Regierungspräsidium Gießen

Transkript

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4 Ist-Zustand : Was haben wir? 4

5 Ist-Zustand : Was haben wir? Vor den 50-er Jahren: einen Steinbruch (klüftiger Schalstein, Quelle, Teich) 5

6 Ist-Zustand : Was haben wir? Vor den 50-er Jahren: einen Steinbruch (klüftiger Schalstein, Quelle, Teich) keine technische Barriere (Basisabdichtung), bestenfalls unzureichende geologische Barriere 6

7 Ist-Zustand : Was haben wir? Vor den 50-er Jahren: einen Steinbruch (klüftiger Schalstein, Quelle, Teich) keine technische Barriere (Basisabdichtung), bestenfalls unzureichende geologische Barriere ab ca. 1950: eine für die Zeit typische Gemeindemülldeponie 7

8 Ist-Zustand : Was haben wir? Vor den 50-er Jahren: einen Steinbruch (klüftiger Schalstein, Quelle, Teich) keine technische Barriere (Basisabdichtung), bestenfalls unzureichende geologische Barriere ab ca. 1950: eine für die Zeit typische Gemeindemülldeponie ab 1967: Industrie- und Gewerbeabfälle (Fläche ca. 7,5 ha, Vol. ca. 1,5 Mio. m³, flüssige u. halbfeste Industrieabfälle, meist der Hoechst AG, diverse Industrie- u. Gewerbeabfälle anderer Betriebe, lose od. in Fässern, Bauschutt- u. Erdmassen zur Endgestaltung) 8

9 Ist-Zustand : Was haben wir? Vor den 50-er Jahren: einen Steinbruch (klüftiger Schalstein, Quelle, Teich) keine technische Barriere (Basisabdichtung), bestenfalls unzureichende geologische Barriere ab ca. 1950: eine für die Zeit typische Gemeindemülldeponie ab 1967: Industrie- und Gewerbeabfälle (Fläche ca. 7,5 ha, Vol. ca. 1,5 Mio. m³, flüssige u. halbfeste Industrieabfälle, meist der Hoechst AG, diverse Industrie- u. Gewerbeabfälle anderer Betriebe, lose od. in Fässern, Bauschutt- u. Erdmassen zur Endgestaltung) E r g o : e i n e A l t l a s t 9

10 Ist-Zustand : Was haben wir? 10

11 Ist-Zustand : Was haben wir? eine Genehmigung (wasserrechtliche Genehmigung des Landrats Limburg-Weilburg vom gegenüber dem privaten Steinbruchbetreiber) 11

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14 Ist-Zustand : Was haben wir? eine Genehmigung (wasserrechtliche Genehmigung des Landrats Limburg-Weilburg vom gegenüber dem privaten Steinbruchbetreiber) ca Schriftstücke in >100 Akten, davon x förmliche und nicht förmliche Bescheide, Anordnungen, Vereinbarungen, Protokolle usw. 14

15 Ist-Zustand : Was haben wir? eine Genehmigung (wasserrechtliche Genehmigung des Landrats Limburg-Weilburg vom gegenüber dem privaten Steinbruchbetreiber) ca Schriftstücke in >100 Akten, davon x förmliche und nicht förmliche Bescheide, Anordnungen, Vereinbarungen, Protokolle usw. Sanierungsgenehmigung(en) (abfall- und später bodenschutzrechtliche Genehmigungen) 15

16 Ist-Zustand : Was haben wir? eine Genehmigung (wasserrechtliche Genehmigung des Landrats Limburg-Weilburg vom gegenüber dem privaten Steinbruchbetreiber) ca Schriftstücke in >100 Akten, davon x förmliche und nicht förmliche Bescheide, Anordnungen, Vereinbarungen, Protokolle usw. Sanierungsgenehmigung(en) (abfall- und später bodenschutzrechtliche Genehmigungen) eine(n) wirklichen Sanierungsverantwortliche(n) Betreibergesellschaft 16

