Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Aus dem Vorwort zur 1. Auflage... VI Literaturverzeichnis... XVII. Erster Teil Grundlagen und Grundbegriffe...

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1 VII Vorwort... V Aus dem Vorwort zur 1. Auflage... VI Literaturverzeichnis... XVII Erster Teil Grundlagen und Grundbegriffe... 1 A. Bedeutung, Begriffe und Unterscheidungen des Baurechts... 1 I. Das öffentliche Baurecht und seine Stellung in der Rechtsordnung... 1 II. Privates und öffentliches Baurecht Privates Baurecht Öffentliches Baurecht Zusammenhänge zwischen öffentlichem und privatem Baurecht... 3 III. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht Abgrenzung... 3 a) Bauplanungsrecht... 4 b) Bauordnungsrecht Verknüpfungen von Bauplanungs- und Bauordnungsrecht... 5 B. Überblick über die Entwicklung des Baurechts... 5 C. Rechtsquellen des öffentlichen Baurechts I. Gesetzgebungszuständigkeiten Bundesrecht Landesrecht II. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung des öffentlichen Baurechts Der verfassungsrechtliche Schutz des Eigentums a) Eigentumsgarantie b) Sozialpflichtigkeit des Eigentums c) Baufreiheit Planungshoheit der Gemeinde D. Städtebauliche Steuerung durch Planung I. Planungsrechtliche Grundbegriffe Planung Plan II. Raumordnung und Landesplanung... 18

2 VIII Zweiter Teil Raumordnung, Landesplanung und Fachplanung A. Raumordnung I. Aufgaben, Leitvorstellungen und Organisation der Raumordnung Gesetzliche Grundlagen Aufgaben der Raumordnung Leitvorstellung und Grundsätze der Raumordnung a) Nachhaltige Raumentwicklung, 1 Abs. 2 ROG b) Grundsätze der Raumordnung, 2 ROG Verwirklichung der Grundsätze und Ziele der Raumordnung II. Bundesraumordnungsprogramm und raumordnungspolitischer Orientierungsrahmen B. Landesplanung I. Aufgaben und Instrumente der Landesplanung Raumordnungspläne Regionalpläne Ziele der Raumordnung II. Realisierung der Landesplanung im Einzelnen Die Landesplanung am Beispiel des Freistaats Thüringen Raumordnungsverfahren III. Weitere Sicherungsinstrumente der Landesplanung Untersagung nach 14 ROG Planungsgebote IV. Rechtsschutzfragen der Landesplanung C. Fachplanung Dritter Teil Kommunale Bauleitplanung A. Kommunale Planungshoheit I. Die Verfassungsgarantie der kommunalen Selbstverwaltung II. Kennzeichen der kommunalen Planungshoheit III. Bindungen und Grenzen der kommunalen Planungshoheit IV. Rechtsschutz der Gemeinde B. Rechtsformen kommunaler Bauleitplanung I. Bauleitpläne als Instrumente der Plangestaltung II. Besondere Funktion der BauNVO: Mögliche Inhalte eines Bauleitplans im Überblick III. Flächennutzungsplan Funktion des Flächennutzungsplans Inhalt des Flächennutzungsplans a) Darstellungen des Flächennutzungsplans aa) Art der baulichen Nutzung... 57

