Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

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1 Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung von Dr. Wolfgang Conradis Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter: ESV.info/ ISBN-13: ISBN-10: Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: multitext, Berlin Druck: Strauss, Mörlenbach

3 Vorwort Dieses Buch versucht die wichtigsten sozialrechtlichen Probleme darzustellen, die anlässlich einer Trennung und Scheidung zu beachten sind. Damit wendet sich das Werk zum einen an die Berater, die in dieser Situation tätig sind, also vor allem an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Betreuerinnen und Betreuer sowie an Personen, die in Beratungsstellen mit dieser Problematik zu tun haben. Da ein erheblicher Teil der Fragestellung auch in gerichtlichen Verfahren von Bedeutung ist, besonders in Unterhaltsprozessen, werden auch Familienrichterinnen und Familienrichter Nutzen ziehen können. Es wird das gesamte öffentliche Sozialrecht erörtert. Hierbei wird auch das Kindergeldrecht eingeschlossen, obwohl es sich formal im Wesentlichen um Steuerrecht handelt. Denn materiell steht es dem Sozialrecht viel näher; dies zeigt sich auch daran, dass der Kinderzuschlag als Sozialleistung in das Kindergeldrecht aufgenommen wurde. Zu Grunde gelegt wurde der Gesetzesstand vom Damit werden die neuen Leistungsgesetze für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger, SGB II und SGB XII, behandelt, wobei wegen der neuen Lage und der erheblichen Bedeutung für den vorliegenden Zusammenhang die Darstellung des SGB II etwas ausführlicher erfolgt. Berücksichtigt werden auch die zum in Kraft getretenen Änderungen des Rechts der Lebenspartner, des Wohngeldrechts und des Bundesversorgungsgesetzes. Die Änderung der Beträge beim Unterhaltsvorschuss zum konnte noch aufgenommen werden. Für Hinweise auf Fehlendes, Fehler oder Ungenauigkeiten wäre ist sehr dankbar. Duisburg, April 2005 Der Verfasser 5

4 Inhaltsübersicht Seite Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einführung Teil: Sozialversicherung Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Krankenversicherung (SGB V) Pflegeversicherung (SGB XI) Unfallversicherung (SGB VII) Arbeitslosenversicherung (SGB III) Teil: Grundsicherung und Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe Sozialleistungen bis Ende 2004 (Sozialhilfe, Grundsicherung und Arbeitslosenhilfe) Teil: Kindergeld Kindergeld Teil: Sonstige Sozialleistungen Unterhaltsvorschuss Erziehungsgeld Wohngeld Ausbildungsförderung BVG und sonstige Versorgungsansprüche Teil: Verfahren Abzweigung Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Gerichtliches Verfahren

5 Inhaltsübersicht 6. Teil: Anhang Check-Liste Rechengrößen im Sozialrecht Gesetzestexte (Auszüge) Weiterleitungserlass Sachverzeichnis

6 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort Randziffer Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einführung Umfang der Einbeziehung sozialrechtlicher Fragen Durchführung der sozialrechtlichen Beratung Vergütung Gang der Darstellung TEIL Sozialversicherung Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Grundzüge der Rentenberechnung Probleme anlässlich des Antrags auf Scheidung Rentnerprivileg Vorsorgeunterhalt Rentenversicherungsbeitrag vom Sozialhilfeträger Auswirkungen des Versorgungsausgleichs Übertragung von Versicherungszeiten Zuordnung der Kindererziehungszeiten Probleme anlässlich des Scheidungsurteils Bedeutung der Rechtskraft des Scheidungsurteils Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente Ansprüche nach Abschluss des Scheidungsverfahrens Scheidungen bis zum Erziehungsrente Ungekürzte Rente bei Unterhaltsverpflichtung Tod des Berechtigten Änderung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich Partner Krankenversicherung (SGB V) Überblick Getrennt lebende Ehegatten Erlöschen der Familienversicherung in der GKV

7 10 Inhaltsverzeichnis Krankenversicherungsbeitrag Ansprüche gegen den Sozialhilfeträger Geschiedene Ehegatten Freiwillige Weiterversicherung in der GKV Erlangen der Mitgliedschaft in der GKV Krankenvorsorgeunterhalt Krankenversicherung der Kinder Krankengeld bei Erkrankung von Kindern Krankengeld als Einkommen Partner Pflegeversicherung (SGB XI) Überblick Probleme bei Getrenntleben Probleme bei der Scheidung Mitgliedschaft in der Pflegeversicherung Beitrag zur Pflegeversicherung Pflegegeld als Einkommen bei der Unterhaltsberechnung Partner Unfallversicherung (SGB VII) Überblick Mitversicherung des Ehegatten Hinterbliebenenrente Anrechnung von Leistungen der Unfallversicherung Verletztenrente Sonstige Leistungen der Unfallversicherung Partner Arbeitslosenversicherung (SGB III) Überblick Arbeitslosengeld Erfüllen der Anwartschaft Kinderbetreuung Höhe des Arbeitslosengeldes Beitrag zur Arbeitslosenversicherung Arbeitslosengeld als Einkommen Partner TEIL Grundsicherung und Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Überblick Leistungen nach dem SGB II

