Erläuterungen zum vorstehenden Investitionsprogramm 2012 bis 2016

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Guido Kohl
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1 Erläuterungen zum vorstehenden Investitionsprogramm 2012 bis 2016 Kostenstelle Büromöbel und sonstige Ausstattung In den vergangenen Jahren sind jeweils ,00 für Büromöbel eingestellt worden und waren auch ausreichend. Im Jahr 2011 und 2012 ist dieser Betrag jeweils verdoppelt worden, da geplant war, den kleinen Sitzungsraum im Stadthaus als Multifunktionsraum umzugestalten und mit entsprechenden Möbeln auszustatten. Diese Maßnahme wurde weder in den Jahren 2011 noch 2012 realisiert und wird auf Grund der defizitären Lage der Stadt Michelstadt zunächst auf unbestimmte Zeit zurückgestellt. Die Ansätze werden in diesem Bereich jährlich neu angesetzt und nicht übertragen. Für die Jahre 2013 bis 2016 werden jeweils wieder ,00 pro Jahr für die Anschaffung von Büromöbel als ausreichend angesehen. Kostenstelle Anschaffung Dienstfahrzeuge Für zwei über 15 Jahre alte Dienstfahrzeuge waren in 2012 Ersatzbeschaffungen geplant. Die Ersatzbeschaffungen wurden bisher nicht vorgenommen. Es ist im Jahr 2013 geplant, zwei Elektrofahrzeuge zu leasen. Entsprechende Mittel wurden im Ergebnishaushalt eingestellt. Kostenstelle Anschaffung von geringwertigen Vermögensgegenständen Für geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) bis netto 410,00 wurde im Jahr 2012 ein Ansatz von ,00 gebracht. Dieser reicht nach den bisherigen Erkenntnissen nicht mehr aus und wird auf jährlich ,00 erhöht. Kostenstelle IT-Dienstleistung In den vergangenen Jahren wurden in diesem Bereich für Hard- und Software jährlich ,00 eingeplant. Im Jahr 2012 waren jedoch weitere notwendige Anschaffungen, wie Haupt-Server, neuer Beamer, USV-Anlage in der Löwenhofreite (Schutz IT-Netz) sowie eine CAD-Software zu leisten. Es wurden daher im Jahr 2012 zusätzliche Mittel von ,00 hierfür bereitgestellt. Für das Jahr 2013 und folgende wird davon ausgegangen, dass Ansätze von ,00 bzw ,00 zukünftig ausreichen werden.

Im Jahr 2011 und 2012 ist dieser Betrag jeweils verdoppelt worden, da geplant war, den kleinen Sitzungsraum im Stadthaus als Multifunktionsraum umzugestalten und mit entsprechenden Möbeln

2 Kostenstelle IT-Dienstleitung, Anschaffung von GWG Für geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) bis netto 410,00 wurde bisher jährlich ein Ansatz von ,00 (in 2012 = ,00 ) gebracht. Dieser reicht nach den bisherigen Erkenntnissen aus und wird wieder auf jährlich ,00 angesetzt. Kostenstelle Grunderwerb (unbebaute Grundstücke) In den vergangenen Jahren wurden jährlich zwischen ,00 und ,00 für Grunderwerb vorgesehen. Im Jahr 2013 werden zusätzliche Mittel für eine zum Kauf angebotene und an das Grundstück des Stadthauses angrenzende Fläche eingestellt. Die betreffende Fläche könnte evtl. zukünftig als Gemeinbedarfsfläche unabdingbar sein. Die im Haushaltsplan 2012 für das Jahr 2013 vorgesehenen zusätzlichen Mittel für den Ankauf von Gelände in Verbindung mit der Maßnahme Verlängerung der Walther- Rathenau-Allee werden zunächst nicht mehr berücksichtigt und weitere Planungen abgewartet. Kostenstelle Anlagevermögen Ordnungsamt In diesem Bereich waren in früheren Jahren jährlich 1.000,00 vorgesehen. Im Jahr 2012 wurde dieser Betrag auf ,00 für die Anschaffung von Geräten und Software für die Straßenverkehrsbehörde erhöht. Die Ansätze werden in diesem Bereich jährlich neu angesetzt und nicht übertragen. Da die im Jahr 2012 geplante Anschaffung der Software erst im Jahr 2013 erfolgen wird, sind wieder zusätzlich 9.000,00 in Ansatz zu bringen. Insgesamt werden somit ,00 für 2013 angesetzt. Kostenstelle Erweiterung Feuerwehrstützpunkt Michelstadt Für die Erweiterung des Feuerwehrstützpunktes Michelstadt (Übungsraum, Umkleideund Sanitäranlagen für Mädchen und Frauen, Garagen für den ABC-Zug) werden voraussichtlich ,00 benötigt. Bisher wurden ,00 im Jahr 2011 und ,00 im Jahr 2012 eingestellt. Weitere ,00 werden 2013 in Ansatz gebracht. Zuwendungen werden nicht erwartet. Kostenstelle Löschgruppenfahrzeug LF 10/ 6 Für das Jahr 2013 ist eine Ersatzbeschaffung des Löschgruppenfahrzeuges LF 10/ 6 für die Stützpunktfeuerwehr Michelstadt in Höhe von ,00 vorgesehen. An

