Das Internet Die virtuelle Welt und ihre rechtlichen Besonderheiten

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1 Das Internet Die virtuelle Welt und ihre rechtlichen Besonderheiten 1 1

2 Suche Willkommen beim Online-Auftritt der Reha-Einrichtung Beispielsburg Galerie Weihnachten 2010 Fahrradtour 2010 Archiv Links Downloads Kontakt Anfahrt Impressum Aktuelles Politik Stellenanzeigen Sport Ausflugstipps Wir über uns hier geht s zum Werkstätten-Forum 2 2

3 Fallstricke Homepage I Fotos von diversen Veranstaltungen Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Abgebildeten Verlinkung Teilhabe an der Haftung Nachforschungspflichten des Webmasters (Versuch eines Haftungsausschlusses über sog. Disclaimer) Verpflichtung zur regelmäßigen Kontrolle überschaubarer Inhalte Anfahrtsskizze Rechte des Urhebers (Rahmenbedingungen der Verwertung) 3 3

4 Prof. Dr. Rolf Schwartmann 5 Willkommen beim Online-Auftritt der Suche Reha-Einrichtung Beispielsburg Galerie Weihnachten 2009 Fahrradtour 2009 Wir über uns Archiv Links Downloads 6 Kontakt Anfahrt Impressum 4 Aktuelles Politik Stellenanzeigen Sport Ausflugstipps hier geht s zum Werkstätten-Forum 7 4 4

5 Fallstricke Homepage II Impressum Informationspflichten nach TMG/RStV (sog. Anbieterkennzeichnung) Domainname Recht zur Benutzung der Domain/namensrechtlicher und markenrechtlicher Schutz Domainvergabe (DENIC eg) Personenbezogene Daten Recht auf informationelle Selbstbestimmung 7 Forum Haftung des Betreibers (Unterlassung rechtswidriger Inhalte) Regelmäßige Kontrolle überschaubarer Inhalte ähnliche gelagerte Problematik im Hinblick auf Verlinkungen 5 5

6 Domainnamenrecht Domainnamenrecht ist besondere Ausprägung des allgemeinen Wettbewerbsrechts Frage, wem ein bestimmter Name also eine elektronische Adresse im Internet gehört Adressvergabe der sog. URLs erfolgt grundsätzlich nach Prioritätsprinzip Domain Marke? (z.b. shell.de, koblenz.de ) oder geschäftliche Bezeichnung Probleme im Hinblick auf Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 6 6

7 Schutz von Internetdomainnamen Internetdomainnamen als elektronische Anschriften kennzeichenrechtlich geschützt, wenn Voraussetzungen 3-5 MarkenG erfüllt Bei unberechtigter Nutzung Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche wegen Verletzung einer eingetragenen Marke und der geschäftlichen Bezeichnung möglich 7 7

8 Strafrechtliche Sanktionen Ehrverletzungen (etwa in Blogs/Forumsbeiträgen): 185 ff. StGB: Beleidigung, Verleumdung etc. 201 ff. StGB, sofern Verletzung des Kernbereichs der persönlichen Geheimsphäre 8 8

9 Zivilrechtliche Ansprüche I Gegendarstellungsrecht Recht auf abweichende Tatsachendarstellung (nicht bei Meinungen) Berichtigungsanspruch zivilrechtlicher Schutzanspruch auf eine eigene Widerrufserklärung des verantwortlichen Medienunternehmens bei unwahrer Tatsachenbehauptung 9 9

10 Zivilrechtliche Ansprüche II Unterlassungsanspruch bei Wiederholungsgefahr; mit Geldbuße bewehrte Unterlassungserklärung Schadensersatzanspruch Materielle Schäden Eingriffe in den Gewerbebetrieb infolge einer unzulässigen Berichterstattung oder Boykottaufrufe, gegen Benutzung bestimmter Produkte. bei schwerer Persönlichkeitsverletzung mit Verschulden des Schädigers und fehlender anderweitiger Ersatzmöglichkeit einmalige Entschädigung in Geld (früher Schmerzensgeld) 10 10

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kölner Forschungsstelle für Medienrecht Leiter: Prof. Dr. jur. habil. Rolf Schwartmann Claudiusstr Köln medienrecht@fh-koeln.de 11