KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. P r o t o k o l l
|
|
- Paul Beyer
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen P r o t o k o l l der 2. Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses des Landkreises Schmalkalden-Meiningen am Donnerstag, dem , im Landratsamt in Meiningen Beginn: Ende: Uhr Uhr Anwesende: Herr Heimrich Herr Gellert Frau Liebetrau Herr Danz Herr Baumann Herr Hande Herr Römhild Herr Kröckel, Frau Amthor, Frau Kühhirt, Frau Reum, Herr Roth, Herr Bernhardt, Herr Ellenberger Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil 2 Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses 3 Vergabe von Planungsleistungen nach 43 HOAI zur Innensanierung Wohnheim der Meininger Berufsschulen 4 Vergabe von Leistungen zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Staatliche Gemeinschaftsschule Grabfeld in Bibra 5 Vergabe von Leistungen zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Staatliche Gemeinschaftsschule Grabfeld in Bibra 6 Stundung Kreisumlage Gemeinde Rohr 7 Geldanlage 8 Anfragen, Mitteilungen Seite 1 von 5
2 Nicht öffentlicher Teil 9 Bestätigung der Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil 10 Außerplanmäßige Ausgabe für die Erstattung von Personalkosten an die Stadt Schmalkalden 11 Grunderwerb Deponie Meiningen, Gemarkung Berkes, Flst. 3/5 mit 228 m 2 12 Beratung der Anträge zur Kreistagssitzung am Öffentlicher Teil Zu TOP 1 Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt Zu TOP 2 Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses Das Protokoll der 1. Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses vom wird einstimmig bestätigt. Zu TOP 3 Vergabe von Planungsleistungen nach 43 HOAI zur Innensanierung Wohnheim der Meininger Berufsschulen Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe der Planungsleistungen nach 43 HOAI an das Büro Hoffmann.Seifert.Partner, Rennsteigstraße 10, Suhl. Das Honorar (ca. 255 T ) ist im Rahmen der Gesamtinvestition Innensanierung Wohnheim der Meininger Berufsschulen mit T in der Haushaltsstelle eingeplant. Zu TOP 4 Vergabe von Leistungen zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Staatliche Gemeinschaftsschule Grabfeld in Bibra Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe der Leistungen zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Staatliche Gemeinschaftsschule Grabfeld in Bibra Los 10 - Elektroarbeiten an die Firma ELKOM GbR, Landwehrstraße 2, Meiningen, in Höhe von ,14. Seite 2 von 5
3 Zu TOP 5 Vergabe von Leistungen zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Staatliche Gemeinschaftsschule Grabfeld in Bibra Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe der Leistungen zum Bauvorhaben Umbau und Sanierung Staatliche Gemeinschaftsschule Grabfeld in Bibra Los 11 Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationsarbeiten an die Firma Kössel-Heizungsbau GmbH, Herressener Straße 36, Apolda in Höhe von ,75. Zu TOP 6 Stundung Kreisumlage Gemeinde Rohr Der Kreis- und Finanzausschuss stimmt dem Antrag der Gemeinde Rohr vom auf Stundung der Kreisumlage für die Zeiträume der Zahlungsunfähigkeit ab Juli 2014 zu. Stundungszinsen werden nach 32 der ThürGemHV berechnet. Zu TOP 7 Geldanlage Die Verwaltung ist berechtigt, Geldanlagen in Form von Inhaberschuldverschreibungen vorzunehmen. Um dem hohen Sicherheitsbedürfnis des Landkreises gerecht zu werden, ist das landkreisliche Engagement auf Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken und Landesbanken im Haftungsverbund mit den Sparkassen begrenzt, deren Anlagen in Inhaberschuldverschreibungen in voller Höhe durch die jeweilige Sicherungseinrichtung geschützt sind. Zu TOP 8 Anfragen, Mitteilungen Anfragen an den Landrat ergeben sich nicht. Herr Heimrich informiert, dass der Vertrag zwischen dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen, der Stadt Meiningen und dem Förderverein der Kunst- und Kreativschule an der VHS Meiningen durch den Förderverein gekündigt wurde. Die Anwesenden werden weiterhin davon in Kenntnis gesetzt, dass der Workshop zum Haushaltsplan am 30. Oktober 2014 stattfindet. Eine weitere Information des Landrates bezieht sich darauf, dass für die Leitstelle ein neues Notstromaggregat angeschafft werden muss. Da dies zwingend notwendig ist, wird die Beschlussvorlage später vorgelegt. Herr Bernhardt führt aus, dass in Zella-Mehlis ein weiterer Immobilienabriss erforderlich ist. Die Anteilsfinanzierung des Landkreises von derzeit ca. 80 T werden noch geprüft. Über die Problematik wird in einer der nächsten Ausschusssitzungen informiert. Seite 3 von 5
