Abfallgebühren 2014 in der Stadtgemeinde Bremen

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1 Abfallgebühren 2014 in der Stadtgemeinde Bremen Hintergrundinformationen

2 Themen 1. Rahmenbedingungen 2. Kosten 3. Gebühren ab

3 1. Rahmenbedingungen Über die Abfallgebühr finanzierte Leistungen 1.2. Daten und Fakten 3

4 1. Rahmenbedingungen Über die Abfallgebühr finanzierte Leistungen Umweltgerechte Entsorgung von: Restmüll Bioabfällen Papier und Pappe Sperrmüll Gartenabfällen Elektro- und Elektronikgeräten Textilien Metallen Schadstoffen Kunststoffen 4

5 1. Rahmenbedingungen Über die Abfallgebühr finanzierte Leistungen Sauberkeit: Entsorgung unzulässiger Abfallablagerungen Entsorgung von Schrottautos Entsorgung von Schrottfahrrädern Entsorgung öffentliche Abfallbehälter Service: Abfallberatung und telefonisches Kundencenter Umweltbildung/Schulberatung Betrieb von 15 Recycling-Stationen Betrieb und Reinigung von 440 Containerplätzen 5

6 1. Rahmenbedingungen 1.2. Daten und Fakten Siedlungsabfälle 2012 (inklusive Verpackungen) 432,6 kg pro Einwohner nach Abfallfraktionen differenziert in kg Restmüll Gartenabfall Bioabfall Sperrmüll Elektro-und Elektronikgeräte Papier und Pappe Glas LVP Textilien Metalle Schadstoffe 44,8 5,4 41,6 71,0 52,6 17,1 33,4 48 4,8 173,0 0,3 2,5 6

7 1. Rahmenbedingungen 1.2. Daten und Fakten Entwicklung der Abfallgebühren und des Lebenshaltungsindex 150 in % Abfallgebühren Lebenshaltungsindex 7

8 2. Kosten Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung (SVAbfall) 2.2. Differenzierte Kostendarstellung 2.3. Verteilung der Kosten auf die Abfallarten 2.4. Gebührenbedarf 8

9 2. Kosten 2.1. Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung (SVAbfall) Die Kosten und Erlöse der Hausmüllentsorgung werden im Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung (SVAbfall) abgebildet. Das SVAbfall wird nach den Regeln des kaufmännischen Rechnungswesens bewirtschaftet und enthält die Elemente: Finanzbuchhaltung Kosten-Leistungs-Rechnung Statistik, Analyse und Planung Gebührenbedarfsrechnung 9

10 2. Kosten 2.1. Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung (SVAbfall) Die Ergebnisse des Rechnungswesens finden ihren Abschluss in den: Wirtschafts- und Finanzplänen Jahresabschlüssen mit den Prüfberichten der Wirtschaftsprüfer Quartalsberichten die der Deputation zum Beschluss bzw. zur Kenntnis vorgelegt werden. 10

11 2. Kosten 2.2. Differenzierte Kostendarstellung Kosten Hausmüllentsorgung (Planung 2014) Sammlung, Verwertung und Beseitigung Restmüll 20,60 Mio. Bioabfall 6,71 Mio. Papier und Pappe 272Mi 2,72 Mio. Sperrmüll 7,04 Mio. Gartenabfall 1,26 Mio. Weihnachtsbäume 0,17 Mio. Schadstoffe 0,48 Mio. Bauabfälle 0,38 Mio. Summe 39,36 Mio. 11

12 2. Kosten 2.2. Differenzierte Kostendarstellung Kosten Hausmüllentsorgung (Planung 2014) Sauberkeit Unzulässige Abfallablagerungen 0,61 Mio. Summe Schrottautos und Schrottfahrräder 0,06 Mio. 2,08 Mio. Öffentliche Abfallbehälter 1,41 Mio. Infrastruktur und Service Gebührenmanagement, Abfallberatung, telefonisches Kundencenter und kaufmännische Dienstleistungen Betrieb von 15 Recycling-Stationen 5,59 Mio. Betrieb von 440 Containerplätzen 0,50 Mio. Sonstiges 1,74 Mio. Vorbereitung auf das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz / neue Erfassungs- und Verwertungssysteme 4,95 Mio. Summe 12,78 Mio. 1,04 Mio. Gesamtsumme 55,26 Mio. 12

13 2. Kosten 2.3. Verteilung der Kosten auf die Abfallarten Restmüll Sperrmüll Bioabfall 3% 7% 5% 1% 2% 49% Gartenabfall Papier und Pappe 16% unzulässige Ablagerungen/ öffentliche Abfallbehälter Schadstoffe 17% Sonstiges 13

14 2. Kosten 2.4. Gebührenbedarf Gebührenbedarf Hausabfall 2014 Kosten 55,26 Mio. - Sonstige Erlöse 3,01 Mio. Gebührenbedarf 52,25 Mio. Abfallgebühren (geplant) 43,66 Mio. Unterdeckung - 8,59 Mio. 14

