Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht. Seite Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis... XXI. Rn.

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1 Inhaltsübersicht Seite Vorwort V Inhaltsverzeichnis IX Literaturverzeichnis XIX Abkürzungsverzeichnis XXI A. Das Bauunternehmen in der Krise I. Allgemeines II. Baubranchenspezifische Gründe und Risikofaktoren der Krise eines Bauunternehmens Krisenursachen aus dem Bereich der Auftragsbeschaffung Krisenursachen aus dem Bereich der Führung/des Managements Krisenursachen aus dem Bereich der Finanzierung III. Krisenfrüherkennung in der Baubranche durch effizientes Controlling Grundzüge und Elemente des Controlling a) Planungsaufgaben aa) Planung der Gemeinkosten bb) Planung der Bauleistung und des Baustellenergebnisses cc) Businessplan b) Informations- und Dienstleistungsaufgaben aa) Controlling-Report bb) Kennzahlensysteme für die Geschäftsführung.. 90 c) Steuerungsaufgaben d) Koordinationsaufgaben aa) Internes Reporting (Niederlassungsbesprechung) bb) Externes Reporting (Review für Gläubigerbanken) Zusammenfassung VII

2 B. Das Bauunternehmen in der Insolvenz I. Vorläufige Insolvenzverwaltung II. Erstellung einer Checkliste für das Erstgespräch im Unternehmen Situation der Baustellen Liquidität im Unternehmen Inventarisierung Fortführung von Baustellen Gegenseitige Verträge Darlehensverträge mit Banken Mängelmanagement Debitoreneinzug Erfüllung steuerrechtlicher Verpflichtungen Arbeitnehmersituation III. Beschluss über die vorläufige Insolvenzverwaltung IV. Der erste Termin im Unternehmen Vorbereitete Unterlagen Im ersten Gespräch zu klärende Punkte Erste Gespräche mit Mitarbeitern/Betriebsversammlung V. Erste Maßnahmen in der Kanzlei nach dem Erstgespräch Anschreiben an Banken Widerruf von Lastschriften Verwalterhaftpflichtversicherung Bauhaftpflichtversicherung Inventarisierung der Baustellen/ Baustellendokumentation Kontaktaufnahme mit Auftraggebern für potenziell fortzuführende Baustellen VI. Erste Gespräche mit dem Auftraggeber Zeitplan Baustoff- und Gerätebeistellung Bezahlung der Nachunternehmer Kurze Zahlungsziele, Abschlagszahlungen Bauüberwachung VII. Personaleinsatz in der vorläufigen Insolvenz Personaleinsatz auf den Baustellen VIII

3 2. Mängelbeseitigung durch gewerbliche Mitarbeiter Einsatz der kaufmännischen Mitarbeiter a) Erstellung von Schlussrechnungen b) Widerspruch zu Mängelmeldungen des Bauherrn c) Rüge der Mängel, verursacht durch Nachunternehmer d) Sichern der Bürgschaftsurkunden der Nachunternehmer VIII. Kasse und Buchhaltung Separater Buchungskreis für einzelne Baustellen Rechnungsstellung IX. Bezahlung der Mitarbeiter im vorläufigen Insolvenzverfahren Insolvenzgeldvorfinanzierung Interessenausgleich mit dem Betriebsrat/Sozialauswahl X. Abwicklungsmannschaft Kaufmännische Mitarbeiter Technische Mitarbeiter Wöchentliche Personalplanung SOKA-Bau XI. Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführer Freier Mitarbeitervertrag Kündigung des Geschäftsführers XII. Gegenseitige Verträge Baustellenfahrzeuge Handy-Verträge Mietverträge/Kündigungsmöglichkeiten Geleaste Kleinwerkzeuge Kaution Aufhebungsvereinbarung XIII. Gespräche mit den Banken, Kreditversicherern Darlehensverträge, Massekredit Kosten für ein Avalmanagement Widerruf von Lastschriften XIV. Forderungsbeitreibung XV. Aus- und Absonderungsrechte in der Bauinsolvenz IX