4 Nicht öffentlicher Teil Zu TOP 9 Bestätigung der Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. Zu TOP 10 Außerplanmäßige Ausgabe für die Erstattung von Personalkosten an die Stadt Schmalkalden Frau Amthor nimmt nicht an der Beratung dieses Tagesordnungspunktes teil. Die Sachlage wird von Herrn Landrat Heimrich erläutert. Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe zur Erstattung der Personalkosten von Frau Petra Amthor im Zeitraum bis in Höhe von 44,0 T in der HHST Die Deckung erfolgt aus der HHST (Beschäftigtenentgelt FD Kämmerei) und (Erstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen). Zu TOP 11 Grunderwerb Deponie Meiningen, Gemarkung Berkes, Flst. 3/5 mit 228 m 2 Der Kreis- und Finanzausschuss stimmt dem Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Berkes, Flst. 3/5 mit 228 m 2 zum Kaufpreis von 2,50 /m 2 zu. Der Bekanntmachung des Beschlusses gemäß 40 Abs. 2 ThürKO wird zugestimmt. Zu TOP 12 Beratung der Anträge zur Kreistagssitzung am Vom Landrat wird zunächst die Tagesordnung vorgestellt. Zur Problematik Asylbewerber informiert Herr Heimrich, dass die Unterbringungspauschale auf 206 erhöht wurde. Bei der Schaffung von neuen Gemeinschaftsunterkünften zahlt das Land pro Platz eine Pauschale von In diesem Jahr sind voraussichtlich noch 175 Personen aufzunehmen. Für das Jahr 2015 werden dem Landkreis 348 Personen zugewiesen. Auch gibt es inzwischen Überlegungen, inwieweit der Beschluss zur Einzelunterbringung beibehalten werden kann oder ob Gemeinschaftsunterkünfte eingerichtet werden sollen. Zur Prüfung geeigneter Objekte finden Beratungen mit den Bürgermeistern statt. Die Fraktionen werden gebeten, sich über diese Problematik zu verständigen. Die einzelnen Anträge werden vom Landrat erläutert. Herr Gellert räumt ein, dass es hinsichtlich des Sponsoringvertrages mit der WSRO-Skisport GmbH Oberhof Vorbehalte im Kreistag gibt. Zu den Anträgen TOP 8 bis 10 gibt der Kreis- und Finanzausschuss seine Zustimmung. Danach ist die Beschlussfähigkeit im Ausschuss nicht mehr gegeben. Seite 4 von 5
5 Anhand einer Power-Pointe-Präsentation erläutert Herr Ellenberger den Antrag zur Errichtung und Betreibung einer Photovoltaik-Dachanlage durch den Landkreis. Seitens der CDU- Fraktion wird es voraussichtlich einen Antrag auf Verweisung in den zuständigen Ausschuss geben. Zur Bestellung von berufenen Bürgern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss erfolgt vor der KT-Sitzung die entsprechende Beratung im Ausschuss. Heimrich Landrat F.d.R. Zapf Schriftführer Seite 5 von 5
N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Stadt Bützow Gremium: Ausschuss für Soziales, Behinderte und Senioren Sitzung am: 05.05.2014 Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum 1. OG Sitzungsbeginn: 16.00 Uhr Sitzungsende:
MehrLandkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss. N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.
Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Mai 2008 Beginn: Ende: Ort: 16.00 Uhr 19.10 Uhr Dienststelle Rathenow,
MehrHA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l
HA Trittau, Drucksache 3/2014 P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Trittau am Dienstag, den 26.08.2014, um 19.45 Uhr, im kleinen Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung
MehrN I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005
N I E D E R S C H R I F T über die 6. Sitzung des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s am 26. Oktober 2005 im SAAL des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.35
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die 21. Sitzung des Ausschusses für Planung und Gemeindeentwicklung am 26.11.2008 im Saal des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.32 Uhr 18.49
MehrNiederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil -
Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Schriftstück-ID: 153602 vom: 12.02.2015 Beginn: 16:30 Uhr in: Sitzungszimmer des Rathauses,
Mehram 23.10.2013 TOP Ö 143
Beschlussvorlage für die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Stadt Amt/Sachbearbeiter Hauptamt / Herr Eszterle Betreff: Kinderkrippe Tausendfüßler UG AZ.: 465.051 Anlagen Anl. 1: Darlehensangebot Anl.