15 3. Gebühren ab Daten für die Gebührenkalkulation 3.2. Darstellung Gebührenstrukturänderung Grundgebühr 3.4. Leistungsgebühr Mindestbehältervolumen l 3.6. Wie sieht die neue Gebühr aus 3.7. Veränderung 3.8. Mustergrundstück 15

16 3. Gebühren ab Daten für die Gebührenkalkulation Anzahl der Nutzungseinheiten private Haushalte und andere Herkunftsbereiche Anzahl und Größe der Restabfallbehälter Auswertung der Leerungshäufigkeiten g Schüttdichteuntersuchung für alle Behälterklassen Gebührenbedarf gem. Wirtschaftsplan 2014 ff 16

17 3. Gebühren ab Darstellung Gebührenstrukturänderung Heute Zukünftig Eine Gebühr pro Abfallbehälter Eine Gebühr pro privatem Haushalt bzw. gewerblicher Nutzungseinheit (Grundgebühr) und zzgl. eine Gebühr pro Abfallbehälter (Leistungsgebühr) Abfallgebühr ab 2014 Grundgebühr Leistungsgebühr 17

18 3. Gebühren ab Grundgebühr Gründe für eine Grundgebühr gerechtere Verteilung der fixen und variablen Kosten Beteiligung aller Gebührenschuldner an den Vorhaltekosten (auch Gewerbe) Minderung des Gebührenausfallrisikos / Kostendeckungssicherheit 18

19 3. Gebühren ab Grundgebühr Private Haushalte Gewerbliche Nutzungseinheit, z. B.: Industrie- und Handwerksbetriebe Öffentliche und private Verwaltungen Krankenhäuser Jeder Haushalt eine Grundgebühr Je angefangene g 120 m² Bürofläche eine Grundgebühr 19

20 3. Gebühren ab Leistungsgebühr Leistungsgebühr dient zur Abdeckung der variablen und restlichen Fixkosten Die Höhe der Leistungsgebühr richtet sich nach der Anzahl und Größe der Abfallbehälter, sowie der Leerungshäufigkeit Die Jahresgebühr beinhaltet bei Abfallbehältern bis 240 Liter 13 beziehungsweise 20 Leerungen und bei Abfallgroßbehältern 52 Leerungen pro Jahr 20

21 3. Gebühren ab Mindestbehältervolumen Mindestbehältervolumen beschreibt die erforderliche Behältergrundausstattung dient zur Sicherung der Abfallentsorgung und Vermeidung von Nutzung unzulässiger Entsorgungswege 21

22 3. Gebühren ab Mindestbehältervolumen für Private Haushalte und Gewerbe für Private Haushalte pro Einwohner und Woche 15 Liter für Abfallbehälter bis 240 l (wie bisher) 20 Liter für Abfallgroßbehälter ab 770 l (statt zuvor 30 Liter) Senkung auf 15 Liter bei nachgewiesenen, ordnungsgemäßen abfallwirtschaftlichen Maßnahmen möglich für Gewerbebetriebe Mindestbehältervolumina mit branchenentsprechenden Einheiten (Liter pro Beschäftigten, Bett, Schüler) 22

23 3. Gebühren ab Mindestbehältervolumen für andere Herkunftsbereiche Branche Einheit Spezifisches Mindestbehältervolumen a) Beherbergungsbetriebe: g Hotels, Pensionen, Liter je Bett und Woche 3,0 Jugendherbergen, Kurheime etc. b) Gaststätten: Restaurants, Systemgastronomie, Großkantinen, Imbisse, Kneipen, Kioske, Eisbuden c) Industrie, Handwerk und sonstiges Gewerbe: Produktionsbetriebe, t i b Tischlereien, i Installateure, t Friseure, Floristen, Kfz-Werkstätten, Tankstellen, etc. Liter je Beschäftigtem/r und Woche Liter je Beschäftigtem/r und dwoche d) Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Kinderheime Liter je Bett und Woche 13,0 13,0 5,0 e) Lebensmitteleinzel- und -großhandel: Lebensmitteldiscounter, Fleischer, Bäckereien, Gemüsehändler etc f) sonstiger Einzel- und -großhandel: Textilwaren, Möbel, Schmuck, Buchhandel, Kfz-Handel, Warenhäuser g) Öffentliche und private Verwaltungen: Kommunale Verwaltungen Banken, Versicherungen Rechtsanwaltspraxen, Arztpraxen etc. h) Schulen: Hochschulen, Grund- und weiterführende Schulen, Kindergärten, Kindertagesheime Liter je Beschäftigtem/r und Woche Liter je Beschäftigtem/r und Woche Liter je Beschäftigtem/r und Woche Liter je Schüler/in und Woche 6,0 5,0 3,0 1,0 23

