Die Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung nach den Reformen dieses Jahrzehnts

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1 Die Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung nach den Reformen dieses Jahrzehnts Dr. Axel Reimann Mitglied des Direktoriums der Deutschen Rentenversicherung Bund Kooperationsveranstaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Gesellschaft für Sozialen Fortschritt 25. November 2008 in Berlin 1

2 Erwerbsminderungsrente wichtiges Element der grv Invaliden- und Altersrenten im Rentenzugang 1900 und Invalidenrenten Altersrenten Rentenzugang 1900 Rentenzugang

3 Rechtslage vor 2001 Berufsunfähigkeitsrente Leistungsfähigkeit im bisherigen Beruf unter 50% eines Gesunden Berufsschutz Erwerbsunfähigkeitsrente Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich Rentenhöhe: 2/3 der Erwerbsunfähigkeitsrente Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage, wenn vollschichtige Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen 3

4 Rechtslage ab 2001 Zweistufige Rente wegen voller Erwerbsminderung Leistungsvermögen unter 3 Stunden oder verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt bei Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden teilweiser Erwerbsminderung Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden Rentenhöhe: 50% der Rente wegen voller EM Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Zeitrenten Abschläge Verlängerung der Zurechnungszeit 4

5 Die Abschlags-Urteile des BSG seit 2001: Abschläge bei Bezug vor Vollendung des 63. Lebensjahres 0,3 % pro Monat, maximal 10,8 % Rechtsprechung des BSG 4. Senat ( ): Abschläge für Zeiten des Bezugs vor Vollendung des 60. Lebensjahres rechtswidrig -> Rentenversicherung folgt dem Urteil nicht 5. Senat / 13. Senat ( ): Abschläge rechtmäßig aber: voraussichtlich Verfassungsbeschwerde 5

6 Empirische Entwicklung: Zugänge Erwerbsminderungsrente Fallzahlen bei Rentenzugängen wegen Erwerbsminderung, insgesamt volle Erwerbsminderung teilweise Erwerbsminderung Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung, versch. Jahrgänge 6

7 Empirische Entwicklung: Zugänge Erwerbsminderungsrente Fallzahlen bei Rentenzugängen wegen Erwerbsminderung alte Bundesländer neue Bundesländer Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung, versch. Jahrgänge 7

8 Empirische Entwicklung: Zugänge Erwerbsminderungsrente Fallzahlen bei Rentenzugängen wegen Erwerbsminderung Männer Frauen Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung, versch. Jahrgänge 8

9 Empirische Entwicklung: Höhe der Erwerbsminderungsrente 800 EM-Rentenzugang: Durchschnittlicher Rentenzahlbetrag Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung, Jahrgänge 1996 und

10 Empirische Entwicklung: Höhe der EM-Rente im Rentenzugang in Euro Durchschnittliche Rentenzahlbeträge bei Rentenzugängen wegen Erwerbsminderung Männer und Frauen Männer Frauen alte Bundesländer neue Bundesländer alte Bundesländer neue Bundesländer alte Bundesländer neue Bundesländer Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung, Jahrgänge 1996 und

11 Empirische Entwicklung: Bewertung der Zurechnungszeit Durchschnittlicher Gesamtleistungswert bei Erwerbsminderungszugängen mit Gesamtleistungsbewertung. in Entgeltpunkten pro Jahr 1,10 1,05 1,00 0,95 0,90 Männer, West Frauen, West Männer, Ost Frauen, Ost 0,85 0,80 0,75 0, Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung, versch. Jahrgänge 11

12 Empirische Entwicklung: Abschläge bei EM-Renten Anteil der Zugänge mit Abschlägen an allen Erwerbminderungsrentenzugängen Alte Bundesländer Neue Bundesländer Männer Frauen Männer Frauen ,1% 83,4% 84,1% 84,2% ,4% 95,6% 95,0% 96,2% ,9% 95,8% 95,0% 95,6% Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung, versch. Jahrgänge 12

13 Armutsproblematik: Grundsicherung und gesetzliche Rente Empfänger/innen von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erwerbsminderung 46,4% 65 Jahre oder älter 53,6% Quelle: Statistisches Bundesamt 13

14 Armutsproblematik: Grundsicherung und gesetzliche Rente Anteil der grv-rentner/innen mit Bezug von Grundsicherung - Stand: EM-Rente (unter 65 Jahre) Altersrente (65jährige und älter) Männer 9,0 % 1,3 % Frauen 7,6 % 2,1 % Insgesamt 8,3 % 1,8 % 14

15 Die Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung nach den Reformen dieses Jahrzehnts Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Axel Reimann Mitglied des Direktoriums der Deutschen Rentenversicherung Bund 15