4 1. Inventarisierung Einbau von Materialien XVI. Die heiße Phase zwischen dem Ende des vorläufigen Insolvenzverfahrens und der Eröffnung des Verfahrens Legen der Schlussrechnungen für Bauvorhaben oder Bauteilabschnitte Einzahlung von Sicherungseinbehalten auf Sperrkonten Abschluss neuer Bauverträge für Bauabschnitte Abschluss zweckbefristeter Arbeitsverträge Kündigung der Mitarbeiter Schließung der Baustelle kurz vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens C. Fortführung von Baustellen I. Sonderkündigungsrecht nach VOB/B 8.2 des Auftraggebers II. Fortführungsprognose Restbauzeit Kriterien zur Bewertung von Baustellen Fortführungsprognose a) Leistungsfeststellung b) Kosten der Restfertigstellung III. Gestaltungsmöglichkeiten der Baustellenfortführung Verkauf von Baustellen oder Niederlassungen Personal- und Geräteüberlassung an den Bauherrn Eigene Restfertigstellung a) Insolvenzverwalter tritt in den ursprünglichen Bauvertrag ein b) Insolvenzverwalter schließt Vertrag über Teilleistungen ab c) Baustellencontrolling IV. Abnahme V. Abrechnung und Schlussrechnung VI. Gewährleistung Gewährleistungsfrist gem VOB/B Keine Mängelbeseitigung durch die Insolvenzverwaltung; Nichterfüllungswahl gem. 103 InsO X

5 3. Barsicherheitseinbehalt des Bauherrn/Auftraggebers Insolvenzverwalter wählt Erfüllung gem. 103 InsO Ansprüche gegenüber Nachunternehmern VII. Sicherheitseinbehalte Sperrkonten Höhe der Sicherheitseinbehalte Abschlagszahlung gem VOB/B % Gewährleistungseinbehalt Einzahlung auf Sperrkonto D. Liquiditätsplanung im eröffneten Insolvenzverfahren E. Avalmanagement I. Bürgschaftssituation in der Insolvenz Bürgschaftsarten/Sicherungszweck Bürgschaftstexte II. Art der Bauleistung III. Ziel des Avalmanagements IV. Ablaufschema Avalmanagement V. Bürgschaftsbeziehungen auf Projektebene VI. Avalmanagementvertrag Leistungen im Avalmanagement Vergütungsmodelle a) Pauschale Fixkostenerstattung für das Avalmanagementteam b) Kostenerstattung auf Nachweis c) Erfolgsabhängige Vergütung Wichtige Hinweise für den Avalmanagementvertrag a) Aufrechnungsverbote b) Wahlfreiheit des Verwalters c) Archivierung VII. Durchführung des Avalmanagements VIII. Dokumentation EDV-Systeme IX. Handling von Passiv-Avalen X. Checkliste zur Prüfung des Anspruchs auf Herausgabe einer Nachunternehmerbürgschaft F. Archivierung I. Erfassung von Akten XI

6 II. Verwendung von Nummerncodes III. Aufbewahrungsfristen IV. Aktenlager G. Insolvenz des Generalunternehmers, Vorliegen von Mängeln, Sicherheiten der Nachunternehmer I. Vertragliche Situation Höhe der Gewährleistungsbürgschaft Regelung für Insolvenzverwalter bei nicht fortgeführten Baustellen II. Mängelrügen des Auftraggebers, Verhalten gegenüber den Nachunternehmern Abtretung der Erfüllungs-/Mängelansprüche gegenüber den Nachunternehmern bereits im Generalunternehmervertrag a) Muster einer Abtretungsvereinbarung für Mängelansprüche gegenüber Nachunternehmern im Generalunternehmervertrag b) Abtretungsvereinbarung aufschiebend bedingt für den Fall der Insolvenzeröffnung Vereinbarung zwischen Insolvenzverwalter und Auftraggeber über eine Abtretung der Erfüllungs-/ Mängelansprüche gegenüber früheren Nachunternehmern a) Der Auftraggeber hat eine Gewährleistungsbürgschaft b) Der Auftraggeber hat keine Gewährleistungsbürgschaft c) Abtretung der Nachunternehmeransprüche an Auftraggeber gegen Massekostenbeitrag zugunsten des Insolvenzverwalters d) Haftungsbegrenzungsklausel zugunsten des Insolvenzverwalters Verweigerung der Mangelbeseitigung durch den Insolvenzverwalter, Geltendmachung eines Minderungsanspruchs gegenüber dem Nachunternehmer XII

