Die staatliche Jugendpolitik in der Ukraine

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1 Die staatliche Jugendpolitik in der Ukraine Konstantin Sacharenko Direktor der Abteilung Jugendpolitik Ministerium der Ukraine für Familie, Jugend und Sport Kiew Fjodor Gerasimtschuk Leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter des Staatlichen Instituts für die Entwicklung von Familie und Jugend Kiew Die Perspektiven der Entwicklung der Gesellschaft sowie das Gelingen jedweder gesellschaftsökonomischer und politischer Umwandlungen im Land hängen von den Sozialisations- und Entwicklungsbedingungen der jungen Generation ab. In der ukrainischen Gesellschaft ist die Jugend der aktivste Teil der Bevölkerung und ihr Anteil ist nicht einfach nur ein Charakteristikum der altersmäßigen Zusammensetzung der Bevölkerung des Landes. Erstens prägt die Jugend die Geburtenrate, d.h. die demographischen Perspektiven des Staates. Zweitens nahm die Jugend dank des Anwachsens des Anteils der jungen Generation in den letzten Jahren wesentlich aktiver teil am gesellschaftspolitischen Leben des Landes. Die staatliche Jugendpolitik in der Ukraine ist ein prioritärer und spezifischer Handlungsschwerpunkt des Staates, welcher im Interesse der jungen Menschen, der Gesellschaft und des Staates insgesamt umgesetzt wird, entsprechend den Möglichkeiten der Ukraine und ihrer ökonomischen, sozialen, historischen und kulturellen Entwicklung sowie den weltweiten Erfahrungen mit der staatlichen Jugendförderung. Die Hauptaufgaben, Prinzipien und Richtungen der Jugendpolitik in der Ukraine sind in der Deklaration Über die allgemeinen Grundlagen der staatlichen Jugendpolitik in der Ukraine niedergelegt, die mit dem Gesetz der Ukraine Nr XII vom angenommen wurde. Diese Deklaration ist die Grundlage für die weitere Entwicklung der staatlichen Jugendpolitik, ihrer rechtlichen Basis sowie die praktische Arbeit der Organe der Staatsmacht und der staatlichen Verwaltung, die die vollwertige Entwicklung junger Bürger der Ukraine fördern sollen. Die Hauptaufgaben der staatlichen Jugendpolitik sind heute: Erhöhung der Qualität einer modernen Bildung der Jugend; Umorientierung des Systems der Fachkräfteausbildung entsprechend den Erfordernissen des Arbeitsmarktes unter Berücksichtigung einer perspektivischen Restrukturierung des in der Ukraine existierenden Wirtschaftsmodells auf ein Modell der Ökonomie des Wissens ;

2 2 Entwicklung und Einführung eines Mechanismus zur Heranziehung der Jugend zu wissenschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Tätigkeiten sowie der Verbesserung des Systems zur Förderung junger Wissenschaftler; Anwendung des Systems der beruflichen Orientierung in der Jugendarbeit mit dem Ziel die Anforderungen des Arbeitsmarktes und des Bildungsmarktes ins Gleichgewicht zu bringen; Verstärkung der Arbeit zur Jugenderwerbstätigkeit Jugendbeschäftigung; Weiterentwicklung und Einsatz geeigneter ökonomischer Mechanismen, die jungen Menschen einen ersten Arbeitsplatz sichern, in denen Arbeitgebern für die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze für Jugendliche Vergünstigungen eingeräumt werden; Regulierung des Arbeitsmigrationprozesses durch den Abschluss von Regierungsabkommen mit dem Ziel des sozialen Schutzes der im Ausland arbeitenden Bürger; Entwicklung und Einsatz von Mechanismen zur Schaffung günstiger Bedingungen für einen leichteren Eintritt in den Markt für Unternehmer, vor allem durch einen Zugang zu Krediten; Gestaltung einer gesunden Lebensweise, Prävention der Ausbreitung von HIV/AIDS, Alkohol- und Drogenabhängigkeit; Umsetzung von Mechanismen zur staatlichen und gesellschaftlichen Kontrolle zur Erhaltung bestehender und zum Bau neuer Sport- und Gesundheitseinrichtungen, vor allem in kleinen Städten und auf dem Land; national-patriotische Erziehung der jungen Generation vor allem zur Überwindung gegenseitiger Entfremdung der Jugend verschiedener Regionen der Ukraine und Konsolidierung der ukrainischen Nation sowie Entwicklung von Toleranz unter den Jugendlichen; Entwicklung einer vergünstigten Vergabe staatlicher Kredite an Jugendliche und junge Familien sowie Versorgung von Kindern und Jugendlicher mit Wohnraum; Unterstützung