Stadt-Land-Partnerschaften

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1 Stadt-Land-Partnerschaften EU-Studie Christian Huttenloher Generalsekretär Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.v. Littenstraße Berlin Bamberg, 1. Februar 2013 Verbindung Wachstums- und Ausgleichspolitik Finanz- und Schuldenkrise Schwierigkeit öffentlicher Kreditaufnahme Rezessionsgefahr für Wachstumsregionen Stadt-Land-Partnerschaften Verbindung von Wachstums- und Ausgleichspolitik auf regionaler Ebene Beitrag zu Europa 2020 und Territorialer Agenda der EU (Lissabon-Ziel: territorialer Zusammenhalt!) 2 1

2 RURBAN Initiative der EU zu Land-Stadt Partnerschaften Zwei Hauptmaßnahmen: Studien + Verbreitung der Ergebnisse 1. Vorbereitungsstudie: aufbauend auf Literatur -> BBSR & DV Fördermöglichkeiten EU Kohäsionspolitik ab 2014? Synergien zwischen Kohäsions- und ländlicher Entwicklungspolitik? Orientierungshilfe für Mitgliedsstaaten & Regionen, um Stadt-Land- Partnerschaften zu fördern (Vorbereitung OPs) 2. Umfassende empirische Studie der OECD zu Ansätzen von Stadt-Land- Partnerschaften (Metropolregion Nürnberg als ein Beispiel) 3. Analyse existierender Politiken & statistischer Rahmenbedingungen 4. Finale Konferenz & regionale Workshops (24./25.2. Warschau) 3 Gründe gegen Partnerschaften zwischen ungleichen Räumen Unterschiedliche Attraktivität und Potenziale Verschiedene Bedürfnisse und Ziele Ungleiche Wirtschaftskraft (BIP/Et.: PR=74% von PU) Ungleiche Kapazitäten Vorurteile (Parasitismus/ Trittbrettfahrer) Zusätzlicher administrativer Aufwand Erfolg statistisch schwer nachweisbar Unterschiedliche rechtliche Befugnisse von Kommunen Einbindung informeller Akteure Fehlender Altruismus 4 2

3 Gründe für Partnerschaften zwischen ungleichen Räumen Sich ergänzende Potenziale Gleiche/ähnliche Potenziale Management von Kooperationen für Wachstum und Lebensqualität Zusammenführen von Räumen, Akteuren, Geld über gemeinsame Projekte und Strategien Synergien, gegenseitiger Nutzen Kein beggar thy neighbour Win-win und Konfliktlösung möglich 5 Themen und Strategie-/Projektraum Hinterland Stadt Umland Klein- u. Mittelstädte Erreichbarkeit zu Infrastruktur neue Arten der Versorgung reg. Wertschöpfungsketten Positionierung Tourismus, kulturelles Erbe erneuerbare Energien Siedlungsfläche gemeinsame Planung Freifläche suburbane Landwirtsch. Cluster, Netzwerke internes/externes Marketing Governance, Strategien wirtschaftliche Entwicklung Ökologie, Umwelt 6 3

4 Stadt-Land Partnerschaft = spezifische Form interkommunaler Zusammenarbeit Merkmale Stadt-Land-Partnerschaft Ländliche & städtische Gebiete Mehr als physische Verbindung Art der Steuerung Langfristiger Horizont Integrierter Ansatz Gemeinsame Zielsetzung/Nutzen Alle Orte tragen bei (Strategie- vs. Projektraum) Nicht nebenher durchführbar Variationen in Umsetzung Formalisierungsgrad, Rechtsstatus, Struktur Zusammensetzung und Ausmaß Räumliche Ebenen (Mikro, Meso, Makro) Thematische Ausrichtung Nationaler Rahmen (Kompetenzen, rechtliche, finanzielle Unterstützung) Unterschiedliche Organisationsmodelle Flexible EU-Unterstützung 7 Erfolgsfaktoren statt Kochbuch Gleiche Augenhöhe Verschiedene Akteure Motivierte Akteure Beziehungen Viele und konkrete Projekte Kleine Schritte Erfolgsfaktoren Gemeinsame Probleme Gefühl einer funktionalen Einheit Zeit (anfangs und für Nachhaltigkeit) Erfahrung/ Tradition bzgl. Kooperation irgendeine Organisationsform Strategie/ gemeinsame Ziele 8 4

5 Stadt-Land Wechselwirkung, Thematiken und Governance Europa 2020: Cluster, Netzwerke, regionale Wertschöpfungsketten Externes Marketing Anbindung (TEN, Breitband) Kooperation Wirtschaft & Forschung Klima-/Energiekonzepte Zugang zu Bildung Regionale Beschäftigungsstrategien Soziale Integration 9 Rolle der EU Subsidiarität: Stadt-Land-Partnerschaften bottom-up in nat./reg. Rahmen Mehrwert EU-Unterstützung: Effizientere & kohärenter Anwendung EU-Fördermittel Verknüpfung Wachstum & territoriale Integration Motivator, technische Hilfe, Anschubfinanzierung Weiterentwicklung unterschiedlicher Stadt-Land-Ansätze Austausch: Kommunikation, Seminare und Broschüren Bereitstellung Rahmen für lokale Initiativen Aber: Pro-aktive Aufnahme der Mitgliedstaaten & Regionen 10 5