7 a) Bevorzugte Befriedigung des Auftraggebers auf Kosten der übrigen Gläubiger b) Minderungsanspruch des Insolvenzverwalters gegenüber dem Nachunternehmer? c) Rechtsprechung zur Nachbesserung durch Nachunternehmer im eröffneten Verfahren d) Genereller Minderungsanspruch des Insolvenzverwalters gegenüber dem Nachunternehmer III. Umgang mit Bürgschaften der Nachunternehmer Archivierung der Nachunternehmerbürgschaften Wirksame Abtretung der Vertragserfüllungs- oder Mängelansprüche des GU an den Auftraggeber Zahlung des Nachunternehmers wegen Mängeln an die Masse Verwertung von Nachunternehmerbürgschaften Rückgabe der Bürgschaftsurkunden an Bürgen oder Nachunternehmer? H. ARGEN I. Situation des Bauunternehmens in der ARGE nach Insolvenzantragstellung II. Rechtsform, Muster-ARGE-Vertrag des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie Muster-ARGE-Vertrag Regelungen des ARGE-Vertrages Rechtsform der ARGE III. Insolvenzantragstellung IV. Handlungsmöglichkeiten des vorläufigen Insolvenzverwalters im Insolvenzantragsverfahren Regelung laut ARGE-Muster-Vertrag Partnerverrechnungskonto Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters gem. 130 Abs. 1 Nr. 2 InsO Separate Vereinbarung zwischen Insolvenzverwalter und ARGE zur Bezahlung von Leistungen XIII

8 V. Insolvenzeröffnung und zwangsläufiges Ausscheiden des Gesellschafters aus der ARGE Fortsetzung der ARGE mit den übrigen Gesellschaftern Erstellung einer Auseinandersetzungsbilanz zum Stichtag des Ausscheidens (Tag der Insolvenzeröffnung) Einsprüche gegen die Auseinandersetzungsbilanz gem Muster-ARGE-Vertrag VI. Auseinandersetzungsbilanz Handlungsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters a) Zustellung der Auseinandersetzungsbilanz b) Einteilung der Auseinandersetzungsbilanz in drei Kategorien Einzelne Angriffspunkte a) Stichtagsprinzip b) Allgemeine Bilanzierungsgrundsätze c) Erbrachte Bauleistung d) Bewertung von Nachtragsaufträgen VII. Bürgschaften in der Arbeitsgemeinschaft Bürgschaften der ARGE gegenüber ihrem Auftraggeber, ggf. Unterbürgschaften Übergang von zugunsten des Auftraggebers übergebenen Sicherheiten für einen Rückgriffsanspruch der ARGE Partnerausschüttungsbürgschaften a) Sicherungszweck/Durchsetzungssperre b) Bürgschaft auf erstes Anfordern c) Rückforderungsprozess I. Bürgschaftsarten bei Bauverträgen I. Sicherungszweck und Sicherungsvereinbarung II. Wichtige Bürgschaftsarten in der Bauinsolvenz Vertragserfüllungsbürgschaft Gewährleistungsbürgschaft Vorauszahlungsbürgschaft Partnerausschüttungsbürgschaft III. Probleme bei Bürgschafts-Inanspruchnahmen Abgrenzung AGB und Individualvereinbarung Bürgschaften auf erstes Anfordern XIV

