Wiener Mindestsicherung Koordinationsstelle Jugend Bildung Beschäftigung
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- Sophie Koch
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1 Wiener Mindestsicherung Koordinationsstelle Jugend Bildung Beschäftigung Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 1
2 Wiener Sozialzentren Organisation 10 Wiener Sozialzentren 1 Erstantragszentrum (Back Office Temporäre Einrichtung) Sozialzentren Öffnungszeiten ab Mo, Di, Do + Fr 8 12 Uhr + Do Uhr Front Office Rezeption Servicezone / ReferentInnen Journaldienst / SozialarbeiterInnen Back Office Bearbeitungszone (ReferentInnen) Beratungszone (SozialarbeiterInnen) Kanzlei + Leitung Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 2
3 Wiener Mindestsicherung Antragstellung Mit ersetzt die Wiener Mindestsicherung die Sozialhilfe in Wien Schriftliche Antragstellung 10 Sozialzentren 11 Regionalstellen des AMS nur vollständige Anträge können bearbeitet werden Fristen für Nachreichung (2 Wochen) Bearbeitungsdauer Notfall (laut Definition) innerhalb von 5 Werktagen Sonstige Anträge innerhalb von 20 Werktagen Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 3
4 Wiener Mindestsicherung Mindeststandards 2010 Alleinstehende, AlleinerzieherInnen (100%) EUR 744,01 Paare (75%) pro Person EUR 558,01 vj. Kinder mit Anspruch auf Familienbeihilfe (50%) EUR 372,01 mj. Kinder (18%) EUR 133,92 Der darin enthaltene Grundbetrag zur Deckung des Wohnbedarfs beträgt bei arbeitsfähigen Personen für: Alleinstehende, AlleinerzieherInnen EUR 186,00 Paare pro Person EUR 139,50 vj. Kinder mit Anspruch auf Familienbeihilfe EUR 93,00 Ausblick 2011 Mindeststandard für mj. Kinder wird ab erhöht Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 4
5 Wiener Mindestsicherung Erläuterung Mindeststandard 100 % Alleinstehende / AlleinerzieherIn Jahr 2010: Euro 744,01 Aufbau des Mindeststandards 100 % Leistung zur Deckung des Lebensunterhaltes Euro 558,01 für Bedarf an Nahrung, Bekleidung, Körperpflege, Hausrat, Energie und persönliche Bedürfnisse Grundbetrag zur Deckung des Wohnbedarfes Euro 186,00 nur bei volljährigen Personen im Mindeststandard enthalten Bei einem nachweislich darüber hinausgehenden Bedarf kann zusätzlich Mietbeihilfe beantragt werden Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 5
6 Wiener Mindestsicherung zusätzliche Mietbeihilfe Anspruch besteht ab dem auf die Antragstellung folgenden Monat für: HauptmieterInnen BewohnerInnen von betreuten Wohnplätzen für wohnungslose oder behinderte Menschen, von Mutter- Kind-Einrichtungen oder von Wohngemeinschaften UntermieterInnen bei Nutzung der gesamten Wohnung durch die Bedarfsgemeinschaft Der Grundbetrag zur Deckung des Wohnbedarfs wird bei der Berechnung der Mietbeihilfe abgezogen Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 6
7 Wiener Mindestsicherung Berechnungsbeispiel / junge/r arbeitsfähige/r Erwachsene/r (18 21 Jahre) Alleinlebende AntragstellerIn Miete: 400,00 abzüglich Wohnbeihilfe: - 50,00 Restmiete: 350,00 Mietbeihilfenobergrenze (1-2 Personen): 279,00 abzüglich GDW (25% MST) - 186,00 Mietbeihilfe: 93,00 Mindeststandard: 744,01 zuzüglich Mietbeihilfe: + 93,00 Anspruch gesamt: 837,01 Mindeststandard wird 12 x pro Jahr ausbezahlt. Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 7
8 Wiener Mindestsicherung Vermögensfreibetrag Behaltefrist Kostenersatz Vermögensfreibetrag 2010: EUR 3.720,05 nach 6 Monaten verwertbares Vermögen (wenn nicht anrechenfrei) KFZ (Er-)Lebensversicherung, Pensionsvorsorge Immobilien für eigene Wohnzwecke (weitere Unterstützungen nur unter der Bedingung der grundbücherlichen Sicherstellung des Ersatzanspruches möglich) Kostenersatz (abzüglich Vermögensfreibetrag): bei verwertbarem Vermögen bei Einkommen, das nicht aus eigener Erwerbstätigkeit stammt Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 8
9 Wiener Mindestsicherung Krankenhilfe E-Card für alle MindestsicherungsbezieherInnen Auch für vollstationär untergebrachte Personen Einbeziehung in die gesetzliche Krankenversicherung durch Übernahme der Beiträge Leistungsumfang und Begünstigungen analog MindestpensionistInnen Rezeptgebührenbefreiung keine Kostenbeiträge bei Krankenhausaufenthalten keine Kosten für E-Card Zugang zum Unterstützungsfonds der WGKK Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 9
10 Wiener Mindestsicherung Anzeigepflicht - Rückforderungsanspruch Änderungen während des BMS-Bezugs sind unverzüglich zu melden Änderungen der Einkommens-, Vermögens-, Familien- und Wohnverhältnisse Aufenthalte in Kranken- und Kuranstalten sonstige, voraussichtlich länger als zwei Wochen dauernde Abwesenheiten vom Wohnort (z.b. Urlaub, Haft,...) Verletzung der Anzeigepflicht Rückforderung von zu Unrecht bezogenen Leistungen Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 10