6 Gute Beispiele in Europa 11 Effizientere Ausgestaltung EU Förderung Breites Spektrum von Stadt-Land-Themen innerhalb GSR-Fonds: Soziale Dienste & öffentliche Infrastruktur (v.a. demographischer Wandel) Natürliche/kulturelle Ressourcen (v.a. Energie) Ökonomische Entwicklung & Innovation Stadt-Land-Partnerschaften steigern Effizienz & verringern sozioökonomische Ineffizienzen, aber: Trennung EU-Kohäsionspolitik und ländliche Entwicklungspolitik Lokale Perspektive der geförderten Projekten entweder städtisch oder ländlich ELER landwirtschaftsbezogen, EFRE ausgerichtet auf Unternehmen & Innovation, regionale & städtische Infrastruktur, ESF zielgruppenorientiert 12 6

7 Integrierte territoriale Strategien als Grundlage von Stadt-Land-Partnerschaften Verbreitung und Umsetzung fördern: Integrierte Strategien für ländlich-städtische Gebiete über finanzielle und technische Unterstützung aus GSR-Fonds Basierend auf öffentlich-privaten Strukturen und Governance-Prozessen Direkter Zugang zu Förderung für Stadt-Land-Projekte: Eigenes Budget für funktionale Regionen Fördervorrang für Projekte territorialer Strategien P5 P4 P2 EFRE ESF ELER P3 P1 P5 P4 P2 P3 P1 13 Koordinierte und integrierte Multifondsrahmenbedingungen Fondsübergreifende Koordinierung, Programmierung & Umsetzung notwendig EU-Ebene: Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) gute Basis Territoriale Programmierung & gemeinsame Multifondsprogrammierung möglich National/Regional: Partnerschaftsabkommen & OP s sollten beinhalten: Integrierten territorialen Ansatz Mechanismen zur Koordinierung zwischen Fonds Mehrebenen-Verwaltung & Partnerschaft Aber: Beschränkungen in Verordnungsvorschlägen (2011)! Funktionale Gebiete nicht erwähnt (lediglich städtisch oder ländlich) Keine Multifondsprogrammierung für ELER (EMFF) Thematische Konzentration <-> Integrierter Ansatz Einwohnerobergrenzen für ländliche Gebiete (schließen benachbarte Städte aus) 14 7

8 Programmierungsmöglichkeiten Thematische Konzentration: 11 sektorale Investitionsprioritäten Sektoral: Fördervorrang von Projekten zu Stadt-Land-Partnerschaften Integriert: Gemeinsames territoriales Förderprogramm aus verschiedenen Fonds OP oder Unterprogramm / Priorität für Stadt-Land Delegation Mittelverwaltung: Globalzuschüsse oder regionalisierte Teilbudgets benötigen administrative Kapazitäten, stabile und verlässliche Entscheidungssysteme, verwaltungstechnisch anspruchsvoll Integrierte Ansätze in Partnerschaftsverträge & OPs einbeziehen Anwendung neuer territorialer Förderinstrumente 15 Territoriale Entwicklungsinstrumente Integrierte Territoriale Investitionen (ITI) ex. Art. 99 der AVO Kombination verschiedener Prioritätsachsen Anwendbar auf verschiedene funktionale Gebietseinheiten Top-down Ansatz Subdelegation Mittelverwaltung Integration ELER soll möglich werden! Von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zu lokalen Entwiclung (CLLD) Art AVO Basiert auf LEADER Ansatz Bottom-up: lokale Entwicklungsinitiative Finanzierbar durch alle Fonds Subregional, Multisektorale Srategien kleinere funktionale Gebietseinheiten für Projekte mit kleinerem Mittelvolumen umgesetzt durch die lokale Bevölkerung (Gebiete bis zu EW) 16 8

9 EU-Pilotinitiative notwendig! Experimentieren & Aufbau Kapazitäten notwendig (parallel zu Mainstreaming ) Anwendung innovativer Maßnahmen (vgl. Art. 10 EFRE ) Nutzung Budget innovative Maßnahmen Stadtentwicklung (Art. 9 EFRE-VO) Flexibles, einfaches EU-Instrument für Vorhaben auf regionaler/lokaler Ebene Europaweite Pilotprojekte mit vielfältiger Typen, thematischen Ausrichtungen, Steuerungsformen Nationale/regionale Ebene einbeziehen & Verbindung Mainstream Austausch, Vernetzung & Politikentwicklung ( Acquis RURBAN ) 17 Deutsches MORO Stadt-Land Aufdeckung von Möglichkeiten zur Unterstützung ländlich-urbaner Partnerschaften via EU-Finanzmittel innerhalb der nächsten Periode in Deutschland Expertenworkshop & Diskussionspapier über die Möglichkeiten zur Finanzierung von ländlich-urbaner Probleme in strukturellen & ländlichen Entwicklungsprogrammen Hochrangige internationale Konferenz am in Berlin 18 9

10 Stand der Verhandlungen EU die SLP Maßnahmen betreffen 7./8. Februar EU Gipfel zur Verhandlungsbox EU Budget , Einigung mit reduzierten Mittel wird erwartet Europäischer Rat partielle Ausrichtungen: Programmierungsmöglichkeit für OP sollen Kombination komplementärer Investitionsprioritäten verschiedener thematischer Ziele bis zu 20% ermöglichen ( Sammelpriorität ) ELER soll auch für ITI genutzt werden können Europäisches Parlament: Explizite Nennung von Stadt-Land Partnerschaften als Fördertatbestand Einführung eigener Prioritätsachse im OP oder eigenes OP für integriert territoriale Maßnahmen 19 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! c.huttenloher@deutscher-verband.org 20 10

11 Territoriale Entwicklungsinstrumente ITI: 21 Territoriale Entwicklungsinstrumente CLLD: 22 11