von Initiativen Jugendlicher zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben des Landes, Unterstützung bestehender und Bildung neuer gesellschaftlicher Jugend- und Kinderorganisationen sowie Förderung freiwilliger Bewegungen. Folgende Prinzipien staatlicher Jugendpolitik in der Ukraine lassen sich hervorheben: Achtung vor den Überzeugungen und Ansichten der Jugend; Gewährleistung des Rechtes sowie Einbeziehung der Jugend in die unmittelbare Teilnahme an der Gestaltung und Umsetzung von Politik und Programmen, welche die Gesellschaft allgemein sowie die Jugend im Speziellen betreffen; rechtlicher und sozialer Schutz junger Bürger, vor allem von Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, mit dem Ziel der Schaffung notwendiger Startmöglichkeiten für eine vollwertige soziale Entwicklung; Förderung von Initiativen und Aktivitäten der Jugend in allen Bereichen gesellschaftlicher Tätigkeit. Die staatliche Jugendpolitik erstreckt sich auf Bürger der Ukraine im Alter von 14 bis 35 Jahren unabhängig von ihrer Herkunft, dem sozialen und materiellen Status, der Zugehörigkeit zu einer Rasse oder Nationalität, dem Geschlecht, der Bildung, der Sprache, der religiösen Haltung, der Art und dem Charakter der Arbeit. Sie wird umgesetzt durch die staatlichen exekutiven Machtorgane sowie Einrichtungen, soziale Institute und Vereinigungen junger Bürger. In der Deklaration Über die allgemeinen Grundlagen staatlicher Jugendpolitik in der Ukraine sind die Hauptaspekte der staatlichen Jugendpolitik festgelegt, welche vor allem ausgerichtet ist auf die Entwicklung und den Schutz des intellektuellen Potentials der Jugendlichen, auf die

3 3 Verbesserung der Bedingungen und die Schaffung von Garantien für den Zugang der Jugendlichen zu Bildung, die Versorgung mit Arbeit, den rechtlichen Schutz, die Erhaltung der Gesundheit, die Schaffung von Bedingungen zur Aufnahme der geistigen und kulturellen Werte des ukrainischen Volkes sowie die Herausbildung des Gefühls von Nationalstolz und Patriotismus bei den jungen Menschen. Zum bestimmenden Mechanismus in der Entwicklung und Umsetzung der staatlichen Jugendpolitik in den Jahren der Entwicklung eines unabhängigen ukrainischen Staates wurde die Schaffung einer rechtlichen Basis für die staatliche Jugendpolitik. Insgesamt wurden in den Jahren der Unabhängigkeit der Ukraine mehr als 700 Gesetze und ca. 800 gesetzähnliche Durchführungsbestimmungen verabschiedet, welche auf die eine oder andere Weise auf die Lösung von Jugendfragen abzielten. Die Umsetzung der staatlichen Jugendpolitik in der Ukraine wird reguliert durch rechtlich-normative Akte wie: die Gesetze der Ukraine Über gesellschaftliche Jugend- und Kinderorganisationen, Über soziale Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, Über Behörden und Dienste für Kinderangelegenheiten und spezielle Einrichtungen für Kinder, Über Vereinigungen von Bürgern, Über die gesamtstaatlichen Programme zur Förderung der Jugend für die Jahre sowie die Deklaration Über die allgemeinen Grundlagen staatlicher Jugendpolitik in der Ukraine. Jährlich werden in der Obersten Rada der Ukraine Anhörungen durchgeführt zur Lage der Jugend und es wird ein Bericht zu dieser Frage an den Präsidenten der Ukraine, die Oberste Rada der Ukraine und das Ministerkabinett der Ukraine erstellt. In den Jahren 1995 bis 2006 wurden in der Ukraine 7 parlamentarische Anhörungen durchgeführt und 9 Berichte über die Lage der Jugend erstellt. Momentan wird am 10. Bericht zur Lage der Jugend in der Ukraine gearbeitet, welcher der Lage der Jugend auf dem Arbeitsmarkt gewidmet ist. In der Ukraine hat sich insgesamt ein Mechanismus zur Koordinierung der Jugendpolitik herausgebildet, der auf der Ebene der zentralen Behörden der Staatsmacht den Nationalen Rat für Fragen der Jugendpolitik beim Präsidenten der Ukraine, das Komitee für Jugendpolitik, Körperkultur, Sport und Tourismus bei der Obersten Rada der Ukraine, das Ministerium der Ukraine für Familie, Jugend und Sport, den Staatlichen Sozialdienst für Familie, Kinder und Jugend, den Staatsfond zur Förderung des Wohnungsbaus für die Jugend beim Ministerkabinett der Ukraine sowie das Staatliche Institut für die Entwicklung von Familie und