Mehr19.03.2014 nicht öffentlich. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt:
1 Kreistagsdrucksache Nr.:(V-KT) 410/2014 Az.: 012.3; 013.23; 241.21 Datum: 13. März 2014 Betreff: Vergabe der Ausstattung am Fachraumzentrum Bad Mergentheim Beratungsfolge Termin Status Verwaltungs- und
MehrB e s c h l u s s p r o t o k o l l
B e s c h l u s s p r o t o k o l l der 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 31.08.2010 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg (Saal) T a g e s o r d n u n g Punkt 1: Anfragen
MehrProtokoll der 1. ordentlichen Mitgliederversammlung
Förderverein Gentoo e. V. Eingetragen im Vereinsregister des Amtsgericht Oberhausen am 11. Mai 2004 unter der Vereins-Nr. VR 1621. Protokoll der 1. ordentlichen Mitgliederversammlung 29. Dezember 2013
MehrEinladung Nr. x-1. Mittwoch, 29. Juli 2015, 17:30 Uhr
Gemeinde Hüllhorst Leben in guter Atmosphäre ' Hüllhorst, den 02.07.2015 Einladung Nr. x-1 zur Sitzung des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2015 am Mittwoch, 29. Juli 2015, 17:30 Uhr im Sitzungssaal
MehrSATZUNG DER BERLIN HYP AG
SATZUNG DER BERLIN HYP AG in der Fassung des Beschlusses der Hauptversammlung vom 29. Juli 2015 Satzung 29. Juli 2015 Seite 1 von 7 I. ABSCHNITT Allgemeine Bestimmungen 1 Die Gesellschaft führt die Firma
Mehram: 23.09.2014 um: 19.00 Uhr im: Bauernstube, Oberdorfstraße 5 in 17291 Uckerfelde OT Hohengüstow TOP Betreff Vorlagen-Nr.
Amt Gramzow - Der Amtsdirektor - Amt Gramzow, Poststraße 25, 17291 Gramzow Gramzow, den 15.09.2014 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie zur 7. Sitzung der Gemeindevertretung Uckerfelde
MehrProtokoll der Mitgliederversammlung vom 24.10.2012
Protokoll der Mitgliederversammlung vom 24.10.2012 Niederschrift über die Mitgliederversammlung des Vereins international cosmetic and detergents assoziation e. V. (ICADA) G e g e n w ä r t i g: Anwesenheitsliste
MehrTAGESORDNUNG: 1. Haushaltsplan 2014. 2. Informationen der Bürgermeisterin. Seite: 24
Sitzungsniederschrift Gremium Sitzungstag Sitzungsbeginn / -ende Sitzungsort und -raum Art der Sitzung Vorsitzende Schriftführer Gemeinderat Reichenbach 22. Oktober 2014 19.00 Uhr 20.20 Uhr Reichenbach,
MehrErläuterungen zum vorstehenden Investitionsprogramm 2012 bis 2016
Erläuterungen zum vorstehenden Investitionsprogramm 2012 bis 2016 Kostenstelle 01 00 010 Büromöbel und sonstige Ausstattung In den vergangenen Jahren sind jeweils 20.000,00 für Büromöbel eingestellt worden
MehrVorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015
Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen 20.02.2015 Dr.Rose 2858 Lfd. Nr. 141/15 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015 Fonds West
Mehr19.12.2014. Herr Hackbarth, Herr van der Pütten, Herr Drescher, Herr Grunefeld, Frau Schlumm, Herr Schön-Petersen, Herr Behrens
Amt Am Stettiner Haff Stettiner Straße 1 17367 Eggesin Gemeinde Leopoldshagen 19.12.2014 P r o t o k o l l der öffentlichen Gemeindevertretersitzung vom 17.12.2014 Tagungsort: Beginn: Ende: anwesend: Entsch.:
MehrSatzung der Kreissparkasse Verden vom 27.11.2006 (in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.04.2015)
Satzung der Kreissparkasse Verden vom 27.11.2006 (in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.04.2015) berücksichtigte Änderungen: 3 Absatz 2 geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 12.02.2007 (Amtsblatt
MehrTennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e.v. Satzung
Tennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e.v. Satzung 1 Name des Vereins Der Verein führt den Namen Tennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e. V und ist im Vereinsregister eingetragen. 2 Sitz und Geschäftsjahr Der Sitz
Mehr10 Bundesverkehrsministerium verstößt gegen haushaltsrechtliche Vorschriften und unterrichtet den Haushaltsausschuss unzutreffend
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Einzelplan 12) 10 Bundesverkehrsministerium verstößt gegen haushaltsrechtliche Vorschriften und unterrichtet den Haushaltsausschuss unzutreffend
MehrDrucksachen-Nr. 75/2004. Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung. Beratungsfolge: Fachausschuss. Kosten Mittel stehen nicht zur Verfügung
Landkreis Uckermark Drucksachen-Nr. 75/2004 Version Datum 03.05.2004 Blatt 1 Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung Beratungsfolge: Fachausschuss nicht-öffentliche Sitzung Datum: Fachausschuss
MehrDer Senat wird durch Herrn StS Dr. Nevermann (SenBildJugWiss) vertreten. Frau Sen Scheeres (BildJugWiss) lässt sich für die Sitzung entschuldigen.
Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Öffentliche Sitzung Ausschuss für enschaft 20. Sitzung Beginn: 09.08 Uhr Schluss: 11.10 Uhr Anwesenheit: siehe Anlage 1 Vorsitz: Herr Abg. Robert Schaddach
MehrSitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: 26.05.2015 Sitzungsort: Abensberg
Sitzung des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses Sitzungstag: 26.05.2015 Sitzungsort: Abensberg Namen der Ausschussmitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender:
MehrNiederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf
Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Sitzung am Mittwoch, den 30.01.2013 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:25 Uhr in Meldorf,
MehrAmtsblatt für den Landkreis Eichsfeld
Amtsblatt für den Landkreis Eichsfeld Jahrgang 2004 Heilbad Heiligenstadt, den 20.04.2004 Nr. 16 Inhalt Seite A Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld Bekanntmachung der in der 38. Sitzung
MehrFachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015
Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - Beschlussvorlage X öffentlich nichtöffentlich Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015 Beratungsfolge Sitzungstermin
MehrGesetz zur Errichtung eines Versorgungsfonds des Landes Baden-Württemberg und zur Änderung des Haushaltsstrukturgesetzes
14. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/2021 Gesetz zur Errichtung eines Versorgungsfonds des Landes Baden-Württemberg
MehrSATZUNG. des Vereins. zuletzt geändert laut Beschluss der Mitgliederversammlung 04.11.2014 gültig ab 14.01.2015. 1 Name und Sitz
Die Kinderkrippe Spielkreis e.v. Pestalozzistraße 4a 64823 Groß-Umstadt 06078 / 21 53 E-Mail: info@spielkreis-umstadt.de SATZUNG des Vereins Die Kinderkrippe Spielkreis e.v." zuletzt geändert laut Beschluss
Mehr1. a) Prüfung der Bavaria Film GmbH einschließlich ausgewählter Tochtergesellschaften. Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/1931
Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Finanzen Kurzbericht 6/FIN/60 18.03.2014 60. Sitzung 12.03.2014 Magdeburg, Olvenstedter Str. 4, Raum 350 ZU Beginn der Sitzung verständigte sich der Ausschuss darauf,
MehrI N F O R M A T I O N
I N F O R M A T I O N Eine Ansprechpartnerin für alle Ihre Fragen zu Beisetzung, Grabauflösung, Grabpflege aber auch zu allen anderen Fragen darüber hinaus finden Sie in unserem Kirchen- und Friedhofsbüro.
MehrChronologie zur Freilegung des Soestbaches
Chronologie zur Freilegung des Soestbaches Zusammengestellt von Volker Stelzig 1897: Im Zuge der Errichtung der Abwasserkanalisation in Soest wird die Sohle des Soestbaches zwischen 1,50 m und 1,80 m tiefer
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1040 18. Wahlperiode Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunal- und Kreisebene Der Landtag möge beschließen:
MehrUdo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger
Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses der Wahlperiode 2009 2014 am 19. August 2013 im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land Beginn: 17.04 Uhr Ende: 18.27 Uhr Anwesend
MehrStadtkämmerei Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft
Telefon: 0233-92129 Stadtkämmerei Telefax: 0233-28998 Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 31.03.2011 Sitzungsvorlage
MehrTOP 9 der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. April 2010 Standortfrage Vergnügungsstätten
TOP 9 der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. April 2010 Standortfrage Vergnügungsstätten Sehr viele Anfragen zur Errichtung einer Spielhalle in letzter Zeit: - Einrichtung einer Spielhalle im Sudhaus
MehrProtokoll der öffentlichen Fachschaftsratssitzung am 14. Oktober 2014
Protokoll der öffentlichen Fachschaftsratssitzung am 14. Oktober 2014 Beginn: Ende: 17.05 Uhr 18.55 Uhr Ort: G02-104 Anwesende gewählte Mitglieder: Anwesende beratende Mitglieder: Anna Maurin Graner, Paul
MehrZahnärztliche Leitlinienvorhaben nach Vorgaben der AWMF
Zahnärztliche Leitlinienvorhaben nach Vorgaben der AWMF Antrag auf Gewährung einer Finanzierung nach den Fördergrundsätzen von DGZMK, KZBV und BZÄK zur gemeinsamen Leitlinienfinanzierung (Fassung vom 26.11.2015)
Mehrüber die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint
Stadt Trier Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Sitzungstermin: Donnerstag, 09.07.2015 Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Sitzungsende: 23:00 Uhr Ort, Raum: Bürger- und Vereinshaus
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4094 6. Wahlperiode 17.06.2015
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/4094 6. Wahlperiode 17.06.2015 GESETZENTWURF der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Regelungen über die Durchführung
MehrGemeinde Aura an der Saale
Gemeinde Aura an der Saale Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale Sitzungsdatum: Donnerstag, 07.05.2015 Beginn: 19:30 Uhr Ende 20:35 Uhr Ort: Rathaus, Schulstr.
