Arnd Pötter 18. März 2013

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Herbert Sauer
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1 Gerd-Alexander Loch / Darmstadt / Rheinbach Arnd Pötter 18. März 2013 RYLA-Seminar der Rotary-Distrikte 1810 und 1860 ( RYLA = Rotary Youth Leadership Awards ) In Kloster Marienstatt und Hachenburg / WW vom Freitag, 27., bis Sonntag, 29. Sept "EUROPA IN EINE BESSERE VERFASSUNG BRINGEN!" ( Dargestellt am Beispiel der Europäischen Währungsunion ) SEMINARLEITUNG: Gerd-Alexander LOCH, Darmstadt, Präsident i.r. der Hauptverwaltung Hannover der Deutschen Bundesbank Arnd PÖTTER, Rheinbach, Verlagsgeschäftsführer i.r. REFERENTEN: Stefan BIELMEIER, Frankfurt / M., Direktor, Chefvolkswirt der DZ Bank Prof. Dr. Erich KELLER, Rektor der Hochschule der Deutschen Bundesbank, Hachenburg / WW Gerd-Alexander LOCH, Präsident i.r. der Hauptverwaltung Hannover der Deutschen Bundesbank Dr. Martin REUBER, Konrad-Adenauer-Stiftung, Schloß Eichholz Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans TIETMEYER, Präsident der Deutschen Bundesbank i.r. ABLAUF und INHALTE des SEMINARS: - Begriffliche Klärungen ( Abschnitt 1 ) - Europa - Blick zurück ( Abschnitte 2, 3 und 6 ) - Blick auf das Europa von heute ( Abschnitte 4 und 5 ) - Europa - Blick nach vorne ( Abschnitte 7 bis 9 )

2013 "EUROPA IN EINE BESSERE VERFASSUNG BRINGEN!" ( Dargestellt am Beispiel der Europäischen Währungsunion ) SEMINARLEITUNG: Gerd-Alexander LOCH, Darmstadt, Präsident i.r. der Hauptverwaltung Hannover der Deutschen Bundesbank Arnd PÖTTER, Rheinbach, Verlagsgeschäftsführer i.

2 - 2 - FREITAG, , bis Uhr ANREISE und ZIMMERBELEGUNG, Kaffeetrinken bis Uhr - BEGRÜSSUNG der Teilnehmer / innen - Organisatorisches - Vorstellung des Seminars -- Träger / Ausrichter der Veranstaltung -- Konzept des Seminars -- Ziel (e) des Seminars - Vorstellungsrunde der Teilnehmer / Persönliche Erwartungen an das Seminar ABSCHNITT bis Uhr - Dr. Martin REUBER - Begriffliche Klärung "Europa" - geographisch, historisch, kulturell, ökonomisch usw. - "Europa" als politischer Begriff und als Ziel ( siehe auch Abschnitt 7!) - Kerneuropa ( alte EWG ), Staaten an der Peripherie - Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten - EU, -Zone usw. 2. ABSCHNITT bis Uhr - Dr. Martin REUBER - Kurzer Abriß des Weges von Europa seit 1945 ( Vom Europa der Beschränkungen zum Europa der Freiheiten ) - Montanunion, EWG / EFTA, EG, EU, Teilaspekt: Währungsunion - Europas neue Grenzen nach Zusammenbruch des "Ostblocks" 1989 ff

der Teilnehmer / Persönliche Erwartungen an das Seminar ---------------------- ------------------------------------------------------------------------------- 1. ABSCHNITT 15.30 bis 16.00 Uhr - Dr.

3 ABSCHNITT Uhr - Gerd-Alexander LOCH Gemeinsame Währung und Währungspolitik als Nukleus für ein "Europa" ( Vgl. Abschnitt 7 ) - bis Anfang der 1970er Jahre US-Dollar / Abkommen von Bretton Woods als Anker und Klammer für europäische Währungen - Danach Bemühungen in Europa, einen einheitlichen Währungsraum zu schaffen Vertrag von Maastricht Schaffung der EU, des und des EZB-Systems -- KERNELEMENTE: Beibehaltung nationaler Souveränität außer in der Währungspolitik, Einhaltung von Stabilitäts- und Verschuldungskriterien, Unabhängigkeit von NZBen und EZB von politischen Weisungen, "No-bail-out-Klausel", Verbot von Staatsfinanzierungen durch das Notenbanksystem usw. -- Frage nach einem optimalen Währungsraum -- Probleme von Interessenkonflikten zwischen den Mitgliedsstaaten, zwischen Politikbereichen und zwischen nationalen und europäischen Institutionen -- Programmiertes Scheitern / Sollbruchstellen des -Raumes? Uhr Abendvesper der Mönche in der Abtei Marienstatt Uhr Gemeinsames Abendessen Uhr - TEILNEHMER - Abendliches Zusammensein mit Arbeitsauftrag zum Vortrag am Samstagvormittag ( Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans Tietmeyer ) Erarbeitung eines strukturierten Fragenkatalogs zur Stellung von Einzelfragen oder durch zwei zu Interviewpartnern gewählten Teilnehmern. THEMA DES GASTVORTRAGS: "Erinnerungen über die Gestaltung des EZB-Systems und des EURO" ( Politischer Wille und ökonomische Gesetzmäßigkeiten im Widerstreit )

schaffen - 1992 Vertrag von Maastricht Schaffung der EU, des und des EZB-Systems -- KERNELEMENTE: Beibehaltung nationaler Souveränität außer in der Währungspolitik, Einhaltung von Stabilitäts- und