Jugend umfasst. Aktuell ist das Ministerium der Ukraine für Familie, Jugend und Sport das zentrale Organ der exekutiven Macht im Bereich der Jugendpolitik. Unabhängig davon befassen sich nicht nur staatliche Behörden mit der Umsetzung der Jugendpolitik. Die Jugend steht auch nicht abseits von jenen Prozessen, die heute im politischen und gesellschaftlichen Leben der Gesellschaft vor sich gehen. Sie ist bestrebt, die Effektivität ihres eigenen Einflusses auf das gesellschaftliche Leben zu erhöhen und strebt zur Selbstorganisation in Gestalt gesellschaftlicher Organisationen. Trotz der schwierigen politischen, ökonomischen und sozialen Situation im Land haben sich die gesellschaftlichen Strukturen der Jugendbewegung im Verlauf der gesamten Periode der Entwicklung einer unabhängigen Ukraine aktiv entwickelt, in dem sie ihre historischen Traditionen und Wurzeln wieder aufleben ließen, und nehmen heute einen bedeutenden Platz im politischen System der Gesellschaft ein. Das bestimmende Merkmal der gesellschaftlichen Jugendbewegung in der Ukraine ist der demokratische Charakter ihrer Formierung und Tätigkeit: die überwiegende Mehrheit der Jugend- und Kindervereinigungen wurde von den Jugendlichen selbst gegründet.

4 4 Die Demokratie der Jugendbewegung wird dadurch gewährleistet, dass das geltende Rechtssystem praktisch alle Einschränkungen, die früher galten, entfernt hat, mit Ausnahme jener, die destruktiv und kriminell für die Gesellschaft sind. Durch ihre gesellschaftliche Aktivität, in erster Linie durch ihre gesellschaftlichen Vereinigungen schafft die Jugend nicht nur die Bedingungen für ihre Entwicklung und Selbstverwirklichung, sondern sie bringt sich auch aktiv in alle gesellschaftlichen Prozesse ein. Heute gibt es in der Ukraine 132 gesamtukrainische Jugendorganisationen und 12 gesellschaftliche Kinderorganisationen. Sie alle haben ihre Zellen in den Regionen der Ukraine. Diese Organisationen setzen jedes Jahr ihre Programme um und erhalten finanzielle Unterstützung vom Ministerium der Ukraine für Familie, Jugend und Sport. Die Gesamtsumme dieser Mittel beträgt mehr als 12 Mio. Hrywnja. Jährlich findet ein Wettbewerb der Programme der Jugend- und Kinderorganisationen statt, und die Gewinnerprogramme erhalten eine finanzielle Unterstützung vom Ministerium. Wie die Ergebnisse der Untersuchung Jugend der Ukraine Juni 2007 zeigen, sind 2% der befragten Jugendlichen Mitglieder in gesellschaftlichen Organisationen und 4% in politischen Parteien. Der Anteil der Jugendlichen wächst, die von der Existenz von gesellschaftlichen Jugendorganisationen wissen. Der Untersuchung Jugend der Ukraine Juni 2007 zufolge beträgt der Anteil dieser jungen Menschen 38% im Vergleich zu 32% im Jahre Dennoch muss angemerkt werden, dass der quantitative Anteil der Einbeziehung junger Menschen in die Tätigkeit gesellschaftlicher Jugendorganisationen wesentlich geringer ist als die analoge Kennzahl der Beteiligung der Bevölkerung des Landes in gesellschaftlichen Organisationen insgesamt. Nach den Ergebnissen einer gesamtnationalen Befragung, die von der Stiftung Demokratische Initiativen im Januar 2006 durchgeführt wurde, haben 6,7% der Bevölkerung angegeben, dass sie persönlich aktiv mitwirken in gesellschaftlichen Organisationen. Die schwierige sozial-ökonomische Lage des Landes hat dazu geführt, dass nach Meinung der jungen Menschen selbst die Tätigkeit der Mehrheit der gesellschaftlichen Jugendorganisationen vor allem auf die Lösung der sozialen Probleme der Kinder und Jugendlichen gerichtet sein soll. Im Jahre 2006 haben 42% der befragten Jugendlichen eben solchen Organisationen den Vorzug gegeben. Im Jahre 2007 ist dieser Prozentsatz auf 48% gewachsen, wenngleich die jungen Bürger die Tätigkeit der Organisationen, die sich mit der Freizeitgestaltung der Jugend befassen, mit 49% für die wichtigste Tätigkeit hielten (in dem sie in diesem Jahr diese Frage auf den ersten Platz setzten). Gesellschaftliche Organisationen, welche das Wesen und die Spezifik der existierenden sozialen Probleme und die Wege zu ihrer Überwindung besser verstehen, weil sie mit ihrer Tätigkeit verschiedene Bereiche und Ebenen des gesellschaftlichen Lebens umfassen, sind universelle Vermittler zwischen den Bürgern und dem Staat. Die Teilnahme gesellschaftlicher Organisationen am Leben der Gesellschaft ist eines der Merkmale der Demokratie eines Staates selbst. In der letzten Zeit hat sich der Prozess der Bildung und der staatlichen Registrierung von gesellschaftlichen Organisationen in der Ukraine wesentlich aktiviert. Gab es nach Angaben des Staatlichen Komitees für Statistik der Ukraine Ende legale internationale und gesamtukrainische Bürgervereinigungen, darunter 47 politische Parteien und 1000 gesellschaftliche Organisationen, und Ende Vereinigungen, darunter 109 Parteien und