3 IX bb) Maß der baulichen Nutzung cc) Weitere Darstellungen b) Kennzeichnungen, nachrichtliche Übernahmen und Vermerke c) Begründung Form des Flächennutzungsplans Räumlicher Geltungsbereich Rechtliche Wirkungen a) Anpassungspflicht für öffentliche Planungsträger b) Entwicklungsgebot c) Rechtswirkungen gegenüber Dritten IV. Bebauungsplan Funktion des Bebauungsplans Form und räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplans Inhalt des Bebauungsplans a) Überblick b) Bauliche und sonstige Festsetzungen, 9 BauGB aa) Art der baulichen Nutzung bb) Maß der baulichen Nutzung cc) Sonstige Festsetzungen des Bebauungsplans dd) Festsetzungen der Länder ee) Bedingung/Befristung ff) Bestimmtheitsgrundsatz c) Kennzeichnungen d) Nachrichtliche Übernahmen, Vermerke Die verschiedenen Arten von Bebauungsplänen a) Unterscheidung nach dem Inhalt aa) Der qualifizierte Bebauungsplan bb) Der einfache Bebauungsplan cc) Der vorhabenbezogene Bebauungsplan dd) Der Bebauungsplan der Innenentwicklung b) Unterscheidung nach dem Verhältnis zum Flächennutzungsplan.. 72 aa) Der aus dem Fläch ennutzungsplan entwickelte Bebauungsplan bb) Das Parallelverfahren cc) Der vorzeitige Bebauungsplan dd) Der selbständige Bebauungsplan C. Verfahrensrechtliche Vorgaben für die Bauleitplanung der Gemeinde I. Das Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen Planaufstellungsbeschluss Umweltprüfung Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, 3 Abs. 1 BauGB Frühzeitige Behördenbeteiligung, 4 Abs. 1 BauGB Planentwurfsbeschluss Öffentliche Auslegung, 3 Abs. 2 BauGB Stellungnahmen der betroffenen Behörden, 4 Abs. 2 BauGB... 83

4 X 8. Planbeschluss Genehmigungsverfahren, 6; 10 Abs. 2 BauGB a) Flächennutzungsplan b) Bebauungsplan c) Befugnisse der Genehmigungsbehörde Ausfertigung Bekanntmachung und In-Kraft-Treten II. Sonderfragen des Zustandekommens und der Wirksamkeit von Bauleitplänen Änderung und Ergänzung der Bauleitpläne Außer-Kraft-Treten von Bauleitplänen a) Aufhebung eines wirksamen Bauleitplans b) Aufhebung unwirksamer Bebauungspläne c) Der funktionslose Bebauungsplan D. Planungsermessen der Gemeinde und seine Vorgaben I. Planungspflicht II. Bindung an die Planungsziele des BauGB Planungsziele und Planungsleitlinien Die Planungsziele des 1 Abs. 5 BauGB im Einzelnen a) Nachhaltige und am Klimaschutz orientierte städtebauliche Entwicklung b) Gewährleistung einer dem Wohl der Allgemeinheit entsprechenden sozialgerechten Bodennutzung c) Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Planungsleitlinien i.s.v. 1 Abs. 6 BauGB a) Öffentliche Belange b) Private Belange Umwidmungssperrklausel III. Abwägungsgebot, 1 Abs. 7 BauGB Abwägungsphasen Rechtliche Vorgaben für die Abwägung Abwägungsmängel im Einzelnen a) Mängel im Abwägungsvorgang b) Mängel im Abwägungsergebnis c) Insbesondere die Planungsgrundsätze Insbesondere der Umweltschutz als Belang in der Abwägung a) Bodenschutzklausel und Klimaschutzklausel b) Darstellungen von Landschafts- und sonstigen umweltrelevanten Plänen c) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung d) Umweltprüfung e) Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und Europäische Vogelschutzrichtlinie

5 XI E. Grundsatz der Planerhaltung I. Überblick II. Unbeachtliche Fehler III. Zeitlich befristet beachtliche Fehler IV. Absolut beachtliche Fehler V. Heilungsmöglichkeit nach 214 Abs. 4 BauGB VI. Grundsatz der Planerhaltung und die Befugnisse der Aufsichtsbehörde, 216 BauGB F. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne I. Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne II. Rechtsschutz gegen Bebauungspläne Prinzipale Normenkontrolle a) Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges b) Zulässigkeit aa) Statthaftigkeit des Antrag bb) Antragsbefugnis, 47 Abs. 2 S. 1 VwGO cc) Beteiligungs- und Prozessfähigkeit dd) Rechtsschutzbedürfnis ee) Form c) Begründetheit d) Entscheidungsmöglichkeiten des Gerichts e) Vorläufiger Rechtsschutz Inzidentkontrolle Vierter Teil Sicherung und Verwirklichung der Bauleitplanung A. Veränderungssperre I. Zweck der Veränderungssperre II. Voraussetzungen der Veränderungssperre Vorliegen eines Planaufstellungsbeschlusses Kriterium der Erforderlichkeit III. Verfahren IV. Inhalt, Rechtsfolgen und Ausnahmen V. Geltungsdauer der Veränderungssperre VI. Veränderungssperre und Entschädigung B. Zurückstellung von Baugesuchen C. Teilungsgenehmigung D. Gemeindliche Vorkaufsrechte E. Umlegung F. Enteignung