11 Mindestsicherung step2job Einsatz der Arbeitskraft Mitwirkungspflicht Arbeitsfähige Personen sind verpflichtet: zur Arbeitssuche zur Annahme einer zumutbaren Beschäftigung zur Teilnahme an Nach- oder Umschulungsmaßnahmen zur Teilnahme an arbeitsintegrativen Maßnahmen (step2job) Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 11
12 Mindestsicherung step2job Zusammenarbeit 11 AMS Regionalstellen 9 MBBE (Mindestsicherung Beratungs- und Betreuungseinrichtungen) 10 MA 40 Sozialzentren Ziel der arbeitsintegrativen Maßnahmen (Re)Integration in den Arbeitsmarkt passgenaue Zuweisung zu Maßnahmen des Landes Wien und des AMS Beseitigung von Vermittlungshemmnissen (Schulden, etc.) Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 12
13 Mindestsicherung - Einkommensfreibetrag Voraussetzungen Erwerbslosigkeit in den letzten 12 Monaten Bezug von Leistungen (Mindestsicherung oder Sozialhilfe) in den letzten 6 Monaten (auch Ergänzungsleistungen) aufrechtes Beschäftigungsverhältnis Dauer 18 Monate ab Beginn der Beschäftigung Höhe (2010) bei Einkommen < od. = Geringfügigkeitsgrenze EUR 55,00 bei Einkommen > Geringfügigkeitsgrenze EUR 130,00 Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 13
14 Mindestsicherung Einsatz der Arbeitskraft Leistungskürzung mangels Mitwirkung Information und Belehrung bei Antragstellung (Information gem. 33 WMG Bestandteil des Antrags) nur Kürzung der Leistung zur Deckung des Lebensunterhaltes (Grundbetrag zur Deckung des Wohnbedarfs und ggf. Mietbeihilfe von der Kürzung nicht betroffen) keine Leistungskürzung für die übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft stufenweise Kürzung erstmals: 25% für die Dauer eines Monats bei einer weiteren Weigerung: 50% für die Dauer von zwei Monaten bei fortgesetzter beharrlicher Weigerung: 100% für die Dauer der Weigerung Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 14
15 Mindestsicherung Einsatz der Arbeitskraft Befreiung von der Arbeitssuche Erreichung des Regelpensionsalters Arbeitsunfähigkeit (lt. Gutachten) Betreuungspflichten bis zum 3. Lj. des Kindes Pflege von Angehörigen (ab Pflegegeld Stufe 3) Sterbebegleitung oder Begleitung schwerstkranker Kinder während einer vor dem 18. Lj. begonnenen Lehre oder Schulausbildung (bis Maturaniveau), sofern noch keine Ausbildung abgeschlossen wurde Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 15
16 Mindestsicherung Einsatz der Arbeitskraft Begutachtung der Arbeitsfähigkeit Gesundheitsstraße PVA (Zuweisung durch AMS gilt bei Invalidität als Pensionsantrag) BBRZ AmtsärztInnen PSD pro mente wien Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 16
17 Mindestsicherung Dauerleistung für arbeitsunfähige Personen Dauer > 12 Monate bei Erreichung des Regelpensionsalters Frauen 60 / Männer 65 Mindeststandard wird 14 x pro Jahr ausbezahlt Sonderzahlungen jeweils im Mai und Oktober Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 17
18 Mindestsicherung Berechnungsbeispiel DL / junge/r arbeitsunfähige/r Erwachsene/r Alleinlebende AntragstellerIn Miete: 400,00 abzüglich Wohnbeihilfe: - 50,00 Restmiete: 350,00 Mietbeihilfenobergrenze (1-2 Personen): 279,00 abzüglich GDW (13,5 % MST) - 100,44 Mietbeihilfe: 178,56 Mindeststandard: 744,01 zuzüglich Mietbeihilfe: +178,56 Anspruch gesamt: 922,57 Der Mindeststandard wird 14 x pro Jahr ausbezahlt. Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 18
19 Mindestsicherung Arbeitsintegration von Menschen mit Behinderung Begleitung durch den Integrationsfachdienst Arbeitsversuch (z.b. Teilzeit) Anspruch auf DL (14 x pro Jahr) besteht weiter bei unbefristeter Arbeitsunfähigkeit keine neuerliche Begutachtung notwendig Einkommen wird voll angerechnet (auch 13. und 14. Monatsgehalt) Einkommensfreibetrag kann berücksichtigt werden Anzeigepflicht - Rückforderungsanspruch Jede Änderung muss gemeldet werden Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 19
20 Mindestsicherung Hilfe in besonderen Lebenslagen - Förderung Ein Ansuchen kann gestellt werden für: einmalige, unvorhergesehene und nicht selbst verschuldete Aufwendungen (z.b. Anmietungs- und Einrichtungskosten, Nachzahlungsbetrag für Energiekosten,...) Mietrückstände Härtefälle (nicht gleichgestellte Fremde) Zusage in Form von zweckgebundenen Leistungen kann von Bedingungen abhängig gemacht werden (z.b. Eigenleistung, tlw. Rückzahlung,...) Auf Hilfe in besonderen Lebenslagen besteht kein Rechtsanspruch Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 20
21 Mindestsicherung Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Magistratsabteilung 40 Fachbereich Mindestsicherung Renate Kravina + Vera Steiner Fachbereich Mindestsicherung Dezember 2010 Folie 21
Anlage Statistik. Die Daten beziehen sich auf BMS-Leistungen zum Lebensunterhalt aus dem Titel der BMS und zur Krankenhilfe.
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