5 gesellschaftliche Organisationen, so waren es Anfang des Jahres Vereinigungen (das ist 2,3 mal mehr als 1996 und 1,7 mal mehr als im Jahr 2000), darunter 125 Parteien und 2259 gesellschaftliche Organisationen. Die Gesamtzahl aller Bürgervereinigungen inklusive lokaler Zellen auf allen Ebenen beträgt heute mehr als 150 Tausend. Der Anteil der Jugendorganisationen an der Gesamtzahl der gesellschaftlichen Organisationen, die in der Ukraine gegründet wurden und aktiv sind, beträgt 5%. Dabei muss unterstrichen werden, dass das Tempo der Gründung gesellschaftlicher Jugend- und Kindervereinigungen mit jedem Jahr zunimmt. Die Mehrzahl von ihnen sind (nach den Ergebnissen einer Untersuchung des Staatlichen Instituts für die Entwicklung von Familie und Jugend im Jahre 2006) Organisationen mit einer sozialen Ausrichtung nämlich 430. Wenn man alle Regionen des Landes analysiert, so kann man sagen, dass nach der Ausrichtung ihrer Tätigkeit folgende zu den populärsten und aktivsten gehören: politische Organisationen (304), sportlich-gesundheitsfördernde Vereinigungen (206), Vereinigungen zur Förderung von schöpferischer und intellektueller Entwicklung (147), Erziehungs- (91), Wohlfahrts- (82), Rechts- (78), patriotische (72), ökologische (66) u.a. Vereinigungen. Das bedeutet, dass unter den heutigen Bedingungen der Entwicklung unseres Staates den jungen Bürgern die Zukunft des Landes, in dem sie leben, nicht gleichgültig ist. Und die Jugend bringt sich ein durch ihre Teilnahme an der Tätigkeit der gesellschaftlichen Organisationen. Die Jugend beteiligt sich aktiv in sportlich-gesundheitsfördernden (körpererziehenden) Organisationen. Solche Organisationen umfassen fast alle Sportarten und sind sowohl unter den Jugendlichen als auch unter den Kindern populär. Als analoges Beispiel können auch Organisationen dienen, deren Ziel in der Förderung der schöpferischen und intellektuellen Entwicklung von Jugendlichen und Kindern besteht. Sie sind ebenso populär unter den jungen Bürgern, der Jugend und den Kindern. Das Spektrum der Tätigkeit dieser Organisationen ist äußerst vielfältig: schöpferische Kollektive, künstlerisches Schaffen, schöpferische Festivals und Wettbewerbe, Zirkel usw. Es entwickeln sich auch studentische Organisationen, deren Ziel in der Unterstützung der Initiativen und dem Schutz der Rechte von Studenten besteht. Des Weiteren entwickeln sich spezialisierte Organisationen, wie z.b. landwirtschaftliche, freiwillige, berufsfördernde und zur Entwicklung der internationalen Beziehungen. Die Gründung von Agrarorganisationen und Organisationen zur Förderung der Landjugend ist nur in den westlichen und zentralen Gebieten des Landes zu beobachten, die auch überwiegend landwirtschaftlich geprägt sind. In der letzten Zeit sind in der Ukraine auch Organisationen mit Gender-Ausrichtung entstanden. Im Jahre 2006 gab es 16 solcher Organisationen. Neben der Unterstützung der Frauenbewegung befassen sich diese Organisationen auch mit Fragen der Wohltätigkeit, der schöpferischen Entwicklung der Jugend, der Durchführung von künstlerischen Veranstaltungen u.v.m. Es sollte auch erwähnt werden, dass es gesellschaftliche Organisationen gibt, die mit jungen Menschen unter Branchengesichtspunkten arbeiten. Obwohl sie sich manchmal von den Justizbehörden nicht registrieren lassen, wie es von der geltenden Rechtslage gefordert wird, und ihr Status durch Beschlüsse von Gewerkschaftsorganen festgelegt wird, werden sie dadurch nicht daran gehindert, sich aktiv an der Lösung der sozial-ökonomischen Probleme der Jugendlichen, die in einer bestimmten Branche arbeiten, zu beteiligen.

