1.WiesiehtderderzeitigePlanungsstandderCSAR-KerngruppederBundeswehr

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/4254 CSAR-Fähigkeiten der Bundeswehr Vorbemerkung der Fragesteller 1996wurdeinDiepholzeineCSAR-KerngruppederBundeswehraufgestellt, diesichmitdemvorhaben CombatSearchandRescue (CSAR),alsodem bewaffnetensuch-undrettungsdienst befasst.mittlerweilenachholzdorf verlegt,sollendortmaterialundeinsatzverfahrenfürcsar-operationenerprobtundgeübtwerden.zudemstelltdeutschlandinnerhalbdernatoseit 2003die leadnation fürdieprojektgruppe CSAR dar.abererstmitder EinführungdesNH90CSAR,voraussichtlichab2011,bekommtdieBundeswehreingeeignetesLufttransportmittel.NachInformationenderFragesteller verfügtdeutschlandbisdahinnachinzwischenüberzehnjahrenarbeitnoch immernichtübereigenegeeignetecsar-fähigkeiten.diesewerdennicht nurfürsuch-undrettungsaufgabenbenötigt,sondernzumbeispielauchfür dasrettenundevakuierenvondeutschenstaatsbürgernoderdieverbringung von Spezialkräften. 1.WiesiehtderderzeitigePlanungsstandderCSAR-KerngruppederBundeswehr aus? DieCSAR-KerngruppewurdemitdemZielaufgestellt,nachZulaufderPlattformNH90CSARdasverzugsloseErreicheneinerCSAR-Befähigungkonzeptionellvorzubereiten.ZurKompensationvonProgrammverzögerungenbeim WaffensystemNH90LTH/CSARhabendieHubschrauberbesatzungender CSAR-KerngruppebereitsaufdemWaffensystemBellUH-1DCSAR-Verfahrenerarbeitet,innationalenundinternationalenÜbungenangewandt,mitPartnernationenabgestimmtundweiterentwickelt.Diesermöglicht,mitZulaufdes WaffensystemsNH90LTH/CSARsowiedererforderlichenCSAR-Rüstsätze voraussichtlich ab 2011 eine erste CSAR-Befähigung aufzubauen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom19.Februar 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 2.WannwirddieBundeswehrübereineAnfangsbefähigung,eineGrundbefähigung und eine Zielbefähigung CSAR verfügen? EineDifferenzierungnacheinerAnfangs-,GrundundZielbefähigungistaufgrunddergeringenStückzahlderzubeschaffendenCSAR-Rüstsätzenicht sachgerecht.derabschlussderbeschaffungderrüstsätzeistfür2014vorgesehen. Im Übrigen wird auf die Antwort zur Frage 1 verwiesen. Ja. 3.Triffteszu,dassdieBundeswehrzurzeitüberkeineeigenengeeigneten CSAR-Fähigkeiten verfügt? 4.WiesehenPlanungenfürdenFallaus,dassdieBundeswehrCSAR-Fähigkeiten akut benötigt? 5.GabesinderVergangenheitSituationen,indenendieBundeswehrauf CSAR-FähigkeitenandererNationenzurückgreifenmusste,weilihrkeine eigenen Kräfte zur Verfügung standen? EsgabinderVergangenheitkeineSituation,inderCSAR-Kräftefürdeutsche Besatzungen zum Einsatz kamen. DieBundeswehristbeiihrenEinsätzengrundsätzlichineinmultinationales Kräftedispositiveingebunden.Dabeisind,sofernerforderlich,CSAR-FähigkeiteneinintegralerBestandteilmultinationalerPlanungenundderEinsatzführung. 6.WelcheTeilstreitkräfte,militärischeOrganisationsbereicheundTruppengattungensindmitderAufgabe CSAR innerhalbderbundeswehrbetraut? GemäßKonzeptionderBundeswehrstelltdieLuftwaffedieFähigkeitfür CSAR bereit, Heer und Marine leisten hierzu Beiträge. 