Hochschulrahmengesetz

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Hochschulrahmengesetz"

Transkript

1 Hochschulrecht des Bundes, Band 2 Hochschulrahmengesetz mit Wissenschaftszeitvertragsgesetz von Rechtsanwalt Dr. jur, Andreas Reich Leitender Ministerialrat a. D. 11., völlig neu bearbeitete Auflage 2012 Verlag Karl Heinrich Bock Bad Honnef

2 7 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Gesetzestext HRG Gesetzestext WissZeitVG Hochschulrahmengesetz Einführung l Anwendungsbereich 1. Kapitel Aufgaben der Hochschulen 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Aufgaben. Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium Staatliche Finanzierung. Bewertung der Forschung, Lehre, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und der Gleichstellung der Geschlechter. 2. Abschnitt Studium und Lehre Ziel des Studiums. Studienreform. Koordinierung der Ordnung von Studium und Prüfungen. Studiengänge. Regelstudienzeit bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluss,,,. Postgraduale Studiengänge. Fernstudium, Multimedia. Studienberatung. Prüfungen und Leistungspunktsystem. Prüfungsordnungen. Vorzeitiges Ablegen der Prüfung. Hochschulgrade. Bachelor- und Masterstudiengänge

3 Inhaltsübersicht l Studium an ausländischen Hochschulen. 3. Abschnitt Forschung Aufgaben und Koordination der Forschung. Veröffentlichung von Forschungsergebnissen. Forschung mit Mitteln Dritter. Entwicklungsvorhaben. 2. Kapitel Zulassung zum Studium Allgemeine Voraussetzungen Maßstäbe der Ausbildungskapazität Festsetzung von Zulassungszahlen Zentrale Vergabe von Studienplätzen Auswahlverfahren bis 33a 34 Benachteiligungsverbot Unabhängigkeit der Zulassung von der Landeszugehörigkeit Kapitel Mitglieder der Hochschule 1. Abschnitt Mitgliedschaft und Mitwirkung 36 Mitgliedschaft Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung bis Studentenschaft '" '" Abschnitt Wissenschaftliches und künstlerisches Personal, Tutoren 42 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren Ausschreibung von Stellen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer Dienstrechtliche Stellung der Professoren

4 9 Inhaltsübersicht 47 Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren abis d 49 Anwendung der Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes Dienstrechtliche Sonderregelungen und Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (aufgehoben) 55 Lehrbeauftragte Lehrkräfte für besondere Aufgaben bis 57f 4. Kapitel Rechtsstellung der Hochschule 58 Rechtsform und Selbstverwaltung der Hochschule Aufsicht bis Kapitel Staatliche Anerkennung Anerkennung von Einrichtungen. Gleichstellung von Abschlüssen der Notarschule. 6. Kapitel Anpassung des Landesrechts Anpassungsfristen Abweichende Regelungen bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen , 75a 76 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung a Übergangsvorschrift für Hochschulassistenten Kapitel Änderung von Bundesgesetzen, Schlussvorschriften Änderung des Beamtenrechtsrahmengesetzes. Änderung des Bundesbeamtengesetzes. Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes. Änderung des Hochschulbauförderungsgesetzes. Verträge mit den Kirchen.

5 Inhaltsübersicht I Inkrafttreten. Wissenschaftszeitvertragsgesetz Befristung von Arbeitsverträgen. Befristungsdauer; Befristung wegen Drittmittelfinanzierung. Privatdienstvertrag. Wissenschaftliches Personal an staatlich anerkannten Hochschulen.. Wissenschaftliches Personal an Forschungseinrichtungen. Rechtsgrundlage für bereits abgeschlossene Verträge; Übergangsregelung Sachverzeichnis