6 XII Fünfter Teil Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben A. Grundlagen I. Begriff des Vorhabens, 29 BauGB Bauliche Anlage Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung Ausnahmen von der Anwendbarkeit der 30 ff. BauGB II. Überblick über die Planbereichskategorien der 30 ff. BauGB Der beplante Bereich, 30 BauGB Nicht beplanter Innenbereich, 34 BauGB Außenbereich, 35 BauGB B. Einzelprüfung der 30 ff. BauGB I. Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, 30 Abs. 1 BauGB II. Vorhaben im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplans, 30 Abs. 3 BauGB III. Einzelfallbezogene Modifikationen planungsrechtlicher Zulässigkeit Ausnahmen und Befreiungen, 31 BauGB a) Ausnahmen, 31 Abs. 1 BauGB b) Befreiungen, 31 Abs. 2 BauGB Ausschluss planungsrechtlich zulässiger Vorhaben nach 15 Abs. 1 BauNVO IV. Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung, 33 BauGB V. Vorhaben im Innenbereich, 34 BauGB Räumlicher Anwendungsbereich Der im Zusammenhang bebaute Ortsteil a) Ortsteil b) Bebauungszusammenhang Maßstab des Einfügens a) Maßgeblicher Rahmen b) Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung aa) Die nähere Umgebung bb) Die Eigenart der näheren Umgebung cc) Das Kriterium des Einfügens c) Erschließung d) Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse e) Beeinträchtigung des Ortsbildes, 34 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BauGB f) Beeinträchtigung zentraler Versorgungsbereiche, 34 Abs. 3 BauGB g) Möglichkeit der Abweichung vom Erfordernis des Einfügens nach 34 Abs. 3a BauGB VI. Vorhaben im Außenbereich Privilegierte Vorhaben

7 XIII a) Land- und forstwirtschaftlichen Betrieben dienende Vorhaben, 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB b) Der gartenbaulichen Erzeugung dienende Vorhaben, 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB c) Der öffentlichen Versorgung oder einem ortsgebundenen Betrieb dienende Vorhaben, 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB d) Standortgebundene Vorhaben, 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB e) Vorhaben im Zusammenhang mit Wind- oder Wasserenergie, 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB f) Vorhaben im Zusammenhang mit der energetischen Nutzung von Biomasse, 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB g) Vorhaben im Zusammenhang mit der Nutzung der Kernenergie, 35 Abs. 1 Nr. 7 BauGB h) Vorhaben zur Nutzung der solaren Strahlungsenergie, 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB i) Entgegenstehende öffentliche Belange aa) Widerspruch zum Flächennutzungsplan, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB bb) Widerspruch zu Darstellungen eines Landschaftsplans oder eines sonstigen Plans, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB cc) Schädliche Umwelteinwirkungen, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB dd) Unwirtschaftliche Aufwendungen für öffentliche Einrichtungen, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 BauGB ee) Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB ff) Belange der Agrarstruktur und Wasserwirtschaft, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 BauGB gg) Splittersiedlung, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 BauGB hh) Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 BauGB ii) Weitere öffentliche Belange j) Gesicherte Erschließung Nicht privilegierte Vorhaben im Außenbereich, 35 Abs. 2 BauGB a) Öffentliche Belange b) Beeinträchtigung c) Die gesicherte Erschließung Teilprivilegierte Vorhaben, 35 Abs. 4 BauGB a) Änderungen in der Nutzung land- oder forstwirtschaftlich genutzter Anlagen, 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB b) Ersatzbau für ein mängelbehaftetes Gebäude, 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 BauGB c) Wiederaufbau von durch außergewöhnliche Ereignisse zerstörten Gebäuden, 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB d) Änderung von erhaltenswerten, die Kulturlandschaft prägenden Gebäuden, 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 BauGB