MehrEUROPÄISCHES PARLAMENT
EUROPÄISCHES PARLAMENT 2004 Haushaltsausschuss 2009 24.10.2008 MITTEILUNG AN DIE MITGLIER Betrifft: Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Parlaments für 2008 Anbei übermitteln wir Ihnen den Vorschlag
MehrN i e d e r s c h r i f t
2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit
MehrNiederschrift. über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. am Dienstag, den 12.03.2013 um 16.30 Uhr
Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 12.03.2013 um 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Stadthauses, Joh.-Seb.-Bach-Platz 1 Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.05 Uhr Vorsitz:
MehrAllgemeine Vertragsbedingungen für die Übertragungen von Speicherkapazitäten ( Vertragsbedingungen Kapazitätsübertragung )
Allgemeine Vertragsbedingungen für die Übertragungen von Speicherkapazitäten ( Vertragsbedingungen Kapazitätsübertragung ) Stand: Januar 2016 Vertragsbedingungen Kapazitätsübertragung Seite - 2 1 Gegenstand
MehrÜber die Sitzung des. Gemeinderates Margetshöchheim
NIEDERSCHRIFT Über die Sitzung des Gemeinderates Margetshöchheim am 21.09.2010 Von den 17 ordnungsgemäß geladenen Beratungsberechtigten waren 15 anwesend, 2 entschuldigt, -- nicht entschuldigt, so dass
MehrVerordnung über Zuweisungen zum Bau von Abwasseranlagen
Verordnung über Zuweisungen zum Bau von Abwasseranlagen Vom 8. Februar 2006 GVBl. I S. 31 Aufgrund des 32 des Finanzausgleichsgesetzes in der Fassung vom 16. Januar 2004 (GVBl. I S. 22), zuletzt geändert
MehrP R O T O K O L L der 110. Sitzung des Senates der Fachhochschule Kaiserslautern am 10. Dezember 2014
P R O T O K O L L der 110. Sitzung des Senates der Fachhochschule Kaiserslautern am 10. Dezember 2014 Ort: Campus Kaiserslautern Morlauterer Str. 31, Kaiserslautern Raum A215 Zeit: Beginn: 14:07 Uhr Ende:
MehrSatzung der Stadtsparkasse Wunstorf
Bekanntmachung der Neufassung der Satzung der Stadtsparkasse Wunstorf Satzung der Stadtsparkasse Wunstorf Aufgrund 6 des Niedersächsischen Sparkassengesetzes (NSpG) vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. Nr.
MehrAUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 05.06.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal -
25. Sitzung der Leg.-Periode 2011/2016 AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 05.06.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal - Gesetzliche Mitgliederzahl
MehrPlanungsausschuss am 24.09.2009
DS PlA 16/09 Anlage 11.09.2009 58515/7 Planungsausschuss am 24.09.2009 TOP 5 (öffentlich) Regionalplan Südlicher Oberrhein Kapitel Windenergie 2006 hier: Aktueller Sachstand Information Der Planungsausschuss
MehrM e r k b l a t t. Neues Verbrauchervertragsrecht 2014: Beispiele für Widerrufsbelehrungen
Stand: Januar 2016 M e r k b l a t t Neues Verbrauchervertragsrecht 2014: Beispiele für Widerrufsbelehrungen Sie haben Interesse an aktuellen Meldungen aus dem Arbeits-, Gesellschafts-, Wettbewerbsund
MehrNIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am 19.02.2015
Stadt Hecklingen Hecklingen, den 20.02.2015 - Bau- und Ordnungsausschuss - NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am 19.02.2015 - öffentlicher Teil Tagungsort:
MehrSonderrundschreiben. 1. Hinweisbeschluss des OLG München vom 14.12.2015. 1. Hinweisbeschluss des OLG München vom 14.12.2015, AZ: 10 U 579/15
Sonderrundschreiben Nr. 15 Dezember 2015 1. Hinweisbeschluss des OLG München vom 14.12.2015 1. Hinweisbeschluss des OLG München vom 14.12.2015, AZ: 10 U 579/15 Die relativ unklare Situation zu Fragen des
MehrAusschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt
Gemeinde Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 5/2/2007 des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt am 18.10.2007 in in den Vereinsräumen der Wetterauhalle, Södeler Weg
MehrProtokoll der öentlichen Fachschaftsratssitzung am 28. Oktober 2014
Protokoll der öentlichen Fachschaftsratssitzung am 28. Oktober 2014 Beginn: Ende: 17:05 Uhr 19:22 Uhr Ort: G02-104 Anwesende gewählte Mitglieder: Anwesende beratende Mitglieder: Anna-Maurin Graner, Eric
MehrRICHTLINIEN zur Förderung von Maßnahmen im Sinne des NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetzes
NÖ Schul- und Kindergartenfonds beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung Gruppe Kultur, Wissenschaft und Unterricht - Abteilung Schulen Postanschrift 3109 St. Pölten, Landhausplatz 1 Tel.: (02742)
Mehr-Prüfung der Tragwerksplanung-
Vertrag -Prüfung der Tragwerksplanung- RifT-Muster L214 Land Fassung: April 2005 «Massnahme» «AktenzBez» «Aktenz» Vertrags-Nr.: «VertragNr» «SAPBez1» «SAP1» «SAPBez2» «SAP2» «SAPBez3» «SAP3» «SAPBez4»
MehrAnwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr
N i e d e r s c h r i f t über die 22. öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann am Dienstag, 09.04.2013, 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in St. Johann Anwesenheitsliste Sitzung am: 09.
