Inhaltsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII

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3 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII 1 Einleitung Problemstellung und Zielsetzung Gang der Untersuchung Originäre Informationsfunktion der Rechnungslegung und buchhalterischen Entflechtung gemäß Energiewirtschaftsgesetz Rechtliche Rahmenbedingungen der originären Informationsfunktion im Energiewirtschaftsgesetz Zielsetzung der Energiebinnenmarktrichtlinien über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitäts- und Gasbinnenmarkt Umsetzung der Energiebinnenmarktrichtlinien in nationales Recht Umsetzung der Energiebinnenmarktrichtlinien in den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Instrumente zur Sicherung der originären Informationsfunktion in der Rechnungslegung und buchhalterischen Entflechtung im Energiewirtschaftsgesetz Verpflichtung zur Rechnungslegung, Prüfung und Offenlegung des Jahresabschlusses Ergänzende Anhangangaben zu Geschäften größeren Umfangs Verpflichtung zur Führung getrennter Konten und zur Aufstellung von Tätigkeitsabschlüssen Grundlagen Abgrenzungsprobleme bei den zur buchhalterischen Entflechtung verpflichteten Unternehmen Abgrenzungsprobleme bei den zur buchhalterischen Entflechtung verpflichteten Tätigkeiten Fiktive rechtliche Entflechtung als Voraussetzung für Tätigkeitsabschlüsse IX

4 X Zuordnungsmethoden als verfahrenstechnische Einflussgrößen auf die Tätigkeitsabschlüsse Direkte und indirekte Zuordnung Leistungsverrechnung Auswirkung der Zuordnungsmethoden auf die Tätigkeitsabschlüsse Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für Tätigkeitsabschlüsse Problem der Zuordnung der Bilanzposten mit Finanzierungscharakter Maßstäbe für die Zuordnung der Bilanzposten mit Finanzierungscharakter Fiktion des rechtlich selbstständigen Unternehmens Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Generalnorm des 264 Abs. 2 S. 1 HGB Prüfung der Zuordnung der Bilanzposten mit Finanzierungscharakter Trennung oder Zusammenfassung des Eigenund Fremdkapitals Zuordnung des Eigen- und Fremdkapitals zu den einzelnen Tätigkeiten oder zu den Tätigkeiten außerhalb des Elektrizitäts- bzw. Gassektors Zuordnung des Eigen- oder Fremdkapitals als Residualgröße oder Verwendung eines Ausgleichspostens Beispiel zur Entstehung von Ausgleichsposten Empirische Erfahrungen mit Ausgleichsposten in Tätigkeitsabschlüssen gemäß EnWG Literaturmeinungen zur Bilanzierung von Ausgleichsposten Handelsrechtliche Zulässigkeit von Ausgleichsposten... 57

5 Empirische Erfahrungen mit Ausgleichsposten in Tätigkeitsabschlüssen gemäß EnWG Prozentuale oder betragsmäßige Zuordnung des Eigen- oder des Fremdkapitals Fortschreibung oder Festschreibung des Eigen- oder des Fremdkapitals Zwischenergebnis der Prüfung der Zuordnung der Bilanzposten mit Finanzierungscharakter Veröffentlichung der Tätigkeitsabschlüsse Eingehen auf Tätigkeiten im Lagebericht Veröffentlichung der Geschäftsberichte auf den Internetseiten Bedeutung der Abschlussprüfung für die Sicherung der Informationsfunktion der Rechnungslegung und der buchhalterischen Entflechtung gemäß Energiewirtschaftsgesetz Bedeutung der Regulierungsbehörden für die Sicherung der Informationsfunktion der Rechnungslegung und der buchhalterischen Entflechtung gemäß Energiewirtschaftsgesetz Zwischenergebnis Netzentgeltregulierung durch die Regulierungsbehörden Gesetzliche Rahmenbedingungen der Netzentgeltregulierung Gesetzliche Rahmenbedingungen für Regulierungsbehörden Gesetzliche Rahmenbedingungen der Regulierungsmethoden Kostenbasierte Regulierung Vergleichsverfahren Anreizregulierung Vergleichswettbewerb Anreizregulierung und Regulierungskonto Informationsmöglichkeiten der Regulierungsbehörden Informationstechnische Bedeutung der Abschlussprüfung Datenbeschaffungsmöglichkeiten der Regulierungsbehörden Gesetzliche Rahmenbedingungen Eigene Datenerhebungen der Regulierungsbehörden Datenerhebungen der Beschlusskammer 9 (Kostenprüfung Gas) Datenerhebungen der Beschlusskammer 8 (Kostenprüfung Strom) XI