8 XIV e) Erweiterung von Wohngebäuden, 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 BauGB f) Erweiterung von gewerblichen Betrieben, 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 6 BauGB Sonstige Anforderungen an Außenbereichsvorhaben Außenbereichssatzung, 35 Abs. 6 BauGB VII. Eigentumsgarantie und Bestandsschutz Grundlegungen a) Bestandsschutz in seiner allgemeinen Dimension b) Baurechtlicher Bestandsschutz Bestandsschutz und Eigentumsdogmatik Verfassungsrechtlicher Bestandsschutz und einfaches Gesetzesrecht Passiver und aktiver Bestandsschutz a) Passiver Bestandsschutz aa) Bisherige Ausgestaltung bb) Passiver Bestandsschutz im Lichte der aktuellen Entwicklung b) Aktiver Bestandsschutz aa) Grundlegungen bb) Der einfach-aktive Bestandsschutz cc) Der qualifiziert-aktive Bestandsschutz VIII. Abweichungen von bauplanungsrechtlichen Vorschriften, 37 BauGB IX. Exkurs: Kunstfreiheit und Bauplanungsrecht C. Erschließung, 123 ff. BauGB Sechster Teil Bauordnungsrecht A. Einführung I. Formelles Bauordnungsrecht II. Materielles Bauordnungsrecht III. Materielles Bauordnungsrecht und Baulast B. Bauaufsicht C. Baugenehmigung I. Grundlegungen II. Besondere Formen der Genehmigung Bauvorbescheid Teilbaugenehmigung Typengenehmigung Ausführungsgenehmigung III. Die bauaufsichtliche Sachentscheidungskompetenz D. Baugenehmigungsverfahren I. Die am Bau Beteiligten

9 XV II. Baugenehmigungspflicht Genehmigungsbedürftige Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Abbruch Genehmigungsfreie Bauvorhaben Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen III. Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens Reguläres Verfahren Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren IV. Abschluss des Baugenehmigungsverfahrens E. Bauordnungsrechtliche Eingriffsbefugnisse I. Zutritts-, Informations- und Prüfungsrecht II. Baueinstellung III. Beseitigung baulicher Anlagen IV. Nutzungsuntersagung F. Rechtsschutzfragen I. Rechtsschutz des Bauherrn Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung a) Zulässigkeit b) Beiladung c) Begründetheit Anfechtungsklage gegen bauaufsichtliche Anordnungen II. Rechtsschutz des Nachbarn Klage des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung a) Die nachbarschützenden Normen aa) Nachbarschützende Bestimmungen des Bauordnungsrechts bb) Nachbarschützende Bestimmungen des Bauplanungsrechts b) Zulässigkeit und Begründetheit der Klage des Nachbarn Klage auf Erlass einer Eingriffsverfügung Einstweiliger Rechtsschutz a) Die einstweilige Anordnung, 123 Abs. 1 VwGO b) Das Verfahren nach 80, 80a VwGO Siebter Teil Zusammenarbeit mit Privaten A. Der städtebauliche Vertrag I. Grundlegungen II. Grenzen städtebaulicher Verträge III. Die einzelnen Vertragstypen Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB: Maßnahmenvertrag Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BauGB: Zielbindungsvertrag Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BauGB: Folgekostenvertrag

10 XVI Abs. 1 S. 2 Nr. 4 BauGB: Versorgungseinrichtungsvertrag Abs. 1 S. 2 Nr. 5 BauGB: Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden B. Vorhaben- und Erschließungsplan Achter Teil Städtebauliches Sanierungs- und Entwicklungsrecht A. Städtebauliches Sanierungsrecht, 136 ff. BauGB I. Vorbereitung II. Durchführung B. Städtebauliches Entwicklungsrecht, 165 ff. BauGB C. Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote I. Erhaltungssatzung, 172 ff. BauGB II. Städtebauliche Gebote, 175 ff. BauGB Stichwortverzeichnis

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