Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald

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1 Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald 12. Jahrgang Lübben (Spreewald), den Nummer 12 Inhaltsverzeichnis Seite Öffentliche Bekanntmachung des Landkreises Dahme-Spreewald Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung über die verlängerte Ladenöffnungszeit an einem Sonntag vom 11. Mai Öffentliche Bekanntmachungen von Verbänden und Einrichtungen Bekanntmachungen des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbandes (MAWV) - Feststellungsbeschluss Trinkwasser Feststellungsbeschluss Schmutzwasser Genehmigung Trinkwasser Verpflichtungsermächtigung 8 - Genehmigung Trinkwasser Kredite 9 - Genehmigung Schmutzwasser Kredite 10 - Genehmigung Schmutzwasser Umlage 11 - Bekanntmachung Wirtschaftsplan Impressum 13

2 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung über die verlängerte Ladenöffnungszeit an einem Sonntag vom 11. Mai Aufgrund des 23 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss vom ( BGBl. S. 875) in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer , veröffentlichten bereinigten Fassung, neu gefasst durch Bekanntmachung vom 02. Juni 2003 (BGBl Teil I Nr. 22 S. 744) i.v.m. III der Lfd.-Nr der Anlage der Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des sozialen und medizinischen Arbeitsschutzes (SArbSZV) vom 25. September 1999 (GVBl.Bbg II S. 534) wird die Öffnung von Verkaufsstellen für den geschäftlichen Verkehr mit den Kunden sowie das gewerbliche Feilhalten von Waren zum Verkauf an jedermann in der Gemeinde Schönefeld, OT Waltersdorf und im Gewerbegebiet Waltersdorf an folgendem Sonntag : 22. Mai 2005 in der Zeit von Uhr Uhr aus Anlass des 3. Deutsch-Mongolischen Volksfestes zugelassen. 2. Mindestens zwei Samstage im Monat müssen Jugendliche beschäftigungsfrei bleiben. 3. Werdende und stillende Mütter dürfen gemäß 8 Abs. 1 Mutterschutzgesetz vom 17. Januar 1997 neu gefasst durch Bekanntmachung vom in der zurzeit geltenden Fassung, nicht mit Mehrarbeit beschäftigt werden. 4. Die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes vom 06. Juni 1994 in der zurzeit geltenden Fassung, über die Dauer der werktäglichen Arbeitszeit, der Ruhepausen und Ruhezeiten sowie weitergehende Vorschriften zum Schutze der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in anderen Gesetzen sind zu beachten und einzuhalten. 5. Diese Allgemeinverfügung kann jederzeit widerrufen werden. 6. Die sofortige Vollziehung der Allgemeinverfügung wird im öffentlichen Interesse liegend angeordnet.

3 3 Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Dieser ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Hauptsitz der Kreisverwaltung, Landkreis Dahme-Spreewald, Reutergasse 12 oder Nebenstelle Beethovenweg 14 in Lübben (Spreewald), einzulegen. Das Verwaltungsgericht Cottbus, Von-Schön-Str. 9/10 in Cottbus kann auf Antrag die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs wiederherstellen ( 80 Abs. 5 VwGO). Im Auftrag Enders Leiterin des Ordnungsamtes

4 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN VON VERBÄNDEN UND EINRICHTUNGEN Aufgestellt am: Märkischer Abwasser- und Wasserzweckverband Festgestellt am: Zusammenstellung nach 15 Abs. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2005 Aufgrund des 7 Nr. 3 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung hat die Verbandsversammlung durch Beschluss 02/15/05 vom den Wirtschaftsplan des Geschäftsbereiches Trinkwasser für das Wirtschaftsjahr 2005 festgestellt. 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn der Jahresverlust TEUR TEUR 52 TEUR 0 TEUR 1.2 im Vermögensplan die Einnahmen die Ausgaben TEUR TEUR 2. Es werden festgesetzt 2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf TEUR

5 5 2.2 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre auf 650 TEUR 2.3 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 700 TEUR 2.4 die Verbandsumlage auf 0 TEUR Königs Wusterhausen, 09. Mai 2005 Ort, Datum gez. Albrecht Verbandsvorsteher Dienstsiegel

6 6 Aufgestellt am: Märkischer Abwasser- und Wasserzweckverband Festgestellt am : Zusammenstellung nach 15 Abs. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2005 Aufgrund des 7 Nr. 3 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung hat die Verbandsversammlung durch Beschluss 02/15/05 vom den Wirtschaftsplan des Geschäftsbereiches Schmutzwasser für das Wirtschaftsjahr 2005 festgestellt. 1. Es betragen 2.1 im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn der Jahresverlust TEUR TEUR TEUR TEUR 2.2 im Vermögensplan die Einnahmen die Ausgaben TEUR TEUR 2. Es werden festgesetzt 2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf TEUR 2.3 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre auf 0 TEUR 2.3 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf TEUR

7 7 2.4 die Verbandsumlage auf 15 TEUR Der Zweckverband erhebt gemäß vertraglicher Vereinbarung mit der Stadt Mittenwalde zur Deckung des erforderlichen Finanzbedarfs des Entsorgungsgebietes Mittenwalde eine Umlage in Höhe von ,00, die an die MWVE weitergeleitet wird. Königs Wusterhausen, 09. Mai 2005 Ort, Datum gez. Albrecht Verbandsvorsteher Dienstsiegel