7.Triffteszu,dasssowohldasHeermitderDivisionSpezielleOperationen (DSO),dieMarinemitdemBataillonSpezialisierteEinsatzkräfteMarine (SEKM)alsauchdieLuftwaffemitdemObjektschutzregiment (ObjSRgt.) CSAR-EinsatzverfahrenundähnlicheVerfahren (u.a.evakot)üben,und wennja,wievereinbartsichdiesmitdemgedankenderstreitkräftegemeinsamen Lösung? EntsprechendderKonzeptionderBundeswehrhatdieRealisierungderFähigkeitfürCSARinderLuftwaffeeinenhohenStellenwert.Folglichnehmendie HubschrauberbesatzungenderCSAR-KerngruppefürdieErarbeitungdervorrangigzuentwickelndenfliegerischenEinsatzverfahrenanmultinationalen Luftwaffenübungenteil.DieObjektschutzkräftederLuftwaffeunterstützenbei derentwicklungvoneinsatzverfahren,sindjedochnichtoriginärerbestandteil dercsar-kerngruppeundhabenauchgrundsätzlicheinenanderenauftrag. ZurSicherstellungdergefordertenstreitkräftegemeinsamenStandardisierung der Verfahren leisten Heer und Marine Beiträge.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WiesollzukünftigdasreibungsloseZusammenarbeitenzwischenden Teilstreitkräften (TSK) beim Vorhaben CSAR gesichert werden? DieKräftederBundeswehrsindbeiihrenEinsätzengrundsätzlichineinmultinationalesKräftedispositiveingebunden,dasentsprechendderfürdieAuftragserfüllungerforderlichenFähigkeitenzusammengestelltwird.AufBasisder sowohlstreitkräftegemeinsamwieauchimbündnisstandardisiertencsar- Verfahren wird eine reibungslose Zusammenarbeit erreicht. 9.WiesollenÜberschneidungenderTSKbeimVorhaben CSAR vermiedenwerden,sodasskeineunnötigenfinanziellenausgabenanfallenund zeitliche Verzögerungen eintreten? DieFestlegungenderKonzeptionderBundeswehrsowiederdarausabgeleitetenundstreitkräftegemeinsamabgestimmtenTeilkonzeptionenstelleneinekoordinierteBeschaffungderMittelundBereitstellungdergefordertenFähigkeitenzwischendenTeilstreitkräftenundmilitärischenOrganisationsbereichen sicher.dabeistehendiefähigkeitenindenteilstreitkräftennichtinkonkurrenzzueinander,sondernergänzensichvielmehrimsinnebundeswehrgemeinsamer Aufgabenerfüllung. 10. Welche Lehrgänge sind für die Aufgabe CSAR vorgesehen? Folgende Lehrgänge sind im Rahmen der CSAR-Ausbildung vorgesehen: Combined Joint Rescue Coordination Center Controller Course, Combat Search and Rescue für Führungspersonal, ÜberlebenfürbesondersgefährdetesFliegerischesPersonalderBundeswehr, ÜberlebenfürbesondersgefährdetesFliegerischesPersonalderBundeswehr Refresher, Rettungstrupp im bewaffneten Such- und Rettungsdienst. Nein. 11.Triffteszu,dassderLehrgang RettungstruppimbewaffnetenSuch-und Rettungsdienst nurfürdiedsodesheeresunddasbataillonsekm der Marine offensteht? DerLehrgang RettungstruppimbewaffnetenSuch-undRettungsdienst wurde bisher noch nicht durchgeführt. 12.WiehochistdiedurchschnittlicheBelegungdiesesLehrgangsseitGründung? 13.GibtesVerzögerungenbeimZulaufdesNH90sowiederCSAR-Rüstsätze? Ja,dieLieferplanungdesam30.Juni2000unterzeichnetenSerienvertrageszur BeschaffungdesWaffensystemsNH90fürHeerundLuftwaffesahdieAuslieferungdeserstenNH90fürdasHeerzumApril2004undfürdieLuftwaffe zumjuli2004vor.tatsächlicherfolgtedieübernahmedeserstennh90fürdas

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Heeram13.Dezember2006,dieLuftwaffeerwartetihrenerstenHubschrauber zur Jahresmitte DieCSAR-RüstsätzesindBestandteilderHerstellungderCSAR-Fähigkeit,zu derauchdieintegrationsentwicklungallercsar-komponentengehört.der DeutscheBundestaghatin2002denvorgelegtenVertragzurRealisierungder CSAR-FähigkeitaufBasisNH90nichtgebilligt.DieFirmaEurocopter Deutschland (ECD)hatdashierbeizuGrundeliegendeAngebotvomJuli 2002nachAblaufderBindefristnichtverlängert,sondernimMai2003ein neues,vonderpreisgestaltungsignifikanthöheresangebotvorgelegt.imvergleichzumangebotvomjuli2002kamesdabeizueinerkostensteigerung vonca.16,5mio.euro.durchdiefirmaecdkonntenkeinenachvollziehbarenbegründungenfürdiesenkostenanstieggeliefertwerden.einvertragsschlussfürdiecsar-entwicklungaufbasisdesvorliegendenangeboteswar