MehrInstallation OMNIKEY 3121 USB
Installation OMNIKEY 3121 USB Vorbereitungen Installation PC/SC Treiber CT-API Treiber Einstellungen in Starke Praxis Testen des Kartenlesegeräts Vorbereitungen Bevor Sie Änderungen am System vornehmen,
MehrStadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, 13.09.2011 EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: 15.00 Uhr Beratungspunkte
MehrMuster für Ausbildungsverträge mit Auszubildenden nach dem Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) - Besonderer Teil BBiG -
Muster für Ausbildungsverträge mit Auszubildenden nach dem Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) - Besonderer Teil BBiG - Zwischen vertreten durch... (Ausbildender) und Frau/Herrn...
MehrNiederschrift zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen am: Dienstag, 27.10.2009 Nr.: 23 Rathaus Unterdießen
Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen am: Dienstag, Nr.: 23 Ort: Rathaus Unterdießen Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:45 Uhr Vorsitz: Erster Bürgermeister Dietmar Loose Anwesend
MehrN i e d e r s c h r i f t
1 N i e d e r s c h r i f t über die 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am Donnerstag, dem 22.11.2007, 18.15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1, 23909
MehrBeispiel 17. Folie 94. Gesellschaftsrecht Prof. Dr. Florian Jacoby
Beispiel 17 A ist Kommanditist der X-KG. Im Gesellschaftsvertrag sind 50.000 als Haftsumme für A festgelegt. Ferner hat A sich dort verpflichtet, 50.000 als Einlage zu erbringen. Die A-AG verlangt von
MehrInformationschreiben 85 / 2015
Steuerberater Josef Zaschka* Sedanstr. 23, 93055 Regensburg Tel.: 0941 / 79 94-585, Fax: -584 mobil: 0171 / 36 47 450 Email: Zaschka@T-Online.de *Handelsfachwirt Sparkasse Regensburg IBAN: DE53 7505 0000
MehrA N G A B E N D E S VERKÄUFERS ZUR I M M O B I L I E N B E S TE U E R U N G (nicht gewerblich)
A N G A B E N D E S VERKÄUFERS ZUR I M M O B I L I E N B E S TE U E R U N G (nicht gewerblich) Allgemeine Angaben a) Persönliche Daten Verkäufer Name: SV-Nr.: Adresse: TelefonNr.: Steuernummer: WohnsitzFA:
MehrNiederschrift Nr. 2 / 2008-2013
Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt am Donnerstag, dem 23.10.2008 im Gemeindezentrum, Brummerackerweg, 25499 Tangstedt
MehrEinladung. Tagesordnung Öffentlich
Weiden i.d.opf., 03.01.2013 Einladung für die am Dienstag, 08.01.2013 um 09:30 Uhr stattfindende Sitzung des Finanz-, Vergabe, Grundstücks- und Sanierungsausschusses im großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses.
