Besserer öffentlicher Verkehr und fahrscheinfreier ÖPNV. Bernhard Knierim

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1 Besserer öffentlicher Verkehr und fahrscheinfreier ÖPNV Bernhard Knierim

2 Wie sind wir unterwegs? 100% 90% 80% 70% Motorisierter Individualverkehr Luftverkehr Öffentl. Straßenpersonenverkehr Eisenbahnen 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0%

3 Die Folgen Schädigung der Gesellschaft durch Lärm, Unfälle, Abgase und Platzverbrauch sozial ungleich verteilt! sozialer Ausschluss gesellschaftlicher Gruppen von Mobilität globales Ungleichgewicht, da unsere Mobilität alles andere als nachhaltig ist und auf keinen Fall ein Modell für alle Menschen auf der Erde sein kann Klimawandel (durch Ausstoß von Treibhausgasen) und Umweltzerstörung Verbrauch begrenzter Ressourcen (insbes. Öl)

4 Klima: Verkehr ist die Nr. 2! CO 2 Emissionen (Deutschland) Kleinverbraucher 7% Verkehr 20% Haushalte 15% Industrie 13% Energiewirtschaft 45%

5 Städtischer Raum

6 Städtischer Raum

7 Öffentlicher Verkehr als Alternative?

8 Öffentlicher Verkehr als Alternative?

9 Forderung 1: Angebotsverbesserungen 1. Verdichtung des Liniennetzes 2. Lückenschlüsse 3. Erhöhung der Haltestellendichte 4. Verdichtung des Takts 5. Gutes Verkehrsangebot auch zu Tagesrandzeiten 6. Mindeststandards für die Erreichbarkeit 7. vollständige Barrierefreiheit 8. Service mit Menschen: Informationen, Aufsichten 9. Zuverlässigkeit, ausreichende Wartung und Reserven 10. Beschleunigung auch auf Kosten des MIV 11. Bevorzugung von Bahnen und O Bussen 12. Integration der öffentlichen Verkehrsmittel miteinander und mit Fuß und Fahrradverkehr als Umweltverbund

10 Forderung 2: Finanzierung ÖPNV Finanzierung in Mrd. Euro insgesamt ca. 25 Mrd. Euro/pro Jahr Quelle: Datenauswertung cnb/kcw 2008 Betrieb SPNV Verkehrsverträge (ohne Ausgleichszahlungen, inkl. Trassenpreise) 8,99 5,34 Betrieb ÖSPV Querverbundsausgleich, Verkehrsverträge, Betrauungen, freigestellter Schühlerverkehr Investitionsförderung SPNV BSchAG Anteil SPNV, zusätzliche Haushaltsmittel Länder/Kommunen, Bundes GVFG 3,05 Investitionsförderung ÖSPV GVFG/Entflechtungsgesetz, zusätzliche Haushaltsmittel Länder/Kommunen, Bundes GVFG Steuerrechtliche Regelungen Querverbundsausgleich, keine Ust. für Verkehrsverträge, ermäßigter MwSt Satz 2,17 2,78 1,85 0,43 Tarifersatzleistungen (Sozialtickets, SGB IX, Schülerbeförderung, Verbundtarifbeförderung) Nutzerfinanzierung, Werbung, Pacht

11 Forderung 3: Fahrscheinfreier ÖPNV Grundidee: ÖPNV ist in der Benutzung kostenlos, Finanzierung über NV Abgabe oder Steuer Nutzung des ÖPNV wird sehr viel attraktiver gemacht einfache ÖPNV Nutzung, kein Tarifwirrwarr mehr Wegfall aller Kosten für Fahrkartenautomaten, Verkauf, Kontrollen etc. daher: Möglichkeit für zusätzliches Servicepersonal Kosteneinsparungen für Straßenbau/ instandhaltung, Steigerung der Lebensqualität in der Stadt soziale Mobilität möglich!

12 Forderung 3: Fahrscheinfreier ÖPNV

13 Fahrscheinfreier ÖPNV das Beispiel Hasselt

14 Fahrscheinfreier ÖPNV Warum nicht? Die beliebtesten Gegenargumente: 1. rechtlich nicht möglich 2. nicht finanzierbar 3. zusätzliche Nachfrage nicht zu bewältigen 4. funktioniert nicht siehe gescheiterte Modelle: Rom, Bologna, Atlanta (1970er), Templin, Lübben (1990er), Hasselt (aktuell) 5. ungewollte Effekte: a) Schaffung zusätzlicher (induzierter) Nachfrage b) Verlagerung von Fuß und Fahrradverkehr auf den ÖPNV

15 Fahrscheinfreier ÖPNV Flankierende Maßnahmen Tempolimits, Innenstadtmaut? Rückbau von Parkflächen und Straßen Ausbau von Wegen für Fahrrad und Fußverkehr

16 Fahrscheinfreier ÖPNV schrittweise Einführung schrittweise Einführung wäre möglich: schrittweise Vergünstigung der Tickets, schrittweise Verlagerung der Finanzierung durch Einführung und Erhöhung der Steuer/Abgabe Schritt 1 meist schon vollzogen: Semestertickets fahrscheinfreie Tage als Vorgeschmack? Sozialticket als weiterer Schritt auf dem Weg komplette Einführung würde viele Jahre dauern, daher strukturelle Anpassungen des Nahverkehrs (zusätzliche Fahrzeuge, Linien und Personal) möglich

17 Fahrscheinfreier ÖPNV Beispiel Frankreich

18 Fahrscheinfreier ÖPNV Initiativen in Deutschland Sozialticket Initiativen an vielen Orten Konzept der Berliner PDS für Nahverkehrsabgabe (1994) Berliner Bündnis: faehrt frei.de Studie Zukunftsfähiges Hamburg Konzept der Linken für Erfurt (Matthias Bärwolff, MdL) Bündnisse in Frankfurt, Wiesbaden, Marburg, Osnabrück, Hannover, Bonn und in anderen Städten Tübingen: TüBUS umsonst tuebingen.org

19 Forderung 3: Deutschlandtarif bislang unterschiedliche Bedingungen für: Ticketkauf Tarife BahnCard Nutzung Fahrradmitnahme Verbundgrenzen Die Alternative: Direkter Verkehr (Vorbild: Schweiz)

20 Forderung 4: Deutschlandtakt

21 Forderung 5: Wiedereinführung des InterRegio

22 Forderung 6: Transparenz und Demokratisierung der Verkehrsunternehmen nach innen & außen 1. Innerbetriebliche Mitbestimmung 2. Mitbestimmung der Nutzer_innen 3. Transparenz und Kontrolle 4. mögliche Struktur dafür: Nahverkehrsbeiräte (mit tatsächlichem Mitbestimmungsrecht!) 5. generell: Unternehmen in öffentlich Hand vorzuziehen, Orientierung am Gemeinwohl statt an Profit

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