6 6 Es werden immer mehr Jugendunionen gegründet, die danach streben, gesamtukrainische und lokale Jugend- und Kinderorganisationen zu vereinen und zu Koordinatoren der Jugendbewegung zu werden. In der Regel repräsentieren solche Unionen die gesellschaftliche Jugendbewegung der Ukraine in der internationalen Arena. Im November 2005 haben sich praktisch alle in der Ukraine tätigen Jugendorganisationen vereinigt und das Ukrainische Jugendforum gegründet. Diese Jugendvereinigung verwirklicht ihre Aufgaben in Zusammenarbeit mit den staatlichen Machtorganen im Kontext der Entwicklung einer organisierten Jugendbewegung in der Ukraine sowie ihrer Integration in die Jugendbewegung in Europa durch das Europäische Jugendforum. Durch seine Tätigkeit hat das Forum seine Bestimmung als Union der gesellschaftlichen Jugendorganisationen bestätigt, erfüllte die Hoffnungen seiner Gründer und Mitgliedsorganisationen sowie das Vertrauen des Staates, der dem UJF das Recht übertrug, die Jugend des Landes international zu vertreten. In diesem Zusammenhang bleibt die Konsolidierung der Jugendbewegung des Landes und ihre Integration in internationale Strukturen weiter aktuell. Das Wachsen der Zahl der gesellschaftlichen Jugendorganisationen beruht nicht unwesentlich darauf, dass die Bevölkerung insgesamt als auch die Jugend im speziellen ihnen (den Jugendorganisationen) sehr großes Vertrauen entgegen bringt. So ist nach den Ergebnissen einer soziologischen Untersuchung, die vom Staatlichen Institut für die Entwicklung von Familie und Jugend zusammen mit gesellschaftlichen Organisationen durchgeführt wurde, die Zahl der Bürger, die den Jugendorganisationen vertrauen, größer als die Zahl derer, die z.b. dem Präsidenten der Ukraine, der Obersten Rada der Ukraine, dem Ministerkabinett der Ukraine und politischen Parteien vertrauen. Die Jugend ist als spezifische sozial-demographische Gruppe der Gesellschaft nicht nur durch Altersmerkmale charakterisiert, sondern auch durch den Platz, den sie einnimmt in der sozialen Struktur der Gesellschaft, die Besonderheiten der sozialen Entwicklung und ihrer gesellschaftlichen Bestimmung. Es sind gerade die jungen Menschen, welche als Führer des demographischen, sozial-ökonomischen, politischen und geistigen Fortschritts auftreten, als bestimmender Faktor der Umgestaltungen, die den herangereiften Anforderungen der heutigen Tage gerecht werden. Die Ukraine macht heute reale Schritte zur Anpassung der Kriterien der nationalen Entwicklung an die Standards der Europäischen Union. In diesem Prozess darf die Bedeutung der Jugend nicht unterschätzt werden. Schließlich hängt das Schicksal des Landes, dessen Morgen eben der Jugend gehört, nicht unwesentlich davon ab, wie weit die junge Generation bereit sein wird, die Verantwortung für die Entwicklung des Staates auf sich zu nehmen, wie aktiv und konstruktiv sie sich in die gesellschaftlichen Prozesse einbringt, wie initiativreich sie sich an der Lösung der unaufschiebbaren Aufgaben beteiligen wird. Es kann festgestellt werden, dass gerade die Einbeziehung der Jugend in die Umsetzung der Jugendpolitik und die Zusammenarbeit der staatlichen Machtorgane mit den gesellschaftlichen Organisationen ein unabdingbares Attribut eines modernen demokratischen Staates bei der Regulierung der sozialen Verhältnisse ist. Das Vorhandensein und die Wirksamkeit gesellschaftlicher Jugendorganisationen ist genau genommen ein Gradmesser der Entwicklung einer Zivilgesellschaft.