MehrSATZUNG DER "HERTZIG-STIFTUNG" 1 Name, Sitz und Rechtsform der Stiftung
SATZUNG DER "HERTZIG-STIFTUNG" 1 Name, Sitz und Rechtsform der Stiftung Die Stiftung führt den Namen "Hertzig-Stiftung". Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in
MehrProtokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung am 09.03.2011
Paradiesstr. 35 01217 Dresden Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung am 09.03.2011 Tagesordnung: 1. Begrüßung Hr. Muschalek 2. Bericht des Rechnungsführers Frau Schwitzky (Hr. Eggert) 3. Tätigkeitsbericht
MehrUmsatzsteuer-Kartei OFD Frankfurt am Main
Umsatzsteuer-Kartei OFD Frankfurt am Main 19 S 7361 Rdvfg. vom 13.09.2005 S 7361 A 2 St I 1.30 HMdF-Erlass vom 21.04.2005 S 7361 A 2 II 5 a Karte 2 Anwendung der Kleinunternehmerregelung bei fehlendem
MehrProtokoll der 38. AStA-Sitzung am 17.12.2015 (genehmigte Fassung)
Protokoll der 38. AStA-Sitzung am 17.12.2015 (genehmigte Fassung) Anwesende: Daniel Pichl (Vorsitz) Simon Schoon (Finanzen) Enrico Zienke (Soziales) Sören Kübeck (Hochschule) Gereon Stieler (Außen) Beginn:
MehrBeschlussvorschläge für die ordentliche Hauptversammlung der CA Immobilien Anlagen Aktiengesellschaft, Wien, am 28. April 2015
Beschlussvorschläge für die ordentliche Hauptversammlung der CA Immobilien Anlagen Aktiengesellschaft, Wien, am 28. April 2015 Im Zusammenhang mit dem von uns gemäß 109 Abs. 1 AktG am heutigen Tage gestellten
MehrGPA-Mitteilung Bau 5/2002
GPA-Mitteilung Bau 5/2002 Az. 600.513 01.07.2002 Verjährung der Vergütungs-/Honoraransprüche bei Bau-, Architektenund Ingenieurverträgen (Werkverträgen) Durch Art. 1 des Gesetzes zur Modernisierung des
MehrErgebnisprotokoll zur Veranstaltung Nutzung der Windkraft Windpotentialanalyse Donau-Iller am 13.07.2011 im Edwin-Scharff-Haus Neu-Ulm
Schwambergerstr. 35 89073 Ulm Tel.: 0731/17608-0 Fax: 0731/17608-33 E-Mail: sekretariat@rvdi.de Homepage: www.rvdi.de Ergebnisprotokoll zur Veranstaltung Nutzung der Windkraft Windpotentialanalyse Donau-Iller
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/2057 13.01.2015 Mitteilung zur Kenntnisnahme Vertraulichkeit des Inhalts elektronischer Kommunikation mit öffentlichen Stellen schützen Drucksachen17/1758 und 17/1059 und
MehrGroßbeerener Spielplatzpaten
Großbeerener Spielplatzpaten 1. Vorwort 2. Die Idee 3. Das Ziel 4. Die Spielplatzpaten 5. Die Aufgaben der Paten 6. Die Aufgaben der Gemeinde Großbeeren 1. Die Vorwort Die Gemeinde Großbeeren erfreut sich
MehrDie Inhalte dieser Arbeitshilfen dürfen zum ausschließlichen Gebrauch innerhalb Ihres Unternehmens heruntergeladen, gespeichert und gedruckt werden.
Muster für das Bewerbungsverfahren Die Inhalte dieser Arbeitshilfen dürfen zum ausschließlichen Gebrauch innerhalb Ihres Unternehmens heruntergeladen, gespeichert und gedruckt werden. Jede andere Vervielfältigung,
MehrOberbürgermeister Michael Jann
Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Tourismus der Großen Kreisstadt M O S B A C H 7. November 2012 Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Tourismus
MehrIVU Traffic Technologies AG
IVU Traffic Technologies AG Erläuterungen zu den Rechten der Aktionäre gemäß 121 Abs. 3 Nr. 3 AktG 1. Ergänzung der Tagesordnung Gemäß 122 Abs. 2 AktG können Aktionäre, deren Anteile zusammen den zwanzigsten
Mehr2. im Finanzhaushalt - die ordentlichen Einzahlungen auf 1.953.800,-- Euro
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde S i m m e r t a l für das Haushaltsjahr 2015 vom Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Simmertal hat in seiner Sitzung am aufgrund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
Mehr28. Sitzung des Kreisausschusses am Freitag, 26. November 2010, 9:00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes Bamberg
Kreistag des Landkreises Bamberg Wahlperiode 2008/2014 Niederschrift 28. Sitzung des Kreisausschusses am Freitag, 26. November 2010, 9:00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes Bamberg Inhaltsverzeichnis
MehrEntschädigungsordnung der Architektenkammer Sachsen
Entschädigungsordnung der Architektenkammer Sachsen Auf der Grundlage von 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 i. V. m. 15 Abs. 5 des Sächsischen Architektengesetzes (SächsArchG) vom 28.6.2002 (SächsGVBl. Seite 207)
MehrDer Betriebsrat der Musterfirma hat gemäß 36 BetrVG in der Sitzung vom xx.xx.xxxx folgende. Geschäftsordnung. 1 Geltung
Geschäftsordnung Der Betriebsrat der Musterfirma hat gemäß 36 BetrVG in der Sitzung vom xx.xx.xxxx folgende beschlossen. Geschäftsordnung 1 Geltung Die Geschäftsordnung gilt für die Dauer einer Amtsperiode.