17 Ist-Zustand : Was haben wir? eine Genehmigung (wasserrechtliche Genehmigung des Landrats Limburg-Weilburg vom gegenüber dem privaten Steinbruchbetreiber) ca Schriftstücke in >100 Akten, davon x förmliche und nicht förmliche Bescheide, Anordnungen, Vereinbarungen, Protokolle usw. Sanierungsgenehmigung(en) (abfall- und später bodenschutzrechtliche Genehmigungen) eine(n) wirklichen Sanierungsverantwortliche(n) Betreibergesellschaft E r g o : e i n e g e n e h m i g t e A n l a g e 17

18 Ist-Zustand: Was haben wir? Stilllegung im Aug. 1985, anschließend Rekultivierung bis 1991/92 18

19 Ist-Zustand: Was haben wir? Stilllegung im Aug. 1985, anschließend Rekultivierung bis 1991/92 ein Sicherungspaket (Oberflächenabdichtung, Drainagesystem, SiWa-Fassung und entsorgung, Abschöpfbrunnen A 8) 19

20 Ist-Zustand: Was haben wir? Stilllegung im Aug. 1985, anschließend Rekultivierung bis 1991/92 ein Sicherungspaket (Oberflächenabdichtung, Drainagesystem, SiWa-Fassung und entsorgung, Abschöpfbrunnen A 8) ein Überwachungsprogramm (Grundwassermonitoring, 42 GW- Messstellen in 3 GW-Stockwerken, SiWa-Analytik, Deponiegas usw.) 20

21 Ist-Zustand: Was haben wir? Stilllegung im Aug. 1985, anschließend Rekultivierung bis 1991/92 ein Sicherungspaket (Oberflächenabdichtung, Drainagesystem, SiWa-Fassung und entsorgung, Abschöpfbrunnen A 8) ein Überwachungsprogramm (Grundwassermonitoring, 42 GW- Messstellen in 3 GW-Stockwerken, SiWa-Analytik, Deponiegas usw.) x Gutachten (einzelne Fachbereiche, Übersichten, Jahresberichte) 21

22 Ist-Zustand: Was haben wir? Stilllegung im Aug. 1985, anschließend Rekultivierung bis 1991/92 ein Sicherungspaket (Oberflächenabdichtung, Drainagesystem, SiWa-Fassung und entsorgung, Abschöpfbrunnen A 8) ein Überwachungsprogramm (Grundwassermonitoring, 42 GW- Messstellen in 3 GW-Stockwerken, SiWa-Analytik, Deponiegas usw.) x Gutachten (einzelne Fachbereiche, Übersichten, Jahresberichte) E r g o : e i n e g e s i c h e r t e D e p o n i e 22

23 Ist-Zustand: Was haben wir? eine interessierte Öffentlichkeit (Anliegerkommunen, lokale Politik, Presse, aber auch engagierte Einzelpersonen) 23

24 Ist-Zustand: Was haben wir? eine interessierte Öffentlichkeit (Anliegerkommunen, lokale Politik, Presse, aber auch engagierte Einzelpersonen) eine Arbeitsgruppe aus Betreibergesellschaft, Aufsichtsbehörde (RP), Fachbehörde (HLUG), Stadt (Grundstückseigentümerin) und speziellen Fachgutachtern 24

25 Ist-Zustand: Was haben wir? eine interessierte Öffentlichkeit (Anliegerkommunen, lokale Politik, Presse, aber auch engagierte Einzelpersonen) eine Arbeitsgruppe aus Betreibergesellschaft, Aufsichtsbehörde (RP), Fachbehörde (HLUG), Stadt (Grundstückseigentümerin) und speziellen Fachgutachtern E r g o : e i n e n ö f f e n t l i c h e n F a l l 25

