Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten
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- Dominic Huber
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1 Rechtspolitisches Symposium 12 Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten Im Lichte aktueller Herausforderungen des Sicherheitsrechts Bearbeitet von Christoph Streiß 1. Auflage Buch. 260 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14 x 21 cm Gewicht: 450 g Recht > Öffentliches Recht > Polizeirecht, Sicherheitsrecht, Waffenrecht > Polizeirecht, Ordnungsrecht, Versammlungsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Erstes Kapitel: Das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit im Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland A. Die staatliche Garantie für die innere Sicherheit nach dem Grundgesetz I. Entwicklungslinien II. Sicherheit als Staatszielbestimmung im Grundgesetz III. Die grundrechtlichen Schutzpflichten IV. Polizeiliche Sicherheitsgewährleistung in Deutschland Die Landespolizeien a) Organisation b) Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse aa) Gefahrenabwehr bb)generalklausel und Gefahrenbegriff cc) Standardmaßnahmen (1) Standardmaßnahmen zur Datenerhebung (2) Standardmaßnahmen zur Datenverarbeitung dd)verhütung von Straftaten ee) Polizeilicher Zwang Das Bundeskriminalamt a) Organisation b) Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse aa) Zentralstellenfunktion bb)strafverfolgung cc) Terrorismusbekämpfung Die Bundespolizei a) Organisation b) Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse V. Nachrichtendienstliche Sicherheitsgewährleistung in Deutschland Verfassungsschutz
3 a) Organisation b) Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse c) Kontrolle d) Landesämter für Verfassungsschutz Der Bundesnachrichtendienst a) Organisation b) Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse Der Militärische Abschirmdienst a) Organisation b) Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse VI. Zwischenergebnis B. Sicherheitsgewährleistung vor dem Hintergrund der Freiheitsrechte I. Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Bestimmung des Schutzbereichs Schranken und Eingriffsrechtfertigung Eingriffe durch Maßnahmen der Sicherheitsbehörden II. Das Computergrundrecht Bestimmung des Schutzbereichs Verhältnis zu anderen Grundrechten Eingriffe durch Online-Durchsuchungen III. Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung Bestimmung des Schutzbereichs Schrankenbestimmungen und Lauschangriffe Der absolut geschützte Kernbereich privater Lebensgestaltung IV. Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis Bestimmung des Schutzbereichs Telekommunikationsüberwachung durch Sicherheitsbehörden Einsatz des IMSI -Catchers Vorratsdatenspeicherung V. Zwischenergebnis
4 Zweites Kapitel: Gefahrenvorfeld und Datenschutz als Herausforderungen im Verhältnis von Polizei und Nachrichtendiensten A. Das Gefahrenvorfeld als Herausforderung des Sicherheitsrechts I. Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus aus gefahrenabwehrrechtlicher Perspektive II. Der Bedeutungsverlust klassischer Gefahrenabwehr zugunsten von Vorfeldbefugnissen und Risikovorsorge Ausgangslage der Wandel des Polizeirechts Gründe für den Wandel des Polizeirechts Nachteile und Schwierigkeiten des polizeirechtlichen Wandels III. Vorrang der Gefahrenabwehr IV. Die Grenze zwischen Gefahrenabwehr und Gefahrenvorfeld V. Die Gefahr als Tatbestandsmerkmal bei Befugnissen zur Bekämpfung des Terrorismus Terrorismus als abstrakte gegenwärtige Dauergefahr Der relationale Gefahrenbegriff Die allgemeine Gefahr Die präsumtive Gefahr VI. Zwischenergebnis B. Die datenschutzrechtliche Herausforderung des Sicherheitsrechts I. Die Bedeutung von Informationen im Kampf gegen den Terrorismus und die informationelle Doppelstrategie des Gesetzgebers II. Allgemeine Grundsätze des Datenschutzrechts Allgemeiner Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung Allgemeiner Datenschutz auf einfachgesetzlicher Ebene III. Sicherheitsrecht als bereichsspezifisches Datenschutzrecht Datenschutz und polizeiliche Gefahrenabwehr Datenschutz bei den Nachrichtendiensten Antiterrordatei a) Normenklarheit und Zweckbindungsgrundsatz
