Protokoll der 8. Sitzung des Quartiersrats 2012/13

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1 Protokoll der 8. Sitzung des Quartiersrats 2012/13 Protokollant: Daniel Cibis Datum: 17. Januar 2013 Ort: Mensa der Richard-Grundschule, Richardplatz 14, Berlin Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der aktuellen Tagesordnung und Wortmeldungen zu TOP Verschiedenes 3. Bericht des Quartiersmanagements 4. 9 Projektideen für das Programmjahr Quartiersfonds 3 5. Verschiedenes (Termine, Veranstaltungen etc.) TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Frau Bederke und Frau Mauersberger vom QM-Team sowie die Quartiersratssprecherin Frau Kepys begrüßen die anwesenden Quartiersratsmitglieder und die Gäste zur 8. Sitzung des Quartiersrats 2012/13. Zu Sitzungsbeginn sind 16 stimmberechtigte Quartiersratsmitglieder anwesend. Damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Von der Bezirksverwaltung nimmt die zuständige Gebietskoordinatorin Frau Hermanns teil. Frau Yagbasan stellt sich als neues Mitglied des Quartiersrats vor. Sie ist Mitglied des Vereins ZeBuS e.v., der sich im Kiez vor allem durch das Angebot von Integrationskursen und Hausaufgabenhilfen engagiert. Das Diakoniewerk Simeon ggmbh hat seine Mitgliedschaft im Quartiersrat beendet. TOP 2: Genehmigung der aktuellen Tagesordnung und Wortmeldungen zu TOP Verschiedenes Die Tagesordnung für die 8. Sitzung wird genehmigt. TOP 3: Bericht des Quartiersmanagements Das QM-Team informiert die anwesenden über einen Betreiberwechsel in der Rixdorfer Schmiede. Bisher war Frau Sawitzki Mieterin. Das Bezirksamt Neukölln hat Mitte 2012 ein Ausschreibungsverfahren für die Schmiede durchgeführt und sich für Herrn Böck, der als Schmied bisher Untermieter war, entschieden. Er hat zum den Mietvertrag über- 1

2 nommen. Das QM-Team sei bemüht, eine nahtlose Weiterführung des Projektes Handwerk und Industrie, welches an der Schmiede durchgeführt wird, sicherzustellen. Des Weiteren wird auf eine Ausstellung der bisherigen Ergebnisse der Modellbauwerkstätten zur Umgestaltung des Droryplatzes hingewiesen. Sie findet am 31. Januar 2013 zwischen 15 und 17 Uhr im Mehrzweckraum der Löwenzahn-Grundschule statt. Am 8. März 2013 sind alle Berliner Quartiersratsmitglieder und QM-Teams zum Berliner Quartiersratskongress eingeladen. Er findet zwischen 15 und 19 Uhr im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Abschließend informiert das QM-Team über die Bereitstellung von Euro für die Sanierung des Spielplatzes an der Braunschweiger Straße. Herr Kruse vom Naturschutz- und Grünflächenamt wird am 07. März zur Quartiersratsitzung eingeladen, um sein Konzept vorzustellen und Bewohnermeinungen einzuholen. TOP 4: 9 Projektideen für das Programmjahr Quartiersfonds 3 Als nächster Tagesordnungspunkt steht die Abstimmung über 9 Projektideen des Quartiersfonds 3 an. Insgesamt seien 23 Projektideen eingegangen, berichtet das QM-Team. Die Abstimmung über die Projektideen der Quartiersfonds 1 und 2 sei für die nächste Sitzung geplant. Insgesamt stehen aus dem Quartiersfonds 3 im Programmjahr 2013 Mittel in Höhe von Euro für die Jahresscheibe 2013, Euro für die Jahresscheibe 2014 und Euro für die Jahresscheibe 2015 zur Verfügung. Einige Quartiersratsmitglieder sprechen sich dafür aus, die in den Ideeneinreichungen kalkulierten Projektbudgets im Vorfeld der Abstimmungen den Quartiersratsmitgliedern mitzuteilen, um bei Bedarf ein Ranking der Projektideen zu erstellen. Herr Anker schlägt zudem vor, die Abstimmungen über die Projektideen deshalb auf die nächste Sitzung zu verschieben. Das QM-Team erläutert, dass die Mittel aus dem Quartiersfonds 3 dieses mal für alle Projektideen ausreichen würden und erklärt sich bereit, die vorkalkulierten Projektbudgets im Rahmen der Projektvorstellungen zu nennen. Es wird jedoch betont, dass die angegebenen Projektbudgets von den Ideengebern unverbindlich überschlagen werden und noch keine Aussage über die tatsächliche Förderungssumme treffen. Das QM-Team schlägt zudem vor, 2

