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1 Abkürzungsverzeichnis... Revision Literaturverzeichnis... XIII XVII 1. Gegenstand, Strukturen und Stellung des Arbeitsrechts... 1 I. Gegenstand und praktische Bedeutung des Arbeitsrechts... 1 II. Strukturen, Grundgedanken und Entwicklung des Arbeitsrechts Eigenheiten des Arbeitsverhältnisses Entwicklung und Ausprägungen des Arbeitsrechts Eigenständige Arbeitsgerichtsbarkeit III. Stellung des Arbeitsrechts in der Rechts- und Wirtschaftsordnung Stellung in der Rechtsordnung Stellung in der Wirtschaftsordnung Der Anwendungsbereich des Arbeitsrechts I. Arbeitsverhältnis, Arbeitsvertrag, Arbeitnehmer, Arbeitgeber II. Der Arbeitnehmer Bedeutung und Definition Einzelne Begriffsmerkmale Bedeutung des Parteiwillens Sonderfragen III. Wirtschaftlich abhängige Personen IV. Arbeitnehmergruppen V. Die Arbeitgeberseite Die arbeitsrechtlichen Gestaltungsfaktoren I. Allgemeines II. Die einzelnen Gestaltungsfaktoren Die arbeitsvertragliche Ebene Weisungsrecht des Arbeitgebers Gesetzes-, Gewohnheits- und Richterrecht Verfassungsrecht Recht der Europäischen Gemeinschaft Tarifverträge Betriebsvereinbarungen... 92

2 III. Das Verhältnis der Rechtsquellen zueinander VIII 1. Rangprinzip Günstigkeitsprinzip Ranggleiche Gestaltungsfaktoren Abschluss des Arbeitsvertrags I. Grundlagen II. Wirksamkeitsvoraussetzungen III. Schranken der Abschlussfreiheit IV. Vorvertragliches Stadium Benachteiligungsverbote bei der Einstellung und sonstigen arbeitsverhältnisbezogenen Abreden und Maßnahmen Informationsrechte Mängel des Arbeitsvertrags Die Arbeitspflicht als Hauptpflicht I. Schuldner und Gläubiger Schuldner Gläubiger II. Festlegung der Arbeitspflicht durch Arbeitsvertrag und Weisungsrecht Grundlagen Allgemeine Grenzen Art der Arbeitsleistung Ort der Arbeitsleistung Zeitliche Aspekte der Arbeitspflicht onkretisierung der Arbeitspflicht Leistungsverweigerungsrechte Nebenpflichten des Arbeitnehmers I. Allgemeine Treuepflicht II. Besondere Nebenpflichten Pflichten des Arbeitgebers I. Vergütungspflicht Rechtsgrundlagen Entgeltformen Einzelheiten des Entgeltanspruchs Einwendungen und Einreden

3 IX 5. Schutz des Arbeitsentgelts Rückzahlungsklauseln II. Nebenpflichten des Arbeitgebers Schutz von Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers Persönlichkeitsschutz Schutz von Eigentum und Vermögen des Arbeitnehmers Leistungsstörungen I. Nichterbringung der Arbeitsleistung Erzwingung der Arbeitsleistung Schadensersatz Abmahnung II. Entgelt ohne Arbeitsleistung Annahmeverzug Betriebsrisikolehre Erholungsurlaub Entgeltfortzahlung an Feiertagen Entgeltfortzahlung im rankheitsfall Mutterschutz Persönliche Hinderungsgründe Haftung im Arbeitsverhältnis I. Der Arbeitnehmer als Schädiger Schädigung des Arbeitgebers (Grundlagen) Voraussetzungen der Haftungsreduktion Schädigung außenstehender Dritter II. Der Arbeitnehmer als Geschädigter (insbesondere Arbeitsunfallrecht) Sicherung des Arbeitnehmers bei Personenschäden Die Beschränkung der Haftung des Unternehmers Beschränkung der Haftung von Arbeitnehmern Regressansprüche der Sozialversicherungsträger Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers Überblick über die Beendigungsgründe Die ündigung I. Grundbegriffe II. Die ündigungserklärung III. Die ordentliche ündigung

4 X 1. Gesetzliche ündigungsfristen Vertragliche Abweichungen IV. Die außerordentliche ündigung V. Allgemeiner ündigungsschutz nach dem SchG Grundlagen Anwendungsbereich des SchG Grundlagen der Sozialwidrigkeit der ündigung Die personenbedingte ündigung Die verhaltensbedingte ündigung Die betriebsbedingte ündigung VI. Materieller ündigungsschutz außerhalb des SchG VII. Besondere ündigungshindernisse Schutz von Funktionsinhabern Mutterschutz und Elternzeit Schwerbehinderte Menschen Sonstige geschützte Personengruppen Schutz bei Massenentlassungen Vertragliche ündigungsbeschränkungen VIII. Anhörung des Betriebsrats Anwendungsbereich Anhörungsverfahren Rechtsfolgen bei Verletzung der Anhörungspflicht Nachschieben von ündigungsgründen Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrats IX. Der ündigungsschutzprozess Anwendungsbereich und Rechtsfolgen der kurzen lagefrist lageart und Streitgegenstand X. Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil XI. Weiterbeschäftigung während des ündigungsschutzprozesses Interessenlage Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch XII. Änderungskündigung Befristungen, Bedingungen und Altersgrenzen I. Befristungen Grundlagen Schriftformerfordernis

5 XI 3. Sachgrundbefristung Sachgrundlose Befristung Rechtsfolgen lagefrist Besondere gesetzliche Regelungen II. Auflösende Bedingung III. Altersgrenzen IV. Befristung einzelner Arbeitsbedingungen Aufhebungsvertrag Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. 391 I. Pflichten des Arbeitgebers Freizeit zur Stellensuche Zeugnisanspruch 391 II. Pflichten des Arbeitnehmers (Wettbewerbsverbot) Betriebsübergang I. Einführung II. Voraussetzungen Vorliegen eines Betriebs oder Betriebsteils Übergang auf einen neuen Inhaber Übergang durch Rechtsgeschäft III. Rechtsfolgen des Betriebsübergangs Übergang der Arbeitsverhältnisse Unterrichtung und Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer Fortgeltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen Weiterhaftung des Betriebsveräußerers ündigungsverbot Stichwortverzeichnis