5 b) Datenvermeidung und Datensparsamkeit c) Transparenzgrundsatz und Datensicherheit d) Die Problematik der Eingriffsschwelle e) Zwischenergebnis zur Antiterrordatei Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum IV. Zwischenergebnis C. Plädoyer für eine ganzheitliche Sicherheitsarchitektur zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus Drittes Kapitel: Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten A. Allgemeiner Überblick I. Das Trennungsgebot im historischen Kontext Die Entwicklung bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs Entstehung des Grundgesetzes und Polizeibrief der Westalliierten II. Abschnitte in der Diskussion um das Trennungsgebot III. Das Trennungsgebot politischer Begriff oder rechtliche Kategorie IV. Zwischenergebnis B. Der gesetzliche Rang des Trennungsgebots I. Verfassungsrang des Trennungsgebots Verfassungsrang aus Art. 87 Abs. 1 S. 2 und Art. 73 Abs. 1 Nr. 10 GG a) Wortlautinterpretation b) Polizeibrief und historisch-genetische Interpretation c) Systematische Interpretation d) Teleologische Interpretation Trennungsgebot als Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips Trennungsgebot als Ausprägung des Bundesstaatsprinzips oder abgeleitet aus dem Grundrechtsschutz
6 4. Zwischenergebnis zum Verfassungsrang des Trennungsgebots Plädoyer für ein Ende der Diskussion II. Einfachgesetzliche Ausprägung III. Das Trennungsgebot auf Länderebene IV. Zwischenergebnis C. Die vermeintlichen Inhalte des Trennungsgebots I. Befugnisrechtliche Trennung Verbot polizeilicher Befugnisse für die Nachrichtendienste Verbot nachrichtendienstlicher Mittel für die Polizei II. Organisatorische und personelle Trennung III. Funktionelle Trennung Aufklärung der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus durch die Nachrichtendienste Gefahrenvorsorge und Bekämpfung des internationalen Terrorismus durch die Polizei IV. Informationelle Trennung V. Inhaltlicher Wandel des Trennungsgebots VI. Zwischenergebnis D. Das Trennungsgebot im Rahmen der europäischen Sicherheitsarchitektur I. Die europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Vertrag von Lissabon Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Polizeiliche Zusammenarbeit Europol Die Idee eines europäischen Nachrichtendiensts II. Wechselseitige Auswirkungen zwischen europäischer Sicherheitsarchitektur und deutschem Trennungsgebot III. Zwischenergebnis E. Die Funktion des Trennungsgebots im Verhältnis von Sicherheit und Freiheit
7 Viertes Kapitel: Das BKA-Gesetz im Lichte der aktuellen Herausforderungen im Verhältnis von Polizei und Nachrichtendiensten A. Grundlage und Entstehung des BKA-Gesetzes I. Die Gesetzgebungskompetenz des Art. 73 Abs. 1 Nr. 9a GG II. Das Gesetzgebungsverfahren III. Zwischenergebnis B. BKA-Gesetz und Bedeutungsverlust des polizeilichen Gefahrenbegriffs I. Allgemeiner Überblick II. Rasterfahndung III. (Quellen-)Telekommunikationsüberwachung Grundrechtseingriff Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit des 20l Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BKAG IV. Online-Durchsuchung Eingriffsvoraussetzungen Verwendung des Begriffs der präsumtiven Gefahr V. Zwischenergebnis C. BKA-Gesetz und datenschutzrechtliche Herausforderung I. Datenschutz im BKAG Kernbereichsschutz Zweckbindung II. Die Notwendigkeit der Einbeziehung des BKA in die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste III. Zwischenergebnis D. BKA-Gesetz und Trennungsgebot I. Vereinbarkeit mit dem Trennungsgebot II. Folgen für das Verhältnis von Polizei und Nachrichtendiensten III. Zwischenergebnis
8 E. Das BKA-Gesetz als Teil einer ganzheitlichen Sicherheitsarchitektur? Ergebnisse und Schluss Literaturverzeichnis
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