8 8 Lübben (Spreewald), Az.: /20-04 Genehmigung Gemäß 18 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) i. d. F. vom 13. April 1999 (GVBl. I. S. 90), insgesamt neu bekannt gemacht am 28. Mai 1999 (GVBl. I. S. 194) in Verbindung mit dem 84 Absatz 2 Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I. S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom (GVBl. I. S. 59) genehmige ich hiermit die durch die Verbandsversammlung des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbandes am im Rahmen des Feststellungsbeschlusses zum Wirtschaftsplan 2005 für den Geschäftsbereich Trinkwasser beschlossenen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von ,00 EUR in Worten: Sechshundertfünfzigtausend Euro Im Auftrag gez. Gröke Siegel Landkreis Dahme-Spreewald, PF 1441/ Lübben (Spreewald)

9 9 Lübben (Spreewald), Az.: /20-04 Genehmigung Gemäß 18 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) i. d. F. vom 13. April 1999 (GVBl. I. S. 90), insgesamt neu bekannt gemacht am 28. Mai 1999 (GVBl. I. S. 194) in Verbindung mit dem 84 Absatz 2 Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I. S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom (GVBl. I. S. 59) genehmige ich hiermit den durch die Verbandsversammlung des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbandes am im Rahmen des Feststellungsbeschlusses zum Wirtschaftsplan 2005 für den Geschäftsbereich Trinkwasser beschlossenen Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von ,00 EUR in Worten: Eine Million Achthundertsiebenundachtzigtausend Euro Im Auftrag gez. Gröke Siegel Landkreis Dahme-Spreewald, PF 1441/ Lübben (Spreewald)

10 10 Lübben (Spreewald), Az.: /20-04 Genehmigung Gemäß 18 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) i. d. F. vom 13. April 1999 (GVBl. I. S. 90), insgesamt neu bekannt gemacht am 28. Mai 1999 (GVBl. I. S. 194) in Verbindung mit dem 84 Absatz 2 Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I. S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom (GVBl. I. S. 59) genehmige ich hiermit den durch die Verbandsversammlung des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbandes am im Rahmen des Feststellungsbeschlusses zum Wirtschaftsplan 2005 für den Geschäftsbereich Schmutzwasser beschlossenen Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von ,00 EUR in Worten: Drei Millionen Zweihundertvierundfünfzigtausend Euro Im Auftrag gez. Gröke Siegel Landkreis Dahme-Spreewald, PF 1441/ Lübben (Spreewald)

11 11 Lübben (Spreewald), Az.: /20-04 Genehmigung Gemäß 19 Absatz 2 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) i. d. F. vom 13. April 1999 (GVBl. I. S. 90), insgesamt neu bekannt gemacht am 28. Mai 1999 (GVBl. I. S. 194) genehmige ich hiermit dem Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverband die durch die Verbandsversammlung am mit dem Feststellungsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2005 Geschäftsbereich Schmutzwasser festgesetzte Umlage in Höhe von# ,00 EUR in Worten: Fünfzehntausend EUR zur Deckung des Finanzbedarfes des Entsorgungsgebietes Stadt Mittenwalde. Im Auftrag gez. Gröke Siegel Landkreis Dahme-Spreewald, PF 1441/ Lübben (Spreewald)

12 12 Märkischer Abwasser- und Wasserzweckverband Königs Wusterhausen Wirtschaftsplan 2005 Auf der Grundlage des 18 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) i. d. F. vom (GVBl. I S. 90), insgesamt neu bekannt gemacht am (GVBl. I. S. 194) in Verbindung mit dem 84 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 154), geändert durch Gesetze vom (GVBL. I S. 298) und vom (GVBl. I S. 172) hat die Verbandsversammlung des MAWV am den Wirtschaftsplan 2005 mit seinen Teilen Erfolgsplan Trinkwasser 2005, Vermögensplan Schmutzwasser 2005, Vermögensplan Trinkwasser 2005, Vermögensplan Schmutzwasser 2005, Finanzplan Trinkwasser 2005, Finanzplan Schmutzwasser 2005 und den Stellenplan 2005 beschlossen. Der Wirtschaftsplan 2005 mit seinen genannten Teilplänen für das Wirtschaftsjahr 2005 liegt in den Diensträumen des Verbandes in der Köpenicker Straße 25 in Königs Wusterhausen in der Zeit vom bis aus. Königs Wusterhausen, 09. Mai 2005 gez. Albrecht Verbandsvorsteher

13 13 Impressum Herausgeber: Landkreis Dahme-Spreewald Pressestelle verantwortlich: Heidrun Schaaf Reutergasse 12, Lübben (Spreewald) Telefon: / Telefax: / Erscheinungsweise: nach Bedarf Das Amtsblatt ist am Sitz der Kreisverwaltung in Lübben (Spreewald), Reutergasse 12, im Hauptamt erhältlich. Es liegt ebenfalls zur Einsicht in allen Ämtern und amtsfreien Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald und in der Verwaltungsstelle in Königs Wusterhausen aus. Das Amtsblatt kann auch gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln oder im Abonnement vom Landkreis bezogen werden.