3 dass in der heutigen Sitzung über die Projektideen abgestimmt wird, jedoch bis zur nächsten Sitzung keine weiteren Maßnahmen zur Projekteinleitung vorgenommen werden. Über diesen Vorschlag wird abgestimmt. Es wird über folgenden Antrag abgestimmt: Der Quartiersrat soll in seiner heutigen Sitzung über die Projektideen abstimmen. Die weiteren Maßnahmen zur Projekteinleitung sollen jedoch bis zur nächsten Quartiersratssitzung ausgesetzt werden. Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Der Antrag wird abgelehnt: 7 Befürwortungen, 6 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen Damit wird, wie regulär vorgesehen, heute über die Projektideen abgestimmt und die weiteren Maßnahmen zur Projekteinleitung können direkt erfolgen. Im folgenden Teil der Quartiersratssitzung stellen die Ideengeber ihre Projektideen dem Quartiersrat vor. Die Abstimmungen finden nach Abschluss aller Projektvorstellungen gebündelt statt. Naturerlebnis und Umweltbildung Frau Mackrodt und Herr Rückl vom Kinderland e.v. stellen die Projektidee Naturerlebnis und Umweltbildung vor. Das Projekt richtet sich vor allem an die Schüler der Richard- Grundschule und ist in drei Hauptbausteine gegliedert. Im Rahmen des ersten Bausteins sollen unter Einbeziehung der Schüler bauliche und gestalterische Maßnahmen im Außenbereich der Richard-Grundschule durchgeführt werden. Als Baustein 2 sollen Exkursionen für die Grundschüler angeboten werden. Die geplante Vernetzungsarbeit würde den dritten Baustein bilden. Als Projektbudget wurden etwa Euro pro Jahr kalkuliert, ergänzt das QM-Team. Spielend Sprache Lernen Die Projektidee Spielend Sprache Lernen wurde vom Kreativhaus e.v. eingereicht. Es sieht Sprachförderungsangebote an drei Kitas im Kiez vor. Das Angebot würde etwa Kinder erreichen. Neben den Förderstunden seien auch Elterngespräche und Coachings für die Erzieher vorgesehen. Herr Pruchnik betont den bisherigen Erfolg des Projekts an seiner Kita. Etwa Euro sind pro Jahr für dieses Projekt vorgesehen. 3

4 Vernetzung der Bildungsgemeinschaft am Droryplatz Mit dem Projekt Vernetzung der Bildungsgemeinschaft am Droryplatz soll die Entwicklung eines vernetzten Bildungsstandortes am Droryplatz gefördert werden. Das Projekt sieht vor allem die Begleitung der beteiligten Bildungsakteure durch die Organisation und Moderation von regelmäßigen Treffen vor. Das Projektbudget wurde auf etwa Euro pro Jahr kalkuliert. Mietrechtliche Beratung Herr Suermann, der bisher die mietrechtliche Beratung im QM-Büro durchgeführt hat, berichtet, dass bis heute 132 Beratungen in Anspruch genommen wurden. Die häufigsten Beratungsanlässe seien Mieterhöhungen, Mängel an der Wohnung, Betriebskostenabrechnungen sowie Kündigungen wegen Zahlungsverzug. Herr Anker schlägt vor, wie bereits in der Vergangenheit öffentliche Infoveranstaltungen oder Workshops zum Thema in das Projekt zu integrieren. Als Projektbudget sind etwa Euro pro Jahr vorgesehen. Route 44 Im Rahmen des Projektes Route 44 werden Stadtteilführungen organisiert, die von Frauen und Mädchen aus dem Kiez durchgeführt werden. Die bisherigen Projektträger berichten von neuen Stadtteilführungen in türkischer, arabischer und englischer Sprache. Herr Anker kritisiert die lange Förderungsdauer von über 5 Jahren und spricht sich für eine stärkere Eigenfinanzierung des Projekts aus. Das QM-Team erklärt, dass mit der deutlich reduzierten Förderung von Euro pro Jahr das Wegbrechen des Projektes verhindert werden könnte. Lernwerkstatt an der Richard-Grundschule Der Projektträger der Lernwerkstatt erklärt, dass das gemeinsame Forschen, Entdecken und Experimentieren von Schülern der Richardgrundschule und Wissenschaftlern den Kern des Projektes bilden. Diese Forschung auf Augenhöhe werde in kleinen Gruppen von 4-7 Schülern angeboten. Der Träger berichtet von einer großen Nachfrage auch außerhalb der Richard-Grundschule. Herr Pruchnik schlägt eine Erweiterung des Projektes auf die Kitas vor Euro sind pro Jahr für dieses Projekt vorgesehen. Werkstudio Frau Ohse erläutert die Pläne zum weiteren Betrieb des Werkstudios. Zentrale Bestandteile des Projekts sind handwerkliche Workshops, ein betreuter Werkstattsbetrieb sowie die Möglichkeit zur Berufsorientierung. Zusätzlich werden auch Praktikumsplätze angeboten. Das 4