somitnichtmöglich.diegesprächemitfirmaecdwurdenimherbst2004 abgebrochen. UmdieVerhandlungenmitFirmaECDzurHerstellungderCSAR-Fähigkeit fürdennh90aufeineneuebasisstellenzukönnen,wurdeimbmvganfang 2005Einsparpotenzialermittelt.ErsteVerhandlungenaufdieserBasishaben aufgrundderpreisvorstellungenderindustrienochnichtdengewünschtenerfolggebracht.weitereverhandlungenwerdenindiesemjahrfolgen,sodass miteinemzulaufdeserstennh90mitcsar-fähigkeitvoraussichtlichab 2011 gerechnet werden kann. 14.Triffteszu,dassderNH90CSARmitderLuft-Luft-RaketeSTINGER ausgerüstetwerdensoll,undwennja,wiebegründetdiebundesregierung die Einrüstung dieses Systems? DerNH90mitCSAR-FähigkeitsollteursprünglichmitdemFlugkörperSTIN- GERausgerüstetwerden.NachdemderFlugkörperMittedesnächstenJahrzehntsausderNutzunggenommenwerdensoll,wurdevoneinerIntegrationin daswaffensystemnh90csarabstandgenommen.zursicherstellungder FähigkeitzurNahbereichs-FlugabwehrimRahmenderSelbstverteidigung wirdaneinerluft-luft-bewaffnungdesnh90csardurchintegrationeines alternativenflugkörpersfestgehalten.dieentscheidunghierzuwirdimrahmen einer Zwischenentscheidung im Projekt NH90 getroffen. 15.WelcheanderenNATO-PartnerverfügenüberCSAR-Kräfte,dieüberein vergleichbares Waffensystem wie STINGER verfügen? NachhiesigerKenntnisbesitzendieCSAR-KräftederUSAundFrankreichs diefähigkeitzurnahbereichs-flugabwehrimrahmenderselbstverteidigung. DieswirdentwederdurchFlugkörper (z.b.stinger)oderrohrwaffenrealisiert. 16.WiehochsinddieKostenfürdieEinrüstung,Abnahmeetc.derLuft- Luft-Rakete STINGER in den NH 90? Auf die Antwort zur Frage 14 wird verwiesen.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ WievielZeitwürdedurcheinenWegfallderEinrüstungderLuft-Luft- Rakete STINGER eingespart werden? FürdieangesprocheneZwischenentscheidungistderIntegrationsaufwandeine maßgeblicheentscheidungsgröße.imübrigenwirdaufdieantwortzur Frage14 verwiesen. 18.GibtesPlanungen,biszumZulaufdererstenNH90CSARalsZwischenlösungeinanderesLufttransportmodelleinzuführen,undwenn nicht,warum nicht? Nein,aufGrunddesProgrammfortschrittsistdieEinführungeinesanderen LufttransportmodellsalsZwischenlösungwirtschaftlichnichtvertretbarund nicht realisierbar. 19.WiebewertetdieBundesregierungdieEinführungundVerwendungvon bereitsammarktbefindlichenunderprobtenec725derfirmaeurocopter bei den französischen Streitkräften als CSAR-Hubschrauber? Auf die Antwort zur Frage 18 wird verwiesen. 20.WiehochschätztdieBundesregierungdieBedeutungvoneigenen CSAR-Fähigkeiten im Vergleich zu anderen Fähigkeiten ein? DieFähigkeitderBewaffnetenSuche-undRettung (CSAR)dientderSuche undrückholungabgeschossenerbzw.notgelandeterluftfahrzeugbesatzungen ineinemeinsatzgebietunterbedrohung.sieistderhochpriorisiertenfähigkeitskategorie ÜberlebensfähigkeitundSchutz zugeordnetunddientdamit unmittelbardererfolgreichenabwehrvongefahrenfürlebenundgesundheit vonangehörigenderbundeswehrimeinsatz.deraufbaudieserfähigkeitist vonstreitkräftegemeinsamerbedeutung,dahiermitgegebenenfallsaucheinergänzenderbeitragzurbewaffnetenrückführungsowiezuspezialkräftemissionen geleistet werden kann. DieFähigkeitCSARstelltaufGrunddeshohenAnforderungsprofilsinnerhalb dernatounddereueinekritischeressourcedarunderfährtgemeinsammit weiterenprojektenzurverbesserungdesschutzesdersoldatenimeinsatzeine entsprechend hohe Priorisierung.

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