b) Vermögensvergleich nach 5 EStG c) Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben 71 d) Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen e) Gewinnermittlung durch Richtsatzschätzung

6 f) Wechsel der Gewinnermittlungsmethode Die Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten Betriebsausgaben, Werbungskosten, Lebensführungskosten a) Überblick b) Abzugsfähige und nichtabzugsfähige Betriebsausgaben und Werbungskosten c) Abgrenzung zu den Lebensführungskosten Nicht oder nur teilweise abzugsfähige Betriebsausgaben und Werbungskosten a) Nichtabzugsfähige Betriebsausgaben/Werbungskosten allgemein 80 b) Betriebliche Schuldzinsen c) Abzugsverbote bzw. -einschränkungen aus 3 c EStG E. Altersentlastungsbetrag, Entlastungsbetrag für Alleinerziehende, Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen Überblick Altersentlastungsbetrag und Entlastungsbetrag für Alleinerziehende 84 a) Altersentlastungsbetrag b) Entlastungsbetrag für Alleinerziehende Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben a) Renten und dauernde Lasten b) Gezahlte Kirchensteuern c) Steuerberatungskosten Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben a) Begrenztes Wahl-Realsplitting b) Vorsorgeaufwendungen c) Eigene Berufsausbildungskosten d) Aufwendungen für den Besuch von Ersatz- oder Ergänzungsschulen e) Spenden f) Altersvorsorgebeiträge Sonderausgaben-Pauschbeträge und -Pauschalen Wie Sonderausgaben zu behandelnde Steuervergünstigungen nach 10 f und 10 g EStG Außergewöhnliche Belastungen a) Normierte Fälle b) Allgemeine Fälle F. Verlustausgleich und Verlustabzug Der Verlustausgleich Der Verlustabzug (Verlustvortrag und Verlustrücktrag)

7 3. Einschränkungen des Verlustabzugs durch das Mindeststeuerkonzept Besonderheiten bei beschränkter Haftung Besonderheiten bei stillen Beteiligungen Besonderheiten bei Auslandsverlusten Besonderheiten bei Beteiligungen an Verlustzuweisungsmodellen 96 G. Die Behandlung von Personenmehrheiten Gemeinsames Wirtschaften mehrerer Personen und Prinzip der Einzelbesteuerung Mitunternehmergemeinschaften Unterbeteiligungen H. Die Behandlung von Veräußerungsvorgängen Die einkommensteuerliche Relevanz von Veräußerungsvorgängen Besonderheiten der Einkommensbesteuerung von Veräußerungserfolgen Die Veräußerung eines ganzen Gewerbebetriebs Die Veräußerung eines gewerblichen Teilbetriebs Die Veräußerung einer im Betriebsvermögen befindlichen hundertprozentigen Kapitalgesellschaftsbeteiligung Die Veräußerung eines Mitunternehmeranteils Die Betriebsaufgabe und die Realteilung Die Betriebsverpachtung Die unentgeltliche Übertragung von Betrieben, Teilbetrieben und Mitunternehmeranteilen Die Veräußerung von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft und von Vermögen, das der selbständigen Arbeit dient Die Veräußerung von im Privatvermögen gehaltenen Anteilen an Kapitalgesellschaften a) Einkommensteuerliche Gruppierung von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften b) Anteilsveräußerungen außerhalb 17 EStG c) Anteilsveräußerungen nach 17 EStG Die privaten Veräußerungsgeschäfte J. Die Besteuerung wiederkehrender Leistungen Überblick Begriffe und Begriffsabgrenzungen a) Verpflichteter und Berechtigter b) Renten und rentenähnliche Leistungen

