Zusammenarbeit in städtischen Gebieten: Erfahrungen in der Schweiz
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- Hartmut Bretz
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1 Bundesamt für Raumentwicklung ARE Office fédéral du développement territorial ARE Ufficio federale dello sviluppo territoriale ARE Uffizi federal da svilup dal territori ARE Zusammenarbeit in städtischen Gebieten: Erfahrungen in der Schweiz Wien, 9. November 2006
2 Föderalistischer Aufbau der Schweiz Bund Kantone Gemeinden Subsidiäre Kompetenzen z.b. nationale Infrastruktur (Autobahnen, Eisenbahn) Planungshoheit Organisationsautonomie z.b. Richtplanung, Regionalverkehr, Hauptstrassen Gemeindeautonomie z.b. Nutzungsplanung, Tram, Bus, Fussverkehr 2
3 Knapp 3000 Gemeinden INFOPLAN ARE, GEOSTAT-BFS/OFS/UST, L+T/S+T, 2003 Bundesamt für Raumentwicklung ARE Office fédéral du développement territorial ARE Ufficio federale dello sviluppo territoriale ARE Uffizi federal da svilup dal territori ARE
4 26 Kantone INFOPLAN ARE, GEOSTAT-BFS/OFS/UST, L+T/S+T,
5 50 Agglomerationen INFOPLAN ARE, GEOSTAT-BFS/OFS/UST, L+T/S+T,
6 Grösse der Agglomerationen Gemeinden Einwohner Zürich 133 1,08 Mio Basel 118 (44 Ausland) Bern Lugano Interlaken
7 Agglomerationspolitik: Strategien des Bundes Ziel Bessere Zusammenarbeit in den Agglomerationen Bessere Koordination zwischen den Politikbereichen Finanzielle Anreize Modellvorhaben (0,3 Mio. / Jahr) Finanzierung Agglomerationsverkehr (3 Mrd. / 20 Jahre) Fachliche Unterstützung Begleitung Modellvorhaben Erfahrungsaustausch 7
8 Welche Agglomerationen sind aktiv? Quellen: INFOPLAN ARE, ZAR-BFA, SABE, GEOSTAT BFS, Kartographie VBS, Swisstopo 8
9 Tripartite Agglomerationskonferenz (TAK) Plattform Bund Kantone Städte / Gemeinden Politische und technische Ebene Aufgaben Entwicklung einer gemeinsamen Agglomerationspolitik Gegenseitige Information Beitragen zur Stärkung der Zusammenarbeit in Agglomerationen 9
10 10
11 Ziele Demokratie (Input) Transparenz: einfache Verfahren, klare Zuständigkeiten Demokratische Mitbestimmung und Kontrolle Subsidiarität: Eine Aufgabe soll der am besten geeigneten Ebene zugewiesen werden können 11
12 Ziele Effizienz (Output) Rasche Verfahren Verbindliche Entscheide Verpflichtung zum Mitmachen Bezüglich Sachentscheide Bezüglich Bereitstellung der finanziellen Mittel Koordinierte Entscheide (über Politikbereiche hinaus) 12
13 Modell der TAK 13
14 heute morgen 14
15 15
16 Aktivitäten Kanton Bern Agglomerationen und Einzelstädte Kanton Bern Langenthal Biel/Bienne Burgdorf Bern Thun Interlaken Quellen: INFOPLAN ARE, ZAR-BFA, SABE, GEOSTAT BFS, Kartographie VBS, Swisstopo 16
17 Langenthal Biel/Bienne Burgdorf Bern Thun Interlaken 17
18 Agglomerationsstrategie Kanton Bern Jede Agglomeration prüft: Handlungsbedarf nach Thema Institutioneller Handlungsbedarf Perimeter Top-Down und Bottom-Up: 1) Kanton: Gesamtleitung und Rahmen 2) Region: Erarbeitung der regionalen Vorstellungen und Prioritäten 3) Kanton: Anpassung Verfassung / Gesetze gestützt auf regionale Inputs 18
19 Agglomerationsstrategie Kanton Bern Regionalkonferenz-Modell Verbindliche Zusammenarbeit mit demokratischer Abstützung Modell wird Regionen verbindlich vorgegeben Regionen entscheiden, ob sie das Modell einführen wollen (Volksabstimmung) Perimeter der Zusammenarbeit Flächendeckende Aufteilung des Kantons in 6 Regionen nach funktionalen und politischen Kriterien kleinere Perimeter je nach Aufgabe möglich 19
20 Aktivitäten Kanton Fribourg Agglomerationen Kanton Freiburg Fribourg Bulle Quellen: INFOPLAN ARE, ZAR-BFA, SABE, GEOSTAT BFS, Kartographie VBS, Swisstopo 20
21 Fribourg Bulle 21
22 Agglomeration Fribourg Basis: Agglomerationsgesetz von 1996 Konstituierende Versammlung seit 2002 Erarbeitung Statuten: Aufgaben, Organisation, definitiver Perimeter, Finanzierung Volksabstimmung
23 Agglomeration Fribourg 7 Themenbereiche: Raumplanung / Verkehr / Umwelt Wirtschaftsförderung Tourismus Kultur Sport Unterscheidung Legislative / Exekutive Wahl der Delegierten: Durch Gemeindeversammlungen bzw. Gemeindeparlamente Finanzierung: Keine Steuerhoheit 23
24 Aktivitäten Kanton Zürich Metropole Zürich: Mio. Einwohner - 1 Metropolitanraum - 7 Kantone + D - 12 Agglomerationen -2 Kernstädte Gemeinden - 11 Planungsregionen Zweckverbände -12 Bezirke 24
25 Zürich: Drei Handlungsfelder Interkommunalkonferenzen Basierend auf bisherigen Planungsverbänden Verbindlich statt unverbindlich Demokratische Mitwirkungsrechte Ausweitung Aufgabenbereiche Metropolitankonferenz Schrittweise Realisierung vom informellen Club der Willigen über Metropolitanverein bis zu einer möglichen institutionalisierten Organisationsform Kantonsübergreifende Zusammenarbeit Institutionell-rechtliche Klärung 25
26 26
27 Erste Erkenntnisse 27
28 10 Regeln der Zusammenarbeit 1. Inhalte, Strukturen und Prozesse gehören zusammen 2. Visionen und klare Ziele als Grundlage 3. Langfristige Ziele mit kurzfristigen, konkreten Erfolgen kombinieren 4. Klarer politischer Wille als Basis 5. Politik von Anfang an einbeziehen 6. Gleichgewicht Politik Verwaltung Experten 7. Motivierte Schlüsselpersonen 8. Klare Bezeichnung der Ansprechpersonen 9. Schrittweises Aufbauen des Vertrauens 10. Hartnäckigkeit und Kontinuität 28
29 Schrittweiser Aufbau Fusion Projektorientierte Zusammenarbeit Formalisierte, verbindliche Zusammenarbeit Institutionalisierte, freiwillige Zusammenarbeit 29
30 Strukturen Inhalte Prozesse Strukturen Organisation Finanzierung Kompetenzen Rechtsform Inhalte Strategien Politikbereiche Projekte Prozesse Einbezug Politik Einbezug / Sensibilisierung Bevölkerung 30
31 31
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