9 a) Vertragserfüllungsbürgschaften auf erstes Anfordern b) Gewährleistungs-/Mängelbürgschaften auf erstes Anfordern Ausschluss der Rechte gem. 768 BGB a) Ausschluss der Rechte aus 768 BGB bei Bürgschaften auf erstes Anfordern b) Ausschluss der Rechte des 768 BGB bei einfachen Bürgschaften Verjährung Nachträge Sicherheitseinbehalt und Bürgschaft IV. 648a BGB-Bürgschaft Vorleistungspflicht des Unternehmers Vergütungsanspruch und Nebenforderungen Anspruch auf Sicherheitsleistung Insolvenz des Auftraggebers V. Rückgabe der Bürgschaftsurkunden J. Insolvenz und Rechtsstreite I. Prozessunterbrechung gem. 240 ZPO II. Ausnahme: Selbstständige Beweisverfahren Verhalten des Insolvenzverwalters Kostenfolgen III. Aktivprozesse, 85 InsO IV. Passivprozesse, 86 InsO V. Sonstige Passivprozesse, 87 InsO VI. Anfechtungsklagen, 129 ff. InsO Voraussetzungen der Anfechtung Anfechtungstatbestände Bargeschäft, 142 InsO Rechtsfolgen der Anfechtung VII. Baurechtliche Besonderheiten im Zusammenhang mit Anfechtungsmöglichkeiten Anfechtung der Zahlung von Bauabzugssteuern, 48b Abs. 1 Satz 1 EStG a BGB-Bürgschaften, Anfechtung wegen inkongruenter Deckung gem. 131 InsO XV

10 3. Direktzahlungen des Bauherrn an Nachunternehmer des insolventen Bauunternehmens K. Steuerrechtliche Besonderheiten in der Bauinsolvenz I. Die steuerlichen Pflichten des Insolvenzschuldners und des Insolvenzverwalters II. Umsatzbesteuerung im Insolvenzverfahren Vor Insolvenzantragstellung Bei Insolvenzantragstellung Bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens III. Freistellungsbescheinigung zum Steuerabzug bei Bauleistungen gem. 48b Abs. 1 Satz 1 EStG, sog. Bauabzugsteuer IV. Umsatzsteuerverpflichtung für das gesamte vom Insolvenzverwalter im eröffneten Verfahren fortgeführte Bauvorhaben V. Besonderheiten beim Einzug von Forderungen gegenüber der Öffentlichen Hand VI. Umsatzsteuerliche Organschaft und Insolvenz der Organgesellschaft, 73 AO L. Krisenkommunikation bei Bauinsolvenzen I. Bedeutung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei Insolvenzverfahren II. Erste Maßnahmen bei der Krisenkommunikation der Einsatz eines Medienprofis III. Instrumente einer aktiven Medienarbeit in Krisensituationen Konzeption und Festlegung der Kommunikationsziele Pressemeldung Presseverteiler Pressekonferenz Hintergrundgespräch IV. Bedeutung der Medienkontakte V. Zusammenfassende Thesen XVI

11 M. Anhang Anlage B 1 Muster eines optimalen Beschlusses für ein vorläufiges Insolvenzverfahren Anlage B 2 Vollständigkeitserklärung über Auskünfte des Geschäftsführers Anlage B 3 Widerruf von Lastschriften Anlage B 4 Werkvertrag zwischen Bauherr und Nachunternehmer Anlage B 5 Interessenausgleich mit dem Betriebsrat Anlage B 6 Aufhebungsvereinbarung eines Mietverhältnisses Anlage B 7 Mahnschreiben im vorläufigen Insolvenzverfahren Anlage B 8.1 Mustervertrag für Fortführung einer Baustelle im eröffneten Verfahren Anlage B 8.2 Mustervertrag für Fortführung einer Baustelle im eröffneten Verfahren Anlage B 9 Mustervertrag für eine im vorläufigen Insolvenzverfahren fortgeführte Baustelle mit Schlussrechnungslegung 722 Anlage K 1 Muster einer Schlussrechnung zwischen einem privaten Bauherrn und dem Generalunternehmer Anlage K 2 Muster einer Rechnung vom Nachunternehmer an den Generalunternehmer Anlage K 3 Gesetzestext 13b UStG Anlage K 4 Muster für eine Freistellungsbescheinigung zum Steuerabzug gem. 48b Abs. 1 Satz 1 EStG Seite Stichwortverzeichnis XVII