4 - 4 - SAMSTAG, ABSCHNITT 8.45 bis 9.30 Uhr - Prof. Dr. Erich KELLER - Der Weg der Währungsunion und des in die Krise(n) - Nichtbeachtung selbst gesetzter Vertragsbestimmungen/ " Spielregeln" - "One size fits all" / z.t. inadäquate Notenbankzinsen führen zu realwirtschaftlichen Fehlallokationen sowie konjunkturellen Strohfeuern und fördern staatliche sowie private Ver-/Überschuldung - Realwirtschaftliche Auseinanderentwicklungen im -Raum; Überschußund Defizitpositionen in den Leistungsbilanzen - Von USA ausgehende Finanzkrise 2007 ff (Bankenkrisen 1. Teil) - Ausgehend von GR Bewußtwerden staatlicher Schuldenkrisen 2009 ff - Davon ausgehend Bankenkrisen 2. Teil 5. ABSCHNITT 9.30 bis Uhr - Prof. Dr. Erich KELLER - Mangelnde Vorbereitung in institutioneller und verfahrensmäßiger Hinsicht auf Krisen im - Raum - Dissens in der Definition der Krise; ist es überhaupt eine -Krise? ( Erkenntnisproblem ) - kurzfristig-taktische Bekämpfung von Krisensymptomen versus nachhaltig-strategischer Bekämpfung von Krisenursachen ( Umsetzungsproblem ) - Pluralismus der "Krisenbekämpfer" und gegensätzliche Interessenlagen ( Koordinationsprobleme ) - Problematik der demokratischen und juristischen Legitimation der "Krisenbekämpfer" und ihrer Handlungsansätze (Krisenbekämpfung mittels Rechtsbrüchen und Mandatsüberdehnungen) - Die Währungsunion für den Frieden schafft Streit und Friedlosigkeit in Europa; Deutschland wird zur ungeliebten -Vormacht in Europa bis Uhr KAFFEEPAUSE

5 ABSCHNITT bis Uhr - Prof. Dr. Dr.h.c. mult. Hans TIETMEYER - " Erinnerungen an die Gestaltung des EZB-Systems und des EURO " (Politischer Wille und ökonomische Gesetzmäßigkeiten im Widerstreit) Von Uhr bis Uhr Vortragsteil, danach Kaffeepause Von bis Uhr Fragen-, Diskussions- oder Interviewteil ( siehe Abendprogramm am ) bis Uhr Mittagspause 7. ABSCHNITT bis Uhr - TEILNEHMER - Von den TEILNEHMERN zu erarbeiten und anschließend vorzutragen: WIE EUROPA IN EINE BESSERE VERFASSUNG ZU BRINGEN IST - Wo sehen WIR Europa heute? - Im Scheitern oder im Gelingen begriffen? - Welche Entwicklungsdefizite WIR in Europa sehen. - Welches Europa WIR wollen! ( Siehe hierzu auch 1. Abschnitt ) ( Nationale versus europäische Identität / Renationalisierung von Zuständigkeiten oder deren Abgabe an "Europa"? ) -- Europa souveräner Nationalstaaten? -- "Europa der Vaterländer" (Staatenbund)? -- Europa mit z.t. vergemeinschafteten Kompetenzen? -- "Vereinigte Staaten von Europa" (analog USA)? -- Europa als Einheitsstaat? 8. ABSCHNITT bis Uhr - TEILNEHMER - Vorstellung und Diskussion der Arbeitsergebnisse aus Abschnitt 7

15 Uhr Vortragsteil, danach Kaffeepause Von 11.30 bis 12.15 Uhr Fragen-, Diskussions- oder Interviewteil ( siehe Abendprogramm am 28.09.) 12.30 bis 14.00 Uhr Mittagspause 7. ABSCHNITT 14.00 bis 16.

6 - 6 - SONNTAG, ABSCHNITT 9.00 bis Uhr - Stefan BIELMEIER Krisenbewältigung als Chance für Europa und den EURO? - Ansatzpunkte für eine Krisenbewältigung -- Besinnung auf ethische Grundsätze in europ. Politik und Ökonomie, z. B. durch Stärkung der (Haushalts-)Disziplin bei den EU-Mitgliedern (Schuldenbremsen!) -- Gleiches Krisenbewußtsein aller Beteiligter, Konsens über Ziel und Strategie zur Krisenbewältigung, Wille zum Erfolg -- Bereitschaft zur verstärkten Koordination zwischen nationalen Politikbereichen bis hin zur Abgabe von Kompetenzen an Europäische Institutionen, Stichwort: VERGEMEINSCHAFTUNG -- Stärkung von Lenkungs- und Eingriffsbefugnissen Europäischer Institutionen unter Verzicht auf nationale Kompetenzen -- Erarbeitung von von Verfahrensabläufen für den Krisenfall bis hin zur Abwicklung von Staatsinsolvenzen - Kräftebündelung und Zusammenwachsen als Voraussetzungen für die Wahrung von Europas Interessen in der Welt DISKUSSION VON THESEN, z. B. -- Einzelverantwortung von EU-Staaten versus Solidarität / Haftung der Staatengemeinschaft und ihrer Mitglieder -- Scheiterte der, falls einzelne " -Staaten" scheiterten? -- Scheiterte Europa, falls einzelne Staaten die -Zone verlassen müßten? -- Scheiterte Europa, falls der scheiterte? -- Der als Währung bisher - binnen- und außenwirtschaftlich - bewährt?- - Rückblick auf das Seminarwochenende -- Manöverkritik / Bewertung -- Was hat das Seminar MIR gebracht? - Verabschiedung, SEMINARENDE - ab Uhr gemeinsames Mittagessen, ABREISE

) -- Gleiches Krisenbewußtsein aller Beteiligter, Konsens über Ziel und Strategie zur Krisenbewältigung, Wille zum Erfolg -- Bereitschaft zur verstärkten Koordination zwischen nationalen

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