Kostenstelle 01 00 061 Grunderwerb (unbebaute Grundstücke) In den vergangenen Jahren wurden jährlich zwischen 50.000,00 und 80.000,00 für Grunderwerb vorgesehen.

3 Zuwendungen werden vom Land ,00 sowie vom Kreis ca ,00 erwartet. Kostenstelle Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W Für das Jahr 2013 ist eine Ersatzbeschaffung des Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Rehbach in Höhe von ,00 vorgesehen. An Zuwendungen werden vom Land ca ,00 sowie vom Kreis ca ,00 erwartet. Kostenstelle Anschaffung von BGA für Feuerwehren Der Ansatz 2013 wurde wie im Vorjahr auf ,00 belassen. Die Ansätze werden in diesem Bereich jährlich neu angesetzt und nicht übertragen. Kostenstelle Ersatzbeschaffung für den Atemschutz In den vergangenen Jahren wurden für Ersatzbeschaffungen im Bereich Atemschutz jährlich ,00 vorgesehen. Im Jahr 2013 werden hierfür weitere ,00 in Ansatz gebracht. Danach endet diese separate Maßnahme. Kostenstelle Errichtung einer Mastsirenenanlage im Stadtteil Vielbrunn Zur Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall und zur Alarmierung der Feuerwehr ist es im Stadtteil Vielbrunn notwendig, neben den zwei vorhandenen Sirenen eine weitere im Bereich Breslauer Straße zu errichten. Es werden hierfür 9.000,00 im Jahr 2013 vorgesehen. Kostenstelle Neugestaltung Stadtgarten Für die Neugestaltung des Stadtgartens werden nach neuesten Schätzungen insgesamt Kosten von ,00 entstehen. In den Vorjahren wurden bereits Mittel von ,00 eingestellt. Weitere ,00 werden in 2014 vorgesehen. Die notwendige Offenlegung des Bachlaufes Kilianfloß durch den Stadtgarten wegen Versandung wird im Aufwand unter dem Budget Wasserläufe verbucht.

000,00 vorgesehen. An Zuwendungen werden vom Land ca. 40.000,00 sowie vom Kreis ca. 3.000,00 erwartet.