8 c) Zeitrenten d) Leibrenten e) Abgekürzte Leibrenten, verlängerte Leibrenten und abgekürzte Leibrenten mit Mindestlaufzeit f) Rentenähnliche Leistungen g) Wiederkehrende Leistungen als Gegenleistung oder Zuwendung Grundfragen und Grundantworten a) Grundfragen beim Verpflichteten b) Grundfragen beim Berechtigten c) Grundantworten Schema der Besteuerung wiederkehrender Leistungen Die Behandlung von Zeitrenten beim Verpflichteten a) Gegenleistung: Betriebsvermögen b) Gegenleistung: Ertragbringendes Privatvermögen c) Gegenleistung: Ertragloses Privatvermögen d) Zuwendung aus betrieblichem Anlass e) Zuwendung ohne betrieblichen Anlass Die Behandlung von Leibrenten beim Verpflichteten a) Gegenleistung: Betriebsvermögen b) Gegenleistung: Ertragbringendes Privatvermögen c) Gegenleistung: Ertragloses Privatvermögen d) Zuwendung aus betrieblichem Anlass e) Zuwendung ohne betrieblichen Anlass Die Behandlung dauernder Lasten beim Verpflichteten a) Gegenleistung: Betriebsvermögen b) Gegenleistung: Ertragbringendes Privatvermögen c) Gegenleistung: Ertragloses Privatvermögen d) Zuwendung aus betrieblichem Anlass e) Zuwendung ohne betrieblichen Anlass Die Behandlung von Zeitrenten beim Berechtigten a) Gegenleistung: Einzelne Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens b) Gegenleistung: Betriebsvermögenskomplexe und Fälle des 17 EStG c) Gegenleistung: Andere Fälle d) Zuwendung aus betrieblichem Anlass e) Zuwendung ohne betrieblichen Anlass Die Behandlung von Leibrenten beim Berechtigten a) Gegenleistung: Einzelne Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens

9 b) Gegenleistung: Betriebsvermögenskomplexe und Fälle des 17 EStG c) Gegenleistung: Andere Fälle d) Zuwendung aus betrieblichem Anlass e) Zuwendung ohne betrieblichen Anlass Die Behandlung wiederkehrender geldwerter Vorteile beim Berechtigten a) Gegenleistung: Einzelne Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens b) Gegenleistung: Betriebsvermögenskomplexe und Fälle des 17 EStG c) Gegenleistung: Andere Fälle d) Zuwendung aus betrieblichem Anlass e) Zuwendung ohne betrieblichen Anlass Besonderheiten bei wiederkehrenden Leistungen zwischen unterhaltsberechtigten Personen sowie bei freiwilligen Leistungen 154 K. Das zu versteuernde Einkommen Überblick Freibeträge für Kinder Sonstige vom Einkommen abzuziehende Beträge L. Festsetzung und Zahlung der Einkommensteuer Die Ermittlung der festzusetzenden Einkommensteuer Die Lohnsteuer Die Kapitalertragsteuern Die Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb ( 35 EStG) Die Steuerermäßigung bei bestimmten Aufwendungen im Haushaltsbereich ( 35a EStG) Vorauszahlungen, Abschlusszahlung, Erstattung Der Steuerabzug bei Bauleistungen M. Familienleistungsausgleich, Kindergeld, Erziehungsgeld und Altervorsorgeförderung Kindergeld Erziehungsgeld Altervorsorgeförderung N. Die Kirchensteuern

10 III. Die Körperschaftsteuer A. Überblick Die persönliche Steuerpflicht Bemessungsgrundlagen und Tarife Der Systemwechsel zum durch die Unternehmenssteuerreform B. Das körperschaftsteuerliche Einkommen vor Verlustabzug Der Einkommensbegriff des KStG Das Steuerbilanz-Ergebnis und die Erfolgskorrekturen aus anwendbaren einkommensteuerlichen Vorschriften Erfolgswirksame Gesellschafter-Einlagen Satzungspflichtaufwendungen Verdeckte Gewinnausschüttungen Nichtabziehbare Steueraufwendungen a) Körperschaftsteuer und Solidaritätszuschlag b) Vermögensteuer c) Umsatzsteuer für bestimmte Vorgänge d) Ausländische Steuern vom Einkommen oder Vermögen e) Steuerliche Nebenleistungen Nichtabziehbare Geldstrafen Nichtabziehbare Spenden Nichtabziehbare Hälfte der Aufsichtsratsvergütungen Steuerfreie Erträge Erträge aus nichtabziehbaren Aufwendungen Gewinnanteile der persönlich haftenden Gesellschafter von Kommanditgesellschaften auf Aktien C. Die Besteuerung von Ausschüttungen der Kapitalgesellschaft Offene Gewinnausschüttungen Verdeckte Gewinnausschüttungen a) Allgemeines b) Formen verdeckter Gewinnausschüttungen c) Rechtsfolgen für Gesellschaft und Gesellschafter Ausschüttungen aus dem steuerlichen Einlagekonto Besonderheiten im Übergang vom Anrechnungs- zum Halbeinkünfteverfahren D. Die Behandlung von Verlusten Der Verlustabzug Einschränkungen beim Mantelkauf