6 Wertung der Datenerhebungen der Regulierungsbehörden Informationsmöglichkeit gem. 6b Abs. 3 S. 7 EnWG Eine gescheiterte Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Eine scheinbar gelungene Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Zwischenergebnis: Erkenntniswert der Informationen Bedeutung der Tätigkeitsabschlüsse für die Kalkulation der Netzentgelte Zwischenergebnis Derivative Informationsfunktion der Rechnungslegung und buchhalterischen Entflechtung gemäß Energiewirtschaftsgesetz Durchbrechung des Stetigkeitsgrundsatzes und Änderung oder Ersetzung von Abschlüssen zur Sicherung der derivativen Informationsfunktion Durchbrechung des Stetigkeitsgrundsatzes Durchbrechung des Stetigkeitsgrundsatzes im Jahresabschluss Durchbrechung des Stetigkeitsgrundsatzes im Tätigkeitsabschluss Änderung von Abschlüssen Änderung des Jahresabschlusses Änderung des Tätigkeitsabschlusses Nichtigkeit des Tätigkeitsabschlusses Zwischenergebnis Informationen zum Regulierungskonto zur Sicherung der derivativen Informationsfunktion Negativer Regulierungskontosaldo Positiver Regulierungskontosaldo Aktivierung des positiven Regulierungskontosaldos als Forderung Aktivierung des positiven Regulierungskontosaldos als Forderung mit Gegenleistung Aktivierung des positiven Regulierungskontosaldos als Forderung ohne Gegenleistung XII

7 Aktivierung des positiven Regulierungskontosaldos als erst nach dem Abschlussstichtag rechtlich entstehende Forderung Auffassung des IDW Aktivierung des positiven Regulierungskontosaldos als immaterieller Vermögensgegenstand des Anlagevermögens Aktivierung des positiven Regulierungskontosaldos als immaterieller Vermögensgegenstand des Umlaufvermögens Aktivierung des positiven Regulierungskontosaldos als immaterieller Vermögensgegenstand des Umlaufvermögens dem Grunde nach Aktivierung des positiven Regulierungskontosaldos als immaterieller Vermögensgegenstand des Umlaufvermögens der Höhe nach Abschreibung des immateriellen Vermögensgegenstands des Umlaufvermögens auf den niedrigeren beizulegenden Wert Anhangangaben gem. 264 Abs. 2 S. 2 HGB Die Rolle des Gesetzgebers Zwischenergebnis Gesamtergebnis Thesenartige Bestätigung der Hypothese durch die Zwischenergebnisse Lösungsvorschläge Anlagen A1 Entwicklung ausgewählter energiewirtschaftlicher Rechtsvorschriften A2 9 Rechnungslegung der Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EnWG 1998) A3 9a Rechnungslegung der Gasversorgungsunternehmen (EnWG 2003) A4 10 Rechnungslegung und interne Buchführung (EnWG 2005) A5 6b Rechnungslegung und Buchführung (EnWG 2011) A6 10 EnWG 2005 und 6b EnWG 2011 als integrierte Synopse XIII

8 A7 6b EnWG 2011 und 6b EnWG 2012 als integrierte Synopse A8 Empirische Erfahrungen mit Tätigkeitsabschlüssen gemäß EnWG Literaturverzeichnis XIV