8 Inhaltsverzeichnis Überblick Regelleistungen Unterkunftskosten Mehrbedarfszuschläge Einmalige Leistungen Einzelanspruch, Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft Anrechnung von Einkommen und Vermögen Anrechnung von Einkommen Anrechnung von Vermögen Arbeitspflicht Besonderheiten bei Bezug von Leistungen nach der Trennung Getrenntleben in der Wohnung Eheähnliche Gemeinschaft Übergang von Unterhaltsansprüchen Überleitung durch Verwaltungsakt Berücksichtigung des Kindergeldes Beschränkungen des Rückgriffs Rechtsschutz gegen die Überleitung Leistungen nach dem SGB II als Einkommen im Unterhaltsrecht Leistungen als Einkommen des Unterhaltspflichtigen Leistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten Partner Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) Überblick Wichtige Prinzipien beim Sozialhilfebezug Sozialhilfe erst ab Bekanntwerden Sozialhilfe ist keine Dauerleistung Leistungen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt Geltendmachung von Unterhalt bei Sozialhilfebezug Überblick Klage des Unterhaltsberechtigten, der Sozialhilfe bezieht Sozialhilferechtliche Einschränkungen bei der Geltendmachung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen Realisierung von Unterhaltsansprüchen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Partner Sozialhilfeähnliche Leistungen und Jugendhilfe Überblick Kriegsopferfürsorge Asylbewerberleistungsgesetz Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

9 Inhaltsverzeichnis 10 Sozialleistungen bis Ende 2004 (Sozialhilfe, Grundsicherung und Arbeitslosenhilfe) Überblick Sozialhilfe nach dem BSHG Grundsicherung nach dem GSiG Arbeitslosenhilfe Anrechnung des Einkommens des Ehegatten Gleichwohlgewährung Arbeitslosenhilfe bei der Unterhaltsberechnung TEIL Kindergeld Kindergeld Überblick Höhe des Kindergeldes Kindergeldanspruch bei Trennung Kinderzuschlag ( 6a BKGG) Höhe des Kinderzuschlags Berücksichtigung des Kinderzuschlags beim Unterhalt Abzweigung des Kindergeldes ( 74 EStG) Verfahrensfragen Partner TEIL Sonstige Sozialleistungen Unterhaltsvorschuss Überblick Berechtigung für Leistungen nach dem UVG Verfahrensfragen Zeitliche Begrenzung Übergang von Unterhaltsansprüchen Partner Erziehungsgeld Überblick Auswirkung der Trennung auf das Erziehungsgeld Änderung der Verhältnisse Berücksichtigung des Erziehungsgeldes beim Unterhalt Partner Wohngeld Überblick Entstehung eines Wohngeldanspruchs durch die Trennung

10 Inhaltsverzeichnis 14.3 Bedeutung von tatsächlichen Änderungen Berücksichtigung des Wohngeldes bei Unterhaltsansprüchen Partner Ausbildungsförderung Überblick Auswirkung der Trennung im BAföG Auswirkung von BAföG-Leistungen auf den Unterhalt Berufsausbildungsbeihilfe Meister-BAföG Partner BVG und sonstige Versorgungsansprüche Überblick Verringerung der Ausgleichsrente in Folge der Trennung Wiederaufleben einer Witwen- oder Witwerrente Anrechnung von Leistungen beim Unterhalt Partner Blindengeld TEIL Verfahren Abzweigung Überblick Voraussetzungen Verfahrensfragen Das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht Übersicht Widerspruchsverfahren Besonderheiten für Angelegenheiten, für die das SG zuständig ist Besonderheiten für Angelegenheiten, für die das VG zuständig ist Rechtsschutzmöglichkeiten bei bestandskräftigen Verwaltungsakten im Sozialrecht Rechtsbehelfe gegen den Bescheid, besonders 41 Abs. 3 SGB X Wiederholte Antragstellung ( 28 SGB X) Änderung nach 48 SGB X Wiederaufgreifen nach 44 SGB X Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Amtshaftungsanspruch, 839 BGB/Art. 34 GG

11 Inhaltsverzeichnis 19 Gerichtliches Verfahren Verfahren vor dem Sozialgericht Verfahren vor dem Verwaltungsgericht TEIL Anhang Check-Liste Rechengrößen im Sozialrecht Bezugsgrößen nach 18 SGB IV Pflegegeld bei häuslicher Pflege Kindergeld Unterhaltsvorschuss Erziehungsgeld Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Gesetzestexte (Auszüge) Sozialgesetzbuch, Allgemeiner Teil (SGB I) Sozialgesetzbuch, Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). 158 Sozialgesetzbuch, Arbeitsförderung (SGB III) Sozialgesetzbuch, Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) Sozialgesetzbuch, Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Sozialgesetzbuch, Verwaltungsverfahren (SGB X) Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Pflegeversicherung (SGB XI) Sozialgesetzbuch, Sozialhilfe (SGB XII) Bundesversorgungsgesetz (BVG) Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) Bundeskindergeldgesetz (BKGG) Bundessozialhilfegesetz (BSHG) Einkommenssteuergesetz (EStG) Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Wohngeldgesetz (WoGG) Weiterleitungserlass Sachverzeichnis