11 E. Festsetzung, Veranlagung und Entrichtung der Körperschaftsteuer F. Die Besteuerung schwindender und umwandelnder Kapitalgesellschaften Auflösung und Liquidation Ausscheiden aus der unbeschränkten Steuerpflicht Formwechsel in eine Personenunternehmung Verschmelzung mit anderen Kapitalgesellschaften Verschmelzung mit einer Personenunternehmung Spaltung einer Kapitalgesellschaft IV. Die Gewerbesteuer A. Überblick Der Steuergegenstand der Gewerbesteuer a) Allgemeines b) Gewerbebetriebe kraft Betätigung c) Gewerbebetriebe kraft Rechtsform d) Gewerbebetriebe kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Die Betriebsstätte Mehrheit von Betrieben Der Steuerschuldner der Gewerbesteuer Schema der Gewerbesteuer-Ermittlung B. Der Gewerbeertrag Ausgangsgröße: Gewerblicher Gewinn (Verlust) Dauerschuldzinsen a) Begriff b) Grundsätzliches zur Bestimmung des Dauerschuldcharakters einer Verbindlichkeit c) Gruppen von Dauerschulden d) Geborene Dauerschulden e) Zeitmoment-Dauerschulden f) Kontokorrent-Schulden g) Rückstellungen als Dauerschulden Renten und dauernde Lasten bestimmter Entstehungsgründe Gewinnanteile stiller Gesellschafter Bezüge persönlich haftender Gesellschafter einer KGaA Miet- und Pachtzinsen Erfolgsanteile aus Mitunternehmergemeinschaften

12 8. Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen Spenden Grundbesitz-Abzüge Gewinnanteile aus Kapitalgesellschaftsbeteiligungen a) Allgemeines b) Gewerbesteuerliches Schachtelprivileg c) Hinzurechnung bei Streubesitz Anteile nicht im Inland belegener Betriebsstätten Gewerbeverlustabzug C. Der Tarif der Gewerbesteuer Ermittlung des Steuermessbetrags Berechnung der Gewerbesteuer aus dem Messbetrag Exkurs: Berechnung des Gewerbesteueraufwands im Jahresabschluss D. Festsetzung und Zahlung der Gewerbesteuer Die Veranlagung Die Zerlegung Vorauszahlungen und Abschlusszahlung V. Die ertragsteuerliche Organschaft A. Überblick Der Sachverhalt Organschaft Die unterschiedliche Würdigung des Organschaftssachverhalts im Steuerrecht Der Organkreis Die Eingliederung Ausgedehnte Organkreise a) Mehrere Organgesellschaften b) Mehrere Organträger B. Die körperschaftsteuerliche Organschaft Voraussetzungen der körperschaftsteuerlichen Organschaft Konsequenz: Einkommenszurechnung Ausnahmen von der Einkommenszurechnung Die Behandlung von Ausgleichszahlungen C. Die gewerbesteuerliche Organschaft Voraussetzungen der gewerbesteuerlichen Organschaft Konsequenz: Betriebsstättenfiktion

13 3. Feststellung der Besteuerungsgrundlagen und Veranlagung zur Gewerbesteuer Mehrheit von Organträgern Exkurs: Gewerbesteuerersparnisse durch Organschaft? VI. Der Solidaritätszuschlag Verzeichnis von Kommentaren Literaturhinweise zu Steuerbilanzen Sachregister Tafeln zum Ausklappen Tafel 1: Vereinfachtes Schema der Einkommensteuer-Ermittlung Tafel 2: Vereinfachtes Schema der Besteuerung wiederkehrender Leistungen Tafel 3: Vereinfachtes Schema der Körperschaftsteuer-Ermittlung für Kapitalgesellschaften Tafel 4: Schema der Gewerbesteuer-Ermittlung