24 3. Gebühren ab Wie sieht die neue Gebühr aus Grundgebühr [ /a] 43,26 Leistungsgebühr Jahresgebühr Zusatzgebühr 60-1 l Behälter [ /a] 69, l Behälter [ /a] 106,40 [ /Leerung] 5,32 90 l Behälter [ /a] 147,40 [ /Leerung] 7, l Behälter [ /a] 182,20 [ /Leerung] 9, l Behälter [ /a] 284,2020 [ /Leerung] 14, l Behälter [ /a] 1.611, l Behälter [ /a] 2.084,60 24

25 3. Gebühren ab Veränderung durch das neue Gebührenmodell Behälter Restabfall Nutzer (jeweils ein HH) Gebühr pro Einwohner/Jahr Heute Ab Veränderung pro Einwohner/Jahr 60 Liter-Behälter 93,00 Euro *) 112,42 Euro **) + 19,42 Euro **) 60 Liter-Behälter 65,10 Euro 74,83 Euro + 9,73 Euro 90 Liter-Behälter 65,20 Euro 63,55 Euro - 1,65 Euro 120 Liter-Behälter 56,70 Euro 56,37 Euro - 0,34 Euro *) heutiger Gebührensatz bei 17 Mindestleerungen **) bei Reduzierung der Mindestleerungen für 1-Personen-Grundstücke auf 13 (heute: 17) 25

26 3. Gebühren ab Veränderung durch das neue Gebührenmodell Behälter Restabfall Nutzer Gebühr pro Einwohner/Jahr heute ab Veränderung pro Einwohner/Jahr 770 Liter-Behälter Liter-Behälter 25 Personen 10 Haushalte 30 l/(e*w) 38 Personen 16 Haushalte 20 l/(e*w) 36 Personen 15 Haushalte 30 l/(e*w) 55 Personen 30 Haushalte 20 l/(e*w) 53,40 Euro 81,75 Euro + 28,35 Euro - 60,62 Euro + 16,28 Euro *) 46,80 Euro 75,93 Euro + 29,13 Euro - 61,50 Euro + 6,59 Euro *) deutlich abhängig von Anzahl an angeschlos- senen Personen/ Haushalten und ggf. Umlage der Gebühr *) im Vergleich zum heutigen Gebührensatz bei 30 l/(e*w) 26

27 3. Gebühren ab Mustergrundstück 1 Grundstück Musterstraße 25 1 Private Nutzungseinheit Familie Meyer 4 Personen 1 Private Nutzungseinheit Frau Schmidt 1 Person 2 Private Nutzungseinheiten Abfallgemeinschaft Frau Bär und Herr Maus 2 Personen 1 Gewerbliche Nutzungseinheit Frisör 10 qm 3 Mitarbeiter/-innen 1 Gewerbliche Nutzungseinheit Hausverwaltung Sonnenschein 220 qm 9 Mitarbeiter/-innen Grundgebühr x 1 Grundgebühr x 1 Grundgebühr x 2 Grundgebühr x 1 Grundgebühr x 2 4 x 15 Liter/Pers./Woche 1 x 15 Liter/Pers./Woche = 60 Liter/Woche = 15 Liter/Woche (3.120 Liter/Jahr) (780 Liter/Jahr) = 120 Liter Tonne = 60-1 Liter Tonne 2 x 15 Liter/Pers./Woche = 30 Liter/Woche (1.560 Liter/Jahr) 3 x 5 Liter/MA/Woche = 15 Liter/Woche (780 Liter/Jahr) 9 x 3 Liter/MA/Woche = 27 Liter/Woche (1.404 Liter/Jahr) = 60-2 Liter Tonne = 60-1 Liter Tonne = 60-2 Liter Tonne 27

28 3. Gebühren ab Grundstück Musterstraße 25 1 Private Nutzungseinheit Familie Meyerer 4 Personen 1 Private Nutzungseinheit Frau Schmidt 1 Person 1 Gewerbliche Nutzungseinheit Hausverwaltung Sonnenschein 220 qm 9 Mitarbeiter/-innen Grundgebühr x 1 = 43,26 Euro Grundgebühr x 1 = 43,26 Euro Grundgebühr x 2 = 86,52 Euro MGB 120 bei Inanspruchnahme von 20 Mindestleerungen: Leistungsgebühr = 182,20 Euro MGB 60-1 bei Inanspruchnahme von 13 Mindestleerungen: Leistungsgebühr = 69,16 Euro MGB 60-2 bei Inanspruchnahme von 20 Mindestleerungen: Leistungsgebühr = 106,40 Euro Gesamtgebühr = 225,46 Euro pro Jahr Gesamtgebühr = 112,42 Euro pro Jahr Gesamtgebühr = 192,92 Euro pro Jahr 28

29 D A N K E

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