4 Kostenstelle Anlagevermögen Kindergärten In einzelnen Einrichtungen müssen Möbel und sonstige Gegenstände ausgetauscht werden. Früher waren hierfür jährlich 5.000,00 vorgesehen. Es wird davon ausgegangen, dass ab dem Jahr 2012 insgesamt 8.000,00 für Ausstattungen jährlich benötigt werden. Kostenstelle Errichtung einer Ballsportanlage Bereits im Jahr 2010 wurden Mittel für Errichtung einer Ballsportanlage mit Einzäunung auf dem Bienenmarktgelände eingestellt. Die Maßnahme wurde bis dato nicht realisiert. Es werden daher erneut Mittel für das Jahr 2013 vorgesehen. Die Kosten belaufen sich nach einer Schätzung unseres Stadtbauamtes auf ca ,00. Kostenstelle Anlagevermögen Kinderspielplätze Nach einer Schätzung werden im Jahr 2013 ca ,00 wegen dem Austausch von Spielgeräten aus Sicherheitsgründen notwendig. Es wird davon ausgegangen, dass danach jährlich weniger Spielgeräte im Jahr zu erneuern sind. Daher werden ab dem Jahr 2014 jährlich ,00 hierfür vorgesehen. Kostenstelle Dorferneuerung Steinbach Für die Dorferneuerung Steinbach werden ,00 im Jahr 2013 für investive Maßnahmen bereitgestellt. Gleichzeitig wurde ein weiterer Betrag von ,00 für Unterhaltungsmaßnahmen aus der Dorferneuerung im Ergebnishaushalt 2013 eingeplant. Insgesamt wird mit Landezuschüssen in Höhe von 70 % der förderungsfähigen Kosten gerechnet. Kostenstelle Erneuerung Dr.-Hans-Kudlich-Straße Es besteht ein grundhafter Sanierungsbedarf für die Dr.-Hans-Kudlich-Straße. Es ist deshalb vorgesehen, entsprechende Finanzmittel im Jahr 2014 in Höhe von ,00 bereitzustellen. Kostenstelle Erneuerung Friedhofstraße Es besteht ein grundhafter Sanierungsbedarf für die Friedhofstraße. Es ist deshalb vorgesehen, entsprechende Finanzmittel ab dem Jahr 2014 bereitzustellen. Es wird bei dieser innerörtlichen Hauptverkehrsstraße mit Landeszuschüssen sowie mit Straßenbeiträgen in Höhe von 50 % der Baukosten gerechnet.

Kostenstelle 06 04 001 Errichtung einer Ballsportanlage Bereits im Jahr 2010 wurden Mittel für Errichtung einer Ballsportanlage mit Einzäunung auf dem Bienenmarktgelände eingestellt.

5 Kostenstelle Erneuerung Heinrich-Keidel-Straße Es besteht ein grundhafter Sanierungsbedarf für die Heinrich-Keidel-Straße. Es ist deshalb vorgesehen, entsprechende Finanzmittel im Jahr 2013 in Höhe von ,00 bereitzustellen. Es wird mit Straßenbeiträgen in Höhe von 75 % der Straßenbaukosten gerechnet. Kostenstelle Erneuerung Kellereibergstraße Es besteht ein grundhafter Sanierungsbedarf für die Kellereibergstraße. Da es sich hierbei um eine innerörtliche Hauptverkehrsstraße handelt, haben wir einen Antrag auf Aufnahme dieser Maßnahme in das Planungsprogramm Verkehrsinfrastrukturprogramm in Hessen für das Jahr 2012 am gestellt. Es wird insgesamt von Gesamtkosten in Höhe von ,00 ausgegangen, die sich auf die Jahre 2012 und 2015 verteilen. Entsprechende Ansätze wurden vorgenommen. Es wird davon ausgegangen, dass ca. 50 % der Kosten (ca ,00) über Straßenbeiträge sowie weitere ,00 über Zuwendungen finanziert werden können. Der Rest ist mit Eigenmitteln über dem Kapitalmarkt zu finanzieren. Kostenstelle Erneuerung Pestalozzistraße Es besteht ein grundhafter Sanierungsbedarf für die Pestalozzistraße. Es ist deshalb vorgesehen, entsprechende Finanzmittel ab dem Jahr 2014 bereitzustellen. Es wird bei dieser Straße mit Straßenbeiträgen in Höhe von mindestens 50 % der Baukosten gerechnet. Kostenstelle Erneuerung Kurpfälzer Straße Es besteht ein grundhafter Sanierungsbedarf für die Kurpfälzer Straße. Es ist deshalb vorgesehen, entsprechende Finanzmittel im Jahr 2013 und 2014 in Höhe von insgesamt ,00 bereitzustellen. Kostenstelle Sanierung Bürgerhaus Odenwaldhalle Die Odenwaldhalle ist bekanntlich dringend sanierungsbedürftig. Es werden hierfür zunächst weitere ,00 (Brandschutzmaßnahmen) für die Jahre 2013 und 2014 veranschlagt. Ob eine vollständige Sanierung der Odenwaldhalle realisiert wird, steht derzeit noch nicht fest. Es ist darüber hinaus vorgesehen, die Odenwaldhalle ab dem Jahr 2014 in den Eigenbetrieb Bebauen und Verwalten von Liegenschaften einzulegen.

Kostenstelle 12 00 051 Erneuerung Kellereibergstraße Es besteht ein grundhafter Sanierungsbedarf für die Kellereibergstraße.

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