5 Projekt erziele mittlerweile auch eigene Einnahmen. Das Projektbudget wurde auf etwa Euro im Jahr kalkuliert. Roboter AG Herr Korkot stellt die Projektidee Roboter AG vor. Im Rahmen des Projektes soll Schülern durch den Bau und die Programmierung von Robotern ein frühzeitiger Kontakt zu Wissenschaft und Technik ermöglicht werden. Das Projekt wurde bereits an der Löwenzahn- Grundschule durchgeführt und dort von einem Lehrer übernommen. Nun soll die Roboter AG an der Richard-Grundschule sowie im Jugend- und Gemeinschaftshaus Scheune angeboten werden. Das Projektbudget beläuft sich aufgrund der Anschaffungskosten im ersten Jahr auf etwa Euro, erklärt Herr Korkot. In den folgenden Jahren fallen nur noch Personalkosten in Höhe von etwa Euro an. Stärkung des Umweltbewusstseins Das QM-Team gibt einen Überblick über die Projektidee Stärkung des Umweltbewusstseins. Es beinhaltet ein Maßnahmenbündel zur Verbesserung der Sauberkeit im Kiez und des Verantwortungsbewusstseins der Anwohner. Die Projektidee wurde aus den Ergebnissen des Workshops zum Wohnumfeld im November 2012 heraus entwickelt. Das Projektbudget beläuft sich auf ca Euro pro Jahr. 4 Quartiersratsmitglieder erklären sich bereit, am Auswahlgespräch des Projektes mitzuwirken. Herr Pruchnik spricht sich für die Einbindung der Bildungseinrichtungen in das Projekt aus. Abstimmungen Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Naturerlebnis und Umweltbildung : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird befürwortet: 13 Befürwortungen, 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltungen Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Spielend Sprache Lernen : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird befürwortet: 13 Befürwortungen, 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltungen 5

6 Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Vernetzung der Bildungsgemeinschaft am Droryplatz : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird abgelehnt: 3 Befürwortungen, 5 Gegenstimmen, 8 Enthaltungen Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Mietrechtliche Beratung : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird befürwortet: 13 Befürwortungen, 1 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Route 44 : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird abgelehnt: 10 Befürwortungen, 5 Gegenstimmen, 1 Enthaltungen Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Lernwerkstatt an der Richard- Grundschule : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird befürwortet: 14 Befürwortungen, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltungen Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Werkstudio : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird befürwortet: 14 Befürwortungen, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Roboter AG : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird abgelehnt: 9 Befürwortungen, 4 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen 6

7 Abstimmung über die Befürwortung des Projekts Stärkung des Umweltbewusstseins : Es sind 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die erforderliche Zustimmung ist bei 11 Befürwortungen Das Projekt wird befürwortet: 12 Befürwortungen, 1 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen TOP 5: Verschiedenes (Termine, Veranstaltungen etc.) Frau Kepys und das QM-Team bedanken sich bei den Anwesenden und beenden die Sitzung. Die nächste Sitzung des Quartiersrats findet am 14. Februar 2013 um 17:00 Uhr in der Mensa der Richard-Grundschule statt. 7