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2811 6. Wahlperiode 09.04.2014
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2811 6. Wahlperiode 09.04.2014 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Besuch der örtlich nicht zuständigen Schule/freie Schulwahl
MehrS A T Z U N G. für den Kundenbeirat der neue leben Versicherungen
S A T Z U N G für den Kundenbeirat der neue leben Versicherungen (neue leben Lebensversicherung AG, neue leben Unfallversicherung AG, neue leben Pensionskasse AG) Inhaltsverzeichnis Seite Präambel 2 1
MehrHauptversammlung der thyssenkrupp AG am 29. Januar 2016 Seite 1/5
Hauptversammlung der thyssenkrupp AG am 29. Januar 2016 Seite 1/5 Hinweise zu den Rechten der Aktionäre im Sinne des 121 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3 AktG und weitere Informationen gem. 124a Satz 1 Nr. 2, Nr. 4
MehrProtokoll der Jahreshauptversammlung des Vereins der Freunde der Vienna Bilingual Schooling Wien 23
Protokoll der Jahreshauptversammlung des Vereins der Freunde der Vienna Bilingual Schooling Wien 23 am Donnerstag, 4.11.2010, 18.30 Uhr 1. Begrüßung: Frau Regina Ali, Obfrau, eröffnet die Jahreshauptversammlung
MehrVorrangflächen zur Windenergienutzung
Bau-, Verkehr-, Energie-und Umweltausschuss der Gemeinde Wald-Michelbach am 29.03.2012 TOP 4: Vorrangflächen zur Windenergienutzung hier: Informationen zum Sachstand 29.03.2012 1 Vorrangflächen zur Windenergienutzung
MehrEinladung zur 119. ordentlichen Hauptversammlung. der Cloppenburg Automobil SE, Düsseldorf. 03. Februar 2016, um 10:00 Uhr
Einladung zur 119. ordentlichen Hauptversammlung der, Düsseldorf 03. Februar 2016, um 10:00 Uhr in den Räumlichkeiten der Commerzbank AG, Düsseldorf (Eingang: Benrather Str. 19) - 2 - Chamissostraße 12,
MehrHessisches Ministerium der Finanzen Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches
Hessisches Ministerium der Finanzen Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches 24. Sitzung der Arbeitsgruppe KFA 2016 am 19. März 2015 Agenda 1. Begrüßung 2. Abnahme des Protokolls der 23. Sitzung am
MehrSatzung des Fördervereins der
2013 Satzung des Fördervereins der Sekundarschule Netphen Sekundarschule Netphen Steinweg 22 57250 Netphen Tel. 02738/3078970 Fax: 02738/30789733 E-Mail: info@sekundarschule-netphen.de Homepage:sekundarschule-netphen.de
MehrCarl Schlenk Aktiengesellschaft Roth- Barnsdorf
Carl Schlenk Aktiengesellschaft Roth- Barnsdorf - Wertpapier-Kenn-Nr. 527 400 - Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Montag, 02.07.2012, 10:00 Uhr in den Geschäftsräumen unserer Gesellschaft in
MehrENTWURF. Neue Fassung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages
ENTWURF Neue Fassung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages vom 12. September 2007 unter Berücksichtigung der der Hauptversammlung der Drillisch AG vom 21. Mai 2014 zur Zustimmung vorgelegten
Mehrl. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden
AMTSBLATT Nr. 2 vom 23.01.2015 Verbandsgemeinde Aktiv für Mensch -f Auskunft erteilt: Frau Druck l. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Datum Inhalt 19.01.15 Bekanntmachung der nichtöffentlichen Sitzung
MehrSatzung des Bayerischen Anwaltverbandes e.v.
Satzung des Bayerischen Anwaltverbandes e.v. Präambel Im Jahre 1861 ist in Nürnberg der Anwaltverein für Bayern als erster überregionaler deutscher Anwaltverein gegründet worden, dessen Epoche zwar 1883
MehrStatut. der LBBW Rheinland-Pfalz Bank. als unselbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts. der. Landesbank Baden-Württemberg
Statut der LBBW Rheinland-Pfalz Bank der Landesbank Baden-Württemberg Fassung: 12. Mai 2015 Seite 2 Statut der LBBW Rheinland-Pfalz Bank Aufgrund von 3 in Verbindung mit 8 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über
MehrHausnotruf Sicherheit im Notfall
Hausnotruf Sicherheit im Notfall Im Notfall ist ein normales Telefon nicht immer erreichbar. Eine Hausnotrufanlage, ein Zusatzgerät zum normalen Telefon, ermöglicht es, auch ohne den Griff zum Telefonhörer
MehrCopyright 1997 Kammer der Wirtschaftstreuhänder All rights reserved
Fachgutachten-PE.qxd 23.01.2007 20:43 Seite 1 Stellungnahme des Fachsenats für Handelsrecht und Revision des Instituts für Betriebswirtschaft, Steuerrecht und Organisation der Kammer der Wirtschaftstreuhänder
Mehr