Ehevertrag. Vorteil oder Falle. So finden Sie Ihre prefekte Regelung. Beck-Rechtsberater. Von Heike Dahmen-Lösche Fachanwältin für Familienrecht

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1 Beck-Rechtsberater Ehevertrag Vorteil oder Falle So finden Sie Ihre prefekte Regelung Von Heike Dahmen-Lösche Fachanwältin für Familienrecht 2., überarbeitete und aktualisierte Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Vorwort Dieser Ratgeber erschien 2003 in erster Auflage in der Mosaik-Reihe des Wilhelm Goldmann Verlag, München. In der Zwischenzeit haben sich wichtige Änderungen im Hinblick auf die Gestaltung von Eheverträgen ergeben: Für die gerichtliche Inhaltskontrolle hat der Bundesgerichtshof mit der sogenannten Kernbereichslehre neue Regeln auch für die Vereinbarungen aufgestellt. Seit 1. Januar 2008 haben sich auch die Paradigmen beim nachehelichen Unterhalt geändert. Nach Erscheinen der 1. Auflage dieses Ratgebers hat sich das Familienrecht in wesentlichen Teilen geändert. Der Versorgungsausgleich ist gar insgesamt reformiert worden. Umso wichtiger ist nun, bevorstehende Eheverträge zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen. Düsseldorf, im Dezember 2010 Heike Dahmen-Lösche V

3 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... V IX 1. Kapitel Einführung Kapitel Regelungen über das Vermögen Kapitel Regelung zu Sorgerecht und Unterhalt Kapitel Sonstige Regelungen Anhang Sachverzeichnis VII

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsübersicht... V VII 1. Kapitel Einführung... 1 I. Vertragstypen Ehevertrag vor Eheschließung Ehevertrag während intakter Ehe Ehevertrag anlässlich Trennung und/oder Scheidung... 2 II. Formerfordernis... 3 III. Unwirksame Vereinbarungen... 4 IV. Kosten Kapitel Regelungen über das Vermögen... 9 I. Güterstand Zugewinngemeinschaft... 9 a) Verfügungsbeschränkung b) Zugewinnausgleich c) Privilegierter Erwerb Gütertrennung a) Verfügungsfreiheit b) Ehegattenerbrecht Modifizierte Zugewinngemeinschaft Zeitpunkt des Vertragsschlusses a) Vor der Eheschließung b) Bei intakter Ehe c) Bei Trennung oder Scheidung IX

5 1. Stichtag Gesetzliches Verfahren Vertragliche Vereinbarung a) Völliger Ausschluss des Versorgungsausgleichs vor Eheschließung b) Teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleichs vor der Eheschließung c) Völliger Ausschluss des Versorgungsausgleichs während intakter Ehe d) Teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleichs während intakter Ehe e) Völliger Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei Trennung oder Scheidung f) Teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei Trennung und Scheidung g) Herabsetzung der Ausgleichsquote h) Lebensversicherung statt Versorgungsausgleich i) Vertragliche Festlegung des Stichtags j) Folgen bei Nichtregelung III. Grundstücksauseinandersetzung Übernahme der Immobilie durch einen Ehepartner Veräußerung gemeinsamer Grundstücke an Dritte Teilungsversteigerung Grundstücksauseinandersetzung im Zusammenhang mit Zugewinnausgleich IV. Übernahme von Verbindlichkeiten V. Hausrat Kapitel Regelung zu Sorgerecht und Unterhalt I. Sorgerecht Alleinsorge Gemeinsame elterliche Sorge X

6 1. Konkrete Umgangsregelung Allgemeine Umgangsregelung III. Unterhalt für minderjährige Kinder Höhe des Unterhalts Kindergeld Zeitpunkt des Vertragsschlusses IV. Unterhalt für volljährige Kinder V. Trennungsunterhalt Elementarunterhalt Altersvorsorgeunterhalt Verzicht auf Trennungsunterhalt VI. Nachehelicher Unterhalt Krankenvorsorge Unterhaltsbegrenzung und -verzicht a) Unterhaltsbegrenzung der Höhe nach b) Zeitliche Begrenzung des Unterhalts Weitere Regelungsmöglichkeiten a) Unterhaltsabfindung Vertragsschluss vor der Heirat a) Erst-Ehe junger Leute b) Eheschließung vermögender Partner im vorgerückten Alter Vertragsschluss bei Trennung und Scheidung a) Betreuungsunterhalt b) Unterhalt wegen Alters c) Unterhalt wegen Krankheit: d) Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit e) Aufstockungsunterhalt f) Unterhalt wegen Ausbildung VII. Wertsicherung bei Unterhaltsansprüchen VIII. Begrenztes Realsplitting XI

7 Sonstige Regelungen I. Ehewohnung Mietwohnung Ehewohnung in gemeinsamem Eigentum Ehewohnung im Alleineigentum eines Ehepartners II. Regelung zum Erbrecht Nachlassregelung Erbrecht bei Trennung III. Vereinbarungen betreffend Zuwendungen während der Ehe IV. Ehe mit ausländischem Ehepartner Anhang Sachverzeichnis XII