26 Soll-Zustand : Was wollen wir? 26

27 Soll-Zustand : Was wollen wir? ruhig schlafen! 27

28 Soll-Zustand : Was wollen wir? ruhig schlafen! Sicherheit für Mensch und Umwelt 28

29 Soll-Zustand : Was wollen wir? funktionierendes Sicherungssystem 29

30 Soll-Zustand : Was wollen wir? funktionierendes Sicherungssystem gesicherten Status Quo jederzeitige Eingriffsmöglichkeit / Optimierung wo möglich 30

31 Soll-Zustand : Was wollen wir? funktionierendes Sicherungssystem gesicherten Status Quo jederzeitige Eingriffsmöglichkeit / Optimierung wo möglich wirtschaftliche Betriebsweise 31

32 Soll-Zustand : Was wollen wir? umfassendes Monitoring langfristig geeignetes Kontrollprogramm 32

33 Soll-Zustand : Was wollen wir? umfassendes Monitoring langfristig geeignetes Kontrollprogramm übersichtliches Berichtswesen 33

34 Soll-Zustand : Was wollen wir? einen geordneten Arbeitsplatz 34

35 Soll-Zustand : Was wollen wir? einen geordneten Arbeitsplatz überschaubare Aktenlage, d.h. auch Bescheidlage 35

36 Soll-Zustand : Was wollen wir? einen geordneten Arbeitsplatz überschaubare Aktenlage, d.h. auch Bescheidlage Rechtssicherheit für beide Seiten (Betreiberin/Behörde) 36

37 Soll-Zustand : Was wollen wir? gut informierte Öffentlichkeit 37

38 Der Weg : Wie kommen wir von Ist nach Soll? 38

39 Der Weg : Wie kommen wir von Ist nach Soll? umfassende gutachterliche Neubewertung 39

40 Der Weg : Wie kommen wir von Ist nach Soll? umfassende gutachterliche Neubewertung Herr Dr. Brehm Büro BGU, Dr. Brehm & Grünz GbR, Bielefeld 40

41 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? 41

42 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? umfassende Neubewertung 42

43 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? umfassende Neubewertung ja 43

44 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? Sicherheit für Mensch und Umwelt 44

45 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? Sicherheit für Mensch und Umwelt nach menschlichem Ermessen: ja 45

46 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? funktionierendes Sicherungskonzept 46

47 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? funktionierendes Sicherungskonzept soweit heute technisch realisierbar 47

48 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? wirtschaftliche Betriebsweise 48

49 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? wirtschaftliche Betriebsweise soweit machbar 49

50 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? jederzeitige Eingriffsmöglichkeit 50

51 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? jederzeitige Eingriffsmöglichkeit soweit machbar 51

52 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? Optimierung wo möglich 52

53 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? Optimierung wo möglich wird umgesetzt 53

54 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? langfristig geeignetes Kontrollprogramm 54

55 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? langfristig geeignetes Kontrollprogramm wird aktualisiert 55

56 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? einen geordneten Arbeitsplatz 56

57 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? einen geordneten Arbeitsplatz soweit machbar 57

58 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? übersichtliches Berichtswesen 58

59 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? übersichtliches Berichtswesen ja 59

60 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? überschaubare Akten- u. Bescheidlage 60

61 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? überschaubare Akten- u. Bescheidlage in Arbeit 61

62 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? Rechtssicherheit für beide Seiten 62

63 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? Rechtssicherheit für beide Seiten ja 63

64 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? informierte Öffentlichkeit 64

65 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? informierte Öffentlichkeit ja (öffentliche Informationsveranstaltung) 65

66 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? 66

67 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? ruhig schlafen! 67

68 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? ruhig schlafen! dass muss jeder Beteiligte selbst entscheiden!!! 68

69 Das Ziel: Haben wir, was wir wollten? / Wo stehen wir jetzt? ruhig schlafen! dass muss jeder Beteiligte selbst entscheiden!!! Vielen Dank 69